Inhaltsverzeichnis VII

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Lennart Hermann
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1 Abkürzungsverzeichnis... XV I. Einleitung Ausgangssituation Problemstellung Gang der Untersuchung... 3 II. Erläuterung grundlegender Begriffe Aktivierungsfähigkeit Aktivierungsfähigkeit vs Abzugsfähigkeit Unternehmensrechtliche Aktivierungsfähigkeit oder Vermögensgegenstandseigenschaft Steuerrechtliche Aktivierungsfähigkeit oder Wirtschaftsguteigenschaft Unternehmensrechtliche Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) Vorsichtsprinzip Art der Darstellung Stellung des Vorsichtsprinzips innerhalb der GoB Inhalt des Vorsichtsprinzips Anschaffungs- und Herstellungskostenprinzip Imparitätsprinzip Vorsichtige Prognose Zusammenfassung Maßgeblichkeitsprinzip Allgemeine GoB Maßgeblichkeit unternehmensrechtlicher GoB Formelle oder materielle Maßgeblichkeit Begründung des Maßgeblichkeitsprinzips Umgekehrte Maßgeblichkeit Gesetz und Meinungsstand Entwicklung in Deutschland Bedeutung unternehmensrechtlicher Wahlrechte VII

2 VIII 4.7. Ergänzende Maßgeblichkeit Zusammenfassung III. Entwicklung der Ansatzvorschriften für immaterielle Vermögensgegenstände und unkörperliche Wirtschaftsgüter Unternehmensrecht Bestimmungen im Aktiengesetz Rechnungslegungsgesetz Aktivierungsverbot in Deutschland Europarechtliche Vorgaben Steuerrecht Entwicklung und Meinungen vor destg destg destg Entwicklung nach Österreichische Gesetzeslage vor dem EStG EStG IV. Gleichheitssatzwidrigkeit des Aktivierungsverbots? Normenprüfung anhand des Gleichheitsgrundsatzes Prinzipien im Einkommen- bzw Bilanzsteuerrecht Grundlagen Leistungsfähigkeitsprinzip Inhalt a. Persönliche Universalität b. Sachliche Universalität c. Objektives Nettoprinzip d. Subjektives Nettoprinzip Ursprung und Bedeutung Durchbrechungen von Gleichheitssatz und Leistungsfähigkeitsprinzip a. Sozialzwecknormen b. Vereinfachungszwecknormen Progression Periodisierung Realisationsprinzip Verhältnis des Leistungsfähigkeitsprinzips zum Progressions- und Periodisierungsprinzip Periodenübergreifender Verlustausgleich Periodenübergreifende Progressionsglättung Zusammenfassung... 69

3 3. Abweichung von Prinzipien des Bilanzsteuerrechts durch Aktivierungsverbot? Durchbrechung des Gleichheitssatzes Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips Durchbrechung des Periodisierungsprinzips Sachliche Rechtfertigung der Durchbrechungen Unsicherheit und Realisationsprinzip Ziel Eignung Bilanzwahrheit/Bilanzrichtigkeit Ziel Eignung Normierte Maßgeblichkeit Ziel Eignung Steuerbegünstigung Ziel Eignung Vereinfachung/Praktikabilität Ziel Eignung Verhältnismäßigkeit Ergebnis V. Verstoß gegen das Legalitätsprinzip? Inhalt des Legalitätsprinzips Grundlagen Grundsatz der Tatbestandsbestimmtheit Grundsatz der Tatbestandsklarheit Fehlende Tatbestandsbestimmtheit wegen unbestimmter Gesetzesbegriffe? Wirtschaftsgut Unkörperlich Interpretation in Verbindung mit dem Begriff immateriell des UGB? Interpretation nach dem Wortlaut/Semantik Systematische Interpretation a. Körperliche und unkörperliche Wirtschaftsgüter in 10 EStG b. Übertragung stiller Reserven ( 12 EStG) c. Orientierung am System des UGB d. Zusammenfassung IX

4 X (Subjektiv/Objektiv) teleologische Interpretation Zweifelsfälle a. Materialisierung durch Vervielfältigung b. Wertverhältnis zwischen materiellem und immateriellem Teil c. Funktion der körperlichen Komponente d. (Wirtschaftliches) Nutzungsinteresse Zwischenergebnis Vorschlag eines Prüfungsschemas für die Eigenschaft der Unkörperlichkeit Vorrang der Wortinterpretation Geistig oder stofflich? a. Verstofflichung durch Vervielfältigung b. Wertverhältnis zwischen stofflichem und geistigem Anteil c. Funktion der stofflichen Komponente d. Wirtschaftliches Nutzungsinteresse Lösungsvorschlag Lösungsbeispiele und Vergleich mit den Ergebnissen der herrschenden Meinung a. Produktionsanlage mit Bedienungssoftware b. (Patentiertes) Produktionsverfahren c. Fachliteratur d. Software e. Prototyp f. Finanzanlagen Ergebnis Auswirkung der Abweichung bei Finanzanlagen und Prototyp a. Sonderfall Finanzanlagen b. Sonderfall Prototyp Entgeltlicher Erwerb Begriffsbestimmung Erwerb unfertiger unkörperlicher Wirtschaftsgüter Mangelnde Objektivierung trotz entgeltlichem Erwerb a. Entgeltlicher Erwerb innerhalb eines Konzerns b. Tausch, Einlage in Körperschaften c. Entgeltlicher Unternehmenserwerb

5 Buchwertfortführung, Schenkung und Einlage a. Buchwertfortführung b. Spezialfragen der Schenkung c. Einlage in Einzelunternehmen oder Mitunternehmerschaft Stellungnahme Anlagevermögen Begriffsbestimmung Aktivierung von Umlaufvermögen Stellungnahme Tatbestandsklarheit Ergebnis VI. Lösungsansätze der Problematik in internationalen Bestimmungen IFRS/IAS Entwicklung der Aktivierungsfähigkeit Definition und allgemeine Ansatzkriterien immaterieller Vermögenswerte nach IAS Konkrete Ansatzkriterien für selbst erstellte immaterielle Vermögenswerte Trennung von Forschung und Entwicklung Ansatzkriterien für Entwicklungsergebnisse a. Technische Realisierbarkeit b. Fertigstellungsabsicht, Verwertungs- und Verkaufsabsicht c. Verwertungs- und Verkaufsfähigkeit d. Art und Weise der künftigen Nutzenerzielung e. Verfügbarkeit ausreichender Ressourcen f. Verlässliche Ausgabenbewertung Ansatzzeitpunkt Aktivierungsverbote Ansatz bei Erwerb im Zuge eines Unternehmenszusammenschlusses Erwerb durch Zuwendung der öffentlichen Hand Tausch Zusammenfassung IFRS for SMEs Zweck der IFRS for SMEs Entwicklungskosten bzw selbst erstellte immaterielle Vermögenswerte Immaterielle Vermögenswerte XI

6 XII 2.4. Ansatz bei Erwerb im Zuge eines Unternehmenszusammenschlusses Erwerb durch Zuwendungen der öffentlichen Hand Tausch Europäische Union Bestimmungen der BilanzRL Vorschriften über den Ansatz immaterieller Anlagewerte IFRS für europäische Unternehmen Stellung der IFRS in der Rechtslandschaft der EU Befreiende IFRS-Abschlüsse nach österreichischem Recht Mittelbarer Einfluss der IFRS auf die österreichischen Rechnungslegungsvorschriften Immaterielle Werte in einer möglichen gemeinsamen konsolidierten KSt-Bemessungsgrundlage für das Gemeinschaftsgebiet Zusammenfassung Deutschland Allgemeine Zielsetzung des neuen Bilanzrechts Behandlung immaterieller Vermögensgegenstände nach dem RefE zum BilMoG Aktivierungspflicht für immaterielle Vermögensgegenstände Ausschüttungssperre Aktivierungsverbot für Forschungsaufwand, Aktivierungspflicht für Entwicklungsaufwand Behandlung immaterieller Vermögensgegenstände nach dem BilMoG Wortlaut der Bestimmungen des dhgb nach dem BilMoG Aktivierungsverbot für bestimmte immaterielle Vermögensgegenstände Aktivierungswahlrecht für selbst erstellte immaterielle Vermögensgegenstände Ausschüttungssperre Aktivierungsverbot für Forschungsaufwand, Aktivierungswahlrecht für Entwicklungsaufwand Verhältnis der BilMoG-Normen über immaterielle Vermögensgegenstände zu IAS

7 Von den Grundsätzen des IAS 38 abweichende Regelungen des BilMoG Mit den Grundsätzen des IAS 38 weitgehend übereinstimmende Regelungen des BilMoG IFRS als Interpretationshilfe für neue Bestimmungen des dhgb? Durch das BilMoG 2009 neu aufgeworfene Fragen zur bilanzrechtlichen Behandlung nicht entgeltlich erworbener immaterieller Vermögensgegenstände Entwicklungskosten als Bilanzposten sui generis? Bilanzielle Behandlung unentgeltlich erworbener immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Zwischenergebnis Gegenüberstellung der nationalen und internationalen Regelungen Unterschiede in den Bilanzierungszwecken und Regelungsansätzen der Rechnungslegungssysteme Ausblick VII. Überlegungen zu einer bilanzsteuer rechtlichen Regelung de lege ferenda Zusammenfassung der in Kapitel IV und VII dargestellten Probleme der derzeitigen Regelung im österreichischen EStG Steuerrechtliche Rechtfertigung des 4 Abs 1 vorletzter Satz EStG Inhalt der Bestimmung in 4 Abs 1 vorletzter Satz EStG Schwächen bei den internationalen und deutschen Lösungsansätzen Gesetzgebungstechnische Vorgaben für eine Neuformulierung des 4 Abs 1 vorletzter Satz EStG Vorschlag einer Neuformulierung Aktivierungsverbot de lege ferenda Materiellrechtliche Ziele Kommentar Aktivierungsverbot für Ergebnisse aus eigenbetrieblicher Forschung und Entwicklung Forschungs- und Entwicklungskosten Forschungsprämie und Forschungsprämien-VO Begriffsbestimmung Prototypen und Pilotanlagen XIII

8 Software Selbst geschaffene Marken, Muster, Drucktitel, Verlagsrechte, Kundenlisten oder ähnliche Wirtschaftsgüter Urheberrechtlich geschützte Werke und Leistungen Verhältnis zur Einlagenbewertung und Buchwertfortführung Unentgeltlicher Erwerb Auftragsforschung innerhalb eines Konzerns Erwerb im Zuge eines Unternehmenskaufes Tausch Umlaufvermögen, Auftragsforschung Ergebnis VIII. Zusammenfassung IX. Anhang Literatur Judikatur Nicht innerstaatliche Normen und Materialien Stichwortverzeichnis XIV

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