N i e d e r s c h r i f t ================

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t ================ über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am Montag, 17. Jan. 2005, Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Exerzierplatzstr Erschienen sind: Oberbürgermeister Dr. Matheis als Vorsitzender, Bürgermeister Scheidel, Beigeordneter Schieler, Beigeordnete Knerr sowie die Ratsmitglieder: Lang Edmund für Adler Bernd, Burkhardt Andreas, Cölsch Marianne, Kastrop-Pretor Jutta für Fremgen Frank, Grimm Eberhard, Hussong Gerhard, Keller Emil Wolfgang, Linse Brigitte, Oden Martin, Rinck Volker, Schulze Hermann, Weiner Thomas Entschuldigt fehlen: die Ratsmitglieder Adler Bernd und Fremgen Frank Zur Sitzung zugezogen: Herr Hoch, Hauptamt Frau Maurer, Pressestelle Herr Schlicher, Stadtmarketing, Frau Schön und Frau Anné bei TOP 1 Herr Hoffmann und Frau Zimmermann-Fols, Tiefbau bei TOP 5 Herr Gschrei, Hochbau bei TOP 5 Protokollführung: Frau Legleitner

2 er Vorsitzende eröffnet die Sitzung um Uhr. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die folgende T a g e s o r d n u n g : 1. Mo Gugge Bericht 2. Städtischer Zuschuss an Prot. Gesamtkirchengemeinde für Renovierung Jugendcafe Gaston 3. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Erneuerung der Beleuchtungsanlage An der Priesterwiese 4. Feststellung Kostenvoranschlag - Erneuerung der Beleuchtungsanlage An der Priesterwiese 5. Auftragsvergaben 5.1 Umbau Forum Alte Post 4. BA Los 02 Rohbauarbeiten Los 03.1 Stahlbauarbeiten Los 04 Dachdecker- und Klempnerarbeiten 5.2 Konversion Husterhöhe, Maßnahme F Auftragserweiterung Straßenbau- und Wasserleitungsarbeiten

3 1. Punkt der Tagesordnung: ======================= mogugge (Bericht) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Schlicher, Stadtmarketing, Frau Schön und Frau Anné, die einen Zwischenbericht zum Projekt mogugge geben. Nachfolgend werden anhand einer Beamer-Präsentation die wesentlichen Projektfortschritte nach dem Hauptausschussbeschluss im Juni 2003 chronologisch dargestellt (siehe Anlage 1 zur Niederschrift). Frau Anné erläutert die Einbindung des Jugendstadtrates bei diesem Projekt. Der Vorsitzende dankt den Vortragenden für den Zwischenbericht und führt ergänzend aus, das Projekt sei von Anfang an längerfristig angelegt gewesen, deshalb sei der Sachstand beachtlich. Des Weiteren fragt er nach, ob es Links zu privaten Veranstaltern oder Vereinen gäbe. Frau Schön antwortet, die Resonanz sei gering, man sei jedoch in den Suchmaschinen sehr gut vertreten. Weiter führt sie aus, ursprünglich seien Hinweise auf kommerzielle Veranstalter nicht angedacht gewesen. Der Vorsitzende regt an, privaten Veranstaltern auf der Internetseite von mogugge die Möglichkeit zu bieten, auf verschiedene Veranstaltungen hinzuweisen. Herr Schlicher nimmt den Hinweis auf. Ratsmitglied Schulze fragt nach der finanziellen Ausstattung, ob man mit den seit 2003 eingeplanten Mitteln auskomme. Herr Schlicher bejaht dies, man liege im Kostenrahmen. Ratsmitglied Grimm regt an, es sei sinnvoll die Schulen einzubinden. Beigeordnete Knerr führt aus, man wolle das Projekt bei der nächsten Schulleiterkonferenz vorstellen. Weitere Fragen gibt es nicht.

4 2. Punkt der Tagesordnung: ====================== Zuschuss an die Protestantische Gesamtkirchengemeinde für die Renovierung des Jugendcafes Gaston (BV-Nr. 160/20.1) vorliegende Beschlussvorlage der Finanzen vom Er führt ergänzend hierzu aus, im Hinblick auf die defizitäre Haushaltslage und auf die zukünftige Finanzpolitik sei es keine einfache Entscheidung, dem Zuschuss zuzustimmen. Ratsmitglied Oden erklärt, die Bewilligung sei im Zusammenhang mit dem Bewilligungsbescheid der Bedarfszuweisung zu sehen, deshalb sei eine Überprüfung der Kosten notwendig. Arbeiten, die die Jugendlichen selbst durchführen könnten, seien in Abzug zu bringen. Beigeordneter Schieler erwidert, dies sei geprüft. Laut der Kirchenverwaltung seien jetzt nur noch Fachfirmen gefordert, diese Kosten seien in den zuschussfähigen Kosten enthalten. Der Protestantischen Gesamtkirchengemeinde wird für die Renovierung des Jugendcafes Gaston ein städtischer Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten von ,74, höchstens jedoch von ,-- gewährt. Verrechnung: HhSt Investitionszuschuss Jugendcafe Gaston

5 3. Punkt der Tagesordnung: ====================== Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Erneuerung der Beleuchtungsanlage An der Priesterwiese (BV-Nr. 168/20.1) vorliegende Beschlussvorlage der Finanzen vom Ratsmitglied Schulze fragt an, ob man den Ansatz nicht planmäßig in den Haushalt aufnehmen könne, da dieser noch nicht verabschiedet sei. Beigeordneter Schieler verweist auf den hohen Aufwand, eine Änderung des Haushalts ziehe viele statistische Änderung etc. nach sich. Außerdem müsse man die Genehmigung des Haushaltes abwarten, bevor man mit der Maßnahme beginnen könne. Der Betrag von ,-- für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage An der Priesterweise wird außerplanmäßig bei HhSt An der Priesterwiese; Erneuerung Beleuchtungsanlage bereitgestellt. Finanzierung: 57% durch Beitragseinnahmen im Abrechnungsgebiet Weststadt (AE 13) Abrechnungszeitraum ,-- 43% durch Einsparungen beim Stadtanteil der HhSt Abrechnungsgebiet Ruhbank (AE 8), Ausbau Wasgaustraße ,--

6 4. Punkt der Tagesordnung: ====================== Feststellung eines Kostenvoranschlages; Erneuerung der Beleuchtungsanlage An der Priesterwiese (BV-Nr. 167/66.2) vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Der Kostenvoranschlag des Tiefbaus für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird mit insgesamt ,-- brutto festgestellt. Der Kostenvoranschlag setzt sich wie folgt zusammen: 1. Bauarbeiten für die Kabelverlegung ,-- 2. Beleuchtungskabel, -masten, -leuchten 9 000,-- 3. Ausbau der alten und Errichten der neuen Beleuchtung 8 000,-- 4. Elektroarbeiten 2 000,-- 5. Unvorhergesehenes und zur Aufrundung 8 000,-- Verrechnung bei HhSt Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung An der Priesterwiese ist mit dem Stadtratsbeschluss vom in das Ausbauprogramm, zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen im Stadtgebiet und in den Ortsbezirken, aufgenommen worden.

7 5. Punkt der Tagesordnung: ====================== Auftragsvergaben 5.1 Umbau Forum Alte Post Herr Gschrei erläutert am Modell der Alten Post die anstehenden Umbauarbeiten. Mit den drei Auftragsvergaben sei der Rohbau hergestellt. Danach fallen noch Ausgaben im Zusammenhang mit dem Innenausbau und den Außenanlagen an Auftragsvergabe 4. BA, Los 02 Rohbauarbeiten (BV-Nr. 164/65.2) vorliegende Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Rohbauarbeiten am Forum Alte Post wird an den mindestfordernden Bieter Fa. Wolf & Sofsky, Bauunternehmung, Zweibrücken, zum Angebotspreis in Höhe von ,82 (Brutto) vergeben. Verrechnung: HhSt

8 5.1.2 Auftragsvergabe 4. BA, Los 03.1 Stahlbauarbeiten (BV-Nr. 162/65.2) vorliegende Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten am Forum Alte Post wird an den mindestfordernden Bieter Fa. HOKA, Waldfischbach-Burgalben, zum Angebotspreis in Höhe von ,86 (Brutto) vergeben. Verrechnung: HhSt

9 Auftragsvergabe 4. BA, Los 04 Dachdecker- und Klempnerarbeiten (BV-Nr. 163/65.2) vorliegende Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Dachdecker- und Klempnerarbeiten am Forum Alte Post wird an den mindestfordernden Bieter Fa. B. Lukas, Dachdeckerbetrieb, Idar- Oberstein, zum Angebotspreis in Höhe von ,09 (Brutto) vergeben. Verrechnung: HhSt

10 5.2 Konversion Husterhöhe, Maßnahme F Auftragserweiterung Straßenbau- und Wasserleitungsarbeiten (BV-Nr. 166/66) vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Der gemäß Beschluss des Stadtrates vom und des Hauptausschusses vom erteilte Auftrag für die Kanalisations-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten zur Erschließung der Husterhöhe, Maßnahem F (Delaware Avenue) an die Firma Theisinger & Probst GmbH, Steinig Bühl 4, Pirmasens in Höhe von ,25 wird für den Bereich Straßen- und Wasserleitungsbau um ,00 auf die neue Auftragssumme von ,25 erweitert. Die Verrechnung der Kosten erfolgt für: -Wasserleitung bei der HhSt Straßenbau bei der HhSt

11 Der Vorsitzende schließt die Sitzung um Uhr. Worüber Protokoll Pirmasens, 18. Jan Der Vorsitzende: Die Protokollführung: