Fleisch besteuern? Ökonomische Anreize für einen nachhaltigeren Fleischkonsum

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1 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fleisch besteuern? Ökonomische Anreize für einen nachhaltigeren Fleischkonsum Seminar Nachhaltige Lebensstile , Naturschutzakademie Vilm Referent: Damian Ludewig Diplom-Volkswirt FÖS-Geschäftsführer 1

2 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Gemeinnütziger Verein 1994 gegründet Kompetenzfelder Ökologische Steuerreform/ Steuern und Abgaben auf den Verbrauch von Energie und Ressourcen Abbau umweltschädlicher Subventionen Konzepte marktwirtschaftlicher Umweltpolitik in anderen Bereichen, z.b. Flächenverbrauch Emissionshandel Finanztransaktionssteuer und Vermögenssteuer 2

3 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Haupttätigkeit Entwicklung und Vermarktung von Konzepten ökonomischer Umweltpolitik Studien Expertisen Vorträge Konferenzen 3

4 Medienresonanz Atomstudie

5 Fleischbesteuerung zwischen Detailvorschrift und Laisser-faire Ich bin nicht dazu da, jemanden anzuordnen weniger Fleisch zu essen. Wenn allerdings ein weltweiter Preis dafür mitbezahlt werden muss, der die Emissionen mit berechnet, wird Fleisch wahrscheinlich teurer werden und die Menschen werden weniger davon essen. Rajendra Pachauri Vorsitzender des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC)

6 Ausmaß des deutschen Fleischkonsums ist ungesund Durchschnittlicher Fleischkonsum in Deutschland ,2kg /Jahr (EU-Durchschnitt: 82kg) Gesundheitliche Folgewirkungen Herz-Kreislauf-Erkrankungen Erhöhtes Krebsrisiko Diabetes Empfohlener Fleischkonsum Ernährungsexperten empfehlen die Hälfte! Quelle: WWF (2011)

7 Fleischkonsum: Ökologische Auswirkungen Wesentliche Ursache für Klimaschäden der Landwirtschaft Anteile an den Treibhausgasemissionen der deutschen Landwirtschaft (2006) Quelle: IÖW (2008)

8 Fleischkonsum blockiert Klima- und Ressourcenschutz Hoher Flächen- und Wasserbedarf Quelle: Wuppertal Institut (2010) Fleischkonsum muss man mit Boden- und Energieraubbau gleichsetzen. Prof. Dr. Gunther Hirschfelder

9 Lenkungssteuern? Keine neue Idee! Umwelt- und gesundheitspolitische Lenkungssteuern in Deutschland in Mrd. Euro (P) Kaffeesteuer 0,4 0,5 0,8 1,0 1,1 1,0 1,0 Tabaksteuer 1,8 3,3 5,8 8,9 11,4 13,4 13,9 Branntweinsteuer 0,5 1,1 2,0 2,2 2,2 2,1 1,9 Alkopopsteuer 0,0 0,0 Biersteuer 0,4 0,6 0,6 0,7 0,8 0,7 0,7 Schaumweinsteuer 0,0 0,1 0,3 0,5 0,5 0,4 0,4 Energiesteuer 1,4 5,9 10,9 17,7 37,8 39,8 39,6 Stromsteuer 0,0 0,0 0,0 0,0 3,4 6,3 6,3 Kraftfahrzeugsteuer 0,8 2,0 3,4 4,3 7,0 8,2 8,6 Luftverkehrsteuer 1,0 Kernbrennstoffsteuer 1,3

10 Steuern steuern insgesamt trotzdem in falsche Richtung ÖSR Steuerschätzung Mai 2011 Umschichtung bei zusätzlicher ÖFR von 50 Mrd. Umwe lt 6,0% 5,1% 6,5% 5,5% 5,5% 5,0% 8,7% Faktorne utral Kapital 20,6% 15,0% 18,1% 18,2% 20,4% 20,2% 19,6% 11,3% 9,3% 11,6% 11,8% 12,5% 18,9% 12,6% Steuern auf Arbe it 18,3% 17,7% 16,5% 16,0% 15,7% 16,8% 17,0% Sozialversicherung 40,1% 47,7% 49,4% 46,5% 46,8% 46,1% 42,9% mittelfristig 10

11 Umweltsteuern in Deutschland eher niedrig

12 Ansatzpunkte für ökonomische Instrumente bei Fleisch Steuern/ Abgaben Produktionsseitig Stickstoffabgabe Konsumseitig Umwelt- /gesundheitspolitische Lenkungssteuern Subventionen Agrarsubventionen Reduzierte Mehrwertsteuersätze

13 Ansatzpunkte für ökonomische Instrumente Stickstoffabgabe Hauptziel: Verringerung des Stickstoffeinsatzes bei der Düngung und des Stickstoffüberschusses in Böden Bemessungsgrundlage: Besteuert wird die Überschreitung von Quoten in der Nährstoffbilanz (kg N/ha) Beispiele: Dänemark, Niederlande

14 Ansatzpunkte für ökonomische Instrumente Gesundheitspolitische Lenkungssteuern Hauptziel: Verringerung des Konsums gesundheitlich risikoreicher Lebensund Genussmittel Bemessungsgrundlage: Menge des Produkts (z.b. Kaffee), bzw. des problematischen Inhaltsstoffs (z.b. ungesättigte Fettsäuren) Beispiele: Dänemark (Fettsteuer), Ungarn ( Chips-Steuer )

15 Beispiel: Fettsteuer in Dänemark Einführung: Steuerziel: Reduzierung des Konsums fetthaltiger Lebensmittel Steuergegenstand: Bestandteil gesättigter Fettsäuren in Lebensmittel Steuersatz: 2,15 /Kg gesättigte Fettsäuren Ausnahmen: Produkte mit Fettgehalt unter 2,3 % Fettanteil Fisch(-produkte)

16 Beispiel: Fettsteuer in Dänemark Erwartete Auswirkungen: Anreize für gesündere Ernährung (Substitutionseffekt) Steuereinnahmen: 188 Mio. (ca. 0,1% des Haushaltsvolumens) Probleme: Belastung von Geringverdienern (Besteuerung von Grundbedarfsgütern) Von der Lobby wurden Ausnahmen für einzelne Produktgruppen durchgesetzt (Fisch) Wettbewerbswirkung: Grenzausgleich bei Im- und Exporten Ausgleich auf der Grundlage von Standardwerten. Genaue Besteuerung bei Nachweis des exakten Fettgehalts durch Unternehmen.

17 Beispiel: Chips-Steuer in Ungarn Einführung: Steuerziel: Reduzierung des Konsums ungesunder Lebensmittel Steuergegenstand: Lebensmittel, deren Zucker-, Salz- oder Fettgehalt eine bestimmte Grenze überschreitet Steuersatz: Getränke: 0,02 bis 0,8 EUR/l Esswaren: 0,3 bis 0,6 EUR/kg Ausnahmen: ungarische Wurstspezialitäten

18 Beispiel: Chips-Steuer in Ungarn Erwartete Auswirkungen: Anreize für gesündere Ernährung (Substitutionseffekt) Steuereinnahmen: 74 Millionen Euro Probleme: Belastung von Geringverdienern (Besteuerung von Grundbedarfsgütern) Von der Lobby wurden Ausnahmen für einzelne Produktgruppen durchgesetzt (heimische Wurstspezialitäten) Wettbewerbswirkung: Kein Grenzausgleich Steuerpflichtiger ist der Hersteller (bei inländischen Produkten) bzw. der Vertreiber (bei Importprodukten)

19 Politischer Anknüpfungspunkt in Deutschland Mehrwertsteuerreform Gegenwärtige Regelung: Steuersatz von 7% (statt 19%) für ausgewählte Güter Begründung für Ausnahmen: sozial-, kultur-, agrar- und verkehrspolitische Motive Kritik: Die Anwendung des ermäßigten Satzes ist nicht mehr konsistent und in vielen Fällen nicht sachgerecht (Bundesrechnungshof 2010)

20 Vorschlag für 1. Schritt in Deutschland Abschaffung der Mehrwertsteuerreduzierung für Fleischprodukte Beispiel Lebensmittel: Auf Lebensmittel wird grundsätzlich der ermäßigte Steuersatz angewendet, unabhängig davon, ob diese mit Gesundheitsrisiken oder ökologischen Belastungen verbunden sind. Aufkommenspotential: gut 2 Milliarden Euro

21 Mögliche Einnahmeverwendung Zusätzliche Ausgaben für Umwelt-/ Gesundheitsschutz Förderung biologischer Landwirtschaft Gesundheitsförderung Ernährungskampagnen Gesünderes Essen in Schulkantinen Soziale Ausgleichszahlungen z.b. Aufstockung Alg II Haushaltskonsolidierung Senkung der Neuverschuldung Senkung anderer Steuern/ Abgaben z.b. Krankenversicherungsbeiträge

22 Tax bads, not goods! 22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Schwedenstraße 15a, Berlin Tel: Damian Ludewig Diplom-Volkswirt Geschäftsführer 23

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