Ansatzpunkte für eine Besteuerung von Ressourcen in Deutschland

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1 Ansatzpunkte für eine Besteuerung von Ressourcen in Deutschland 11. Februar 2012 Referent: Damian Ludewig Diplom-Volkswirt FÖS-Geschäftsführer

2 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Gemeinnütziger Verein 1994 gegründet Kompetenzfelder Ökologische Steuerreform/ Steuern und Abgaben auf den Verbrauch von Energie und Ressourcen Abbau umweltschädlicher Subventionen Emissionshandel Konzepte marktwirtschaftlicher Umweltpolitik in anderen Bereichen, z.b. Flächenverbrauch Finanztransaktionssteuer und Vermögenssteuer 2

3 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Haupttätigkeit Entwicklung und Vermarktung von Konzepten ökonomischer Umweltpolitik Studien Expertisen Vorträge Konferenzen 3

4 Klimagasausstoß in Deutschland Energiewirtschaft Verarbeitendes Gewerbe Verkehr Haushalte und Kleinverbraucher Industrieprozesse Reduktionspfad für 40% bis 2020 Reduktionspfad für 95% bis

5 Flächenverbrauch in Deutschland 5

6 Gliederung 1. Herausforderungen und Ziele einer nachhaltigen Ressourcenpolitik 2. Warum Rohstoffsteuern Teil einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sein sollten 3. Erste Gedanken zur Konzeption und Ausgestaltung von Rohstoffsteuern

7 Natürliche Ressourcen Ressourcen Rohstoffe Fläche Wasser Luft abiotische Rohstoffe biotische Rohstoffe energetische Rohstoffe nicht-energetische Rohstoffe Erze Industriemineralien Baumineralien Stoffliche Nutzung Nahrung/ Futtermittel Brennstoffe/ Kraftstoffe

8 Ressourcenverbrauch Entwicklung der globalen Ressourcenentnahme

9 Herausforderungen einer nachhaltigen Ressourcenpolitik Ökologische Herausforderungen Hoher Naturverbrauch durch Abbau und Aufbereitung von Rohstoffen Absolute Endlichkeit nicht-erneuerbarer Ressourcen Ökonomische Herausforderungen Starke Preisschwankungen Hohe Importabhängigkeit Soziale Herausforderungen Ungleiche globale Verteilung von Kosten und Nutzen

10 Hoher Naturverbrauch Kupfermine in Sambia Kiesabbau in Deutschland Goldmine in den USA Goldabbau in Südafrika

11 Starke Preisschwankungen auf den Rohstoffmärkten Nickelpreis (Feb Feb 2012 in US$) Quelle: London Metal Exchange

12 Gliederung 1. Herausforderungen und Ziele einer nachhaltigen Ressourcenpolitik 2. Warum Rohstoffsteuern Teil einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sein sollten 3. Erste Gedanken zur Konzeption und Ausgestaltung von Ressourcensteuern

13 Warum Rohstoffsteuern Teil einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sein sollten 1. Sie sind aufgrund der Besonderheiten (nichterneuerbarer) Rohstoffe gerechtfertigt! Gemeingutcharakter und Renteneinnahmen Endlichkeit und Generationengerechtigkeit Externe Kosten bei Abbau, Verbrauch und Entsorgung 2. Sie haben wichtige positive Wirkungen Dämpfende Wirkung auf Preisschwankungen Anreize für Effizienzsteigerung und Recycling Wirksames Instrument gegen Reboundeffekt Effizienter als ordnungsrechtliche Detailsteuerung 3. Sie sind wichtiger Teil eines ohnehin notwendigen Umbau des Steuersystems

14 Dämpfende Wirkung auf Preisschwankungen Ähnlich wie heute die Mineralölsteuer auf die Benzinpreise würde sich eine Rohstoffsteuer dämpfend auf Preisausschläge bei Rohstoffen auswirken

15 Anreize für Effizienzsteigerungen und Recycling Preisentwicklung wichtiger Industriemineralien (US$/inflationsbereinigt) US$/t Copper Aluminum Zinc Lead Source: U.S. Geological Survey

16 Anreize für Effizienzsteigerungen und Recycling und in den letzten 100 Jahren Aluminum Copper Lead Zinc US$/t Source: U.S. Geological Survey

17 Anreize für Effizienzsteigerungen und Recycling Die Ressourcenpreise sind insgesamt seit beginn der Industrialisierung gefallen

18 Anreize für Effizienzsteigerungen und Recycling Die Arbeitskosten sind demgegenüber kontinuierlich und absehbar gestiegen Euro/hour Source: Statistisches Bundesamt 2011

19 Anreize für Effizienzsteigerungen und Recycling Um in Effizienzinnovationen zu investieren brauchen Unternehmen die richtigen Preissignale EU Source: Statistisches Bundesamt 2011

20 Steuer- und Abgabensystem setzt falsche Anreize ÖSR Steuerschätzung Mai 2011 Umwelt 6,0% 5,1% 6,5% 5,5% 5,5% 5,0% Kapital Steuern auf Arbeit 20,6% 15,0% 18,3% 18,1% 18,2% 20,4% 20,2% 19,6% 11,3% 9,3% 11,6% 11,8% 12,5% 17,7% 16,5% 16,0% 15,7% 16,8% Faktorneutral Sozialversicherung 40,1% 47,7% 49,4% 46,5% 46,8% 46,1%

21 Europäischer Vergleich der ökologischen Steuern: Deutschland ist kein Hochsteuerland 21

22 Gliederung 1. Herausforderungen und Ziele einer nachhaltigen Ressourcenpolitik 2. Warum Rohstoffsteuern Teil einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sein sollten 3. Erste Gedanken zur Konzeption und Ausgestaltung von Ressourcensteuern

23 Steuern und Abgaben in der Rohstoffförderung Förderabgaben / Royalties: Ressourcensteuern: Ziel: Abschöpfung der Ressourcenrente Umweltpolitischer Lenkungseffekt Steuergegenstand: Preiswirkung: Beispiele: Marktwert, Gewinn, (ad valorem royalty; profit-based royalty; output-based royalty) soll wirtschaftliche Entscheidung des Unternehmens möglichst nicht beeinflussen (neutral) vielfältig, vor allem in rohstoffreichen Ländern Extrahierte Menge Soll Nachfrage nach Primärrohstoffen durch Preissignal reduzieren Baustoffesteuer in UK, Dänemark, etc., Abbausteuer auf Seltene Erden in China

24 Schrittweite Ausweitung steuerlicher Anreize Kurzfristig Mittelfristig Langfristig Aufhebung der reduzierten Mehrwertsteuersätze auf Fleisch und Flugreisen Abbau von Ausnahmen bei der Förderabgabe Einführung einer Primärbaustoffesteuer Weiterentwicklung der Energiebesteuerung Reform des Bundesberggesetzes Umfassende Rohstoffbesteuerung + Grenzausgleich

25 Mittelfristig: Überarbeitung der Förderabgabe Förderabgabe: Steuergegenstand: Abbau bergfreier Bodenschätze Bemessungsgrundlage: Anteil des Marktwertes Aufkommen steht den Ländern zu, fließt allerdings in den Länderfinanzausgleich

26 Mittelfristig: Überarbeitung der Förderabgabe Status Quo: Kein umwelt- bzw. ressourcenpolitisches Lenkungsziel Geringe Einnahmen Viele Ausnahmen Ansatzpunkte für Ausweitung und Reform: Unterteilung zw. grundeigenen und bergfreien Bodenschätzen überarbeiten/aufheben Befristung von Ausnahmen aufgrund alter Rechte Ergänzung der Steuerziele um Ressourcenschonung

27 Mittelfristig: Primärbaustoffsteuer Warum eine Baustoffsteuer? Rohstoffentnahme in Deutschland (2008) Industriemineralien 7% Energieträger 25% Fast 70% der in Deutschland extrahierten Rohstoffe sind Baumineralien Baustoffsteuer trifft einen relevanten Stoffstrom Baumineralien 68% Quelle: Stat. Bundesamt Erze 0% Wegen hoher Transportkosten regional und kaum über Grenzen gehandelt Geringe Wettbewerbseffekte Baustoffe werden vor allem als Primärprodukte gehandelt Grenzausgleich leicht durchführbar

28 Langfristig: Umfassende Rohstoffbesteuerung Generelle Überlegungen: Steuergegenstand: aus der Erde entnommene Primärrohstoffe Steuersatz: Einheitssatz oder nach Rohstoffen differenziert? Teilweise Internalisierung der externen Kosten Effizienzanreize durch weitergegebene Preissteigerung größtenteils für das produzierende Gewerbe Grenzausgleich an den EU-Außengrenzen

29 Langfristig: umfassende Rohstoffbesteuerung + Grenzausgleich Die Steuer auf Baumineralien kann evtl. als Einstieg dienen und schrittweise auf andere Rohstoffe ausgeweitet werden. Mögliche Aufkommensverwendung: Ökobonus Senkung der Sozialversicherungsbeiträge Sektorspezifisches Aufkommenrecycling

30 Grenzausgleich für Rohstoffsteuern Grenzausgleich: Ausgleich der Belastung durch die Ressourcensteuer für Im- und Exporte an der Grenze Ziel: Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und Verhinderung von Abwanderung Unproblematisch für Primärrohstoffe Rechtlich und administrativ komplex bei Halb- und Fertigwaren

31 Grenzausgleich für Rohstoffsteuern 85% der Rohstoffe werden in Deutschland entnommen oder als Primärrohstoffe eingeführt. Verwertete abiotische Rohstoffe gesamt (2008) 7% 8% 23% 62% Inländische Entnahme abiotischer Primärrohstoffe (821,5 Mio. t) Einfuhr abiotische Primärrohstoffe (306,2 Mio t) Einfuhr Halbwaren von abiotischen Rohstoffen (90,1 Mio t) Einfuhr Fertigwaren von abiotischen Rohstoffen (102,2 Mio t) Quelle: Statistisches Bundesamt 2011

32 Grenzausgleich für Rohstoffsteuern Abiotische Primärrohstoffe in Deutschland 2008 (in Mio t) 600,0 Menge in Mio t 500,0 400,0 300,0 200,0 100,0 0 Energieträger Erze Baumineralien Industriemineral ien Einfuhr 228,2 51,2 17,3 9,6 Inländische Rohstoffentnahme 209,1 0,5 552,1 59,9 Rohstoffarten Quelle: Statistisches Bundesamt 2011

33 Schrittweite Ausweitung steuerlicher Anreize Kurzfristig Mittelfristig Langfristig Aufhebung der reduzierten Mehrwertsteuersätze auf Fleisch und Flugreisen Abbau von Ausnahmen bei der Förderabgabe Einführung einer Primärbaustoffesteuer Weiterentwicklung der Energiebesteuerung Reform des Bundesberggesetzes Umfassende Rohstoffbesteuerung + Grenzausgleich

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35 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) Schwedenstraße 15a, Berlin Tel: Damian Ludewig Diplom-Volkswirt Geschäftsführer 35