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1 Mehr Informationen zum Titel! Inhaltsverzeichnis Geleitwort Allgemeines zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Grundlegendes Wieso entstand die Betriebssicherheitsverordnung 2002? Warum eigentlich eine neue BetrSichV 2015? Wie ist der Umsetzungsstand? Allgemeiner Geltungsbereich Was hat die Betriebssicherheitsverordnung verändert? Wandel von der Misstrauensgesellschaft zur Vertrauensgesellschaft Wie war es bisher geregelt? Warum sind elektrische Geräte regelmäßig zu prüfen? Entstehen Mehrkosten? Zukunft der Betriebssicherheitsverordnung BetrSichV, DGUV-Vorschrift 3 (alt BGV A3) und DGUV-Information Grundidee der BetrSichV Rechtliche Neuerungen Begriffsklärung von Anwendungsbereich und Arbeitsmittel Auswirkung von Verstößen gegen die DGUV-Vorschrift 3 (alt BGV A3) Auswirkungen auf Verstöße gegen die DGUV-Information und DGUV-Information Auswirkungen von Verstößen gegen die BetrSichV Praxisbeispiel Inhaltliche Neuerungen Erstprüfung Praxisbeispiel Dokumentation Prüffristen Prüfer für elektrische Geräte und Anlagen

2 2.4.1 Elektrotechnisch unterwiesene Person (EuP) und das Prüfen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel Beispiel Arten der Prüfer VEFK (verantwortliche Elektrofachkraft) bzw. GVEFK EFK (Elektrofachkraft) EFK fft (Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten) EuP (elektrotechnisch unterwiesene Person) Rechtliche Grundlagen für den Prüfer Technische Regel für Betriebssicherheit TRBS Berufsausbildung Berufserfahrung (Qualifikation) Zeitnahe praktische Tätigkeit Weisungsfreistellung Konkrete fachliche Anforderungen an den Prüfer Qualifikation des Prüfers Wissen, das der Prüfer haben muss und umsetzen kann Arbeiten, die der Prüfer ausführen muss Zusammenfassung Die technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Struktur der TRBS Auflistung der TRBS Rechtliche Wertigkeit Die DGUV-Information Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Vorgaben zu Prüfungen Gesetzliche Vorgaben Allgemeine Vorgaben Anforderungen an das Prüfpersonal Berufsausbildung Berufserfahrungen Zeitnahe berufliche Tätigkeit Weisungsfreiheit und Verantwortung Durchführung der Prüfungen

3 Prüfumfang Besichtigen Messen Funktionsprüfung, Erproben Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme Auswertung und Prüffristen Dokumentation und Kennzeichnung TRBS 1201 und die DGUV-Information Was kennzeichnet eine befähigte Person für den elektrischen Bereich? Die TRBS Praxisbeispiel Prüfer Aussage der neuen DGUV-Information Praxisbeispiel Kopierer Befähigte Person und Einkäufer Gegenüberstellung Elektrofachkraft und befähigte Person DGUV-Information Organisation wiederkehrender Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel Ganzheitliches Prüfkonzept Rechtliche und normative Grundlagen Haftung Haftungsgrundlage Strafrecht Zivilrecht Gefährdungshaftung Praxisbeispiel Haftung aus Vertrag Praxisbeispiel Haftung aus Delikt Verschulden Vorsatz Praxisbeispiel Fahrlässigkeit Praxisbeispiel

4 3.3 Täter Praxisbeispiel Betreiber Praxisbeispiel Pflichtendelegierung Inhalte einer Delegierung Weisungsfreistellung Praxisbeispiel Vorgesetzte Unmittelbarer Vorgesetzte Mittelbare Vorgesetzte Beispiel Vorgesetzte Schadensersatz Arbeitsunfall Zusammenfassung Gefährdungsbeurteilung Intention des Gesetzgebers Praktische Durchführung des Arbeitsschutzes Ausgangspunkt Gefahr Kernbegriff Gefährdungsbeurteilung Schritte zum effektiven Arbeitsschutz Betrachtungsbereiche abgrenzen Gefährdungen erkennen Welche Gefährdungsfaktoren können auftreten? Berücksichtigung aller Betriebszustände Gefährdungen bewerten Gefährdungen beseitigen Wirkung kontrollieren Gefährdungsbeurteilung Ergebnisse und Maßnahmen dokumentieren Gefahrenanalyse: Strukturierung und Dokumentation Besondere Prüfmaßnahmen Arbeitnehmerschutz und Eigensicherung Kombinierte Gefährdungsbeurteilung Zusammenfassung

5 5 Prüffristenermittlung Allgemein Praxisbeispiel Softwaregestützt Praxisbeispiel Formulargestützt Zusammenfassung Der Gesetzgeber schließt den Kreis der Gefährdungsbeurteilung Inventarisierung Notwendigkeit Möglichkeiten der Kennzeichnung Inventarnummer als alphanumerisches Zeichen Inventarnummer als Barcode (optische Codierung) Erstellung von Barcodes Vorgehensweise bei der Inventarisierung mit Barcode Inventarnummer mit Transponder verbinden (RFID) Aufbau von Transpondern Einsatz von Transpondern Bauformen von Transpondern Einsatz am Arbeitsmittel Lesegeräte für Transponder Inhalt der Inventarnummer Inventarnummer mit Logik Beispiel Chaosprinzip Zusammenfassung Kosteneinsparung Optimierung der Prüffristen Arbeitsplatzbezogen Praxisbeispiel Arbeitsplatzbezogene Optimierung Praxisbeispiel Büroarbeitsplatz Gerätetypbezogen Praxisbeispiel Gerätetypbezogene Optimierung Inventarisierung der Arbeitsmittel Kostenlose Inventarlisten

6 7.2.2 Arbeitsmittel kleiner 410 Anschaffungswert Praxisbeispiel Leitern Praxisbeispiel Verlängerungen und Mehrfachverteiler Statistische Aussagen Aussagen über die eigenen Arbeitsmittel Checkliste Datensammlung Praxisbeispiel Datenzusammenführung Bewertung für den Einkauf Praxisbeispiel Statistik für Einkauf Praxisbewertung Instandsetzung/Werkstatt Praxisbeispiel Statistik für Instandhaltung Vorbeugende Instandhaltung Aussagen über die Arbeitsmittel des Kunden Daten für den Auftraggeber Zusatzdienstleistung Fazit Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) Betriebswirtschaftliches Wissen ist Macht Auslöser für gesteigerten Informationsbedarf in Finanz- und Rechnungswesen Betriebssicherheitsverordnung und KonTraG Lagebericht, Eingehen auch auf die Risiken der zukünftigen Entwicklung Gegenstand und Umfang der Prüfung Eingehen des Prüfungsberichts auf die Beurteilung des Fortbestands des Unternehmens und seine zukünftige Entwicklung Pflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems für AG durch den Vorstand Qualitative und quantitative Ausweitung der Jahresabschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer Redepflicht des Wirtschaftsprüfers im Prüfungsbericht über Verstöße gegen Gesetze, Satzung oder Gesellschaftsvertrag Betriebssicherheitsverordnung und Basel II Zusammenfassung Abläufe und Prozesse

7 Informationen über das Anlagevermögen Volkswirtschaftliche Kosteneffekte Responsibility Management und spezielle innerbetriebliche Kosten-Nutzen-Effekte Zusammenfassung Beispielfälle mit Lösungen Beispielfälle Die CE-Kennzeichnung Die sparsamen Schulen Die Prüfung Der gewissenhafte Rechtsanwalt Die schnelle Prüfung Ein Sachverständiger Der Fremdprüfer Der günstige Prüfer Ein wirklich sehr kostengünstiger Elektrotechniker Eine neue Falle: der Mindestlohn Der sehr geschicke Fremddienstleister Zusammenfassung Gesetzestexte Arbeitsschutzgesetz Zielsetzung und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Grundpflichten des Arbeitgebers Allgemeine Grundsätze Beurteilung der Arbeitsbedingungen Dokumentation Übertragung von Aufgaben Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber Besondere Gefahren DGUV-Vorschrift Geltungsbereich Begriffe

8 Grundsätze Grundsätze beim Fehlen elektrotechnischer Regeln Prüfungen Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel Ordnungswidrigkeiten Inkrafttreten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Anwendungsbereich und Zielsetzung Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Erlaubnispflicht

9 Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen Besondere Vorschriften für Druckanlagen Anhang 2 (zu den 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Abschnitt 1 Zugelassene Überwachungsstellen Zulassung von Überwachungsstellen Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen und Unternehmensgruppen Abschnitt 2 Aufzugsanlagen Anwendungsbereich und Ziel Begriffsbestimmungen Prüfung von Aufzugsanlagen vor Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfungen von Aufzugsanlagen

10 Abschnitt 3 Explosionsgefährdungen Anwendungsbereich und Ziel Begriffsbestimmung Zur Prüfung befähigte Personen Prüfung vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen und nach Instandsetzung Wiederkehrende Prüfungen Abschnitt 4 Druckanlagen Anwendungsbereich und Ziel Begriffsbestimmungen Zur Prüfung befähigte Personen Prüfungen von Druckanlagen vor Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfungen von Anlagen und Anlagenteilen Besondere Prüfanforderungen für bestimmte Anlagen und Anlagenteile Anhang 3 (zu 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Abschnitt 1 Krane Anwendungsbereich und Ziel Prüfsachverständige Prüffristen, Prüfzuständigkeiten und Prüfaufzeichnungen Abschnitt 2 Flüssiggasanlagen Anwendungsbereich und Ziel Begriffsbestimmungen Zur Prüfung befähigte Personen Prüfungen und Prüfaufzeichnungen Abschnitt 3 Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik Anwendungsbereich und Ziel Prüfsachverständige Prüfzuständigkeiten, Prüffristen und Prüfaufzeichnungen

11 Artikel 2 Änderung der Gefahrstoffverordnung Checklisten und Bestellungsformulare Vorschläge für Checklisten Checkliste für elektrische Fremdarbeiten Checkliste für den Einkauf oder die Vergabe elektrischer Fremdarbeiten Checkliste für externe Anbieter potenzielle Zusatzdienstleistungen bei bestehenden Kunden Checkliste Qualifikation des Prüfers Checkliste über Auswahlverfahren des Prüfers Checkliste für Arbeiten, die der Prüfer ausführen muss Vorschläge für Bestellungsformulare bzw. -urkunden Bestellung zur verantwortlichen befähigten Person Checkliste zur Überprüfung der Qualifikation Magie der Sicherheit Einleitung Es passiert doch so wenig! Die zwölf Regeln Zusammenfassung Sicht der Elektrotechnik und insbesondere der VEFK auf wesentliche Änderungen Ein kleiner Kommentar zur Betriebssicherheitsverordnung Literatur Stichwortverzeichnis

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