Produktsicherheit. Teil 1. Kommentar und Textsammlung
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1 Produktsicherheit Kommentar und Textsammlung Bearbeitet von Dipl.-Ing. Ralph Fähnrich zuständig für die Geschäftsführung technischer Ausschüsse bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin RA Prof. Dr. Thomas Wilrich Professor für Wirtschaftsprivatrecht und Arbeitsrecht an der Fakultät Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule München Erläuterungen der 1 bis 8 ProdSG sowie Gerichtsurteile mit Anmerkungen GSG Lfg. 3/16 X/16 Teil 1
2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. Das Werk erschien bis zur 49. Lieferung (Oktober 2011) unter dem Titel Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: Meta Systems, Wustermark
3 Inhaltsverzeichnis Teil Inhaltsverzeichnis Produktsicherheit Teil 1 Abkürzungsverzeichnis Einleitung und Verhältnis des ProdSG zu anderen Rechtsvorschriften... vor Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Anwendungsbereich Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt Harmonisierte Normen, 5 Normen und andere technische Spezifikationen und 5 1 Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz LV Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz (EMVG) Begründungen zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln EU-Richtlinie 2004/30/EU über die elektromagnetische Verträglichkeit (Neufassung) Europäisches Produktsicherheitsrecht EG-Verordnung über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 Normung EG-Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit Produkthaftungsgesetz Der Reflex zum wertlosen Lappen in die normwidrig schnelle Klebemaschine Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (Elektro- StoffV) Einführung zum Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) Amtliche Begründungen zum (EBPG) GSG Lfg. I/18 IV/18 1
4 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 1 Bauproduktegesetz (BauPG) Normen über Produkte nach der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit Prüf- und Zertifizierwesen/Bekanntmachung von zugelassenen Stellen Anforderungen GS-Zeichenvergabe Grundsatzbeschluss des ZEK nach dem GPSG zu den Mindestanforderungen an eine GS-Zeichen-Zuerkennung nach 7 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 GPSG Blue Guide Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU Handlungsanleitung für die Ausführung der Marktüberwachung in Deutschland LV Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über elektrische Betriebsmittel 1. ProdSV) Begründung zur Ersten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Verzeichnis der Normen gemäß 1. GPSGV EU Richtlinie 2014/35/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt Leitfaden zur Anwendung der Richtlinie 2006/95/EG (Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen) Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug 2. ProdSV) Verzeichnis der Normen für Spielzeug EG: Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenlärminformations-Verordnung 3. GPSGV) Vierte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Schutzaufbautenverordnung 4. GSGV) (aufgehoben) Fünfte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Verordnung über kraftbetriebene Flurförderzeuge 5. GSGV) (aufgehoben) 2
5 Inhaltsverzeichnis Teil Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung Begründung zur Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung EG-Richtlinie 2014/29/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Gasverbrauchseinrichtungsverordnung 7. ProdSV) Amtliche Begründung zur Gasverbrauchseinrichtungsverordnung EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen Verzeichnis Gasverbrauchseinrichtungen Harmonisierte Normen im Sinne der EG-Richtlinie 90/396/EWG (Gasverbrauchseinrichtungen) Achte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen 8. GPSGV) Verzeichnis der Normen für persönliche Schutzausrüstungen (PSA) EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen Leitfaden für die Kategorisierung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) Teil 2 Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung 9. ProdSV) Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Verzeichnis der Normen gemäß Maschinenverordnung Interpretationspapier zum Thema Gesamtheit von Maschinen GSG Lfg. 3/17 X/17 3
6 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder 10. ProdSV) EG-Richtlinie über Sportboote Verzeichnis der Normen gemäß Inverkehrbringen von Sportbooten Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung 11. ProdSV) Begründung zur Elften Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Normen gemäß 11. ProdSV Verzeichnis 1. Harmonisierter Bereich Teil Normen gemäß 11. ProdSV EG Explosionsschutz-Richtlinie (2014/34/EU) Übersicht bestimmter in der Richtlinie 94/9/EG und den Leitlinien verwendeter Termini Erläuterungen ExVO Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung 12. ProdSV) EG-Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge Leitfaden zur EU-Aufzugsrichtlinie 95/16/EG Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung 13. ProdSV) Amtliche Begründung Einführung zur Richtlinie über Aerosolpackungen... vor EG-Richtlinie 75/324/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Aerosolpackungen Richtlinie 2014/68/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung 14. ProdSV) Amtliche Begründung zur Vierzehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz Normverzeichnis über Druckgeräte Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Druckgeräteverordnung
7 Inhaltsverzeichnis Teil Leitlinien zur Druckgeräterichtlinie 97/23/EG Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (Orts- DruckV) Verordnung (EU) 2016/426 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/142/EG Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/ EWG Betriebssicherheitsverordnung 2015 (BetrSichV) Abschnitt 1: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung Begriffsbestimmungen Abschnitt 2: Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen 3 Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln GSG Lfg. 1/17 III/17 5
8 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Abschnitt 3: Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Erlaubnispflicht Abschnitt 4: Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit Abschnitt 5: Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften 22 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Anhang 2 (zu den 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Anhang 3 (zu 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Begründungen zur BetrSichV BImSchV Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
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