Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 2015 Das Arbeitsbuch mit Erläuterungen für die Praxis

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2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 2015 Das Arbeitsbuch mit Erläuterungen für die Praxis

3 Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Gedrucktes Werk: ISBN ebook: ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Ergeben sich zwischen der Version dieses ebooks und dem gedruckten Werk Abweichungen, ist der Inhalt des gedruckten Werkes verbindlich. Satz: Schwarz auf Weiss, Berlin

4 AVorwort Vorwort Die BetrSichV wurde im Jahr 2002 erstmals veröffentlicht. Diese für jedes Unternehmen wesentliche betriebliche Vorschrift fasste die bis dahin für die Unternehmen maßgeblichen betrieblichen Vorschriften zusammen, wie die Arbeitsmittelbenutzungsverordnung, anzuwenden bei dem Betrieb bzw. der Verwendung jedes Arbeitsmittels (Anlagen, Elektrogeräte, Maschinen, Werkzeuge), und die Verordnungen über den Betrieb der überwachungsbedürftigen Anlagen, wie die Verordnung über Aufzugsanlagen (Aufzugsverordnung AufzV), Verordnung über Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (AcetV), Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande (Verordnung über brennbare Flüssigkeiten VbF), Druckbehälterverordnung (DruckbehV), Verordnung über Gashochdruckleitungen (Gashochdruckleitungsverordnung GasHDrLtgV), Verordnung über explosionsgeschützte elektrische Anlagen (ElexV), Verordnung über Getränkeschankanlagen (Getränkeschankanlagenverordnung SchankV), sowie die Verordnung über Dampfkesselanlagen (DampfkV) mit ihren umfangreichen technischen Regelwerken (TR ). Dieses Verdichten der einschlägigen Vorschriften geht mit einer hohen Abstraktion der somit lediglich grundlegenden Vorschriften einher. Die zwangläufig eingeführten und auch vom Gesetzgeber durchaus gewollten Interpretationsspielräume erhöhen den Bedarf an Hilfen, wie die Vorschriften zu verstehen sind, zumal mit den Rechtsnovellen die Sicherheitsphilosophien den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen angepasst und einige Rechtsvorschriften, z. B. zum Explosionsschutz, verschoben wurden. Der Katalog der besonders prüfpflichtigen Anlagen wurde erweitert usw. Dieses Arbeitsbuch zur Betriebssicherheitsverordnung 2015 hilft dabei, den betrieblichen Alltag praxisgerecht und sicher zu realisieren. Das vom Gesetzgeber Gewollte wird klar herausgestellt und führt zu mehr Rechtssicherheit. Dortmund und Meckenheim im September 2015 Ralph Fähnrich und Hatto Mattes 5

5 AInhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Teil 1 BetrSichV mit Erläuterungen Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen 3 Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Erlaubnispflicht Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit

6 InhaltsverzeichnisA Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften 22 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Anhang 2 (zu den 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Anhang 3 (zu 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Teil 2 BetrSichV mit Begründungen Übersicht über die Begründungen zu den Vorschriften der Artikelverordnung mit deren Artikel 1 die Betriebssicherheitsverordnung 2015 erlassen wurde Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen 3 Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle

7 AInhaltsverzeichnis 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Erlaubnispflicht Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften 22 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Anhang 2 (zu den 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Anhang 3 (zu 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel