Inhalt 1 Juristische Grundlagen

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1 Inhalt 1 Juristische Grundlagen Rechtliche Rahmenbedingungen Hierarchie der Rechtsnormen EU-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz Arbeitsschutzgesetz Siebtes Sozialgesetzbuch Unfallverhütungsvorschriften Betriebssicherheitsverordnung Regelungsumfang Begriffsdefinitionen Gefährdungsbeurteilung Behandlung einfacher Arbeitsmittel Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Besondere Betriebszustände und Betriebsstörungen Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen Bürgerliches Gesetzbuch Ordnungswidrigkeitengesetz Strafgesetzbuch Betriebliche Organisation Übertragung von Unternehmerpflichten Pflichtenübertragung gemäß OWiG und StGB Pflichtenübertragung gemäß ArbSchG und DGUV Vorschrift Nachgeordnete Pflichtenübertragung ( Subdelegation ) Pflichtenübertragung im Bereich des Zivilrechts Form und Praxis der Pflichtenübertragung Übertragung fachlicher Pflichten Fremdfirmenmanagement Arbeitsschutzrecht bei Fremdfirmeneinsatz Gemeinsame Pflichten Pflichten des Auftraggebers Zivil- und Strafrecht im Fremdfirmeneinsatz Sonderfall: Subunternehmer Organisationspflichten und Organisationsverschulden Auswahlpflicht Überwachungspflicht Sonderfall Leiharbeit Vertragsgestaltung Betreiberverantwortung

2 1.3 Mögliche Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Grundlagen Vertragliche Haftung Haftung auf Unternehmensebene Haftung gegenüber Kunden Haftung gegenüber Arbeitnehmern Haftung auf persönlicher Ebene Deliktische Haftung Ordnungswidrigkeiten Straftaten Gerichtsprozesse Zivilprozesse Strafrechtliche Ermittlungsverfahren Strafprozesse Juristische Grundlagen und die gelebte Praxis Rechtssicherheit durch Umsetzung von Vorgaben Aufgabenzuwachs durch schlüssiges Handeln Regelwerke, Qualifikationen und Rollen im Elektrobereich Regelwerke im Elektrobereich Zweigleisiges Arbeitsschutzsystem Technische Regeln und Bekanntmachungen zur BetrSichV Technische Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilungen TRBS 1201 Prüfungen TRBS 1203 Befähigte Personen Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit BekBS 1113 Beschaffung von Arbeitsmitteln BekBS 1114 Anpassung an den Stand der Technik DGUV Vorschrift 3 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel Regelwerke privater Normengeber Kernnorm DIN VDE Anwendungsbereich und Zielgruppe Begriffsbestimmung elektrotechnischer Betriebsteil Begriffsbestimmung Sicherheitsaufgaben Begriffsbestimmung Weisungsfreiheit Kernnorm DIN VDE Anwendungsbereich und wesentliche Inhalte Qualifikationsstufen und Rollenverständnis Qualifikationen und Rollen im Elektrobereich Berufs- und Schulabschlüsse gegenüber Qualifikationsstufen Qualifikationsstufen im Elektrobereich Elektrotechnische Laien

3 Elektrotechnisch unterwiesene Personen Elektrofachkräfte für festgelegte Tätigkeiten Elektrofachkräfte Elektrofachkräfte mit Spezialkenntnissen Verantwortliche Elektrofachkräfte Rollen im Elektrobereich Arbeitsverantwortliche Anlagenverantwortliche Anlagenbetreiber Elektrotechnik Zusammenspiel der Rollen nach DIN VDE Technische Führungskräfte Betriebsleiter gemäß Handwerksordnung Gegenüberstellung von ANLB und VEFK Grundlegende Aspekte zur Organisation im Elektrobereich Schnittstellen mit anderen Unternehmensbereichen Schnittstelle zur Instandhaltungsplanung Schnittstelle zum Personalbereich Schnittstelle zum Einkaufsbereich Beschaffung elektrischer Betriebs- und Arbeitsmittel Beschaffung von Dienstleistungen Beschaffung im Rahmen von Projekten Schnittstelle zum EDV-Bereich Eintragung in Handwerksrolle und Installateurverzeichnis Eintragung in die Handwerksrolle Rechtliche Grundlage Handwerksordnung Zulassungspflichtige Handwerke Ausübungsvoraussetzung und Funktion des Betriebsleiters Haftung des Betriebsleiters Arbeitsrechtliche Haftung des Betriebsleiters Verantwortlichkeit des Betriebsleiters Haftung gegenüber dem Vertragspartner des Arbeitgebers Beispiele Bestellung Betriebsleiter und Eintragung HwO HwO-Eintragung von Gewerbe- und Industrieunternehmen Sonderfall der Arbeitsausführung in fremden Handwerken Eintragung in das Installateurverzeichnis Rechtliche Grundlage Niederspannungsanschlussverordnung Arten der Konzession Anforderungen an Konzessionsträger Erlangung einer Konzession Bedeutung der Konzession Verankerung der VEFK-Organisation im Unternehmen Verknüpfung eines Stellentyps mit der VEFK-Funktion

4 3.5 Unterschriftenregelung für fachlichen Beauftragungen Zeitbedarf für die ANLB-/VEFK-Funktion Budgetverantwortung Absicherung durch Kontrolle, Dokumentation und Versicherung Auswahl- und Aufsichtsverantwortung Dokumentation der Auswahl- und Aufsichtsverantwortung Auswahl und Überwachung von Fremddienstleistern Mitarbeiter-Qualifikations-Datenbank Planung und Überwachung von Einarbeitungsphasen Dokumentierte Kommunikation Versicherungen Aufgabenübersicht für ANLB und VEFK Wichtige Regelwerke für ANLB und VEFK Aufbau und Umsetzung einer Organisation im Elektrobereich Planungsstufen Bezeichnungsmöglichkeiten für Funktionsträger Grundlegende Organisationsmöglichkeiten Übersichtsmatrix des Organisationsansatzes Organisation mit einer VEFK Organisation mit mehreren VEFK Funktionale Organisationsform Territoriale Organisationsform Gemischte Organisationsform Organisation mit Elektrosicherheitskoordinator Organisation von Außendienst- und Servicebereichen Organisation mit einer externen VEFK Externe VEFK als GVEFK Externe VEFK als NVEFK Organisation im Bereich von Konzern-Strukturen Konzern ohne Konzern-VEFK Konzern mit Konzern-VEFK Gesellschaftsrechtlicher Ansatz Praktischer Ansatz Organisation mit Mitarbeitern im Auslandseinsatz Generelles zum Einsatz von Mitarbeitern im Ausland Arbeitsschutzvorschriften bei Entsendung Rechtswahl bei Entsendung Zivilrechtliche Haftung Haftung für Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Organisation mit Werken und Tochterunternehmen im Ausland Vertretungsregelung für Funktionsträger

5 5 Ausgewählte Themen aus der betrieblichen Praxis Systematik eines Gefährdungsbeurteilungssystems Ziele von Gefährdungsbeurteilungen Verankerung der Gefährdungsbeurteilung in Regelwerken Verantwortlichkeit zur Erstellung Qualifikation der an der Erstellung Beteiligten Elektrische Gefährdungen Sinnvolle Systematik von Gefährdungsbeurteilungen Anlässe und sinnvolle Gruppenbildung Tätigkeitsgruppen für elektrotechnische Standardtätigkeiten Gruppenbildung elektrischer Arbeitsmittel Gruppenbildung ortsfester elektrischer Anlagen Ergänzende (Vor-Ort-)Gefährdungsbeurteilung Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen Tätigkeitsbezogene Gefährdungsbeurteilungen Arbeitsmittelbezogene Gefährdungsbeurteilungen Beurteilung des Beschaffungsprozesses von Arbeitsmitteln Beurteilung der Gefährdungen Beurteilung der Instandhaltung Beurteilung von Prüfungen und Zustand Festlegung von Prüfart, Prüfumfang und Prüffrist Anlagenbezogene Gefährdungsbeurteilung Schulung und Unterweisung von Mitarbeitern Zuständigkeit für die Mitarbeiterqualifikation Grundlegende Anforderungen Intervallfestlegung Unterweisungs- und Schulungsdauern Anforderungen im Bereich der Elektrotechnik Erstunterweisung von Mitarbeitern Wiederkehrende Unterweisung von Mitarbeitern Praxisbeispiele Handlungshilfe zu Themen und Intervallen Organisatorische Ersatzmaßnahmen Fehlender teilweiser Berührungsschutz Fehlender Wiederanlaufschutz elektrischer Geräte Maschinenrichtlinie Grundlagen Rechtlicher Ursprung Aufbau und Struktur Erwägungsgründe Verfügender Teil Anhänge Geltungsbereich

6 5.4.5 Anwendungsbereich Besonderheit Eigengebrauch Wichtige Begriffsdefinitionen Vollständige Maschine Unvollständige Maschine Normen Konformitätsvermutung Einstufung der Normen Voraussetzung zum Anbringen des CE-Kennzeichens Risikobeurteilung Sicherheitsbezogene Teile von Steuerungen Technische Dokumentation Vollständige Maschinen Unvollständige Maschinen Erklärungen Konformitätserklärung vollständige Maschinen Einbauerklärung unvollständige Maschinen Notwendige Kennzeichnung an der Maschine Grundsätze der Betriebsanleitung Prüfung der elektrotechnischen Ausrüstung einer Maschine Wesentliche Veränderung von Maschinen Niederspannungsrichtlinie Zweck der Richtlinie Begriffsdefinitionen Besonderheiten der Richtlinie Konformitätserklärung gemäß Niederspannungsrichtlinie Niederspannungsschaltgerätekombinationen Nachweise durch den Hersteller Bauartnachweis Stücknachweis Erwärmungsnachweis Schnittstellendefinition in der Beschaffung Bedeutung zusätzlicher Richtlinien EMV-Richtlinie Maschinenrichtlinie Musterdokumente für die betriebliche Praxis Qualifizierungsnachweise Nachweis regelmäßige Unterweisung Nachweis Ad-hoc-Unterweisung vor Ort Pflichtenübertragungen Elektrotechnisch unterwiesenen Person Elektrofachkraft

7 6.2.3 Befähigte Person für Prüfungen im Elektrobereich Anlagenbetreiber/verantwortliche Elektrofachkraft Betriebsleiter Elektrotechnik Arbeitsvertrag Erklärung Pflichtenübertragung Arbeitsanweisungen Sichtprüfung elektrischer Arbeitsmittel Prüfen handgeführter elektrischer Arbeitsmittel Ersatzmaßnahmen bei fehlendem Berührungsschutz Einsatz portabler Fehlerstromschutzeinrichtung (PRCD-S) Betriebsmittel-, Maschinen- und Anlagendokumente Konformitätserklärung gemäß Niederspannungsrichtlinie Konformitätserklärung vollständige Maschine Einbauerklärung unvollständige Maschine Leistungsverzeichnis Beschaffung Maschinen und Anlagen Checkliste Abnahme neuer Maschinen und Anlagen Checkliste Betriebsanleitung von Maschinen und Anlagen Beschaffungs-Freigabeliste für Arbeitsmittel Rundschreiben Verbesserung der elektrischen Sicherheit Ankündigung anstehender Wiederholungsprüfung Einsatz von Fremdfirmen Qualifikationsüberprüfung bei Auftragserteilung Checkliste zur Abstimmung vor Arbeitsbeginn Kontrolle von Fremdfirmen während der Arbeit Praxispässe zur Einarbeitung Einarbeitung in Tätigkeiten Einarbeitung in Prozesse Entlastende Schriftstücke Partielle Rückgabe der Pflichten an den Unternehmer Handlungsbedarf Elektrosicherheit bei Aufgabenübernahme Mängeldokumentation für elektrische Arbeitsmittel Durchführungserlaubnis und Arbeitsfreigabe Wichtige Regelwerke für ANLB und VEFK Verzeichnisse Abkürzungen Literatur Stichwortverzeichnis