Haushaltsplan des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)

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1 Stand: Haushaltsplan des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) für das Haushaltsjahr 5 des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA ErrichtungsG) lautet: 5 Haushaltsplan, Haushaltsrecht Alle Einnahmen und Ausgaben des Sondervermögens werden in einem Haushaltsplan veranschlagt. Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen; im Übrigen ist 113 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung anzuwenden. Die Senatsverwaltung für Finanzen legt jährlich bis Ende des ersten Quartals zum Stichtag 31. Dezember Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen des Sondervermögens. Die Rechnung ist als Anhang der Haushaltsrechnung des Landes Berlin beizufügen.

2 9810 Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) Allgemeine Erläuterung Mit dem Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz NHG 15) wurde im Kapitel 2910 (Übrige allgemeine Finanzangelegenheiten) beim Titel (Zuführung an das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt - SIWA) ein Ansatz von Euro veranschlagt. Titelerläuterung 2910/88401 (Auszug): Die in der SIWA-Bestückungsliste (rote Nummer 1719 D-3) unter lfd. Nummer 7 "Maßnahmengruppe Fonds für bestandserhaltene und bestandserweiternde Maßnahmen in den Bezirken" zur Verfügung stehenden Mittel sind zu mindestens 70 % für Schulen zu verwenden (verbindliche Erläuterung). Nach der Berechnungslogik des 3 Abs. 1 SIWA-Errichtungsgesetz werden dem Sondervermögen jährlich Anteile des Finanzierungsüberschusses zugeführt. Sofern der am Ende des Haushaltsjahres 2015 erwirtschaftete Finanzierungsüberschuss größer als der planmäßige ist, dürfen Mehrausgaben geleistet werden. Die höheren Ausgaben sind keine Mehrausgaben im Sinne des 37 LHO (gemäß 2 NHG 14/15). Nach Maßgabe des Finanzierungssaldos 2015 wurden dem SIWA weitere ,73 Euro zugeführt. Inneres Darlehen Gemäß 2 Absatz 3 Haushaltsgesetz /2017 (HG 16/17) wird die Senatsverwaltung für Finanzen ermächtigt, noch nicht benötigte Mittel des SIWA als inneres Darlehen in Anspruch zu nehmen. Hierfür werden in der Bewirtschaftung Rücklagenzuführungs- und -Entnahmetitel eingerichtet. 2 Regelungen im Zusammenhang mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (3) Die Senatsverwaltung für Finanzen wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditermächtigung die aufgrund des 3 des Nachtragshaushaltsgesetzes 2012/2013 vom 19. November 2012 (GVBl. S. 369) aus den nicht zur Deckung des Finanzbedarfs der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH benötigten Mitteln gebildete Rücklage sowie den im Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt vorhandenen Geldbestand anstelle sonst notwendiger Kreditaufnahmen als inneres Darlehen in Anspruch zu nehmen, solange die Mittel für ihre Zwecke nicht benötigt werden. Die Beträge zur Tilgung von in Vorjahren aufgenommenen inneren Darlehen wachsen dem Kreditrahmen zu. Deckungskreise Jede SIWA-Maßnahme wird einem Ausgabetitel zugeordnet (siehe Titelerläuterung). Die Ausgabetitel sind einem Deckungskreis zugeordnet. Die Bewirtschaftung erfolgt bei den für die Deckungskreise zuständigen Stellen. Es bestehen die folgenden 42 Deckungskreise: 1 Deckungskreis SenBildJugWiss für Schulen 2 Deckungskreis SenBildJugWiss für KiTas 3 Deckungskreis SenInn für Sporthalle Olympiapark 4 Deckungskreis SenGesSoz für Flüchtlingsunterkünfte 5 Deckungskreis SenJustV für elektronischen Rechtsverkehr 6 Deckungskreis BA Mitte für Pauschale Schulen - 2 -

3 7 Deckungskreis BA Friedrichshain-Kreuzberg für Pauschale Schulen 8 Deckungskreis BA Pankow für Pauschale Schulen 9 Deckungskreis BA Charlottenburg-Wilmersdorf für Pauschale Schulen 10 Deckungskreis BA Spandau für Pauschale Schulen 11 Deckungskreis BA Steglitz-Zehlendorf für Pauschale Schulen 12 Deckungskreis BA Tempelhof-Schöneberg für Pauschale Schulen 13 Deckungskreis BA Neukölln für Pauschale Schulen 14 Deckungskreis BA Treptow-Köpenick für Pauschale Schulen 15 Deckungskreis BA Marzahn-Hellersdorf für Pauschale Schulen 16 Deckungskreis BA Lichtenberg für Pauschale Schulen 17 Deckungskreis BA Reinickendorf für Pauschale Schulen 18 Deckungskreis BA Mitte für Pauschale Sonstiges 19 Deckungskreis BA Friedrichshain-Kreuzberg für Pauschale Sonstiges 20 Deckungskreis BA Pankow für Pauschale Sonstiges 21 Deckungskreis BA Charlottenburg-Wilmersdorf für Pauschale Sonstiges 22 Deckungskreis BA Spandau für Pauschale Sonstiges 23 Deckungskreis BA Steglitz-Zehlendorf für Pauschale Sonstiges 24 Deckungskreis BA Tempelhof-Schöneberg für Pauschale Sonstiges 25 Deckungskreis BA Neukölln für Pauschale Sonstiges 26 Deckungskreis BA Treptow-Köpenick für Pauschale Sonstiges 27 Deckungskreis BA Marzahn-Hellersdorf für Pauschale Sonstiges 28 Deckungskreis BA Lichtenberg für Pauschale Sonstiges 29 Deckungskreis BA Reinickendorf für Pauschale Sonstiges 30 Deckungskreis Charité 31 Deckungskreis Krankenhausförderung 32 Deckungskreis U-Bahnen 33 Deckungskreis Wohnungsbau 34 Deckungskreis Bäder-Betriebe 35 Deckungskreis Umweltbildungszentrum im Britzer Garten 36 Deckungskreis BIM / Eierhäuschen, Spreepark 37 Deckungskreis BIM / Feuerwachen 38 Deckungskreis BIM / Polizei 39 Deckungskreis bezirkliche Infrastrukturkonzepte 40 BUZ/SIBUZ 41 Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) 42 Digitalisierung Deckungsvermerk Die Ausgaben der Titel sind nur innerhalb der einzelnen Deckungskreise gegenseitig deckungs- bzw. verstärkungsfähig. Haushaltsüberschreitungen Mehrausgaben nach 37 LHO sind bei einem Titel des SIWA nur durch Einsparungen bei Ausgaben eines anderen Deckungskreises oder anlässlich der jährlichen Zuführung gem. 4 Abs. 1 SI- WA ErrichtungsG oder nach Entnahme aus der Rücklage gem. 4 Abs. 3 SIWA ErrichtungsG zulässig. Gesetzliche Sperren Alle Maßnahmen im Sinne des 24 LHO, für die bei der erstmaligen Veranschlagung im SIWA keine geprüften Bauplanungsunterlagen vorliegen, sind gemäß 24 Abs. 3 Satz 3 LHO gesperrt. Die Auflage Nr. 27 der Auflagen zum Haushalt /2017 ist zu beachten

4 Übertragbarkeitsvermerk Alle Ausgaben des SIWA sind ohne Ausgleich übertragbar. Sonstige Hinweise Aus der ersten SIWA-Zuführung finanzierte Maßnahmen sind in den Obergruppen 50, 70 oder 80 veranschlagt. Aus der zweiten SIWA-Zuführung finanzierte Maßnahmen sind in den Obergruppen 71 oder 81 veranschlagt

5 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Einnahmen Zuweisungen für Investitionen des Landes Berlin ,00 o.a , Entnahme aus der SIWA-Rücklage o.a. 0, o.a. Σ Einnahmen ,73 Ausgaben Deckungskreis 1 - SenBildJugWiss für Schulen Neubau eines MEB, Paul- und Charlotte-Kniese-Schule (Lichtenberg) ,00 0 0, Neubau eines MEB (Erweiterung), Zille-Grundschule (Friedrichshain-Kreuzberg) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Hagenbeck-Schule (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Bruno-Bettelheim-GS (Marzahn- Hellersdorf) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Gutenberg Schule/GS (Lichtenberg) , , Neubau eines MEB (Erweiterung, Papageno-Grundschule (Mitte) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Heinrich-v.-Stephan- Gemeinschaftsschule (Mitte) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Kurt-Tucholsky-Oberschule (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), OSZ Bau/ Holz (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Schule an der Strauchwiese, Grundschule (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Konrad-Duden-Schule, integrierte Sekundarschule (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Paul-Lincke-Grundschule (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Elisabeth-Shaw-Grundschule (Pankow) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Bernd-Ryke-Grundschule (Spandau) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Paul-Simmel-Grundschule (Tempelhof-Schöneberg) , ,00-5 -

6 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Neubau eines MEB (Erweiterung), Schule an der Feuerwache, Grundschule (Treptow-Köpenick) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Schule am Buntzelberg, Grundschule (Treptow-Köpenick) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Grundschule an der Wuhle (Marzahn-Hellersdorf) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Grundschule am Roederplatz (Lichtenberg) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), neue Grundschule Rüdiger/Hagenstraße (Lichtenberg) , , Neubau eines MEB (Erweiterung), Vincent-van-Gogh-Schule, integrierte Sekundarschule (Lichtenberg) , ,00 Summe Deckungskreis , ,98 Deckungskreis 2 - SenBildJugWiss für KiTas Neubau einer Kita, Bornsdorfer Straße (Neukölln) ,00 0 0, Neubau einer Kita, An der Wuhlheide (Treptow-Köpenick) ,00 0 0, Neubau einer Kita, Wedellstraße (Steglitz-Zehlendorf) ,00 0 0, Neubau einer Kita, Rudolf-Reusch-Straße (Lichtenberg) , , Neubau einer Kita, Königshorster Straße (Reinickendorf) ,00 0 0, Neubau einer Kita, Rathausstraße (Tempelhof-Schöneberg) ,00 0 0, Zuwendungsbaumaßnahmen zur Schaffung neuer Kita-Plätze durch öffentliche und private Träger , ,00 Summe Deckungskreis , ,27 Deckungskreis 3 - SenInn für Sporthalle Olympiapark Neubau einer Sporthalle im Olympiapark Berlin (Charlottenburg- Wilmersdorf) ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 4 - SenGesSoz für Flüchtlingsunterkünfte Flüchtlingsunterkünfte (Typenentwurf Grundmodul und Funktionsgebäude, Nebenkosten und Kunst am Bau) , , Flüchtlingsunterkunft Martha-Arendsee-Straße (Marzahn- Hellersdorf) , , Flüchtlingsunterkunft Wittenberger Straße / Ecke Flämingstraße (Marzahn-Hellersdorf) , ,14-6 -

7 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Flüchtlingsunterkunft Lindenberger Weg (Pankow) , , Flüchtlingsunterkunft Wolfgang-Heinz-Straße (Pankow) , , Flüchtlingsunterkunft Kiefholzstraße (Neukölln) , , Flüchtlingsunterkunft Albert-Kuntz-Straße (Marzahn-Hellersdorf) , , Pauschale Minderausgaben für Flüchtlingsunterkünfte , ,00 Summe Deckungskreis , ,68 Deckungskreis 5 - SenJustV für elektronischen Rechtsverkehr Beschaffung von DV-Komponenten für die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 6 - BA Mitte für Pauschale Schulen Sanierung Schulgebäude Wilhelm-Hauff-GS , , Umbau (1. BA) einschließlich Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Ernst-Reuter-OB ,00 0 0, Sanierung des Schulgebäudes des Französischen Gymnasiums ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis , ,75 Deckungskreis 7 - BA Friedrichshain-Kreuzberg für Pauschale Schulen Sanierung des Schulgebäudes der Hausburg-GS , , Sanierung des Schulgebäude und Einbau Akustik in der Galilei-GS , , Umbau des Schulgebäudes und Einbau einer Fluchttreppe Bürgermeister-Herz-GS , , Sanierung SH Jens-Nydahl-GS, Kohlfurter Straße , , Einbau einer Sprachalarmierung in der Thalia-GS , , Sanierung der SH der Reinhardswald-GS , ,02 Summe Deckungskreis , ,41 Deckungskreis 8 - BA Pankow für Pauschale Schulen Reaktivierung eines Gebäudes für Zwecke der Neugründung einer GS, Buchholzer Straße , , Sanierung/Umbau von Räumen zu einem Mehrzweckraum/Mensa der GS im Hasengrund , ,68-7 -

8 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Summe Deckungskreis , ,90 Deckungskreis 9 - BA Charlottenburg-Wilmersdorf für Pauschale Schulen Neubau einer SH am ISS Wilmersdorf , , Schulerweiterung und Sanierung des Campus Schmargendorf , , Sanierung der Sporthalle des Gottfried-Keller-Gymnasiums , ,00 Summe Deckungskreis , ,09 Deckungskreis 10 - BA Spandau für Pauschale Schulen Sanierung des Hauses 1 an der Schule Am Staakener Kleeblatt , , Umbau und Erweiterung der GS Windmühlenberg ,00 0 0, Ertüchtigung, Barrierefreiheit und Sanierung der Sanitäranlagen der GemS B.-Traven-Schule ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis , ,46 Deckungskreis 11 - BA Steglitz-Zehlendorf für Pauschale Schulen Sanierung der Fichtenberg-OB (1. BA) ,00 0 0, Sanierung der Fenster und Elektroanlagen und der Brandsicherheit (1. BA) des Beethoven-Gymnasiums ,00 0 0, Sanierung der SH (1. BA) der Zinnowwald-GS ,00 0 0, Sanierung mobiler Unterrichtsräume (MUR), Mühlenau- Grundschule (Steglitz-Zehlendorf) , , Sanierung mobiler Unterrichtsräume (MUR), Sachsenwald- Grundschule (Steglitz-Zehlendorf) , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 12 - BA Tempelhof-Schöneberg für Pauschale Schulen Sanierung und Umbau der SH des Rheingau-Gymnasiums ,00 0 0, Neubau einer Mensa für die Johanna-Eck-Schule ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 13 - BA Neukölln für Pauschale Schulen Neubau eines Schulerweiterungsgebäudes und einer Bibliothek für die GemS Campus Efeu ,00 0 0, Sanierung der Außenanlagen der Fritz-Karsen-Schule , ,67 Summe Deckungskreis , ,67-8 -

9 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Deckungskreis 14 - BA Treptow-Köpenick für Pauschale Schulen Sanierung des Schulgebäudes der Schule am Heidekampgraben , , Sanierung des Schulgebäudes der Sophie-Brahe-Schule , , Sanierung des Schulgebäudes der Kiefholz-Schule , ,71 Summe Deckungskreis , ,68 Deckungskreis 15 - BA Marzahn-Hellersdorf für Pauschale Schulen Umbau der SH (2. BA) der Mahlsdorfer GS , , Grundsanierung der SH der Friedrich-Schiller-GS ,00 0 0, Sanierung der SH der Ernst-Haeckel-OB ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis , ,91 Deckungskreis 16 - BA Lichtenberg für Pauschale Schulen Grundsanierung der SH der Bernhard-Grzimek-GS ,00 0 0, Sanierung der Fassade und der Fenster der Schule am Grünen Grund ,00 0 0, Grundsanierung der SH der Schule im Ostseekarree ,00 0 0, Grundsanierung der SH der Schule am Wäldchen ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 17 - BA Reinickendorf für Pauschale Schulen Grundsanierung der SH der Charlie-Chaplin-GS ,00 0 0, Erneuerung der Fensteranlagen der Bettina-von-Arnim-Schule ,00 0 0, Grundsanierung der SH der Benjamin-Franklin-Schule ,00 0 0, Umbau von Räumen zu schulpraktischen Seminaren des Thomas- Mann-Gymnasiums ,00 0 0, Neubau einer Drei-Felder-Sporthalle, Freiheitsweg , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 18 - BA Mitte für Pauschale Sonstiges Teilsanierung Heimatmuseum Wedding , , Teilsanierung Jugendfreizeiteinrichtung, Edinburger Straße 0 0,00 0 0,00 (Titel ist weggefallen.) Sanierung des Spielplatzes Schumannplatz , ,00-9 -

10 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Errichtung barrierefreier Eingänge zum Volkspark Rehberge , , Errichtung barrierefreier Eingänge zum Volkspark Schillerpark , , Sonstige investive Maßnahmen für Grünanlagen (Mitte) , , Sanierung des Spielplatzes Lützowstr , ,00 Summe Deckungskreis , ,05 Deckungskreis 19 - BA Friedrichshain-Kreuzberg für Pauschale Sonstiges Umbau Mehrgenerationenhaus und Familienzentrum, Cuvrystraße (Titel ist weggefallen) 0 0,00 0 0, Verbesserung der Fahrradinfrastruktur, Beseitigung von Fahrbahnschäden und Einbau einer lärmdämmenden Deckschicht, Mehringdamm, Teilsanierung , , Teilsanierung der Seniorenbegegnungsstätte Falkensteinstraße ,00 0 0, Neubau von Toilettenanlagen an touristischen Brennpunkten 0 0,00 0 0,00 (Titel ist weggefallen) Teilsanierung des Gesundheitsamtes Koppenstraße ,00 0 0, Teilsanierung der Jugendfreizeiteinrichtung O , , Grundsanierung Kinderspielplatz Wilhelmshöhe ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis , ,02 Deckungskreis 20 - BA Pankow für Pauschale Sonstiges Teilsanierung des Rathauses Pankow, Breite Straße ,00 0 0, Teilsanierung Fenster, Berliner Allee ,00 0 0, Umbau und Sanierung Musikschule, Am Schlosspark , , Renaturierung Wilhelmsruher See , , Rekultivierung der ehemaligen Industriebahntrasse Weißensee , , Beschilderung Pankower Schutzgebiete (LSG Blankenfelde, LSG Buch u.a.) , ,00 Summe Deckungskreis , ,

11 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Deckungskreis 21 - BA Charlottenburg-Wilmersdorf für Pauschale Sonstiges Grundinstandsetzung bzw. Neubau (Ersatzbau) der Wegeflächen in der Grünanlage Volkspark Wilmersdorf ,00 0 0, Neubau Trainingsbeleuchtungsanlage Sportanlage Hubertusallee , , Sanierung des Bolzplatzes, Teile der Wegeflächen und des Ballfangzaunes Haus der Jugend "Anne Frank" ,00 0 0, Gartendenkmalgerechte Erneuerung der Holzpergola an der "Großen Kaskade" Lietzenseepark , , Neubau Kinderspielplatz Seesenheimer Straße/Goethestraße ,00 0 0, Teilsanierung Rudolf-Mosse-Stift , , Erweiterung Hort und Mensa der Carl-Orff-Grundschule , ,00 (Auguste-Viktoria-Straße 57) Rathaus Schmargendorf, Umbau Ratskeller zur Bibliothek , ,00 (Berkaer Platz 1) Sanierung des Umkleidegebäudes der Hans-Rosenthal- Sportanlage , , Sanierung des Eingangsbereiches und der Treppenanlage des Horst-Dohm-Eisstadions , ,00 Summe Deckungskreis , ,35 Deckungskreis 22 - BA Spandau für Pauschale Sonstiges Grundsanierung SH und Erwerb des Grundstücks und der SH, Lenther Steig/Goebelstraße , , Erwerb des Grundstücks zur Errichtung einer ungedeckten Sportanlage, Brunsbütteler Damm , , Sanierung Bolz-/ Spielplatz Spandauer Straße , , Neubau zwei Großspielfelder Brunsbütteler Damm , , Errichtung eines Fitnessparcours am Rohrdamm , , Sanierung Bolzplatz Imchenplatz , , Erweiterung Landschaftsfriedhof Gatow , ,00 Summe Deckungskreis , ,25 Deckungskreis 23 - BA Steglitz-Zehlendorf für Pauschale Sonstiges Umbau und Sanierung Jugendkultur-/Jugendkunstschule "Haus der Jugend Albert Schweitzer", Am Eichgarten ,00 0 0,

12 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Neubau Tuttlinger Weg , , Sanierung und Umbau des Spielplatzes Curtiusstraße , , Sanierung und Umbau des Spielplatzes Goerzallee , ,97 Summe Deckungskreis , ,62 Deckungskreis 24 - BA Tempelhof-Schöneberg für Pauschale Sonstiges Straßen- und Stadtplatzumgestaltung des Tempelhofer Weges (1. BA) ,00 0 0, Umbau und Sanierung des Jugendfreizeitheimes Kurfürstenstraße ,00 0 0, Erneuerung Bolzplatzbelag, Bäumerplan , , Erneuerung Bolzplatzbelag und Bau Ballfangzaun, Heilandsweide , , Wegebau Teltowkanal-Fahrradroute , , Abbruch des alten gesperrten und Neubau des Spielplatzes an der Grundschule im Taunusviertel , , Pflasterarbeiten und Befestigung Stelen, Innsbrucker Platz , , Erneuerung Geländer, Heinrich-von-Kleist-Park , , Wegebau Freizeitpark Marienfelde , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 25 - BA Neukölln für Pauschale Sonstiges Grundsanierung des Kinderklubhauses Zwickauer Damm ,00 0 0, Neubau eines Kinder-, Jugend- und Elterntreffs "Blueberry Inn" 0 0,00 0 0,00 (Titel ist weggefallen.) Neubau einer Seniorenfreizeitstätte in Alt-Rudow ,00 0 0, Teilsanierung des Jugend-, Kultur- und Werkzentrums Grenzallee ,00 0 0, Teilsanierung der Jugendfreizeiteinrichtung Kinderwelt am Feld ,00 0 0, Teilsanierung des interkulturellen Zentrums für Mädchen und junge Frauen Szenenwechsel ,00 0 0, Teilsanierung des Mädchensportclubs Wilde Hütte ,00 0 0,

13 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Sanierung JFH Neudecker Weg (NW80) , , Sanierung JFH Käthe-Frankenthal-Weg (Trapez) , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 26 - BA Treptow-Köpenick für Pauschale Sonstiges Energetische Sanierung des Bürodienstgebäudes, Zum großen Windkanal , , Energetische Sanierung des Bürodienstgebäudes, Hans-Schmidt- Straße , , Sanierung und Modernisierung Regattastrecke Grünau und Wassersportmuseum , ,00 Summe Deckungskreis , ,34 Deckungskreis 27 - BA Marzahn-Hellersdorf für Pauschale Sonstiges Neubau des Reinhold-Linger-Weges zw. Blumberger Damm und Siegmarstraße ,00 0 0, Neubau des westl. Geh- und Radweges der Zossener Straße zw. Landsberger Allee und Luckenwalder Straße , , Einbau von Brandschutzmaßnahmen am Theater am Park 0 0,00 0 0,00 (Titel ist weggefallen.) Neubau eines Aufzuges im Bürodienstgebäude Schkopauer Ring Haus ,00 0 0, Neubau der Pilgramer Straße zw. Straße 48 und Alt-Mahlsdorf , , Neubau Spielplatz Stadtgarten Biesdorf , , Erweiterung Spielplatz Lehnitzplatz , , Erweiterung Spielplatz Ullrichplatz , , Erweiterung Spielplatz am Moosbruch , , Erweiterung der Grünfläche entlang der U-Bahnlinie 5 in Kaulsdorf , ,00 Summe Deckungskreis , ,50 Deckungskreis 28 - BA Lichtenberg für Pauschale Sonstiges Umbau der Landsberger Allee von Rhinstraße bis Oderbruchstraße ,00 0 0, Neubau eines Bolzplatzes im Grünzug Hönower Weg , ,

14 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Neubau der Frankfurter Allee im Knotenpunkt Möllendoffstraße/Gürtelstraße , , Grundsanierung des Spielberges B, Paul-Junius-Straße , , Ersatz Trimm-Fit-Geräte am Malchower Park , , Anlage von Erholungsflächen und Entsiegelung, Rheinsteinpark , , Ausstattung Gemeindezentrum Am Berl , , Erneuerung Belag Ballspielplätze Weißenseer Weg/ Fennpfuhlpark , , Sonstige investive Maßnahmen für Spielplätze (Lichtenberg) , ,00 Summe Deckungskreis , ,75 Deckungskreis 29 - BA Reinickendorf für Pauschale Sonstiges Teilsanierung der Asphaltdecke des Tile-Brügge-Weges von Ziekowstraße bis Wendehammer; An der Oberrealstraße von Tile- Brügge-Weg bis Hatzfeldallee , , Teilsanierung der Asphaltdecke der Gotthardstraße von Ende Friedhof bis Romanshorner Weg , , Fahrbahnerneuerung Am Eichenhain von Sigesmundkorso bis Karmeliterweg , , Neubau der Breitenbachstraße von Holzhauser Straße bis Innungsstraße , , Erneuerung des Ufergeländers und Instandsetzung des Weges zum Sportbootsanleger, Greenwichpromenade , , Sanierung Wanderwege im Fließtal , , Sanierung Stadion Finsterwalder Straße , ,00 Summe Deckungskreis , ,58 Deckungskreis 30 - Charité Zuschuss an die Charité, Standort Rudolf-Virchow, Augustenburger Platz zur Erneuerung der Intensiv III (Mitte) ,00 0 0, Zuschuss an die Charité, Standort Rudolf-Virchow, Augustenburger Platz zur Erneuerung der Starkstromversorgung (Mitte) ,00 0 0, Zuschuss an die Charité, Standort Benjamin-Franklin, Hindenburgdamm zum Neubau von Hubschrauber- Sonderlandeplätzen (Steglitz-Zehlendorf) , ,

15 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Zuschuss an die Charité, Standort Benjamin-Franklin, Hindenburgdamm zur Erneuerung Starkstromversorgung (Steglitz- Zehlendorf) ,00 0 0, Zuschuss an die Charité, Standort Benjamin Franklin, Hindenburgdamm zur Erneuerung der Polikliniken (Steglitz- Zehlendorf) ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis , ,44 Deckungskreis 31 - Krankenhausförderung Zuschuss an die DRK Kliniken Westend zur Erneuerung und Strukturoptimierung der Zentralen Notfallaufnahme (Charlottenburg- Wilmersdorf) ,00 0 0, Zuschuss an das Ev. Waldkrankenhaus zur Sanierung und Neustrukturierung des Zentral-OP`s (Chirurgie/Gynäkologie) (Spandau) ,00 0 0, Zuschuss an die St. Hedwig Kliniken Berlin, Große Hamburger Straße zur Sanierung und Neustrukturierung des OP Bereichs (4 OP`s) (Mitte) ,00 0 0, Zuschuss an das Unfallkrankenhaus Berlin zur Erweiterung der OP- Kapazitäten (Marzahn-Hellersdorf) ,00 0 0, Zuschuss an das Vivantes Humbodt Klinikum zur Erneuerung/Erweiterung OP (1.BA) (Reinickendorf) ,00 0 0, Zuschuss an das Vivantes Humboldt Klinikum zum Neubau der zentralen Sterilisation (Reinickendorf) ,00 0 0, Zuschuss an das Vivantes Klinikum Am Urban zur Sanierung und Neustrukturierung des OP-Bereichs (Friedrichshain-Kreuzberg) ,00 0 0, Neubau Zentralsterilisation des Vivantes Klinikums Neukölln (Neukölln) ,00 0 0, Zuschuss an das Vivantes Klinikum Auguste-Viktoria zum Neubau eines OP-Funktionsbaus und Rettungsstelle (1. BA) (Tempelhof- Schöneberg) ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 32 - U-Bahnen Zuschuss an die BVG zur Beschaffung von elf Zügen á 4 Waggons im Kleinprofil (bei Auslieferung umgerüstet auf Großprofil) , , Einbau von Aufzügen zum behindertengerechten Ausbau von U- Bahnhöfen , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 33 - Wohnungsbau Zuschüsse an Wohnungsbaugesellschaften für den Wohnungsbau ,00 0 0,

16 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Neu-/Umbau der Wohnanlage am Nettelbeckplatz (Mitte) ,00 0 0, Wohnen und Arbeiten am Rollberg (Neukölln) ,00 0 0, Besondere Wohnformen, Rathenower Straße (Mitte) ,00 0 0, Alltag 8, Rollbergstraße (Neukölln) ,00 0 0, Wohnen und Werken im Wedding, Lynarstraße (Mitte) ,00 0 0, Norderoog, Amrumer Straße (Mitte) ,00 0 0, Süderoog, Amrumer Straße (Mitte) ,00 0 0, Punkthochhaus aus Leichtbeton, Mollstraße (Friedrichshain- Kreuzberg) ,00 0 0, Wohnpark Mariendorf, Rathausstraße (Tempelhof-Schöneberg) ,00 0 0, Karl-Pokern-Straße (Treptow-Köpenick) ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 34 - Bäder-Betriebe Zuwendung an die BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG zum Bau eines Multifunktionsbades in Mariendorf, Ankogelweg ,00 0 0, Zuwendung an die BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG zum Bau eines Multifunktionsbades in Pankow, Wolfshagener Straße ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 35 - Umweltbildungszentrum im Britzer Garten Umweltbildungszentrum im Britzer Garten (Neukölln) , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 36 - BIM / Eierhäuschen, Spreepark Sanierung des Eierhäuschens durch die BIM GmbH/ Entwicklung des Spreeparks durch die Grün Berlin GmbH (Treptow-Köpenick) , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 37 - BIM / Feuerwachen Zuschuss an die BIM zum Neubau (Ersatzbau) einer Feuerwache für die FF Rauchfangswerder (Sondersanierungsprogramm) (Treptow-Köpenick) , , Zuschuss an die BIM zum Neubau (Ersatzbau) einer Feuerwache für die FF Frohnau (Sondersanierungsprogramm) (Reinickendorf) ,00 0 0,

17 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Zuschuss an die BIM zur Generalsanierung der Feuerwache Köpenick (nutzerspezifischer Anteil) (Treptow-Köpenick) , , Zuschuss an die BIM zum Ausbau von div. Standorten zu Rettungswagenstützpunkten (nutzerspezifischer Maßnahmen der FW) , , Zuschuss an die BIM zum Neubau (Modulbau) einer Feuerwehrund Rettungsdienstakademie in Schulzendorf (Zwischenlösung) (Reinickendorf) , ,37 Summe Deckungskreis , ,35 Deckungskreis 38 - BIM / Polizei Sanierung der Sporthalle Landespolizeischule (Spandau) ,00 0 0, Sanierung der Einsatz- und Trainingszentren Ruhleben (Spandau) ,00 0 0, Nutzerspezifische Maßnahmen für Abschnittsfusionen der Standorte Götzstraße und Gothaer Straße (Tempelhof- Schöneberg) ,00 0 0, Schießstände für die Berliner Polizei , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 39 - Bezirkliche Infrastrukturkonzepte Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Mitte ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Pankow ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Spandau ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Steglitz- Zehlendorf ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Tempelhof- Schöneberg ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Neukölln ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Treptow- Köpenick ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Marzahn- Hellersdorf ,00 0 0,

18 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Lichtenberg ,00 0 0, Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für den Bezirk Reinickendorf ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 40 - BUZ / SIBUZ Umbau und Sanierung SIBUZ, Haus des Sports (Marzahn- Hellersdorf) ,00 0 0, Umbau und Sanierung eines Gebäudes zum BuZ, Bildungs- und Unterstützungszentrum (Reinickendorf) ,00 0 0, Schulische Inklusion und Bildungs- und Unterstützungszentren in 3 Bezirken (Titel ist weggefallen) 0 0,00 0 0, BUZ/SIBUZ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (Titel ist weggefallen) 0 0,00 0 0, BUZ/SIBUZ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Titel ist weggefallen) 0 0,00 0 0, BUZ/SIBUZ im Bezirk Treptow-Köpenick ,00 0 0,00 Summe Deckungskreis ,00 0 0,00 Deckungskreis 41 - Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) Schaffung von Unterkünften für UMF, Müllenhoffstraße (Friedrichshain-Kreuzberg) , , Erweiterung Unterkünfte für UMF, Rallenweg (Reinickendorf) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Marktstraße (Lichtenberg) , , Erweiterung Unterkünfte für UMF, Kladower Damm (Spandau) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Rathenower Straße (Mitte) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Pionierstraße (Spandau) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Wilhelminenhofstraße (Treptow-Köpenick) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Dechtower Steig (Spandau) , ,

19 9810 SIWA Maßnahme Soll per Vorjahre Schaffung von Unterkünften für UMF, Fritz-Reuter-Allee (Neukölln) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Mainzer Straße (Friedrichshain-Kreuzberg) , , Schaffung von Unterkünften für UMF, Dorfstraße (Lichtenberg) , ,00 Summe Deckungskreis , ,00 Deckungskreis 42 - Digitalisierung Ausstattung der Bibliotheken mit ecircle-geräten , , Ausstattung der Bibliotheken mit ereader, Präsentationskisten, Tablets etc , , WLAN-Ausstattung der Bibliotheken , , Pilotprojekt innovatives VR-Streaming im Maxim Gorki Theater (Mitte) , , WLAN-Ausstattung der Stiftung Berliner Mauer (Mitte) , , WLAN-Ausstattung im Haus der Wannseekonferenz (Steglitz- Zehlendorf) , , WLAN-Ausstattung der Stiftung Topographie des Terrors (Mitte) , , WLAN-Ausstattung der Gedenkstätte Hohenschönhausen (Lichtenberg) , , WLAN-Ausstattung der Kunst-Werke-Berlin e.v. (Mitte) , , WLAN-Ausstattung der Stiftung Berlinische Galerie (Friedrichshain- Kreuzberg) , , WLAN-Ausstattung der Stiftung Stadtmuseum (Mitte) , , WLAN-Ausstattung der Stiftung Bröhan (Charlottenburg- Wilmersdorf) , , WLAN-Ausstattung der Stiftung Domäne Dahlem (Steglitz- Zehlendorf) , , Baumaßnahme Einstein-Zentrum Digitale Zukunft (Mitte) , ,00 Summe Deckungskreis , , Verstärkungsreserve SIWA I , ,00 0,00 Verstärkungsreserve SIWA II , ,00 Verstärkungsreserve insgesamt ,

20 SIWA 9810 Maßnahme Soll per Vorjahre Σ Ausgaben , , ,23 Σ Abschluss des Kapitels 9810 Einnahmen , ,73 Ausgaben , ,23 Fehlbetrag/Überschuss , ,