Im Spiegel der Nachkriegsprozesse: Die Errichtung der NS-Herrschaft im Freistaat Braunschweig

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Hedwig Brinkerhoff
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1 Werner Sohn Im Spiegel der Nachkriegsprozesse: Die Errichtung der NS-Herrschaft im Freistaat Braunschweig Herausgegeben vom Arbeitskreis Andere Geschichte e. V., Braunschweig

2 Inhalt Einleitung 7 2 Auf dem Weg zur totalitaren Herrschaft Der Freistaat Braunschweig ging voran Die Verhangung des Ausnahmezustandes ,,Ich kann fur die Braunschweiger Regierung in Anspruch nehmen... dass sie im Kampf um die Niederringung des Marxismus stets im Angriffsich befand" (Dietrich Klagges am 15. August 1933) Die Ausschaltung der Sozialdemokraten ,,Immer ist die SS im innerpolitischen Kampf im Angriff gewesen" (Dietrich Klagges am 15. August 1933) Vorbericht: zur Frage der strafrechtlichen Verfolgung und Nichtverfolgung der Akteure von Die juristischen und institutionellen Rahmenbedingungen der Verfolgung von NS-Verbrechen nach Das Kontrollratsgesetz Nr Die Spruchgerichte Der Oberste Gerichtshof fur die Britische Zone Das Straffreiheitsgesetz vom 31. Dezember Artikel 131 Grundgesetz 44 4 Der Wiederaufbau der Braunschweiger Justiz nach ^ 4.1 Richter und Staatsanwalte in NS-Verfahren Landgerichtsrat Helmut Hartmann Der ehemalige Oberstabsrichter der Reserve. Landgerichtsrat Erich Wickmann Der ehemalige Oberfeldrichter. I^andgerichtsdirektor Hermann Hubschmann Resiimee 64 5 NS-Ermittlungsverfahren und NS-Prozesse in der Nachknegszeit NS-Ermittlungsverfahren der Braunschweiger Staatsanwaltschaft NS-Verfahren am Landgericht Braunschweig: ein statistischer Uberblick 71

3 Der Wolfenbiitteler,,SA-Hilfspolizeifuhrer" Wilhelm Hannibal Mai 1933: Hannibals,,SA-Hilfspolizei" in Schoppenstedt Juli 1933 in Wolfenbiittel:,,Schutzhaft" fur gefolterte Weferlinger Sozialdemokraten Strafverfolgung nach 1945 oder die Frage nach der RechtmaBigkeit der politischen Verfolgung im NS-Regime Mai 1947: Freispruch fiir Hannibal in erster Instanz Die Unterscheidung zwischen rechtmabiger und rechtswidriger Verfolgung im Riickblick auf Uber,,Recht" und,,gesetz": das Urteil vom 29. November ,,Es handelt sich also um eine.schutzhaft' im urspriinglichen, echten Sinne dieses Wortes" (der Bundesgerichtshof am 15. Mai 1952) Fazit 92 Der Helmstedt-Prozess Herbert Lehmann, NSDAP-Kreisleiter und Politischer Beauftragter von Helmstedt Helmstedt im Friihjahr und Sommer Die Anklage Prozess und Urteil vom Herbst Das Urteil gegen den NSDAP-Kreisleiter Herbert Lehmann Das Urteil gegen den SA-Sturmbannfuhrer Wilhelm Homann Das Urteil gegen den SA-Truppfuhrer Otto Hoffmann Vom Urteil bis zur Einstellung des Verfahrens gegen den Helmstedter NSDAP-Ortsgruppenleiter Paul Denecke Emporung iiber das,,milde" Urteil Revision 112 Herbert Lehmann und die Wolfenbiitteler,,SS-Hilfspolizei" Drei Kommunisten werden totgeschlagen Wohin mit den Leichen? Der Terror geht weiter Der Prozess gegen die ehemaligen Wolfenbiitteler,,SS-Hilfspolizisten" im Herbst Das Urteil gegen Herbert Lehmann vom 1. Marz Karl Sauke, Fiihrer der,,sa-hilfspolizei" Braunschweig Land Karl Sauke und die Idee der,,volksgemeinschaft" Das Urteil vom 14. Marz

4 10 Das Verfahren gegen den ehemaligen NSDAP-Ministerprasidenten des Landes Braunschweig, Dietrich Klagges Die Ermittlung gegen Klagges Die Anklage Der Prozess Das Urteil vom 5. April Klagges und die Besetzung der AOK Klagges und die Riesebergmorde Die Revision und das rechtskraftige Urteil von Exkurs: das Verfahren gegen Klagges vor dem Spruchgericht Bielefeld Die Judenverfolgung in Braunschweig Das Zwangsarbeiterprogramm im Land Braunschweig Der Rieseberg-Prozess Wer waren die Tater? Die Anklage Peter Behrens Albert Adler Reinhard Krugel Paul Szustak Der Prozess Das Urteil Weitere NS-Verbrechen der Angeklagten Behrens und Szustak Die Verfolgung der Braunschweiger Jugendgruppe des,bundes jiidischer Frontsoldaten' Die Disziplinierung von SS-Mannern im Braunschweiger Sturmbann Paul Szustak, der,,ss-hilfspolizist" fur besondere Angelegenheiten Revision und Neuverhandlung Nachbetrachtung Terror in GroB Heere ,,Schneidet ihm den Synagogenschliissel ab" - die Misshandlung Ernst Paasches Die Ermittlung Das Urteil vom 22. Marz Dr. jur. Otto Diederichs oder die Frage nach der strafrechtlichen Schuld von Schreibtischtatern ,,Diederichs ist des weiteren ein ganz besonders intelligenter und tiichtiger Mann, der bestimmt als Zukunftspferd angesehen werden kann" (Friedrich Jeckeln 1940) 190

5 13.2,,Ich kann mich nicht daran erinnern, derartige Schutzhaftbefehle unterschrieben zu haben" (Diederichs im Marz 1947) Das Urteil des Spruchgerichts Bielefeld Exkurs: Einsicht und Gerechtigkeit Das Entnazifizierungsverfahren Die Eroffnung des Hauptverfahrens wird abgelehnt Die Staatsanwaltschaft legt Widerspruch ein Die Hauptverhandlung findet statt Schluss 209 Quellen und Literatur 215 Danksagung 223

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