Einleitung Ansätze zu einer allgemeinen Prozesslehre

Transkript

1 Inhalt Vorwort IX Abkürzungen XVII Teil 1 Einleitung Ansätze zu einer allgemeinen Prozesslehre 1. Einführung in die Themenstellung Soziologische und ökonomische Ansätze Rechtsdogmatische Ansätze a. die Tradition einer rechtsdogmatischen allgemeinen Prozesslehre b. Die Durchsetzung des materiellen Rechts als Prozesszweck eigener Ansatz: Gewaltunterworfenheit des prozessbeteiligten Bürgers a. Das Prozessrechtsverhältnis b. Lasten und Pflichten des Bürgers im Prozessrechtsverhältnis.. 13 c. Strafprozessuale Grundrechtseingriffe; faktische Belastungen Untersuchungskonzept Teil 2 Freiheit durch und gegen Judikative Gewalt Die historische Herausbildung des modernen Verständnisses Anfänge des modernen Staats- und Judikativverständnisses a. Freiheit im Staat als Freiheit vom Staat nach John Locke b. Nichtigkeit der Dritten Gewalt nach Charles de Montesquieu. 23 c. Frühe Montesquieu-Rezeption in Deutschland d. Der Rechtsstaat nach Immanuel Kant e. gewaltenteilung und Volksgeist nach Georg Wilhelm Friedrich Hegel

2 XII Inhalt 2. Liberale Strafprozesstheorie a. Ideengeschichtliche Grundlagen des Reformierten Strafprozesses. 33 b. Öffentlichkeit, Mündlichkeit, Laienbeteiligung c. Sachverstand des Volkes und strafprozessuale Beweistheorie Liberale Zivilprozesstheorie a. Naturrechtliche Ursprünge einer liberalen Zivilprozesstheorie.. 38 b. Naturrechtliche Systematik und Verhandlungsmaxime c. Öffentlichkeit und Mündlichkeit Richterliche Kompetenz und juristische Auslegungslehre a. rechtswissenschaftlicher Positivismus und die Auslegungslehre Savignys b. Die Auslegungslehre Feuerbachs und ihre Rezeption Zwischenergebnis Judikativgewalt unter dem Grundgesetz Der Staat des Grundgesetzes: Der Super-Rechtsstaat Die herrschende Doktrin: Dritte Gewalt als Grundrechtsgarant a. Das Bundesverfassungsgericht b. der allgemeine Justizgewähranspruch und seine prozessualen Implikationen c. Richterliche Auslegungslehre nach dem Grundgesetz d. Defizitärer verfassungsrechtlicher Schutz vor der Judikative grundrechtliche Anknüpfungspunkte zum Schutz vor judikativer Gewalt a. Art. 103 Abs. 3 GG b. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG c. Dogmatische Realisierung des Schutzes vor judikativer Gewalt Zwischenergebnis Teil 3 Judikativgewalt und Prozessvoraussetzungen Prozess- und Sachverhandlungsvoraussetzungen im Zivilprozess Grundlagen und Diskussionsfelder der heutigen Doktrin a. Grundlegung durch Oskar von Bülow

3 Inhalt XIII b. vorrang der Sachverhandlungs- vor den Begründetheitsvoraussetzungen Echte Prozessvoraussetzungen a. Die Prozessvoraussetzungen im Einzelnen b. Rechtsfolgen des Fehlens von Prozessvoraussetzungen c. Klagezustellung als Zäsur, 21 Abs. 1 S. 1 GKG und Beklagtenschutz Sachverhandlungsvoraussetzungen a. Die Sachverhandlungsvoraussetzungen im Einzelnen b. Vorrangstellung der Sachverhandlungsvoraussetzungen? c. Interne Prüfungsreihenfolge Zwischenergebnis Prozess- und Sachentscheidungsvoraussetzungen im Verwaltungsprozess Echte Prozessvoraussetzungen Interne Rangfolge der Sachentscheidungsvoraussetzungen? das Verhältnis von Sachentscheidungs- und Begründetheitsvoraussetzungen Zwischenergebnis Kapitel 3 Prozessvoraussetzungen im Strafprozess Grundlagen und Diskussionsfelder der heutigen Doktrin a. Prozessvoraussetzungen in ihrem Verhältnis zum materiellen Recht b. Dogmatische Untergruppierung der Prozessvoraussetzungen schutzwirkung der Prozessvoraussetzungen in den drei Verfahrensabschnitten a. Prozessvoraussetzungen im Ermittlungsverfahren b. Prozessvoraussetzungen im Zwischenverfahren c. Prozessvoraussetzungen im Hauptverfahren Freispruch als Rechtsfolge fehlender materieller Bestrafungsvoraussetzungen a. schuldunabhängige materiellrechtliche Bestrafungsvoraussetzungen b. Schlussfolgerungen für die strittigen Bestrafungsvoraussetzungen 105 c. Sonderproblem 1: Tatprovozierendes Verhalten des V-Mannes.. 109

4 XIV Inhalt d. Sonderproblem 2: Überlange Verfahrensdauer e. Sonderproblem 3: Der moribunde Angeklagte Freispruch trotz fehlender Prozessvoraussetzung a. Stand der Diskussion b. Fehlen einzelner Prozessvoraussetzungen bei Freispruchreife c. Fortführung des Verfahrens trotz Fehlen einer Prozessvoraussetzung? Zwischenergebnis Teil 4 Judikativgewalt und vorzeitige Prozessbeendigung Vorzeitige Beendigung des Zivilprozesses Möglichkeiten vorzeitiger Beendigung Prozessvergleich, 278 Abs. 6, 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Klagerücknahme, 269 ZPO Zwischenergebnis Vorzeitige Beendigung des Verwaltungsprozesses Möglichkeiten vorzeitiger Beendigung Prozessvergleich, 106 VwGO Klagerücknahme, 92 VwGO exkurs: Zustimmung des Beigeladenen zu Vergleich und Klagerücknahme? Zwischenergebnis Kapitel 3 Vorzeitige Beendigung des Strafprozesses Möglichkeiten vorzeitiger Beendigung Besondere Beendigungsmöglichkeiten im Zwischenverfahren Einstellung nach 153 Abs. 2 StPO a. Tatverdacht und Unschuldsvermutung b. Auslagentragung nach 467 Abs. 4 StPO c. Zustimmung des Angeschuldigten

5 Inhalt XV 4. Einstellung nach 153a Abs. 2 StPO Vorzeitige Beendigung des Privatklageverfahrens a. Charakteristische Zwischenstellung des Privatklageverfahrens b. einstellung wegen geringer Schuld des Täters nach 383 Abs. 2 StPO c. Klagerücknahme und Vergleich im Privatklageverfahren, 391 StPO Weitere Beendigungsmöglichkeiten nach StPO und OWiG a. Einstellungen nach 153b Abs. 2, 154 Abs. 2, 154a Abs. 2 StPO. 171 b. Einstellung nach Zurücknahme des Strafantrags c. Einstellung nach 47 Abs. 2 OWiG Verständigung im Strafprozess a. Tradierte Strafprozesstheorie und Verständigungsverfahren (1) Förmlichkeiten (2) 257c Abs. 1 S. 1 StPO und Art. 3 Abs. 1 GG (3) verständigungsgemäßes Geständnis und 136a Abs. 1 S. 3 StPO (4) Legalitätsprinzip und Prinzip der Suche materieller Wahrheit. 178 (5) Verständigungsverfahren und Schuldprinzip b. Theorie des Verständigungsverfahrens (1) Notwendigkeit eigenständiger Theoriebildung (2) legitimationswirkung des Konsenses und allgemeines Straf(zweck)verständnis (3) Konsens des Gewaltunterworfenen Zwischenergebnis Teil 5 Schluss Eckpunkte einer liberalen allgemeinen Prozesslehre 1. Individuelle Freiheits- und Leistungsrechte und die Judikativgewalt Liberale Zivilprozesslehre Liberale Verwaltungsprozesslehre Liberale Strafprozesslehre Zur Allgemeinheit und immanenten Grenze des Ansatzes Literaturverzeichnis Personen- und Sachverzeichnis