Christoph Friedrich Hoebbel. Der Schutz von Sammelwerken, Sachprosa und Datenbanken im deutschen und amerikanischen Urheberrecht 1/1/1=

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1 Christoph Friedrich Hoebbel Der Schutz von Sammelwerken, Sachprosa und Datenbanken im deutschen und amerikanischen Urheberrecht 1/1/1=

2 INHALT Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis xiii xxxvi Einleitung I. Gegenstand der Untersuchung 1 II. Sonderproblem der elektronischen Datenbanken 4 III. Auswahl der Rechtsordnungen 6 IV. Definition des Untersuchungsgegenstandes und 7 notwendiger Arbeitsbegriffe V. Aufbau der Untersuchung 10 Erster Teil Länderbericht Bundesrepublik Deutschland 1 Schutz des Sammelwerks durch Urheberrecht und 11 Verlagsrecht / Geschichte I. Von den Anfängen bis zum LUG, KUG und VerlG 12 II. Verfassungsrechtliche Verankerung des 18 Urheberrechts III. Der Weg zur Urheberrechtsreform im Jahre Vorschläge zum Begriff des Sammelwerks ( 4 UrhG) Einführung des verwandten Schutzrechts für 22 wissenschaftliche Ausgaben 3. Die Diskussion um das Gruppenwerk 23 2 Begriff des Beitrags/Abgrenzung zu anderen 27 Werkarten und verwandten Rechtsinstituten I. Begriff des "Beitrags" i.s. 4 UrhG und die 28 Einordnung der "organisierten Sammlungen"

3 - ii - II. Abgrenzung zu anderen Werkarten und. 33 Schutzinstituten 1. Bearbeitung ( 3 UrhG) Miturheberschaft ( 8 UrhG) Werkverbindung ( 9 UrhG) 35 a. Werkverbindung zwischen Sammelwerks- und 37 Beitragsautor b. Werkverbindung zwischen den Beitragsautoren Abhängig beschäftigter Urheber ( 43 UrhG) Schutz des "Rechts am Unternehmen" 41 a. Definition und systematische Einordnung 41 b. Einzelfragen zu Inhaberschaft / Übertragung / 46 Rechtsinhalt 3 Der Werkbegriff des Urheberrechts und dessen 49 Anwendung auf organisierte Sammlungen und Sammelwerke im Sinne von S4 UrhG I. Einführung Begriff der "persönlich geistigen Schöpfung" "Auswahl und Anordnung" in 4 UrhG und die 56 "persönliche geistige Schöpfung" II. Schutzvoraussetzungen des Sammelwerks in der Rechtsprechung 1. 2 UrhG zuzuordnende Sammlungen a. Frühe Entscheidungen des Reichsgerichts b. Entscheidungen nach UrhG zuzuordnende Sammlungen 3. Exkurs: Schutz der "wissenschaftlichen Ausgaben" nach 70 UrhG 4. Bewertung

4 - iii - III. Das Problem der Gestaltungshöhe ("kleine Münze") Rechtsprechung und herrschende Meinung Kritik im Schrifttum und Bewertung der Argumente Folgerungen 92 IV. Der Schutz wissenschaftlicher 94 Forschungsergebnisse 1. Die Rechtsprechung und das sich ihr anschließende 95 Schrifttum 2. Vorschläge im neueren Schrifttum Bewertung Fragen der Inhaberschaft am Sammel- und 109 Faktenwerk / Sonderregelungen für Nutzungsrechtseinräumungen / Schutzfristfragen I. Sammlungen im Sinne von 2 UrhG 109 II. Sammlungen im Sinne von 4 UrhG 110 III. Fragen der Rechtsübertragung Zu 3411 und 3511 UrhG Zu 38 UrhG 115 a. Zu 381 UrhG 115 b. Zu UrhG 117 C. Zu 3811 UrhG 122 IV. Schutzfristfragen Der Schutzumfang beim Sammelwerk 124 I. Einführung Schutzgegenstand und Schutzumfang Schutzumfang und Entlehnung im Sinne von 24 UrhG 127

5 - IV - II. Beispiele aus der Rechtsprechung Sammelwerke im Sinne von 2 UrhG Sammelwerke im Sinne von 4 UrhG Schutzumfang wissenschaftlicher Texte / Beispiel 134 des "Staatsexamens-Falls" 6 Schranken des Urheberrechts / Erlaubte Nutzungen 135 I. Sammlungen für Kirchen-, Schul- und Unterrichtsge- 137 brauch ( 46 UrhG) II. Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare ( 49 UrhG) 138 III. Zitatrecht ( 51 UrhG) Wissenschaftliches Großzitat ( 51 Nr.1 UrhG) Kleinzitat ( 51 Nr.2 UrhG) Ergänzender Leistungsschutz durch 61 UWG 149 I. Einführung 149 II. "Unmittelbare Leistungsübernahme" / "Herkunfts- 151 täuschung" 1. Grundsätzliche Einordnung/Das Wettbewerbsverhältnis Leistungsübernahme im nicht-technischen Bereich Bewertung Exkurs: Aufbau und Funktion von Datenbanken Der Schutz von Datenbanken im deutschen l 66 Urheberrecht I. Einführung 166 II. Stellungnahmen in der Literatur l 68 III. Zur Schutzfähigkeit von Datenbanken 1? 1 1. Anwendersoftware I 73

6 2. Datenbank im Stadium der Eingabe der Daten 174 a. Auf Vollständigkeit angelegte Datenbanken 175 b. Auf Selektionsentscheidungen beruhende Datenbanken Schutzfähigkeit von gegliederten Teilen von 179 Datenbanken IV. Rechte des Urhebers und ihre Bedeutung bei 181 datenbanktypischen Verletzungshandlungen 1. Einspeicherung und der Begriff der 182 Vervielfältigung des 16 UrhG 2. Das "downloading" Abruf von einzelnen Einträgen Sonstige Verwertungsrechte 194 V. Probleme der Zuordnung der Inhaberschaft der 195 Datenbank VI. Schlußbemerkung Wettbewerbsrechtlicher Schutz Deliktsrechtlicher Schutz Ergänzende Hinweise 198 Zweiter Teil Länderbericht Vereinigte Staaten von Amerika. 1 Geschichte des Schutzes der Sammel- und 200 Faktenwerke / Grundprinzipien des amerikanischen Urheberrechtes I. Geschichte Die Anfangszeit Der Copyright Act von Der Copyright Act von

7 4. Entstehungsgeschichte des Copyright Act von II. Die verfassungsrechtliche KompetenzZuweisung und 209 ihre Auslegung 1. "To promote the Progress of Science and 210 useful Arts" 2. "...to Authors..." "...Writings..." Gesetzliche Bestimmungen des Copyright Act 223 von 1976 / Abgrenzung zu anderen Werkarten und verwandten Rechtsinstituten I. Verankerung des Schutzes von Sammel- und 223 Faktenwerken im Copyright Act von Definitionen in "Original works of authorship" in Sammelwerk und Beitrag in II. Abgrenzung zu anderen Werkarten und 236 verwandten Rechtsinstituten 1. "Derivative works"/bearbeitungen "Joint Works"/Miturheberschaft "Composite works"/zusammengesetzte Werke "Works made for hire"/auftragswerke im 242 weiteren Sinne S3 Die Schutzfähiakeit 249 I. Problemstellung 249 II. Unterscheidung zwischen gesetzlichen und "Common 251 Law Copyright" III. Die drei Lehren zum Schöpfungsbegriff und die 252 Definition von "Compilation" in 101 des Copyright Act von Die verschiedenen Lehren im Grundsatz 252

8 - vii - 2. Der Wortlaut des 101 des Copyright Act von Schutzbegründung durch "sweat of the brow" 257 a. Grundsätze 257 b. Beispiele aus der Rechtssprechung 261 c. Zusammenfassung Schutzbegründung durch "subjective selection" 269 a. Grundsätze 269 b. Beispiele aus der Rechtsprechung 271 c. Zusammenfassung "arrangement"-lehre 277 a. Grundsätze 277 b. Beispiele aus der Rechtsprechung 279 c. Zusammenfassung Sonderproblem: Schutzfähigkeit von "Collective 286 Works" a. Grundsätze 286 b. Beispiele aus der Rechtsprechung Quantitative Anforderungen/Schöpfungshöhe Zwischenergebnis Die Inhaberschaft am Sammelwerk / Rechtsüber- 294 tragung / Schutzfristfragen I. Zuordnung der Inhaberschaft am Sammelwerk 294 II. Fragen zum Verhältnis Sammelwerk / Beitrag Die "Divisibility"-Doktrin und die Natur der 295 Rechtseinräumung 2. Vermutungsregel des 201(c) 299 III. Grundsätze der Rechtsübertragung 301

9 - viii - IV. Schutzfristfragen Bestimmung des Schutzumfangs 304 I. Einführung 304 II. Die Bestimmung des Schutzbereichs bei Sammel- und 308 Faktenwerken 1. Auf Vollständigkeit angelegte, organisierte 310 Sammlungen 2. Auf Selektion angelegte Sammlungen Sachprosa 321 a. Einführung 321 b. Beispiele aus der Rechtsprechung "Collective Works" Zusammenfassung wesentlicher Faktoren Formen erlaubter Nutzung / "Fair use" 339 I. Einführung 339 II. Geschichte und Aufbau des 107 des Copyright Act 342 von 1976 III. Rechtsprechung zu "Fair Use" Entwicklung bis a. Auf Vollständigkeit angelegte Sammlungen 347 b. Auf Selektion angelegte Sammlungen 352 c. Sachprosa Die Leitentscheidungen des Supreme Court in Sachen 361 Sony und Harper & Row a. Grundlegung in Sony 361 b. Fortführung in Harper & Row 364 c. Bewertung/Folgerungen 367

10 - IX - 3. Entwicklungen in der Rechtsprechung nach Sony und 370 Harper & Row 7 Alternativer Leistungsschutz / Fragen der 377 Gesetzgebungszuständigkeit I. Verfassungsrechtliche und durch den Copyright Act 377 von 1976 bewirkte Präklusion II. "Misappropriation"-Lehre 381 III. Schutz des Geschäftsgeheimisses ("trade secret") 384 IV. Schutz durch 43(a) Lanham Act Die Entscheidung des Supreme Court Feist 389 Publications. Inc. versus Rural Telephone Service Co.Inc. I. Entscheidungen der Vorinstanzen District Court Court of Appeals, loth Circuit 392 II. Entscheidung des Supreme Court Verfassungsrechtliche Ebene Ebene des Copyright Act von Ebene des Copyright Act von III. Bewertung und Ausblick Verfassungsrechtliche Ebene Einfachgesetzliche Ebene Lösungsversuche und Stellungnahmen im Schrifttum 405 I. Der "sweat of the brow"-lehre zuzurechnende 406 Ansätze 1. Robert Denicola Leo Raskind 407

11 3. Leo Dayan 409 II. Vermittelnde oder dem Schutz von "selection" und 410 "arrangement" zuneigende Ansätze 1. Robert Gorman William Patry Jane Ginsburg 413 a. "Low authorship works" 414 b. Zur Sachprosa 416 c. Bewertung Der Schutz von Datenbanken im amerikanischen Recht 420 I. Einführung 420 II. Datenbanken in der Gesetzgebung / Die Copyright 422 Office Regulations 1. Der CONTU-Bericht Die Copyright Office Regulations 425 III. Datenbanken in der Rechtsprechung 428 IV. Stellungnahmen im Schrifttum 432 V. Anwendung der im Länderbericht gefundenen Ergebnisse 1. "Fixation" Schutzfähigkeit Datenbanknutzung und Vervielfältigungsbegriff Einordnung typischer Verletzungshandlungen

12 - xi - Dritter Teil Vergleich der Ergebnisse 1 Geschichtliche Entwicklung / 446 Verfassungsrechtliche Verankerung 2 Abgrenzung zu anderen Werkarten und 451 urheberrechtlichen Instituten I. Bearbeitung 451 II. Miturheberschaft/"Joint authorship" 452 III. Werkverbindung/"composite works" 452 IV. Angestellter Urheber/"works made for hire" 453 V. Recht am Verlagsunternehmen 454 VI. Verwandte Schutzrechte Zum Schöpfungsbegriff bei Sammel- und 456 Faktenwerken I. Einführung 456 II. Anwendung des Schöpfungsbegriffs auf die 460 organisierten Sammlungen III. Anwendung des Schöpfungsbegriffs auf aus 461 selbständig schützfähigen Beiträgen bestehende Sammlungen IV. Schöpfungshöhe 462 IV. Schutz der Fakten und Forschungsergebnisse Fragen der Inhaberschaft und Rechtsübertragung 467 I. Rechtserwerb und schutzfähige Beiträge 467 II. Regelungen zur Nutzungsrechtseinräumung an 468 Beiträgen

13 - xii - 5 Bestimmung des Schutzumfangs 470 I. Grundsätze 470 II. Schutzbereich der organisierten Sammlungen 473 III. Schutzbereich der Sammelwerke im Sinne von UrhG / "collective works" IV. Schutzbereich der Sachprosa Schranken des Urheberrechts / Erlaubte Nutzungen 478 I. Enumerative Schranken versus Generalklausel 478 II. Anwendung auf organisierte Sammlungen 481 III. Anwendung auf Sammelwerke im Sinne von 4 UrhG / 483 "collective works" IV. Anwendung auf Sachprosa / 485 Schutz unveröffentlichter Werke 7 Ergänzender Leistungsschutz Zur Fortentwicklung des Schutzes von Sammlungen 489 Vierter Teil Zum Schutz von Datenbanken 1 Vergleich des geltenden Rechts 497 I. Schutzfähigkeit 497 II. Rechtsinhaberschaft 499 III. Schutzbereich und geschützte Rechte 500

14 - xiii - 2 Überlegungen und Vorschläge zur verbesserten Inte- 502 gration der Datenbanken in das Urheberrecht I. Sonderschutz oder Integration in das Urheberrecht? 502 II. Gesetzliche Verankerung der Datenbanken als 506 Sprach- und Schriftwerk III. Sonderregelungen zur Inhaberschaft an Datenbanken? 508 IV. Gesetzliche Regelungen für einzelne Verwertungs- 509 handlungen 1. Einführung Regelungsbedürftige Handlungen 510 a. Einspeicherung und Datenbanknutzung 510 b. "Downloading" 512 c. Abruf einzelner Einträge / "searches" 512