Der Werkbegriff der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst

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Laura Schwarz
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1 Eckhard Franz Der Werkbegriff der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst Zugleich ein Beitrag zum Problem der Werkqualität von Tonträgern Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 1993

2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 14 TEILA: EINLEITUNG 16 I. Die Berner Übereinkunft und ihr Schutzbereich: Werke der Literatur und Kunst Ausgangspunkt: Der Werkbegriff Tonträger: Werke im Sinne der RBÜ? Die Schallplattenurteile des Schweizer Bundesgerichts Reaktionen auf das Urteil des Schweizer Bundesgerichts von Die Auseinandersetzung zwischen Ostertag und Hoffmann Reaktionen des Schrifttums Sonstige Stellungnahmen der Literatur Neue Auseinandersetzungen: Expertenkomitees der UN- ESCO und der WIPO Das UNESCO/WIPO-Committee Das WIPO-Committee 27 II. Problemstellung Das Problem der Definitionskompetenz: Stellungnahmen des Schrifttums Gang der Untersuchung 36 III. Methodik der Auslegung Wiener einkunft Vertragsrechtskonvention und Berner Über Allgemeine Auslegungsgrundsätze - Die Bedeutung der Art. 31 und Art. 32 WVK für die Auslegung der RBÜ Besonderheiten bei der Auslegung der RBÜ Statische oder dynamische Auslegung? Die der vorliegenden Untersuchung zugrundeliegende Methodik Präzisierung der zu untersuchenden Frage: Verweisung der RBÜ auf das Landesrecht? 47 TEILB: DER WERKBEGRIFF DER RBÜ - ALLGEMEINE ÜBERLEGUNGEN 51 I. Auslegung und geschichtliche Entwicklung von Art. 2 Pariser Fassung 52

3 1. Der unstreitige Begriffskern des Werkbegriffs Vorläufer des Art. 2 Abs. 1 Pariser Fassung Die Bedeutung der Änderungen des Art. 2 RBÜ Der Werkkatalog: Abschließende oder beispielhafte Aufzählung? Werkkatalog und Auffangklausel: Das Problem der Schutzpflicht Ergebnis 64 II. Einzelheiten zum Werkkatalog und zur Auffangklausel Die in der RBÜ ausdrücklich genannten Werkarten Bemerkungen zur Aufnahme neuer Werkarten in den Werkkatalog Die Auslegung der im Werkkatalog genannten Begriffe Die Ausfüllung des Werkbegriffs im Einzelfall Zwischenergebnis Die Auffangklausel des Art. 2 Abs Bemerkungen zum Bindungscharakter der Auffangklausel Schutzpflicht für Nichtkatalogwerkarten? Die "wenn-dann-regel" Inhaltliche Anforderungen an die der Auffangklausel zuzuordnenden Werkarten Grundsätzliche Bemerkungen Ausschluß vom Anwendungsbereich der RBÜ? Zwischenergebnis Mögliche Ansätze zur Konkretisierung des Inhalts eines konventionseigenen Werkbegriffs Zur Möglichkeit der Feststellung eines konventionseigenen Mindeststandards Unterschreitung eines konventionseigenen Mindeststandards durch den angelsächsischen Begriff der "originality"? Einwände Der Sonderfall der Filmwerke Zwischenergebnis Wesensverschiedenheit von Urheberrecht und Leistungsschutzrecht auch auf der Ebene der RBÜ? Die These von der Wesensverschiedenheit von Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Einwände gegen die These von der Wesensverschiedenheit von Urheberrecht und Leistungsschutzrecht auf Konventionsebene Bemerkungen zur Herstellung von Tonaufnahmen 92

4 Zwischenergebnis Vorläufiges Ergebnis: Zur Frage einer stillschweigenden Verweisung der RBÜ auf das Landesrecht Die Bedeutung der Ansätze zur Konkretisierung des Werkbegriffs der RBÜ für die Frage einer stillschweigenden Verweisung % Einwände gegen einen stillschweigenden Verweis auf das Landesrecht Die Auffangklausel: Der Einfluß der späteren Vertragspraxis der Verbandsländer auf den Werkbegriff der RBÜ Dogmatische Überlegungen zur Rolle der Vertragspraxis Vertragspraxis und Grundregel Zur Bedeutung der Vertragspraxis im Rahmen der Grundregel Die Vertragspraxis im Falle der Computerprogramme Zwischenergebnis Vertragspraxis und Ausnahmeregel Das Verhalten der Verbandsländer auf den Revisionskonferenzen Andere völkerrechtliche Verträge Die Rechtsentwicklung in den Verbandsländern Zwischenergebnis Der Werkbegriff und seine Ausgestaltung im Rahmen künftiger Revisionskonferenzen: Überlegungen zur Notwendigkeit einer Begriffskonkretisierung 109 III. Das Verhältnis von Art. 2 zu Art. 5: Inländerbehandlung und Mindestrechte Die im Werkkatalog aufgezählten Werkarten Die der Auffangklausel zuzuordnenden Werkarten Problemstellung Inländerbehandlung und Reziprozität Reziprozität im Rahmen der RBÜ? Der Grundsatz der Reziprozität und die historische Entwicklung der RBÜ Die "Null-Argumentation" (Art. 7 Abs. 8) Photographische Erzeugnisse, Werke der Baukunst, choreographische Werke, Werke der angewandten Kunst Art. 19 Berliner Fassung/Romfassung: Freibrief für Reziprozitätserfordernisse? Zwischenergebnis Die Mindestrechte: Schutzumfang und Schutzdauer 130

5 Das Beispiel der Computerprogramme Gegenargumente "A majore ad minus": Photographische Erzeugnisse, Werke der angewandten Kunst, Werke der Baukunst Einzelheiten zum Schutzumfang und zur Schutzdauer Zwischenergebnis Ergebnis 137 TEIL C: ÜBERLEGUNGEN ZUR FRAGE DER WERKQUALI- TÄT VON TONTRÄGERN 139 I. Deskriptiver Teil: Der Schutz der Tonträger auf internationaler (RBÜ) und nationaler (Verbandsländer) Ebene Die Entwicklung von 1886 bis Die Entwicklung auf der Ebene der RBÜ: Die Konferenzen von Bern, Paris und Berlin Die Entwicklung auf nationaler Ebene von 1886 bis Erstes Regelungsmodell: Tonträger als Bearbeitungen Das theoretische Fundament: Kohlers Lehre vom "Autorschutz des reproduzierenden Künstlers" Deutschland Schweiz, Österreich, Ungarn, Tschechoslowakei Italien Norwegen, Dänemark, Finnland Polen Zweites Regelungsmodell: Tonträger als musikalische Werke Das Grundmodell: Der britische Copyright Act Übrige Länder des angelsächsischen Rechtskreises Zwischenergebnis Die Entwicklung von 1928 bis Die Entwicklung auf der Ebene der RBÜ: Die Romkonferenz Der Tonträgerschutz Ausschließliches Senderecht für ausübende Künstler? Die Entwicklung auf nationaler Ebene von 1928 bis Gesetzliche Regelungen in den Verbandsländern Japan, Jugoslawien, Spanien Thailand Österreich, Italien 154

6 II Norwegen, Finnland Rechtsprechung in den Verbandsländern Rechtsprechung zu Regelungen des ersten Regelungsmodells (fiktive Bearbeiterurheberrechte) Rechtsprechung zu Regelungen des zweiten Regelungsmodells (Tonträger als musikalische Werke) Zwischenergebnis Die Entwicklung von 1948 bis heute Die Entwicklung auf der Ebene der RBÜ: Die Brüsseler Revisionskonferenz Konventionsschutz für Tonträger? Tonträger als Bearbeitungen im Sinne der RBÜ? Konventionsschutz für ausübende Künstler? Die Entwicklung auf nationaler Ebene nach 1948 Rechtsprechung nach 1948 Die Rechtsprechung des BGH zum fiktiven Bearbeiterurheberrecht des deutschen LUG Rechtsprechung in Frankreich Rechtsprechung in Kanada Heutige gesetzliche Regelungen in den Verbandsländern Kontinentaleuropäische, lateinamerikanische und asiatische Länder Die Länder des angelsächsischen Rechtskreises Ergebnis Systematischer Teil: Können Tonträger Werke im Sinne der RBÜ sein? Die Anwendung der Grundregel auf Tonträger Allgemeine Bemerkungen zur Grundregel Erste Voraussetzung: Urheberrechtlicher Werkschutz im Schutzland? Zweite Voraussetzung: Erfüllung der von der RBÜ aufgestellten materiellen Anforderungen? Untersuchung im Einzelnen Kontinentaleuropäische Länder Die erste Voraussetzung der Grundregel Die zweite Voraussetzung der Grundregel Zwischenergebnis Angelsächsischer Rechtskreis Das Regelungsmodell CA 1911 Das Reßelunesmodell CA

7 Das Regelungsmodell CA Der amerikanische Copyright Act of Zwischenergebnis Gesetzliche Regelungen in Argentinien, Uruguay und Thailand Ergebnis Vergleichende Bemerkungen zum Schutz von Tonträgern, Filmwerken und photographischen Werken Die Anwendung der Ausnahmerege] auf Tonträger Das Verhalten auf den Revisionskonferenzen als Ansatzpunkt für eine spätere Vertragspraxis Die Berliner Revisionskonferenz (1908) Die Romkonferenz (1928) Die Brüsseler Revisionskonferenz (1948) Zwischenergebnis Andere völkerrechtliche Verträge über denselben Schutzgegenstand? Das Rom-Abkommen vom 26. Oktober Das Genfer Tonträgerabkommen vom 29. Oktober Zwischenergebnis Weiterentwicklung des Werkbegriffs durch das nationale Recht nach 1948? Ergebnis Der Urheberbegriff - natürliche oder juristische Personen als Urheber? Nationale Regelungen zur Person des Urhebers von Tonträgern Kontinentaleuropäische Regelungen Natürliche Person als Urheber Juristische Person als Urheber (Kontinentaleuropa) Angelsächsischer Rechtskreis ' Das Regelungsmodell CA Das Regelungsmodell CA Das Regelungsmodell CA Zwischenergebnis zu den Normen der Regelungsmodelle CA 1911, CA 1956 und CA Der amerikanische Copyright Act of Zwischenergebnis: Der amerikanische Copyright Act of

8 Urheber und Rechtsinhaber in Argentinien, Uruguay, Thailand und Japan Der Urheberbegriff der RBÜ Urheber im Sinne der RBÜ: Auch juristische Personen? Zwischenergebnis Das Verhältnis der landesrechtlichen Regelungen zum Urheberbegriff der RBÜ Juristische Personen als Träger von Urheberrechten: Photographische Werke, Filme, Werke angestellter und beauftragter Urheber Die Vereinbarkeit landesrechtlicher Regelungen zum Tonträgerschutz mit der RBÜ: Juristische Personen als Urheber Die Vereinbarkeit landesrechtlicher Regelungen zum Tonträgerschutz mit der RBÜ: Juristische Personen als originäre Rechtsinhaber Ergebnis Inländerbehandlung und Mindestrechte im Falle der Tonträger Der Schutz von Tonträgern in Kanada: Schutzumfang, Schutzdauer und Inländerbehandlung Das geltende kanadische Urheberrecht Die geplante Reform des kanadischen Urheberrechts Der Schutz von Tonträgern in Irland und Australien: Inländerbehandlung und Reziprozität Der Schutz von Tonträgern in den USA: Schutzumfang, Schutzdauer und Förmlichkeiten Der Schutzumfang nach amerikanischem Recht Die Schutzfrist des amerikanischen Rechts Förmlichkeiten im amerikanischen Recht 270 Zusammenfassung 273 Literaturverzeichnis

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