Brasilien macht sich stark für Südamerika

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1 Seite 1 von 5 vom Brasilien macht sich stark für Südamerika von Darío Pignotti Der Grenzkonflikt zwischen Kolumbien und Ecuador ist vorerst beigelegt, aber der Vorfall vom 1. März hat Südamerika alarmiert. Brasilien mit seinen Kilometern Außengrenzen und den riesigen Ressourcen in Amazonien ist besonders besorgt. Präsident da Silva setzt auf verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der Region, militärisch wie wirtschaftlich. Das Ziel ist ein vereintes Südamerika mit deutlicher Distanz zu den USA Im Juli 2004, ein Jahr nach dem "Präventivangriff" der USA auf den Irak und vier Jahre vor dem Übergriff Kolumbiens auf ecuadorianisches Territorium schickte der brasilianische Generalstab eine Gruppe von Offizieren nach Vietnam. Sie sollten die Techniken des Guerillakriegs studieren, mit denen der Vietkong drei Jahrzehnte zuvor die USA besiegt hatte.1 Das Lernziel: Verteidigung des Amazonasgebiets gegen die Invasion einer "militärisch stark überlegenen" Macht. Nach der Rückkehr der ersten Militärdelegation aus Vietnam, mit dem Brasilien erst 1989 wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen hatte, machte General Barbosa Figueiredo, Chef des Amazonischen Militärkommandos (CMA), eine interessante Mitteilung: Die Ausbildung eines Teils seiner Mann starken Urwaldstreitmacht basiert auf einem Widerstandskonzept, das Guerillaaktionen gegen einen überlegen Feind vorsieht. Diese "militärisch stark überlegene" Macht wurde nicht benannt, doch in ganz Amerika gibt es nur eine, die Brasilien "stark überlegen" wäre. Der General ließ durchblicken, dass zu den Kriegsszenarien, die den Generalstab beschäftigen, auch ein direkter oder indirekter Angriff der USA auf das Amazonasgebiet gehört: "Wir sind militärisch vorbereitet und wissen von den Begehrlichkeiten, die das Amazonasgebiet weckt ( ) Wir entwickeln eine Widerstandsstrategie, die gegen jede Art von Gegner [zur Anwendung käme], sei er uns überlegen oder [militärisch] ebenbürtig."(2 ) Noch deutlicher äußerte sich damals Eduardo Braga, Gouverneur des Bundesstaats Amazonas (der größer ist als Venezuela): "Wenn die größte Militärmacht der Welt, die Vereinigten Staaten, in Vietnam eine Niederlage hinnehmen musste, stellen Sie sich vor, was in Amazonien passieren würde."(3) Seit den Attentaten vom 11. September 2001 hat Washington seine Bemühungen verdoppelt, die Amazonasregion und das Gebiet um das Dreiländereck Brasilien/Argentinien/Paraguay als eine Art potenzielle Kampfzone des Kontinents zu definieren, die in einen globalen Krieg gegen den Terror einbezogen werden müsse. Lernen vom Vietcong Auf der VI. Amerikanischen Verteidigungsministerkonferenz im November 2004 plädierten US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein kolumbianischer Kollege Jorge Uribe Echavarría für eine Initiative, um den Kampf gegen Drogenhandel und "Drogenguerilla" zu internationalisieren. Diese Worte des kolumbianischen Verteidigungsministers hören sich nachträglich, nach dem Angriff gegen Ecuador, geradezu wie eine Vorwarnung an. Denn Echavarría berief sich schon damals auf ein angebliches Recht auf Selbstverteidigung: "Das Problem der Gewalt in Kolumbien ist kein Problem Kolumbiens, es ist eines der gesamten Menschheit; ich glaube, eines Tages werden wir eine multinationale Armee brauchen, die in Südamerika eingreifen kann"(4), meinte der Kolumbianer zum Entsetzen seines brasilianischen Amtskollegen José Alencar.

2 Seite 2 von 5 Bei seinen zahlreichen Lateinamerikareisen im Jahr 2005 sprach sich Rumsfeld immer wieder für eine Revision der regionalen Verteidigungsstrategie aus. Im März besuchte er Manaus, die brasilianische Metropole am Amazonas, und im August Paraguay, kurz nachdem der paraguayische Kongress den US-Truppen Immunität gegen Strafverfolgung in Paraguay wie vor dem Internationalen Strafgerichtshof zugesichert hatte.(5 ) Die Thesen von Rumsfeld und Uribe Echavarría über flexible Grenzen und relative Souveränität bestätigte US- Außenministerin Condoleezza Rice am 13. März 2008 nach einem äußerst kühlen vierzigminütigen Gespräch mit Präsident Inácio "Lula" da Silva in Brasília.(6) Einige Tage zuvor hatte Lula mit Ecuadors Präsident Rafael Correa konferiert. Beide verurteilten übereinstimmend die Verletzung ecuadorianischen Territoriums durch die kolumbianische Militäroperation, bei der auch brasilianische Kampfflugzeuge vom Typ Super Tucano A-29B eingesetzt wurden. Das ist übrigens der Flugzeugtyp, den Brasilien 2006 nicht an Venezuela verkaufen durfte, weil sich die USA quergelegt hatten.(7) Im Präsidentenpalast wie auch im Außenministerium von Brasília hegt man den Verdacht, dass die 500-Kilo- Bomben vom Typ GBU Paveway II, die in der ecuadorianischen Provinz Sucumbios abgeworfen wurden, auch die Außenpolitik und die Verteidigungsstrategie treffen sollten. Lula erkannte schon früh, dass die Militäroperation gegen Ecuador den Zweck hatte, die diplomatischen Bemühungen der Regierungen von Brasilien, Venezuela, Frankreich, Argentinien und Kuba um die Freilassung von Geiseln aus dem Gewahrsam der Farc zu torpedieren. Für den Angriff auf die Nummer drei der Farc, Raúl Reyes(8), bei der weitere 24 Guerilleros und Zivilisten starben, fand Bogotá nur eine sehr dünne Rechtfertigung, nämlich als völkerrechtlich erlaubte "Nacheile auf heißer Spur" (hot pursuit, siehe Artikel Seite 14). Die Freilassung der Verschleppten hätte der erste Schritt auf dem Weg zu Friedensverhandlungen in Kolumbien sein können. Lula hatte seine Hoffnungen auf einen vom venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez vermittelten Gefangenenaustausch, weshalb er im Dezember 2007 seinen außenpolitischen Berater Marco Aurelio García als Garanten zu den gescheiterten Freilassungsverhandlungen für die Farc-Geiseln Clara Rojas und Consuelo González entsandt hatte. Diese Entscheidung führte zu Spannungen in den freundschaftlich distanzierten Beziehungen zwischen Brasília und Bogotá. Kolumbiens Regierung demonstrierte die heftige Missbilligung der Mission Garcías, indem Außenminister Araújo als den Vertrauten Lulas als Farc-Sympathisanten bezeichnete. Einen Tag nach dem kolumbianischen Angriff auf ecuadorianisches Territorium ergriff Lula die Initiative zu einer Konsultationsrunde mit seinen Amtskollegen Álvaro Uribe, Rafael Correa und Cristina Fernández de Kirchner und berief einen regelrechten brasilianischen Krisenstab, dem Außenminister Amorim, Präsidentenberater García und später Verteidigungsminister Jobim angehörten. Der diplomatische Schutzschirm, den Brasilien auf diese Weise aufspannte, trug dazu bei, die militärische Eskalation zu stoppen und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu einer Missbilligung des kolumbianischen Grenzübergriffs zu bewegen. Die OAS stützte sich dabei auf Artikel 19 und 21 ihrer Charta, in denen die Unverletzlichkeit der territorialen Integrität ihrer Mitgliedstaaten festgeschrieben ist. Brasilien will keinen Heiligen Krieg gegen den Terrorismus Man könne aus dem Kampf gegen den Terrorismus nicht einen "Heiligen Krieg" machen, "mit dem die Ausschaltung der Prinzipien des Völkerrechts gerechtfertigt wird", erklärte Brasiliens Außenminister Amorim bei den Beratungen am Sitz der OAS in Washington, die am 17. und 18. März stattfanden. In Brasilien forderten zur selben Zeit die nichtstaatlichen Medien und die Opposition, voran die sozialdemokratische PSDB von Expräsident Cardoso und die konservative Demokratische Partei, die Regierung auf, sie solle die Farc als "Terrororganisation" einstufen. Auch dieses Mal kam die Antwort von Außenminister Amorim, der die Entführungen und Morde durch die Guerilla zwar verurteilte, aber darauf verzichtete, sie als "terroristische Organisation" zu definieren, wie es die USA, Kolumbien und die Europäische Union tun. Dabei machte Amorim das formale Argument geltend, die UNO habe die kolumbianischen Rebellen nicht auf die Liste terroristischer Organisationen gesetzt. Der eigentliche Grund für diese Haltung ist aber die Befürchtung, dass mit einer solchen Verurteilung durch Brasilien jeder weitere Versuch eines Dialogs in Kolumbien chancenlos wäre. Mit diesem Sieg der Diplomatie waren zugleich Kolumbien und die USA innerhalb der OAS isoliert wie nie (oder fast nie) zuvor. Gleichwohl hat die Militäraktion vom 1. März die regionale Sicherheitsstruktur erschüttert - und zwar trotz der vorübergehenden Entspannung, die seitdem von Bogotá, Quito und Caracas ausgerufen wurde.

3 Seite 3 von 5 Dieses beunruhigende Geschehen ist für die Entwicklung einer brasilianischen Strategie für die Gesamtregion alles andere als hilfreich. Aus Überzeugung und charakterlicher Veranlagung ist Lula ein unverbesserlicher Beschwichtiger. Seit seinem Amtsantritt 2003 entfaltet er eine intensive diplomatische Aktivität mit dem klaren Schwerpunkt Südamerika. Dergleichen ist in der brasilianischen Geschichte seit Mitte des 20. Jahrhunderts sehr ungewöhnlich, denn nicht einer der politischen Führer zeigte größeres Interesse an lateinamerikanischen Belangen. Die meisten - wenn auch nicht alle - genossen die privilegierte Stellung, mit der Brasilien nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA belohnt wurde. Lula plant keinen Bruch mit Washington, wie einige nationalistische Volksbewegungen im 20. Jahrhundert, sondern die regionale Integration mit einem wachsenden Grad an Autonomie. Es geht ihm um die schrittweise Umsetzung dieser Integration, basierend auf der regionalen Konsolidierung der Demokratie, auf Wirtschaftswachstum und einer Vernetzung mittels großer Infrastrukturprojekte. Doch dieses Konzept beruht auf zwei entscheidenden Voraussetzungen: Frieden und Stabilität. Die kolumbianische Aggression bewirkte jedoch eine plötzliche Eskalation, führte zu Provokationen und kriegerischen Gesten, die wie eine Verschwörung gegen die Stabilität anmuten. Die Krise hat offenbart, welche Differenzen und teilweise auch Gegensätze zwischen Brasilien und den USA in Fragen der Sicherheit und Integration in Südamerika bestehen. Der Grenzzwischenfall vom 1. März ist ein Präzedenzfall, der Konflikthypothesen, die zuvor nur von Militärstrategen im Sandkasten durchgespielt worden sind, ans Licht der Öffentlichkeit bringt und auf einmal als plausibel erscheinen lässt. Genau das gilt aber für die anfangs geschilderte brasilianische Strategie für die Bekämpfung ausländischer Truppen im Amazonasgebiet. Bei einem Zwischenstopp in Brasilien am 5. März stellte Präsident Rafael Correa die rhetorische Frage: Wenn Kolumbien sich herausgenommen hat, in Ecuador einzumarschieren, um Mitglieder der Farc zu eliminieren, was hindert es dann, das Gleiche in Brasilien zu tun, wo Rebellen ebenfalls - wie auch in Peru oder Venezuela - geheime Stützpunkte unterhalten könnten? Damit verwies er auf einen beunruhigenden Sachverhalt. Die Verletzung der kaum mehr als 600 Kilometer langen kolumbianisch-ecuadorianischen Grenze bedeutet ein warnendes Beispiel für die nationalen Sicherheitsinteressen Brasiliens. Denn die Streitkräfte des Landes sind kaum in der Lage, ihre insgesamt Kilometer langen Grenzen mit zehn Staaten zu schützen, von denen fast Kilometer im Amazonasgebiet liegen. Ein stabiles Südamerika als Friedenszone Durchdenkt man die verschiedenen Kriegsszenarien, kommt man auf eine dringliche Frage: Wie hätte sich Brasilien bei einem militärischen Konflikt zwischen Kolumbien und Ecuador verhalten? Eine endgültige Antwort wäre gewagt, doch die Krise, die sich im März in den Andenländern zusammenbraute, gibt dazu einige Hinweise. Wie schon 1995, als Brasília sich als Friedensstifter im peruanisch-ecuadorianischen Krieg um die Cordillera del Cóndor einschaltete (was 1998 zur Unterzeichnung eines Waffenstillstands in Brasília führte), handelte man als Fürsprecher der regionalen Stabilität - im Gegensatz zu den USA, die die Polarisierung anheizten. Sollte es künftig zu bewaffneten Zusammenstößen kommen, was derzeit wenig wahrscheinlich ist, so würde sich Brasilien vermutlich auf die Seite des Staates stellen, dessen Souveränität zuerst verletzt wurde, also Ecuador. Brasilien kann sich aber nur unter der Voraussetzung als neue Mittelmacht im internationalen System etablieren, dass ein stabiles Südamerika zu einer Friedenszone wird, die gegen Interventionsversuche der USA immun ist. Das wiederum setzt die Schaffung eines neuen regionalen Verteidigungspakts voraus. Denn der Interamerikanische Beistandspakt Tiar (Tratado Interamericano de Asistencia Recíproca), auch bekannt als Pakt von Rio, besteht nur noch auf dem Papier, seit er 1982 im Malvinas- oder Falklandkrieg von den USA lahmgelegt wurde und die Mitgliedstaaten nicht zugunsten Argentiniens intervenierten. Lula da Silva ließ Condoleezza Rice wissen, dass er die Schaffung eines Südamerikanischen Verteidigungsrats (CSD) anstrebt, der den Tiar und seinen exekutiven Arm, den Interamerikanischen Verteidigungsrat (Junta Interamericana de Defensa, JID, oder Inter-American Defense Board IADB), ersetzen soll. Die USA wären davon logischerweise ausgeschlossen. Beim Gipfel der Union der Südamerikanischen Staaten (Unasur) in Cartagena de Indias, Kolumbien, wo Lula im Januar dieses Jahres sein CSD-Projekt vorstellen wollte, wurde der Programmpunkt wegen der Spannungen zwischen Kolumbien und Venezuela abgesetzt. Die Ereignisse vom 1. März bestärkten die Vermutung, dass dieses Projekt eine Totgeburt gewesen sein könnte.

4 Seite 4 von 5 Doch solche Spekulationen wurden von Brasiliens Verteidigungsminister Nelson Jobim zurückgewiesen. Der kündigte vielmehr an, er werde auf einer Rundreise durch die Länder der Region für eine Unterstützung der Initiative werben. Erstes Ziel Jobims soll Venezuela sein, wo er Mitte April mit Hugo Chávez zusammentreffen will. Bei einer Rede in Washington hat er bereits Anfang März bekundet: "Schluss mit dem Denken im Kleinen. Wer klein denkt, bleibt auch klein und abhängig. Man muss arrogant und mutig sein und strategisch denken, wenn man die Probleme anpacken will. Dafür ist der Zusammenhalt der Länder in der Region notwendig."(9) Jobim hat außerdem verkündet, dass sein Land keine US-amerikanischen F-35-Jagdflugzeuge vom Typ Joint Strike Fighter ankaufen werde, da die USA mit solchen Geschäften keinen Technologietransfer verbinden, während eine Kooperation mit Frankreich die Entwicklung der brasilianischen Rüstungsindustrie erlaube. Es ist möglich, aber keineswegs sicher, dass Brasilien sich am Ende für die russischen Suchoi-Kampfflieger oder die französischen Rafale entscheidet. Im zweiten Fall würde dies in den Rahmen einer "strategischen Verteidigungsallianz" zwischen Brasília und Paris fallen, die Lula und Sarkozy im Februar bei ihrem Treffen in Französisch-Guayana, im äußersten Osten der Amazonasregion, diskutiert haben. Das Weiße Haus, so berichtet die US-Presse, beobachtet die brasilianischen Verteidigungspläne mit großem Unbehagen.(10 ) Das brasilianisch-französische Abkommen trägt vielleicht noch mehr als der von Brasilien betriebene Südamerikanische Verteidigungsrat dazu bei, die Orientierung der brasilianischer Außenpolitik auf die USA nach mehr als einem halben Jahrhundert zu verschieben. Das alles geschieht ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, wo das Southern Command der US-Armee sich anschickt, "das interamerikanische System neu zu gründen", um gegen "Armut, Korruption, Terrorismus und organisiertes Verbrechen" zu kämpfen, die eine Bedrohung für die Sicherheit des Kontinents darstellen.(11 ) Kolumbien ist der wichtigste militärische Verbündete der USA in der Region. Der Gedanke ist nicht ganz abwegig, dass die kolumbianischen Bomben auf ecuadorianisches Territorium von Washington als Wink mit dem Zaunpfahl gedacht waren, der in Wirklichkeit Brasilien gilt. Fußnoten: Fußnoten: (1) Die Brasilianer wollten "Kontakte zu der Armee des Landes herstellen und in der nahen Zukunft einen Austausch über die Widerstandsdoktrin auf strategischer, taktischer und operationaler Ebene ermöglichen". pendente.org vom 12. Februar 2005 sowie vom 25. Januar (2) Interview mit General Cláudio Barbosa Figueiredo in: Rádio Nacional da Amazônia, 22. März (3) Ebenda, Eduardo Braga. (4) "Cumbre militar americana: duro revés para Estados Unidos", November (5) Brasiliens Außenminister Celso Amorim kritisierte das US-paraguayische Abkommen beim Außenministertreffen in Bariloche, Argentinien. (6) Rice rechtfertigte die Abwehr von terroristischen Aktivitäten und Angriffen, "that are either within their borders or beyond their borders": gov/secretary/rm/2008/03/10228.htm. (7)" El Universal, Caracas, 16. Mai (8) In der Regel wird Reyes als die Nummer zwei bezeichnet, was er im Hinblick auf seine öffentliche Rolle auch war. In der internen Hierarchie des Führungssekretariats wird er nach Manuel Marulanda und nach Alfonso Cano genannt. (9) "Folha de São Paulo, 21. März Jobim ist ein gemäßigter Nationalist der Zentrumspartei PMDB (Movimento Democrático Brasileiro), die 2007 von Lula in sein Kabinett geholt wurde. (10) Im Rahmen der franko-brasilianischen Militärkooperation ist auch der Bau eines atomgetriebenen U-Boots geplant. Siehe "FAZ vom 30. Januar (11) Monica Hirst, "Seguridad en América del Sur", "Política Externa, São Paulo (Ed. Paz e Terra), Januar/Februar 2008.

5 Seite 5 von 5 Aus dem Spanischen von Ralf Leonhard Darío Pignotti ist Journalist in Brasília. "Le Monde diplomatique, Edition Cono Sur Le Monde diplomatique Nr vom , 479 Zeilen, Darío Pignotti