Grundzüge des Bodenmarktes für landwirtschaftliche Flächen in Deutschland BVVG

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1 Grundzüge des Bodenmarktes für landwirtschaftliche Flächen in Deutschland 1

2 Inhalt 1. Beratungstätigkeit der in der Ukraine 2. Die Ordnung des landwirtschaftlichen Grundstücksverkehrs 3. Markttransparenz und Marktmonitoring 4. Entwicklung des (Ost)deutschen Bodenmarktes 5. Optionen für die Ukraine Deutsche Erfahrungen nutzen 2

3 Beratungstätigkeit der in der Ukraine 3 1 Beratungstätigkeit der in der Ukraine

4 4 Partner in der Beratung Ministerium für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine Ministerium für Regionalentwicklung, Bau- und Kommunalwirtschaft der Ukraine Staatliche Agentur für Geodäsie, Kartografie und Kataster der Ukraine Staatliche Registrierungsbehörde der Ukraine Agrarausschuss der Verhovna Rada Fachverband Landunion Ukrainischer Agrobusiness-Club Industrie- und Handelskammer der Ukraine 1 Beratungstätigkeit der in der Ukraine

5 Allgemeine Regelungen Grundsatz der Vertragsfreiheit Zwei Verzeichnisse: - Kataster (Größe, Lage und Nutzung von Flurstücken) - Grundbuch (Größe, Lage, Kulturart, Bebauung und Rechtsverhältnisse von Grundstücken) Die Ordnung des landw. Grundstückverkehrs 3 4 5

6 Besondere Genehmigungspflicht für den Verkauf landwirtschaftlicher Flächen Schutz des Eigentums und Verfügungsfreiheit über den Boden Sozialpflichtigkeit des Eigentums Genehmigungspflicht der Veräußerung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen als Schutz vor ungesunder Verteilung von Grund und Boden Die Ordnung des landw. Grundstückverkehrs 3 4 5

7 Landpachtgesetz und Grundstücksverkehrsgesetz Anzeigepflicht von Landpachtverträgen Genehmigungspflicht von Grundstückskaufverträgen Zweck: Förderung der Agrarstruktur, Vermeidung von ungesunder Verteilung der Bodennutzung aber nicht Lenkung des Bodenmarkts vor allem aber keine Regelung von Erwerbshöchstgrenzen bei Erwerb von privatem Land bzw. keine Regelung von Eigentumshöchstgrenzen Die Ordnung des landw. Grundstückverkehrs 3 4 5

8 Flurbereinigungsverfahren Neustrukturierung durch Zusammenlegung von kleineren, verstreut liegenden Nutzflächen zu größeren, effektiver zu bearbeitenden Flächen und Konsolidierung der Eigentümerstruktur innerhalb des Verfahrensgebietes Verbesserung der Erschließung großräumiger Strukturen z.b. durch Anlage neuer veränderter Straßen, Wege und Gewässer Die Ordnung des landw. Grundstückverkehrs 3 4 5

9 Bodenschutz Bundesbodenschutzgesetz: - Boden in seiner Nutzungsfunktion ist Standort der Land- und Forstwirtschaft - Boden ist vor schädlichen Verunreinigungen zu schützen und von Altlasten zu sanieren - Eigentümer, Verfügungsberechtigter oder Pächter kann in Haftung genommen und für Beseitigung schädlicher Bodenveränderung verantwortlich gemacht werden Die Ordnung des landw. Grundstückverkehrs 3 4 5

10 Markttransparenz und Marktmonitoring Kenntnis über die Marktlage ist Grundlage für Entscheidungsfindungen der Marktteilnehmer Politische Entscheidungen zur Steuerung der Bodenmarktpolitik benötigen umfassende, aktuelle und qualitativ belastbare Daten Selbständig arbeitende unabhängige Gutachterausschüsse Wertgutachten, Entschädigungsberechnungen Kaufpreissammlung, Ermittlung von Bodenrichtwerten Markttransparenz und Marktmonitoring 4 5

11 Entwicklung der Kaufpreise für LN-Flächen in Ostdeutschland Entwicklung des (Ost)deutschen Bodenmarktes 5

12 Entwicklung der Kaufpreise für LN-Flächen in Westdeutschland Entwicklung des (Ost)deutschen Bodenmarktes 5

13 Deutsche Erfahrungen nutzen Grundstücksverkehr Entwicklung des Pachtmarktes Marktmonitoring Entwicklung des Verkaufsmarktes Optionen für die Ukraine