Breitband-Ausbau in Niedersachsen

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1 Breitband-Ausbau in Niedersachsen Erfolgsfaktor Digitalisierung Breitband-Ausbau zügig vorantreiben Die Breitbandstrategie des Bundes sieht bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 50 Mbit/s vor. Große Teile Deutschlands und auch Niedersachsens sind noch immer weit von diesem Ausbauziel entfernt. Die Unterversorgung vor allem ländlicher Regionen gefährdet zunehmend die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Wirtschaft. Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit Niedersachsens muss der Breitband-Ausbau zügig und entschlossen vorangetrieben werden. Lesen Sie mehr zum Thema auf den folgenden Seiten im aktuellen Fokus Niedersachsen des Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertages (NIHK). Seite 1 FOKUS NIEDERSACHSEN Breitband-Ausbau in Niedersachsen

2 Leistungsstarke Breitband-Infrastruktur als Basis für die digitale Wirtschaft Mit der fortschreitenden Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche und ökonomischer Aktivitäten steigt das übertragene Datenvolumen rasant an und stellt neue Anforderungen an die Breitband-Datennetze. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Nur mit einer zukunftsweisenden und flächendeckend verfügbaren Breitband-Infrastruktur können Industrie 4.0, E-Commerce oder E-Governance funktionieren. Im Zeitalter der digitalen Wirtschaft ist eine verlässliche, leistungsstarke und zukunftsfähige Breitbandanbindung die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und somit für Wertschöpfung, Wohlstand und Arbeitsplätze. Anteil von Glasfaser an allen Breitbandanschlüssen (Ausgewählte Länder, Stand Juni 2015) 9,4 % 8,5 % 4,9 % 4,3 % 1,3 % 0,2 % 17,2 % 16,9 % 46,0 % Deutschland hat in Sachen Glasfaser-Versorgung im internationalen Vergleich hohen Nachholbedarf. Das Beispiel Schweden zeigt, dass auch in Flächenländern der Ausbau gelingen kann. 72,6 % Japan Schweden Türkei Spanien USA Mexiko Italien Frankreich Deutschland Griechenland Quelle: OECD Digitalisierung schreitet voran Schon heute gehören Videokonferenzen, multimediales Arbeiten und das Versenden von s mit großen Datenvolumina zu den unverzichtbaren Bestandteilen der Kommunikation von Unternehmen mit ihren Kunden und Geschäftspartnern. Zudem wird sich mit dem Fortschreiten von Industrie 4.0 die Produktion zunehmend mit der Informations- und Kommunikationstechnik verzahnen. Die Einführung intelligenter und vollständig vernetzter Produktionssysteme (Smart Production) lässt die zu übertragenden Datenvolumina nochmals sprunghaft ansteigen. Standortfaktor Breitbandverfügbarkeit Für die Wirtschaft hat der schnelle, zuverlässige und sichere Austausch von Daten oberste Priorität. Wirtschaftliches Agieren ohne zuverlässige und leistungsstarke Breitband-Datennetze wird in Zukunft nicht mehr möglich sein. Derzeit stellt sich die Breitbandversorgung im Flächenland Niedersachsen immer noch sehr heterogen dar. Seite 2 FOKUS NIEDERSACHSEN Breitband-Ausbau in Niedersachsen

3 Breitband-Ausbau als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Auch in ländlichen Regionen mit einer oftmals von kleinen und mittleren Unternehmen geprägten Wirtschaftsstruktur ist eine schnelle Breitband-Internetverbindung unverzichtbar. Gerade diese Unternehmen sind in der Regel jedoch nicht in der Lage, aus eigener Kraft in Breitband-Netze zu investieren. Der Breitband-Ausbau kann hier nur mit Unterstützung der öffentlichen Hand geschehen. Förderung des kommunalen Breitband-Ausbaus In Niedersachsen stehen zur Förderung des kommunalen Breitbandausbaus für die nächsten Jahre derzeit rund eine Milliarde Euro an Fördermitteln und Krediten von Land, Bund und EU zur Verfügung, die abgerufen werden können. Hierzu zählen u.a. der kommunale Breitbandkredit der Europäischen Investitionsbank (EIB), Mittel aus der digitalen Dividende II oder aus europäischen Strukturfonds (EFRE, ELER).Die nachfolgende Tabelle zeigt die aktuellen Fördermittel und Kreditmöglichkeiten in Niedersachsen. Quelle: OECD Quellen: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen; NBank Darstellung: IHK Lüneburg-Wolfsburg Seite 3 FOKUS NIEDERSACHSEN Breitband-Ausbau in Niedersachsen

4 Breitband-Ausbau zügig voranbringen Zum Erhalt der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Wirtschaft gilt es, bestehende Versorgungslücken zügig zu schließen und flächendeckend Breitbandanschlüsse zu gewährleisten, um die Grundlage für Wachstum und Wohlstand nicht zu entziehen. Ohne eine flächendeckende und leistungs- fähige Breitbandinfrastruktur können auch die Chancen von Industrie 4.0 für die Zukunft Niedersachsens als industriellem Produktionsstandort nicht genutzt werden. Eine unzureichende Breitbandverfügbarkeit gefährdet die Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Wirtschaft. Flächendeckende Investition in zukunftsfähige Netze Bis zum Jahr 2018 sieht die Breitbandstrategie des Bundes eine flächendeckende Versorgung von mindestens 50 Mbit/s vor. Die Formulierung der Europäischen Kommission und der Niedersächsischen Breitbandstrategie, bis zum Jahr 2020 einen flächendeckenden Zugang von 30 Mbit/s zu erreichen, ist für die langfristige Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit niedersächsischer Unternehmen nicht ausreichend. Auch das Ausbauziel des Bundes kann mit Blick auf die weiter fortschreitende Digitalisierung nur ein Zwischenziel auf dem Weg zu einer flächendeckenden, leistungsfähigen und zukunftsweisenden Kommunikationsinfrastruktur sein. Noch immer finden sich im Flächenland Niedersachsen viele sogenannte weiße Flecken insbesondere abseits der Zentren. Diese Regionen sind nicht mit schnellem Internet versorgt. Auch dort, wo mit Blick auf die Investitionen in neue Breitband-Netze aktuell eine Wirtschaftlichkeitslücke besteht, muss dringend investiert werden. Hier sind die Kommunen vor Ort gefordert, Wege für einen zukunftsorientierten Ausbau zu finden. Beim flächendeckenden Breitband-Ausbau müssen der technische Fortschritt und die auch zukünftig stark wachsenden Datenvolumina Berücksichtigung finden. Daher ist ein umfassender und flächendeckender Ausbau des Breitband-Netzes mit Glasfasertechnik erforderlich (FTTH), die einen zuverlässigen Datenverkehr im Gigabit-Bereich ermöglicht. Im Hinblick auf den Glasfaserausbau besteht in Deutschland im internationalen Vergleich großer Nachholbedarf (siehe Abbildung Seite 2). Zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland und der niedersächsischen Wirtschaft gilt es nun, den Breitband-Ausbau mit Glasfasertechnik zügig voranzutreiben und den Rückstand zu anderen Standorten zu beseitigen. Dort, wo sich derzeit kabelgebundene Lösungen nicht realisieren lassen, müssen funkbasierte Zugangstechniken installiert werden, um Netzlücken zeitnah zu schließen. Kupferkabel bremsen Glasfaserleitungen aus Quelle: Unternehmerverbände Niedersachsen e.v, 2016 Seite 4 FOKUS NIEDERSACHSEN Breitband-Ausbau in Niedersachsen

5 Fördermittel fristgerecht abrufen Sämtliche Fördermöglichkeiten, die für den Breitband-Ausbau existieren, sind für den zügigen Ausbau einer leistungsfähigen und bedarfsgerechten Breitbandinfrastruktur in vollem Umfang auszuschöpfen. Um die zeitlich begrenzt zur Verfügung stehenden Fördergelder vollständig abzurufen sind die Kommunen gefordert, Förderanträge fristgerecht einzureichen und zeitnah mit der Umsetzung der Ausbauvorhaben zu beginnen. Der Breitband-Ausbau in Gewerbegebieten muss Vorrang haben. Stärkere Unterstützung finanzschwacher Kommunen Für einen flächendeckenden Breitbandausbau mit einer Datenrate von mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 und einen vollständigen Ausbau in Glasfasertechnik sind mehr finanzielle Mittel erforderlich als momentan bereitgestellt werden. Darüber hinaus dürften zahlreiche Kommunen und Landkreise in Niedersachsen aufgrund der angespannten Haushaltslage von der Herausforde- rung stehen, die erforderlichen Eigenmittel zur Bewilligung der Breitband-Förderung aufbringen zu können. Im Zuge der Flüchtlingssituation dürfte sich die angespannte Haushaltslage einiger niedersächsischer Gebietskörperschaften weiter verschärft haben. Hier ist weitere Unterstützung durch das Land erforderlich. NIHK setzt sich für den Breitband-Ausbau ein Als größte Interessenvertretung der niedersächsischen Wirtschaft gegenüber Kommunen, Land, Bund und EU setzt sich der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag (NIHK) für einen beschleunigten Breitband-Ausbau in Niedersachsen ein. Hierzu arbeitet der NIHK Stellungnahmen zu Gesetzesvorlagen und Förderrichtlinien des Landes Niedersachsen aus, die einen leistungsfähigen und schnellen Breitband- Ausbau für den Mittelstand in der Fläche fordern. Breitband-Umfrage von NIHK und Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen Vom 20. Mai bis zum 20. Juni 2016 wird sich der NIHK an der Breitband-Umfrage des Breitband Kompetenz Zentrums Niedersachsen beteiligen, um den tatsächlichen Bedarf der Wirtschaft zu ermitteln und mit den Befragungsergebnissen der Forderung für einen beschleunigten Breitband-Ausbau Nachdruck zu verleihen. Für die zweite Jahreshälfte 2016 ist eine Roadshow geplant mit dem Ziel, vor Ort regionale Akteure für den Breitband- Ausbau zusammenzubringen und das Thema auch auf kommunaler Ebene zu priorisieren. Darüber hinaus baut der NIHK begleitend ein Monitoring zum Fortschritt des Breitband-Ausbaus auf. Die Breitband-Umfrage ist ganz einfach über folgenden Link erreichbar: Seite 5 FOKUS NIEDERSACHSEN Breitband-Ausbau in Niedersachsen

6 Quelle: IHK Lüneburg-Wolfsburg NIHK richtet Arbeitsgruppe Breitband ein Zur Intensivierung der Abstimmung und Zusammenarbeit sowie für eine zielgerichtete Bündelung der Breitband-Aktivitäten auf niedersächsischer Ebene ist in diesem Jahr die NIHK-Arbeitsgruppe Breitband eingerichtet worden. Mit dem neuen Ansatz des NIHK Informieren Beraten Vernetzen rückt die Arbeit beim Breitband-Ausbau jetzt noch näher an die niedersächsischen Unternehmen heran. Der NIHK informiert unter anderem über den Ausbaustatus, bietet Informationen zur Förderkulisse und zur Technik, berät auf Anfrage beispielsweise über die zur Verfügung stehende Breitbandversorgung in einem Gewerbegebiet sowie die über Ausbauplanungen oder vermittelt die richtigen Ansprechpartner auf allen Ebenen. Für Unternehmen, die Probleme mit ihrer Internetverbindung haben, wurde vom NIHK der Kummerkasten Breitband- Ausbau eingerichtet, um sich im Interesse der niedersächsischen Wirtschaft bei politischen Akteuren und Telekommunikationsunternehmen für eine Optimierung der Breitbandanbindung noch gezielter einsetzen zu können. Ansprechpartner für den Fokus Niedersachsen NIHK-Sprecher für Verkehr, Schifffahrt und Häfen Felix Jahn, Oldenburgische IHK, Telefon 0441 / , felix.jahn@oldenburg-ihk.de NIHK Hinüberstr , Hannover Tel n-ihk@n-ihk.de Der NIHK vertritt rund Unternehmen in Niedersachsen. Mitglieder sind die die IHK Lüneburg-Wolfsburg, die Oldenburgische IHK, die IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim, die IHK für Ostfriesland und Papenburg sowie die IHK Stade für den Elbe-Weser-Raum. Der Fokus Niedersachsen erscheint in regelmäßigen Abständen zu aktuellen Themen aus Wirtschaft und Politik und steht unter auch zum Download zur Verfügung. Seite 6 FOKUS NIEDERSACHSEN Breitband-Ausbau in Niedersachsen