1482 B den Vorsitzenden des Hauptausschusses

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1 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt 02. September 2009 und Verbraucherschutz 9028 (928) 1210 IV SL 2 (V) Franke An die AUSTAUSCHFASSUNG (Wirtschaftsplan BBGes neu) Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz über 1482 B den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Einzelplan 11 - Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Beratungen des Entwurfs des Doppelhaushalts 2008/2009 Kapitel hier: Wirtschaftspläne von Zuschussempfängern Vorgang: 22. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom Auflagenbeschluss (II.A.8) zum Haushalt 2008/09; Drucksache 16/1051 Anlagen Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Der Senat wird aufgefordert, die Wirtschaftspläne für Zuschussempfänger einschließlich der Betriebe nach 26 LHO künftig im Haushaltsplan wie folgt darzustellen: Gegenüberstellung der letzten zwei Jahre als Soll-Ist-Vergleich; Grundlage bilden die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung. Zu den Haushaltsberatungen sind die Wirtschaftspläne der Zuschussempfänger ab einer Höhe des Zuschusses von Euro (ggf. als Entwurf) rechtzeitig zur ersten Lesung des Haushaltsplans im Hauptausschuss vorzulegen. Die Wirtschaftspläne der Betriebe nach 26 LHO sind spätestens bis zur 2. Lesung des jeweiligen Einzelplans vorzulegen. In Jahren ohne Haushaltsberatungen haben alle Einrichtungen, die Zuschüsse ab einer Höhe von Euro aus dem Landeshaushalt erhalten, ihre beschlossenen und ausgeglichenen Haushalts- oder Wirtschaftspläne so rechtzeitig vorlegen, dass sie spätestens zur letzten Sitzung des Hauptausschusses vor der Weihnachtspause und damit vor Beginn des nächsten Haushaltsjahres dem Hauptausschuss übermittelt werden können. Die Wirtschaftspläne enthalten mindestens die geplante Bilanzsumme unter Darstellung des Anlagevermögens mit der Summe der Sach- und Finanzanlagen, des Umlaufvermögens mit der Darstellung der kurzfristigen Forderungen, der langfristigen Forderungen und der liquiden Mittel, des Eigenkapitals, der

2 2 Rückstellungen, der Verbindlichkeiten unterteilt in kurzfristige und langfristige Verbindlichkeiten und der Kapitalzuführungen und das geplante Geschäftsergebnis unter Darstellung der Erlöse, des Personalaufwands, des Sachaufwands, der Abschreibungen, der Entnahme aus Rücklagen und der gewährten Zuschüsse unterteilt nach Zuschüssen aus dem Landeshaushalt und Zuschüssen Dritter. Die Zuschüsse aus dem Haushalt sind zu gliedern in institutionelle Förderung und Projektförderung. Der Senat wird aufgefordert, bis 30. Juni 2008 zu prüfen und zu berichten, ob und inwieweit die Gesamtbezüge (Gehälter, Gewinnbeteiligungen, Versicherungsentgelte, Provisionen und Nebenleistungen jeder Art), die jedem Mitglied der Geschäftsführung/Vorstand eines 26 LHO unterliegenden Betriebes bzw. Zuwendungsempfängers für seine Tätigkeit im Geschäftsjahr gewährt werden sollen bzw. wurden, analog den im Beteiligungsbericht des Landes enthaltenen Angaben zu den dem Vergütungs- und Transparenzgesetz vom 23. September 2005 unterliegenden Unternehmen veröffentlicht werden können. Der Ausschuss wird gebeten, vom vorliegenden Zwischenbericht zustimmend Kenntnis zu nehmen. Hierzu wird berichtet: Titel Zuschuss an den Berliner Betrieb für zentrale gesundheitliche Aufgaben Der Entwurf des Wirtschaftsplans für die Geschäftsjahre 2010/2011 ist als Anlage 1 beigefügt. Die Darstellung des Bilanzteils 2010/2011 wird unaufgefordert nachgereicht. Da die vom Wirtschaftsprüfer testierte Teilungsbilanz des BBGes zum erst seit dem vorliegt und elementare Daten in den Wirtschaftsplan-Entwurf 2010/2011 eingearbeitet werden müssen, kann die Vorlage an den Ausschuss zur 1. Lesung nicht erfolgen. Nach der Errichtung des Landeslabors Berlin - Brandenburg ist die organisatorische Neustrukturierung der Aufgaben des ehemaligen Geschäftsbereichs II des Berliner Betriebes für zentrale gesundheitliche Aufgaben noch nicht abgeschlossen. Gegenwärtig finden Gespräche mit der Charité zur Übernahme der Aufgabenbereiche im Jahr 2010 statt. Mit der Auflösung des BBGes würde auch die Geschäftsstelle mit ca. 10,5 Stellen entfallen. Darüber hinaus werden weitere Synergien aus der Zusammenlegung der Bereiche geprüft. Bis dahin wird der BBGes weiterhin im Rahmen seiner Wirtschaftsführung alle Anstrengungen unternehmen, um die wirtschaftliche Situation zu verbessern und das ausgewiesene Defizit zu verringern. Titel Zuschuss an das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) Der Entwurf des Wirtschaftsplans für die Geschäftsjahre 2010/2011 liegt gegenwärtig noch nicht vor und wird unaufgefordert nachgereicht. Titel Zuschuss an die Verbraucherzentrale Berlin e. V.- Eine Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2010/11 der Verbraucherzentrale Berlin e.v. ist als Anlage 2 beigefügt. L o m p s c h e r Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

3 Wirtschaftsplan des Berliner Betriebes für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben (BBGes) Geschäftsjahre 2010/2011 Entwurf vom WP BBGes 2010/2011, Stand vom: Druck: / 13:50

4 Gewinn- und Verlustrechnung (in T ) (in T ) Erträge 9.578, ,4 I. Betriebserträge 7.093, ,5 a) Umsatzerlöse 7.080, ,0 b) Mieten und Pachten 0,0 0,0 c) Verwaltungskostenerstattung 0,0 0,0 d) sonstige Betriebserträge 13,5 13,5 1. sonstige Betriebserträge 13,5 13,5 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an unfertigen Leistungen 0,0 0,0 II. betriebsfremde Erträge 231,9 231,9 a) Zuwendungen des Bundes und von anderen Ländern 0,0 0,0 b) Zuwendungen Dritter 0,0 0,0 c) Zinserträge 0,2 0,2 d) sonstige betriebsfremde Erträge 231,7 231,7 III. Rücklagenveränderungen 0,0 0,0 IV. Zuschüsse des Landes Berlin 2.253, ,0 Aufwendungen , ,1 I. Personalaufwand 5.417, ,6 a) Personalaufwand 5.417, ,6 b) Personalüberhang 0,0 0,0 II. Sachaufwand 2.746, ,8 III. Abschreibungen 426,1 426,1 IV. sonstige betriebliche Aufwendungen 1.583, ,7 a) Schuldendienst 7,9 7,9 b) Zuwendungen und Zuschüsse 0,0 0,0 c) besondere Finanzierungsausgaben 0,0 0,0 d) besonderer betrieblicher Aufwand 1.575, ,8 Jahresergebnis -595,8-510,8 WP BBGes 2010/2011, Stand vom: Druck: / 13:50-1 -

5 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 1, Der BBGes ist eine nicht rechtsfähige Anstalt, die als erwerbswirtschaftlich ausgerichteter Betrieb nach 26 LHO geführt wird. Zum Betrieb gehören das Institut für Tropenmedizin (IfT), das Institut für Toxikologie mit der Beratungsstelle für Vergiftungserscheinungen (BGift) und der Klinischen Toxikologie und Pharmakologie, sowie dem Pharmakovigilanz- und Beratungszentrum für Embryonaltoxikologie. Erträge 9.578, ,4 I.a) Umsatzerlöse 7.080, ,0 Leistungen für Dritte 6.578, ,0 Ärztl. Leistungen f. Dritte 3.143, ,0 Leistungen für Krankenhäuser 2.808, ,0 weitere Erlöse von Dritten 627,0 627,0 Leistungen für das Land Berlin 502,0 502,0 für Vollzugsanstalten 468,0 468,0 Drogenkontrollunt.f.SenGesUmV 34,0 34,0 I.b) Mieten und Pachten 0,0 0,0 I. d)1. sonstige Betriebserträge 13,5 13,5 periodenfremde Erträge 13,5 13,5 I.d)2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an unfertigen Leistungen 0,0 0,0 II.c) Zinsen und ähnliche Erträge 0,2 0,2 Zinserträge 0,2 0,2 II.d) sonstige betriebsfremde Erträge 231,7 231,7 Erstattungen der Mitarbeiter (Tel. u.ä.) 0,7 0,7 Erstattung von Personalkosten 46,0 46,0 sonstige Einnahmen 13,6 13,6 Auflösung von Sonderposten 171,4 171,4 IV. a) Zuschüsse des Landes Berlin (Titel 68249) 2.253, ,0 Vorhaltekosten 2.253, ,0 IV. b) Ausgleich der Unterdeckung des WPl 0,0 0,0 WP BBGes 2010/2011, Stand: Druck: / 13:50 2

6 1, Aufwendungen , ,1 I. Personalaufwand 5.417, ,6 I.a) Personalaufwand 5.417, ,6 a) Löhne, Gehälter, Besoldung 5.360, ,6 Besoldung 71,9 70,8 Vergütungen der planm. Angestellten/-innen 5.056, ,8 Vergütungen der nichtplanm. Angestellten/-innen 44,8 44,1 Löhne 70,7 69,7 Ausbildungsvergütungen 18,3 18,0 Rückstellungen für ATZ und Arbeitszeitkonto 98,6 97,1 b) Soziale Abgaben 56,8 56,0 Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung 0,0 0,0 Beiträge zur Unfallkasse Berlin 24,1 23,7 Pensionsrückstellungen für Beamte/-innen 28,1 27,7 Versorgungsausgaben für Angestellte/-innen 0,0 0,0 Beihilfen 4,6 4,6 sonstige soziale Leistungen 0,0 0,0 I.b) Personalüberhang 0,0 0,0 a) Löhne, Gehälter, Besoldung für Personalüberhang 0,0 0,0 b) Soziale Abgaben für Personalüberhang 0,0 0,0 II. Sachaufwand 2.746, ,8 a) Materialaufwand f.d. Durchführung und Sicherung der Leistungen 2.503, ,0 Arzneimittel, Laborchemikalien 1.218, ,5 Impfstoffe 1.100, ,0 Verbrauchsmaterial 197,7 197,7 Ringversuche 1,9 1,9 gewährte Skonti -15,0-15,0 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 243,8 243,8 Auftragsleistungen an Fremdlabore 243,8 243,8 III. Abschreibungen *) 426,1 426,1 a) Abschr. auf immat. Vermögensg. 0,0 0,0 b) Abschreibungen auf Sachanlagen 426,1 426,1 c) Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter 0,0 0,0 *) Es wurde davon ausgegangen, dass die Liegenschaft Invalidenstraße 60, Berlin ab dem nicht mehr zum Betriebsvermögen des BBGes gehört (hierzu keine AfA). IV. Sonstiger Aufwand 1.583, ,7 IV.a) Schuldendienst 7,9 7,9 Zinsaufwendungen 7,9 7,9 WP BBGes 2010/2011, Stand: Druck: / 13:50 3

7 IV.d) 1, Sonstiger betrieblicher Aufwand 1.575, ,8 Aufwand für freie Mitarbeiter 24,9 24,9 Verwaltungskostenbeitrag 26,6 26,6 Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin 13,3 13,3 Fort- u. Weiterbildung 28,2 28,2 Personalgestellung für Drittaufträge 438,0 433,0 Mieten für Gebäude und Räume 377,0 377,0 Mieten für Betriebs- u. Geschäftsausst. 37,2 37,2 Mieten für med.-techn. Geräte 54,5 54,5 Strom 2,0 2,0 Hausreinigung 52,0 52,0 Sondermüllentsorgung 6,1 6,1 sonstige Entsorgung 1,9 1,9 Wäschereinigung 14,5 14,5 kleiner Unterhaltungsbedarf 9,2 9,2 Rep.u. Instandh.von Maschinen und Anl. 17,2 17,2 Rep. u. Instandh. von med.-techn. Geräten 61,2 61,2 Rep.u.Instandh.von Betriebs- u. Geschäftsausst. 31,3 31,3 Fremdfahrleistungen 50,0 50,0 Rechts-, Steuer- u. Wirtschaftsberaterkosten 17,2 17,2 Abschluss- und Prüfungskosten 13,0 13,0 Werkzeuge und Kleingeräte 0,8 0,8 Wirtschaftsbed. u. sonst. Verbrauchsmat. 0,5 0,5 Beschaffung von Dienstkleidung 2,6 2,6 Reparaturmaterial 0,3 0,3 Nebenkosten des Geldverkehrs 2,0 2,0 sonstige Fremdleistungen 84,0 84,0 Büromaterial 52,1 52,1 Porto 13,0 13,0 Telefon 39,2 39,2 Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,6 0,6 Zeitungen, Zeitschriften, Bücher 22,3 22,3 Datenträger 7,0 7,0 Reisekosten Arbeitnehmer 12,8 12,8 Wegstreckenentschädigung Arbeitnehmer 1,6 1,6 Werbungskosten (Öffentlichkeitsarbeit) 33,7 33,7 Kommunikationsaufwendungen u.a. Internet 2,3 2,3 Gebäudeversicherung 1,4 1,4 Haftpflichtversicherung 2,1 2,1 Sonstige Versicherungen für z.b. Leihgeräte 4,1 4,1 Verbände und Berufsvertretungen 5,0 5,0 Sonstige Gebühren 1,6 1,6 Forderungsverluste 7,5 7,5 periodenfremde Aufwendungen 0,3 0,3 Sonstige Aufwendungen 3,6 3,6 Jahresergebnis -595,8-510,8 WP BBGes 2010/2011, Stand: Druck: / 13:50 4

8 Anlage 1 zum Wirtschaftsplanentwurf vom Stellenplan Beamte Bezeichnung Bes.-Gr. Zahl der Planstellen Oberregierungsrat/-rätin * (1,0) A 14 1,00 1,00 Regierungshauptsekretär/-in A 8 1,00 1,00 2,00 2,00 planmäßige Angestellte Bezeichnung Verg.-Gr. Zahl der Planstellen Vergütungsgruppe * (1,0) SR (B3) 1,00 1,00 Vergütungsgruppe SR (B2) 1,00 1,00 Vergütungsgruppe I 2,00 2,00 Vergütungsgruppe Ia 2,00 2,00 Vergütungsgruppe Ib/Ia 16,00 16,00 Vergütungsgruppe Ib 1,00 1,00 Vergütungsgruppe * (2,0) IIa/Ib 13,17 13,17 Vergütungsgruppe * (1,0) III/IIa 1,00 1,00 Vergütungsgruppe * (1,0) IVa/III 2,00 2,00 Vergütungsgruppe IVb/IVa 2,00 2,00 Vergütungsgruppe Va/IVa 2,00 2,00 Vergütungsgruppe Vb/IVb 5,50 5,50 Vergütungsgruppe Vc/Vb 23,22 23,22 Vergütungsgruppe * (1,0) Vc 2,00 2,00 Vergütungsgruppe VIb/Vc 1,00 1,00 Vergütungsgruppe * (1,0) VIb 2,00 2,00 Vergütungsgruppe VII/VIb 1,00 1,00 Vergütungsgruppe * (0,5) VIII/VII 7,50 7,50 85,39 85,39 nichtplanmäßige Angestellte Bezeichnung Verg.-Gr. Zahl der Planstellen Vergütungsgruppe * (1,0) IVa/III 1,00 1,00 1,00 1,00 planmäßige Arbeiter Bezeichnung Lohn-Gr. Zahl der Planstellen Lohngruppe * (1,0) Lgr. 5/6a 1,00 1,00 Lohngruppe Lgr. 3/4a 1,00 1,00 Lohngruppe Lgr. 2/3a 1,00 1,00 Summe 3,00 3,00 Gesamtsumme 91,39 91,39 Ausbildungsvergütungen Bezeichnung Zahl der Planstellen Auszubildende zum/zur Arzthelfer/-in 1,00 1,00 Summe 1,00 1,00 Folgende Beamtenstellen wurden in entsprechende Angestelltenstellen umgewandelt: Direktor/-in beim BBGes B 2 SR (B2) 1,00 Medizinaldirektor/-in A 15 Ia 1,00 Fachverwaltunsdirektor/-in A 15 Ib/Ia 1,00 Oberpharmazierat/-rätin A 14 Ib/Ia 2,00 Chemierat/-rätin A 13 IIa/Ib 0,67 Amtsrat/-rätin A 12 III 1,00 6,67 WP BBGes 2010/2011, Stand vom: Druck: / 13:58

9 Anlage 2 zum Wirtschaftsplanentwurf 2010/2011 vom Zuschüsse und Entgelte für Leistungen u. pauschale Erstattungen Kapitel 1140 WP 2010 ( ) WP 2011 ( ) Kapitel 1140 Titel SenGesUmV Vorhaltekosten Ambulanz für Krankheiten aus Entwicklungsländern / Osteuropa einschl. sexuell übertragbarer Krankheiten/HIV (IfT) BGift Embryonaltoxikologische Beratungsstelle Bereitstellung von Mitteln für Staatliche Akkreditierungen Personalüberhang 0 0 Summe Kapitel 1140 Titel Kapitel 1140 Titel SenGesUmV Investitionen (s. Finanzplan) 0 0 Summe Kapitel 1140 Titel Gesammtsumme WP BBGes 2010/2011, Stand vom: Druck: / 13:52

10 SenGesUmV IV A 13 App Anlage 2 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Verbraucherzentrale Berlin e.v. Kapitel 1140 Titel Zuschuss an die Verbraucherzentrale Berlin e.v. Anlage Übersicht zur Anlage 2 zu 1482.B. Bilanz Betrag 2010 Betrag 2011 Betrag 2009 Ergebnis 2008 * Ausgaben Personalausgaben , , , ,35 Sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,82 Summe der Ausgaben , , , ,17 Finanzierung der Ausgaben Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und , , , ,79 Mittel nichtöffentlicher Stellen Zuwendungen anderer öffentlicher Zuwendunggeber , , , ,28 (BMELV und Bezirke) Zuwendungen Berlins institutionell , , , ,00 Summe der Einnahmen , , , ,07 * Ist-Zahlen aus Tätigkeitsbericht VzB 2008