Positionen zum Mindestlohn in der evangelischen Kirche

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1 Jürgen Klute Herbert Schlender Sabine Sinagowitz (Hg) Positionen zum Mindestlohn in der evangelischen Kirche Eine Dokumentation Edition Kultur der Arbeit

2 Jürgen Klute Herbert Schlender Sabine Sinagowitz (Hg.): Positionen zum Mindestlohn in der evangelischen Kirche. Eine Dokumentation. Zum 1. Mai 2006 haben die Gewerkschaften sowie die Linksfraktion im Bundestag ihre Mindestlohnkampagnen gestartet. Vielmehr muß die Entlohnung in Verbindung mit den staatlichen Steuern, Abgaben und Transfers auch ein den kulturellen Standards gemäßes Leben ermöglichen. So heißt es im so genannten Sozialwort Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit, das die katholische und die evangelische Kirche 1997 gemeinsam nach einem breit angelegten Konsultationsprozess herausgegeben haben. Praktisch zielt diese Forderung auf einen Mindestlohn. Dennoch nähern sich die Kirchen diesem Thema nur sehr langsam an. Ihre Unterstützung ist jedoch ein wichtiger Beitrag zur Durchsetzung des bis heute im politischen Raum umstrittenen (gesetzlichen) Mindestlohns. Dieser Band dokumentiert die kontroverse Diskussion des Themas Mindestlohn in der evangelischen Kirche seit Beginn der beiden Kampagnen sowie einige ältere kirchliche Aussagen, die den Mindestlohn betreffen, eine Auswahl von Rechtstexten, die einen Mindestlohn fordern und die Anträge zum Mindestlohn, die die Linksfraktion im Bundestag und das Bündnis 90/Die Grünen in den Bundestag eingebracht haben. Seiten: 136 Reihe: Edition Kultur der Arbeit Verlag: Books on Demand, Norderstedt ISBN-13: Preis: 10 Euro

3 Inhalt Einleitung... 9 Jürgen Klute Warum der Mindestlohn ein zentrales sozial-ethisches Thema ist ,50 oder 8 Wie hoch muss ein gesetzlicher Mindestlohn sein? Matthias Zeeb Mindestlohn: Ja oder Nein? (12. April 2006) Matthias Zeeb Mindestlohn mit Bedacht einführen (30. Mai 2006) Kirchengerichtshof der EKD Auszug aus: Leiharbeit im diakonischen Dienst Beschluss des KGH.EKD, 9. Oktober KDA Bayern Ein Mindestlohn ist notwendig Stellungnahme des KDA Bayern, Nürnberg, Diakonisches Werk Hessen und Nassau Die Zeit ist reif: Viele sind arm trotz Arbeit Erklärung des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau und des ver.di Landesbezirks Hessen, Frankfurt am Main, Kirchenkreis Unna Arm trotz Arbeit? Gute Arbeit verdient gute Entlohnung Erklärung des Sozialausschusses des Evangelischen Kirchenkreises Unna, KAB und ver.di Katholische Arbeitnehmerbewegung NRW (KAB) und ver.di NRW fordern gemeinsam die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Mindestlohn statt Armutslohn! Mai ver.di Infopost Juni Deutscher Evangelischer Kirchentag Juni 2007 in Köln Wo bleiben die Evangelichen Kirchen und ihre Diakonischen Werke aus NRW in der Mindestlohndiskussion?... 65

4 ver.di ADK Konföderation Nds. Wo bleiben die Evangelischen Kirchen und ihre Diakonischen Werke in Niedersachsen, Bremen und Oldenburg in der Mindestlohndiskussion? Jürgen Klute Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, unterstützt auf dem Kirchentag die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Aus: AMOS Nr Kirchenkreis Gladbeck Arm trotz Arbeit Ein Beitrag zur Mindestlohndebatte. Erklärung des Sozialausschusses des Evangelischen Kirchenkreises Gladbeck Bottrop Dorsten. 18. Oktober Synodalbeschlüsse zum Mindestlohn in der Region Duisburg/Niederrhein (Kirchenkreise Dinslaken, Duisburg, Kleve, Moers und Wesel) aus November Ältere kirchliche Aussagen zum Mindestlohn und zu gerechtem Lohn Ökumenisch-Sozialethischer Arbeitskreis NRW Fünf Dimensionen sozialer Gerechtigkeit Auszug aus: Auf dem Weg zu einer Neubestimmung von Arbeit, Einkommen und Leben Thesen zur Arbeit der Zukunft. Positionspapier des Ökumenisch-Sozialethischen Arbeitskreises NRW, Bochum, April Auszüge aus: Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit Wort des Rates der EKD und der Deutschen Bischofskonferenz zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Deutschland, Hannover/Bonn, am 22. Februar Auszug aus: Zukunft der Arbeit - Leben und Arbeiten im Wandel Beschluß der Landessynode der Evangelischen Kirche von Westfalen vom 10. November Auszug aus: Die soziale Sicherung im Industriezeitalter Rat der EKD,

5 Anhang I: Rechtstexte zum Mindestlohn Artikel 33 [Arbeitsentgelt], Verfassung für das Land Hessen vom 01. Dezember Artikel 23, Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Resolution 217 A (III) vom Artikel 24, Verfassung für das Land NRW vom 28. Juni Empfehlung R135 der ILO zur Festlegung eines Mindestlohns Auszug aus: R135 Empfehlung zur Festlegung eines Mindestlohns, ILO, Anhang II: Anträge der Linksfraktion im Bundestag und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Mindestlohn Antrag vom (Linke): Mindestlohnregelung einführen Antrag vom (Grüne): Mindestarbeitsbedingungen mit regional und branchenspezifisch differenzierten Mindestlohnregelungen sichern Antrag vom (Linke): Für einen sozial gerechten Mindestlohn in Deutschland Antrag vom (Linke): Entschließungsantrag zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs (Drucksache 16/3064) Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes Antrag vom (Linke): Deutschland braucht Mindestlöhne Antrag vom (Grüne): Schnell handeln für eine umfassende Mindestlohnregelung Literaturhinweise und Weblinks Herausgeber und Herausgeberin

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