ÖPP. Ein Weg zu guten Straßen

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1 ÖPP Ein Weg zu guten Straßen Workshop Planen, Bauen, Unterhalten, Finanzieren kommunaler Straßen Das ÖPP-Projekt im Landkreis Lippe Friedel Heuwinkel Landrat des Kreises Lippe Weimar, den

2 Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unser Schicksal. Roman Herzog Deutscher Politiker 2

3 I. Grundgedanke Wo wir zu Hause sind und was uns zu innovativen Gedanken treibt 3

4 Der Kreis Lippe fast mitten in Deutschland 4

5 Region verfügt über starke Branchen Profilierung der Region zwischen der Metropole Ruhr und Hannover wichtig 5

6 Strategische Schwerpunkte des Kreises Lippe 2006 erarbeitet Dienstleistungsunternehmen Kreis Lippe Ruhrgebiet 6

7 Erfolgreiche ÖPP in Lippe Abfallwirtschaft 180 Mio Lipperlandhalle 18,2 Mio Medicum Mio. ÖPP Finanzen 90 Mio Kinderklinik 25 Mio Straßen 135 Mio. 2009

8 II. Ausgangslage Es kennt sie jeder... 8

9 ...diese Straßenschäden nach dem Winter! 9

10 v.h Praxisbericht Kreisstraßen des Kreises Lippe GVFG Förderquote bis Förderquote Straßenbau Kreis Lippe ab Förderquote = Quotient aus den jährlich im Rechnungsergebnis des Kreises festgestellten Fördermitteleinnahmen und den Investitionen in den Straßenbau % ,7% kommunales Finanzierungsdelta 40 minus 70 % 20 18,5 % Fördermittel langfristig auf der Kippe (Föderalismusreform) negative Folgen für den Wirtschaftsplan Jahr 10

11 Praxisbericht Kreisstraßen des Kreises Lippe Prognostizierte Restwertentwicklung ohne ÖPP, Basis Restwertentwicklung Straßenvermögen ab 2005 (Zeitwert Kreisstraßen Lippe ohne Bauhöfe, Basis , OHNE Neuinvestitionen) Restwertentwicklung Straßenvermögen ab 2005 (Zeitwert Kreisstraßen Lippe ohne Bauhöfe, Basis , ohne Neuinvestitionen) Wertverlust Restwert Bestand

12 Praxisbericht Kreisstraßen des Kreises Lippe Prognostizierte Restwertentwicklung ohne ÖPP Basis Restwertentwicklung Straßenvermögen ab (Zeitwert Kreisstraßen Lippe ohne Bauhöfe, Basis , Mit Neuinvestitionen) Restwertentwicklung Straßenvermögen ab 2005 (Zeitwert Kreisstraßen Lippe ohne Bauhöfe, Basis , mit Neuinvestitionen) Wertverlust kumuliert Neuinvestition ab 2005 Restwert Bestand

13 Situation Seit 2005 Eigenbetrieb mit kaufmännischem Rechnungswesen, erstmals vollständige Bilanzierung des Straßenvermögens und des Vermögensverzehrs Verkehrsentwicklungsplanung unter Einbeziehung aller Verkehrsträger, seit Jahrzehnten Aufstellung von Mehrjahresbauprogrammen Trotzdem: Seit Jahren zu geringe Investitionen in den Straßenbau Sowie: Rückläufiger Anteil öffentlicher Förderung an Gesamtinvestitionen (75% 70% 60%) Zwingende Folge, als neuer Schwerpunkt: nicht Neu- und Umbau, sondern künftig Erhaltung des Straßenvermögens im Fokus aber mit welcher Perspektive? denn nach herkömmlicher Methode sind unsere Straßen auf Dauer nicht zu erhalten 13

14 Bei solch einem Straßennetz... Praxisbericht Kreisstraßen des Kreises Lippe Bundes-, Landes- und Kreisstraßen Allein km in Lippe! 14

15 Straßenbaulastträger im Kreis Lippe 19 Straßenbaulastträger Bund Land Kreis 16 Städte und Gemeinden 193 km 502 km 460 km km 3055 km 15

16 Aufgabenwahrnehmung Betrieb Wo bleibt da die Wirtschaftlichkeit? Standorte: Land NRW: 5 Kreis Kalletal NRW Kreis Lippe: 6 Städte und Gemeinden: 16 NRW Extertal Bad Salzuflen NRW Kreis Lemgo Kreis Dörentrup Leopoldshöhe NRW Lage Barntrup Oerlinghausen Kreis Detmold Kreis Lügde Blomberg Schieder-Schwalenberg Augustdorf NRW Kreis Horn-Bad Meinberg Schlangen 16

17 Warum ÖPP? Kommunale Steuerungsmöglichkeit erhalten Jeder, was er am besten kann Wirtschaftliche Vorteile durch PSC sichern Öffentliche Aufgabe mit privatem Know-How Planungssicherheit für s Budget Werterhalt der Kreisstraßen in Lippe 17

18 Praxisbericht Kreisstraßen des Kreises Lippe Prognostizierte Restwertentwicklung mit ÖPP Restwertentwicklung Straßenvermögen ab 2005 (Zeitwert Kreisstraßen Lippe ohne Bauhöfe, Basis , mit Neuinvestitionen, ab 2010 Bauvertrag) Wertverlust kumuliert Reinvestition geplant (ab 2010 ÖPP) Restwert Bestand

19 Ein langer, aber sehr erfolgreicher Weg 2005 Auftrag Kreistag: Aufnahme Pilotprojekt PPP Task Force NRW 2006 Nachbarkeitsstudien 2007 Bürgerbegehren Unterschriften 2008 Verhandlungsverfahren mit europaweitem Teilnahmewettbewerb bis 2009 Nachprüfungsverfahren RP Vertragsunterzeichnung Seither eine große Erfolgsgeschichte 19

20 III. Vergabe Was wir vergeben haben 20

21 Vertragsdaten Finanzvolumen ~25 Jahre rd. 135 Mio. Vierteljährliche Zahlungen, nachschüssig, gestaffelt Preis indexiert nach Preisentwicklung Sicherheiten: 7 Mio. Einbehaltungen laufend bis zu 1 Mio. /Quartal dafür: 435 km Straßen 124 km Rad.-Gehwege 96 Brücken 65 Stützbauwerke 1273 Durchlässe kompl. Fahrbahnmarkierung anfängliches Sanierungsvolumen: 198 km bis

22 Die ursprüngliche Idee 2 Wertschöpfungskette - Getrennte Leistungspakete PPP Straßen Lippe 1. Planung und Bau 2. Finanzierung 3. bauliche Unterhaltung 4. betriebliche Unterhaltung Technische Planung Ausführungsplanung Durchführung der Neubaumaßnahmen Vorfinanzierung Zwischenfinanzierung Sicherstellung der Liquidität Bauliche Unterhaltung (örtlich punktuelle, kleinflächige Maßnahmen) Instandsetzung (großflächige Maßnahmen) Fahrbahnreinigung Überprüfung, Reinigung und Erneuerung der Verkehrsanlagen Grünpflege (Grasmahd, Baum- und Gehölpflege) Erneuerung Winterdienst (Räumen, Streuen, Schneefräsen) Effizienzvorteile PPP bei Bau, Finanzierung und baul. Unterhaltung 22 weiter nutzen, Bereich bleibt zusammen Effizienzvorteile durch Kooperation nutzen

23 Ergebnisse und Vorteile auf einen Blick 1. Kreis bleibt Eigentümer, keine Privatisierung, macht den Betriebsdienst weiter, keine PPP Gesellschaft 2. Vorgaben Kreistag alle umgesetzt: nachhaltiges Straßenerhaltungskonzept mit Lebenszyklus und Risikotransfer 3. Kreis bleibt handlungsfähig, Leistungsänderungen und Änderung der Verkehrsverhältnisse vorgesehen 4. Wirtschaftlichkeit gegeben: zwischen 9 % und 12 % je nach Szenario 5. Finanzkrise? Keine Projektfinanzierung, keine Überzahlungen, nachschüssige Zahlungen der Vergütung, Sicherheiten 23

24 IV. Bisherige Erfahrungen...mit unserem Erfolgsmodell: Kreisstraßenunterhaltung Lippe 24

25 Erwartungen nicht nur erreicht, sondern übertroffen Gründung einer Tochtergesellschaft in Lippe Beteiligung vieler heimischer Betriebe Mehr Vergaben in der Region als vorher Somit insgesamt auch mehr Steuern in und für Lippe Gute Mitarbeit der Firma Eiffage Bau und unserer Bauhöfe 25

26 Die Winterzeiten haben unseren Haushalt nicht beeinflusst Zusätzliche Winterschäden in Höhe von 2,5 bis 3 Millionen über intelligente Maßnahmenplanung der Firma erledigt Sehr frühe Planung der Maßnahme für das neue Jahr Ohne Warten auf Haushaltsgenehmigung Enge Abstimmung mit Kommunen wegen Anschlussarbeit oder gemeinsamer Maßnahmen Maßnahmen bei 64 km Bis Ende 2011 insgesamt 54 Maßnahmen mit einer Länge von 76 km. Vorplanungen für 2012 von ca. 80 km. 26

27 Die Meinungen ändern sich... Keine negative Presse mehr Kein Kritikfeld mehr für die Opposition Keine Befürchtung, dass fremde Firmen Arbeitsplätze in Lippe vernichten könnten Keine Sorge, dass die Franzosen den Lippern die Arbeit wegnehmen könnten 27

28 Heute sagen viele Bürger... Schaut euch die Kreisstraßen an! Gemeinden vergeben Aufträge an Eiffage Bau Gemeinden besprechen Baupläne mit dem Kreis Presse freut sich über Spatenstich oder Einweihung mit Bürgerfesten Fazit: Es hat sich gelohnt, durchzuhalten!! 28

29 Nicht nur für diesen Preis... Mai

30 V. Wichtige Schnittstellen erkennen und beheben 30

31 Datenerhebung und Datenpflege sehr wichtig Controlling über Verwaltung nach jeder Maßnahme bringt Vertrauen Weitere Diskussion über Einbindung der Bauhöfe muss beginnen Weitere Einsparungspotentiale heben um noch mehr gute Infrastrukturen zu schaffen 31

32 Allen unseren Beratern und Partnern Herzlichen Dank! 32

33 ÖPP richtig geplant bringt sehr viel Erfolg und macht Freude! Wirtschaftlichkeit heißt nachhaltig Zukunft gestalten 33

34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kreis Lippe Der Landrat Friedel Heuwinkel Felix-Fechenbach-Str Detmold Fon: / 62-0 Mail: info@lippe.de 34