Die Politik der Wirtschaftsreformen in China und Rußland

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Benedict Kalb
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1 MITTEILUNGEN DES INSTITUTS FÜR ASIENKUNDE HAMBURG Nummer 317 Sebastian Heilmann Die Politik der Wirtschaftsreformen in China und Rußland A Hamburg 2000

2 Verzeichnis der Übersichten 9 Verzeichnis der Abkürzungen 12 Vorwort 13 Einleitung 15 1 Die neuere interdisziplinäre Institutionenforschung: Die Wirkung politischer Institutionen auf die Wirtschaftsleistung Der institutionelle Ansatz in der neueren politikwissenschaftlichen Forschung Verhaltensannahmen und analytische Grundelemente des institutionellen Ansatzes Mechanismen des institutionellen Wandels und die Rolle informeller Institutionen Politische Voraussetzungen sicherer Verfügungsrechte: Macht- und Effizienzlogik im Konflikt Besonderheiten des Institutionengefüges in sozialistischen Staaten Politische Dilemmata von ökonomischen Strukturreformen in Staatswirtschaften 45 2 Transformationspolitik in China und Rußland: Strategien, Ausgangsbedingungen und Verlaufsmuster Schritte vom Plan zum Markt: Kontroversen um 'Gradualismus' und 'Schocktherapie' Die wissenschaftliche Suche nach einer konsistenten Reformstrategie Die politische Praxis gemischter Reformstrategien Ausgangsbedingungen der Wirtschaftstransformation Politische Reformvoraussetzungen Ökonomische Reformvoraussetzungen: Wirtschaftsleistung und Wirtschaftsstruktur Bürokratische Reformresistenz: Der Grad der planadministrativen Zentralisierung Soziokulturelle Reformvoraussetzungen und staatswirtschaftliche Penetration der Gesellschaft Ausgangsbedingungen und politische Gestaltungschancen Reformstrategien und Wirtschaftsleistung 74

3 2.3.1 Sequenz der Wirtschaftsstrukturreformen Chinas zweigleisige Reformpraxis unter Deng Xiaoping Der Kollaps der sowjetischen Planwirtschaft unter Gorbatschow Radikale Strukturreformen und Reformsequenz unter Jelzin Politisch-institutionelle Reformstrategien im Vergleich Die vertagte Erneuerung politischer Institutionen in China Totalrevision der politischen Institutionen unter Gorbatschow Selektive institutionelle Imitation unter Jelzin Kontraste der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Pfade des wirtschaftlichen und politischen Institutionenwandels im Vergleich 96 Der Wandel der formellen Institutionen und das Erbe des leninistischen Parteistaates: Von der Planhierarchie zum Marktföderalismus Politische Kontroll- und Koordinationsstrukturen im Umbruch Demontage und Desintegration der Staatspartei in der Sowjetunion Adaptation und Erosion der Staatspartei in China Staatskapazität und reformpolitische Willensbildung Die Reorganisation des Staates und der Staatstätigkeit Verfassungsreformen Verwaltungsreformen Reformen der Gesetzgebung sowie des Rechtsund Justizsystems Die Reform subnationaler politischer Institutionen Die Neudefinition der Staatsfunktionen als unvollendete Aufgabe Reformpolitische Willensbildung: Oligarchische Interessenabstimmung unter kontrastierenden institutionellen Bedingungen Reformpolitische Willensbildung im postkommunistischen Rußland Reformpolitische Willensbildung in der VR China Politische Institutionen und makroökonomische Stabilisierung 146

4 Politische Determinanten der makroökonomischen Stabilisierung in Rußland Politische Determinanten der makroökonomischen Stabilisierung in China Die Stabilitätspolitik im Vergleich Politische Institutionen und Entkollektivierung der Landwirtschaft Agrarreformen in Rußland Agrarreformen in China Die Politik der Agrarreformen im Vergleich Politische Institutionen und Restrukturierung in der Staatsindustrie Die Restrukturierung der Staatsindustrie in Rußland Die Restrukturierung der Staatsindustrie in China Die Restrukturierung der Staatsindustrie im Vergleich Politische Voraussetzungen für die Durchsetzung von Wirtschaftsstrukturreformen Politisch-institutionelle Anreize zur Wirtschaftsreform: Die ambivalenten Wirkungen der Dezentralisierung Die Theorie des Marktföderalismus Fiskalische Dezentralisierung und regionale Sonderinteressen Fiskalische Dezentralisierung in der Russischen Föderation Fiskalische Dezentralisierung in der VR China Wirkungen der fiskalischen Dezentralisierung im Vergleich Verhandlungs- und Sanktionsmechanismen zwischen Zentrale und Regionen Asymmetrischer Verhandlungsföderalismus in Rußland Leninistische Kontrollen und intrastaatliche Verhandlungen in China Dezentralisierung und Regierungskapazität im Vergleich Regionales Entwicklungsgefälle und regionaler Protektionismus Die Schwäche der formellen politischen und wirtschaftlichen Institutionen 212

5 8 Inhaltsverzeichnis 4 Informelle Institutionen und die Transformation des administrativen Marktes der Staatswirtschaft Zur Theorie informeller Institutionen und Netzwerke Der administrative Markt der Staatswirtschaft Der administrative Markt in der Sowjetunion und im postkommunistischen Rußland Der administrative Markt in der VR China Nomenklatura-Akteure und der sich wandernde administrative Markt Inoffizielle Regem bürokratischer Koordination: rent-seeking und informelle Privatisierung Korruption als System von informellen Verfügungsrechten Informelle Privatisierung und Nomenklatura-Kapitalismus Transformation des politischen Klientelismus durch neue politische und ökonomische Anreize Von der politischen Patronage zum symbiotischen Klientelismus Dividenden-Eintreibung als wachstumskonforme Variante des Klientelismus Organisierte Kriminalität als wachstumshemmende Variante des Klientelismus Politische Anreize für die Expansion von inoffiziellen Märkten Administrativer Markt und wirtschaftliche Strukturreformen Zur politischen Logik wirtschaftlicher Strukturreformen Die chinesische und russische Transformationspolitik im Vergleich Die Erklärung institutionellen Wandels Pfadabhängigkeit und politische Gestaltungsleistung: Das Machiavellische Dilemma Zur Leistungsfähigkeit des institutionellen Ansatzes 284 Summary in English 289 Literaturverzeichnis 291

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