Handkommentar der Reichssateuergeseße

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1 Handkommentar der Reichssateuergeseße Herausgegeben von Mitgliedern des Reichssinanzhofes in München Zweite Auflage Das Band II Körperschaststeuergeseß vom 16. Oktober 1934 Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1939

2 Das Körperschaftsfteuergeseß vom 16. Öktober 1934 Die Erste Berordnung zur Durchführung des Körperschaftsteuergeseßes vom 6. Februar 1935 und die ergänzenden Vorschjriffen des Einkommensteuergeseßes 1934, 1938 und 1939 erläutert von Geh. Regierungsrat Ludwig Mirre Präsident des Reichsfinanzhofs in München und Dr. jur. Hans Dreutter Oberregierungsrat beim Rechnungshofo des Deutschen Reichs in Potsdam Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH 1939

3 mie Rechte vorbehalten. ISBN ISBN (ebook) DOI /

4 93ortt>ort. Meine Berufsgeschäste liegen es nicht ju, bie neue Stuflage meines Kommentars selbst auszuarbeiten. $u meiner großen greube ljabe id) in^errn Dberregierungsrat r. Sreutter einen Mitarbeiter gefunben, ber burch seine langjährige Ber* waltungspra^is unb feine 5% jährige Tätigkeit am Geichs* finanjhof bie besten Borbebingungen für bie Erlebigung bieser Aufgabe erfüllte. gn dein Kommentar wirb berfucht, bie 5Red)tsprechung ber beiben mit ewinnermittlung unb Bilanjfragen befaßten enate bes Reichsfinanjhofs in einer für bie Praxis brauchbaren SBeife auszuwerten. S)abei würbe bie Rechtsprechung berücksidjtigt, soweit sie bis guli 1938 Veröffentlicht worben ift. München, im Märj fiubtoig SRirre.

5 VI 3nl)alfgt>er3eicf)m$. A. <äefe e te$te. torperfchaftsieuergese^ 1 Gtesefc zur Änderung de torperjchaftsieuergese&es 8 Einleitung zur Erhöhung der ^örperschaftsieuer für die Söhre B. Erläuterungen. I. flberblitf über die gesefcliche Regelung der (SmfommenSbeftetterung der ^orperfchafteu 10 II. $u legun<$grmtdjafee l l ^orperlchaftfteuergefe^ {mm) teuerpflicht Unbeschränkte Steuerpslicht Beschrankte Steuerpslicht Abgrenzung der persönlichen Steuerpslicht Persönliche Befreiungen 112 II. Einkommen Allgemeines Beranlagungszeitraum Einkommen Einkunstsarten, Einkünfte, Einkommen Gewinnbegriss im allgemeinen Gewinn bei buchführungspflichtigen.^ausleuten 208 I. Einleitung 210 II. Die Grundsä e ordnungsmäßiger Buchführung 211 III. Die Gewinnermittlung 241 A. Einleitung 241 B. Das Betriebsvermögen am Schluß des Wirtschaftsjahrs Bedeutung der Handelsbilanz fur die Steuerbilanz Bilanzberichtigung Bilanzänderung 261 C. Das Betriebsvermögen am Schluß des vorangegangenen Wirtschaftsjahrs Bewertung 278 I. Einleitung 282 II. Wirtschastsgüter des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens 288 A. Die Aktivierungspslicht 288 B. Die Bewertungsvorschristen 311 C. Die Bewertungsmaßstäbe 332 D. Einzelne Wirtschastsgüter des Betriebsvermögens

6 Inhaltsverzeichnis VII III. Verbindlichkeiten 409 A. Grundsätze der Passivierung 409 B. Bewertung der Verbindlichkeiten 422 IV. Entnahmen und Einlagen 435 V. Bewertung bei Eröffnung oder Erwerb eines Betriebs Abse ung für Abnutzung oder Substangverringerung Überschus3 der Einnahmen Über die Werbungskosten Sonderausgaben Vereinnahmung und Verausgabung Einkommensteuergesetz Verbeckte Gewinnausschüttung Einkommen Sachliche Befreiungen Bei Personenvereiniguugen Bei Schachtelgesellschaften Bei ^apitalverwaltungsgesellschaften 554 Anhang zu den 6 10 Körperschaftsteuergesetz Ab^ugsfähige Ausgaben Nichtabzugsfähige Ausgaben Anteilige Abzüge (5. Auflösung und Abwicklung (Liquidation) Verschmelzung (gusiou) uud Umwandlung Verlegung der Geschäftsführung ins Ausland Mindcstbefteuerung HI. Steucrtarif Abrundung Steuersätze 627 IV. Veranlagung uud Entrichtung der Steuer Allgemeines Pauschbesteuerung 652 V. Übergangs und Schlufevorschriften Ausdehnung des Kreises der Steuerpflichtigen Genossenschaften Inkrafttreten Inkrafttreten 667 C. Anhang: e e e, Verordnungen, (Irlaffe., Erste Verordnung zur Durchführung des Körperschaftsteuergesetzes 669, Steueraupassungsgesetz 677, Einkommensteuergesetz , Zweite Verordnung zur Durchführung des Einkommensteuergesetzes 694, Verordnung über die Abgrenzung des eigentlichen Sparkassenverkehrs im Sinne der Reichssteuergesetze 697. Verordnung über die Sicherung der von Sparkassen im eigentlichen Sparkassenverlehr gewährten Personalkredite 698

7 VIII Inhaltsverzeichnis 7. Verordnung über landwirtschaftliche Buchführung Verordnung über die Führung eines Wareneingangsbuchs Verordnung über die Verbuchung des Warenausgangs Siste kurzlebiger Wirtschastsgüter des Anlagevermögens a) Gesetz über die Gewinnverteilung bei Kapitalgesellschaften (Anleihestockgesetz) 722 b) Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Anleihestockgesetzes c) Zweite Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Anleihestockgesetzes 728 d) Dritte Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Anleihestockgesetzes Gesetz über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften a) Gesetz über Steuererleichterungen bei der Umwandlung und Auslösung von Kapitalgesellschaften 735 b) Zweite Durchführungsverordnung zum Umwandlungs-Steuergesetz c) Dritte Durchführungsverordnung zum Umwandlungs-Steuergesetz 739 d) Vierte Durchführungsverordnung zum Umwandlungs-Steuergesetz 739 e) Fünfte Durchführungsverordnung zum Umwandlungs-Steuergesetz Verordnung zur Durchführung des Steuerabzugs vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer) pslichtigen Verordnung über den Steuerabzug von Einkünften bei beschränkt Steuer Verordnung über den Steuerabzug von Aussichtsratsvergütungen Richtlinien für die Veranlagung zur Einkommensteuer und Körperschaststeuer für Körpersch aststeuer und Vermögensteuer der Versicherungsunternehmen a) Gesetz über die Finanzierung nationalpolitischer Aufgaben des Reichs (Neuer Finanzplan) 791 b) Durchführungsverordnung zum Neuen Finanzplan 794 c) Bedeutung des Neuen ginanzplans für die Körperschaststeuerpslichtigen Schlagwörterverzeichnis 810

8 SHtfürjutt gen. AB Ausführungsbestimmungen. Abs. Absatz. AG. Aktiengesellschaft. AftG = Gesetz über Aktiengesellschaften unb Kommanditgesellschaften auf Aktien (Aktiengefetz). EinfGAktG = Einführungsgefetz zum besetz über Aktiengesellschaften unb Kommanditgesellschaften auf Aktien, a. anderer Meinung. Anh. Anhang. Anl. Anlage. Arnn. Anmerkung. AO Reichsabgabenordnung. Art. Artikel. AufwG Aufwertungsgesetz vom (RGBl. I 117). BGB Bürgerliches Gesetzbuch. AGBGB Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch. EGBGB Einführungsgefetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Begr. amtliche Gesetzesbegrünbung. DB Durchführungsbestimmungen. DStZ. Deutsche Steuerzeitung. E. Sammlung ber Entscheidungen.des Reichsfinanzhofs. EinfGRealStG Einführungsgesetz zu den Realsteuergesetzen. Entsch. Gmtscheibmtg. ErbStG rbschaftsteuergesetz. ErgR (34) = Ergänzung ber Beranlagungsrichtlinien zur Einkommensteuer unb Körperschaftsteuer (für 1934). Erl. Erlass. Erl.RbF. Erlass bes Reichsministers ber Finanzen. EStG Einkommensteuergesetz. EStDB Durchführungsbestimmungen zum Einkommensteuergesetz. EStDBO Berorbnung zur Durchführung bes Einkommensteuergesetzes. FA. Finanzamt. Ft. Finanzamter. FG. Finanzgericht. GenG Gesetz betreffend bie Erwerbs- unb Wirtschaftsgenossenschaften. Ges. Gesetz. GewStG Gewerbesteuergesetz. GewStDBO Berorbnung zur Durchführung bes Gewerbesteuergesetzes. Gmb&. Gesellschaft mit beschrankter Haftung. Gmb )G Gesetz betresfenb bie Gesellschaften mit beschrankter Haftung. GS. Gesetzsammlung. GBBl. Gesetz- unb Berorbnungsblatt. GB Handelsgesetzbuch, i. b. F. = in ber Fassung.

9 X KapStDBD = SO KoG. KoGaA. KrS B KStG KStDBO = KBG RF KBDB RFDBO OF^ras. O&G. OBG. RBewG Rberl. RbF. RFS>. RG. RGBl. I ober 11 = RGZ. RMl. RStBl. S. f- Sp. SpKB StAnpG St. UmwG UmwDBO UmwStG USt UmwStDBO = G UStDB BO BR (37) Ziss. 8W Abkürzungen. Berorbrnrng zur Durchführung bes Steuerabzugs vom Kapitalertrag. Konkursorbnung. Kommanbitgefellfchaft. Kommanditgesellschaft aus Aktien. Krebitversicherungsorbnung. Korperschaststeuergesefc. Berorbuuug zur Durchführung bes Körperschaftsteuerg ese&es. Kapitalverkehrsteuergesefc. Durchführungsbestimmungen zum Kapitalverkehrsteuergesefc. Gesefc über bie Finanzierung nationalpolitischer Aufgaben bes Reichs (Reuer Finanzplan) v Durchführungsverordnung zum Reuen Finanzplan v Obersinanzpräsibent. offene öanbelsgesellschast. Oberverwaltungsgericht. Reichsbewertungsgesefc. Runberlass. Reichsminister ber Finanzen. Reichsfinanzhof. Reichsgericht. Reichsgesefcblatt Teil I ober Teil II. ntscheibungen bes Reichsgerichts in Zivilsachen. Reichsministerialblatt. Reichssteuerblatt. Seite. siehe. Spalte. Sparkassenverorbnung. Steueranpassungsgesefc. Steuer unb Wirtschaft. Gesefc über bie Umwandlung von Kapitalgesellschaften v (Urnwanblungsgesefc). Durchführungsverorbnung zum Gesefc über bie Umwanblung von Kapitalgesellschaften v Gesefc über Steuererleichterungen bei ber Umwanblung unb Auslösung von Kapitalgesellschaften v (Umwandlungsteuergesefc). Durchführungsverorbnung zum Gesefc über Steuererleichterungen bei ber Umwanblung unb Auflösung von Kapitalgesellschaften v Umsafcsteuergesefc. Durchführungsbestimmungen zum Umsafcsteuergesefc. Berorbnung. Richtlinien sür bie Beranlagung ber Einkommensteuer unb Körperschaststeuer (Beranlagungsrichtlinien) (sür 1937). Ziffer. Zivilprozessorbnung.

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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