Integriertes Stadtentwicklungskonzept Perspektive Holzwickede. Öffentliche Abschlussveranstaltung am 30. August 2016

Transkript

1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Perspektive Holzwickede Öffentliche Abschlussveranstaltung am 30. August 2016 Moderation und Dokumentation: Prof. Dr. Ursula Stein, Stein + Schultz Auftragnehmer: 1

2 Integriertes Stadtentwicklungskonzept: Perspektive Holzwickede Öffentliche Abschlussveranstaltung am 30. August Programm 18:00 Begrüßung und Einführung Bürgermeisterin Ulrike Drossel Programm Prof. Dr. Ursula Stein (Moderation) 18:20 Konzept: Leitbild und Entwicklungsziele Dr. Verena Brehm Nachfragen und Diskussion 18:45 Maßnahmen: Übersicht der Projekte Dr. Verena Brehm, Johannes Böttger Beispiele, Rahmenplan Nachfragen und Diskussion an den Plänen 19:45 Wie geht es weiter? Stefan Thiel :55 Verabschiedung BM Ulrike Drossel 2. Begrüßung und Einführung Frau Bürgermeisterin Drossel begrüßt die Anwesenden zur dritten und abschließenden öffentlichen Veranstaltung im Rahmen der Erarbeitung des ISEK für die integrierte Entwicklung der Gemeinde Holzwickede. Sie erwähnt mit Freude, dass am ein Gespräch in Holzwickede mit Vertreten des Städtebauministeriums und der Bezirksregierung über das Konzept und die vorgeschlagenen Maßnahmen stattgefunden hat. Dabei wurde von den Gästen Anerkennung für die in sechs Monaten geleistete Arbeit geäußert. 3. Konzept: Leitbild und Entwicklungsziele Frau Dr. Brehm erläutert den Aufbau des Berichts (s. Präsentation). Als wesentliche neue Inhalte werden heute die Themen Förderprojekte und Priorisierung zur Diskussion gestellt. Frau Dr. Brehm definiert ein Leitbild als eine übergeordnete, räumliche Idee für die Entwicklung Holzwickedes als Gesamtort. Die zentralen Elemente des Leitbilds für Holzwickede werden als Herzen (besonders wichtige Teilbereiche), Schneisen (Autobahnen und Bahntrassen), Verbinder (die Straßen, die Norden und Süden verbinden), Lasso (eine Straßenschleiße, die die Herzen einfängt ), Sterne (für die Geschichte und Identität Holzwickedes wichtige Orte) und Szenerie bezeichnet. Mit den Entwicklungszielen werden Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklung formuliert. Die Spanne der Themen reicht von Wohnen über Arbeiten bis zu Ortsbild und Identität. Die Verteilung der vorgeschlagenen Projekte zeigt eine deutliche Konzentrationen im Bereich der Gemeindemitte/Emscherpark sowie im Eco-Port. Die Bergdörfer sowie die Südlandschaft sind jedoch nicht ausgeblendet. 2

3 Fragen und Diskussionsbeiträge: Da der Flughafen nicht explizit erwähnt wird: Inwieweit werden der Flughafen und der Bahnhof in die Überlegungen zur Gemeindeentwicklung einbezogen? Der Flughafen liegt nicht auf Holzwickeder Gemeindegebiet und ist insofern nicht in des ISEK einzubeziehen. Die besondere Lagegunst des Ecoport wird aber durch die dort vorgeschlagenen Maßnahmen unterstrichen. (Zum Bahnhof siehe unten.) Wie soll das Problem gelöst werden, dass man in den Bergdörfern nicht einkaufen kann? Hinweis aus dem Publikum: Es hat in den letzten Jahren mehrere Versuche für eine Lebensmittelversorgung im Süden gegeben, die alle aufgegeben wurden. Planungsteam: Die Gemeinde kann keinen Laden betreiben oder direkt fördern. Möglicherweise ist hier die Selbsthilfe der Bürger gefragt andere Menschen mitnehmen zum Einkauf im Zentrum (vgl. Projekt Mitfahrbank) oder Haus Hengsen als Umschlagplatz für gemeinsame Einkaufsfahrten oder Verteilung von Einkäufen nutzen. Wie wird mit der Lärmbelästigung umgegangen, die von Autobahnen und Bahntrasse ausgeht und Holzwickede aufgrund seiner an einen Parabolspiegel erinnernden Topographie besonders belastet? Ein ISEK oder Gemeindeentwicklungskonzept bereitet Maßnahmen vor, die die Stadt auch beeinflussen bzw. umsetzen kann. Bei Lärmschutz an Bahntrassen und Autobahnen sind Deutsche Bahn oder Bundesinstitutionen zuständig. Daher wird dies Thema im ISEK nicht bearbeitet. Warum wird das Gelände der Emscherkaserne kaum erwähnt, obwohl es doch ein großes Potenzial ist? Die Kaserne ist im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die den Verkauf an Investoren abwickelt. Die Gemeinde wird den nötigen Bebauungsplan aufstellen. Begleitende Maßnahmen, wie die Ertüchtigung der umgebenden Infrastruktur, sind ebenfalls von der Gemeinde zu erbringen. Hier soll die Verwaltung prüfen, in wie weit diese Maßnahmen noch in das ISEK und damit in das Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren aufgenommen werden können. Wie ist die Rolle der DB bei der Gestaltung der Unterführung und Aufwertung des Bahnhofs? Die DB ist als Eigentümerin ein wichtiger Partner, mit dem die Planung und Projektumsetzung eng abgestimmt werden muss. Grundsätzlich haben die dort zuständigen Stellen jedoch bereits Kooperationsbereitschaft signalisiert. Der Emscherquellhof ist nicht im Eigentum der Stadt. Warum spielt er dennoch eine wichtige Rolle? Von Seiten des Landes wurde darauf hingewiesen, dass im Jahr 2020 die weitgehende Fertigstellung des Emscherumbaus in Szene gesetzt werden soll. Das ist ein guter Anlass, um vorher mit der Emschergenossenschaft über Maßnahmen zur Freilegung der Emscher im Holzwickeder Gemeindegebiet (bzw. deren Fortsetzung) und zur stärkeren Nutzung des Emscherquellhofs zu sprechen. 4. Maßnahmen: Übersicht der Projekte, Beispiele, Rahmenplan Frau Dr. Brehm und Herr Böttger stellen im Plenum die in der Übersicht blau geschriebenen, also für die Anmeldung im Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (AZ) vorgesehenen, Projekte vor. Der Rahmenplan stellt die sämtliche vorgeschlagenen Maßnahmen im räumlichen Zusammenhang auf der Basis des Leitbilds dar. Sie werden anschließend an den Plänen näher erläutert. 3

4 Häufig diskutiert wird zur Entwicklung der Gemeindemitte, wie sich die Veränderung des Stellplatzangebotes auswirkt, ob die kürzlich ins Gespräch gekommene Ansiedlung eines Kindergartens möglich sei und wie man die Emschergenossenschaft zur Umsetzung der Maßnahmen an der Emscher ins Boot bekommen kann. 5. Wie geht es weiter? Herr Thiel erläutert, warum ein integriertes Stadt- bzw. Gemeindekonzept für die Finanzierung von wichtigen Investitionen der Gemeinde, wie z.b. die Erneuerung und Ergänzung des Rathauses wichtig ist. So ist das ISEK die Grundlage für die Beantragung von Mitteln der Städtebauförderung. Mittel aus der Städtebauförderung zielen auf die Umsetzung einer sogenannten Gesamtmaßnahme. Nach dem Baugesetzbuch ( 136 Absatz 1 Satz 1) handelt es sich um Maßnahmen, deren einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen. Diese Prinzipien und Verfahren der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme gelten in allen Städtebauförderungsgebieten. So ist im Rahmen der angestrebten Umsetzung des ISEKs (nach positivem Förderbescheid) auch die Einrichtung eines Stadtumbaugebietes per Satzungsbeschluss erforderlich. Diese Gesamtmaßnahme beinhaltet mehrere Teilmaßnahmen, also neben dem Projekt Neubau Rathauserweiterung weitere Projekte, für die eine Finanzierung über den kommunalen Eigenanteil für den avisierten Umsetzungszeitraum gesichert sein muss. Mit Ratsbeschluss ISEK verpflichtet sich die Gemeinde Holzwickede demnach, die zur Förderung angemeldeten Projekte gemäß einer Auswahl/Priorisierung auch tatsächlich zu realisieren. Der Fördermittelgeber fordert in diesem Zusammenhang eine gesicherte Finanzierung der zu fördernden Projekte, d.h. auch die Berücksichtigung des Finanzierungsbedarfes in der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde Holzwickede. Aufgrund der aktuell guten Haushaltslage der Gemeinde Holzwickede derzeit eine Förderquote von 60 % festgelegt. Insofern sind die Projekte, die im Grundförderantrag auf der Basis des ISEK erst grob, in den einzelnen Projektförderanträgen Jahr für Jahr dann konkret dargestellt werden, grundsätzlich auch wie geplant/ beschlossen umzusetzen und per Verwendungsnachweis zu dokumentieren. Die Bürger werden bei der Planung und Realisierung der einzelnen Maßnahmen wieder beteiligt. Aus dem Publikum wird angesprochen, ob sich das in einigen Punkten vorausgesetzte Engagement der Bürger wohl realisieren lasse. Das Planungsteam bestätigt, dass Projekte wie Mitfahrbank oder Haus Hengsen sich nur unter Mitwirkung der Bürger realisieren lassen. Gemeindeentwicklung sei heutzutage nicht mehr als reine Serviceleistung der Kommune denkbar. Außerdem wird das Planungsteam nach Erfahrungswerten gefragt, wie viele der beantragten Maßnahmen auch umgesetzt werden. Frau Prof. Stein meint, Holzwickede sollte sich zu schade sein, weniger als die Hälfte zu realisieren, aber 100 Prozent sind auch unrealistisch. 6. Verabschiedung Frau Bürgermeisterin Drossel bedankt sich bei den Bürgern für stetiges Interesse und aktive Mitwirkung an den drei Veranstaltungen. Sie dankt dem Planungsteam für die engagierte und zügige Arbeit, die für Holzwickede wichtige Impulse gegeben hat und hier und bei den übergeordneten Behörden viel Anerkennung gefunden hat. 4

5 5 Fotos: D. Drossel