Rede von Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) als Gastredner auf der BDK Münster 2016

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1 Rede von Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) als Gastredner auf der BDK Münster 2016 Ja, ganz herzlichen Dank für die Einladung nach Münster. Im Leitantrag Energie- und Verkehrswende findet sich die Feststellung: Ohne Verkehrswende wird die Energiewende nicht gelingen. Das ist wahr nur wie kommen wir zu dieser schönen Vision einer CO2-freien Mobilität? Es fehlen klare Aussagen im Leitantrag, wie ab heute konkret umgesteuert werden muss, und zwar: - Warnung der Bürger vor dem Kauf von Diesel-Pkw, - 'Saubere Luft für deutsche Städte durch Diesel-Fahrverbote und vor allem die - Wiederherstellung demokratischer Zustände und Beendigung der Fernsteuerung von Politik, Regierung und Behörden durch die drei großen deutschen Automobilkonzerne. Ich möchte mit diesem Hauptproblem auch beginnen: Die Vorstandsvorsitzenden von Daimler, Volkswagen und BMW regieren in Deutschland durch. Die Herren Zetsche, Müller und Krüger diktieren Gesetzesinhalte und verhindern die Kontrolle und Ahndung von Gesetzesverstößen. Sie lassen beispielsweise die Bundeskanzlerin vor einigen Jahren in Kalifornien bei der Umweltbehörde dafür kämpfen, dass für die deutsche Autoindustrie die Abgasgrenzwerte speziell von Dieselfahrzeugen erleichtert werden sollen - was empört zurückgewiesen wurde. Oder im letzten Jahr, dass man "Verschmutzungsfaktoren" eingeführt hat, dass heisst Grenzwerte aufweicht, um eben weiterhin schmutzige Fahrzeuge auf Jahre hinaus auf die Strasse bringen zu können. Ganz aktuell, ein Monat zurück, als hätte es "Dieselgate" nicht gegeben: Staatssekretär Machnig tritt in Brüssel auf, spricht ganz offen davon: BMW hat ein Problem mit strengeren Grenzwerten für Rußemissionen von Direkteinspritzern und fordert eben Verhinderung dieser strengeren Grenzwerte und keine Tests auf der Straße. Der einflussreichste Vertreter der Autokonzerne und gleichzeitig ihr Sprecher in Deutschland und Europa ist Herr Zetsche, meine heutiger Co-Keynote heute. Aber jetzt zu den Inhalten: Wie wollen wir die Verkehrswende erreichen, wenn selbst die Grünen sich vor dem Automobil verneigen und erklären: "Moderne Verkehrspolitik spielt Auto und öffentlichen Verkehr nicht gegenseitig aus"? Die "Ausdünnung des ÖPNV", des klassischen ÖPNV wird einfach hingenommen und man sagt sogar noch, er solle zukünftig "durch Mitfahr-Pkws und Carsharing" ersetzt werden. Hier wünsche ich mir mehr Kampfesgeist und ganz konkret - Michael Cramer hat das Thema "Weichenstellen" angesprochen Eisenbahn: 99,7% Elektrifizierung in der Schweiz, 59 % bei uns. Ich habe mal ausgerechnet, wie sich die Geschwindigkeit der Streckenelektrifizierung verringert hat: vor 20 Jahren 220 km im Jahr, aktuell 60 km. Mit dieser Geschwindigkeit wird die Elektrifizierung der Bahn im Jahr 2300 abgeschlossen sein - in 285 Jahren. 270 Jahre schneller soll es auf der Straße gehen. Bereits in 14 Jahren sollen die Verbrennungsmotoren Geschichte sein. Ein mit Verlaub unrealistisches Ziel, wenn wir uns dabei ausschließlich auf das Thema Elektromobilität konzentrieren und verzichten, gleichzeitig die stattfindende Fehlentwicklung, beim Diesel vor allen Dingen, zu stoppen.

2 Eine schnelle Umstellung auf saubere und im Idealfall elektrische Antriebe werden wir nur erreichen, wenn die Politik endlich beginnt, den Autokonzernen selbstbewusst und mit aufrechtem Gang entgegenzutreten und Recht und Gesetz durchzusetzen in Deutschland. Welche Vorgaben und Regulierungen sind notwendig? Ein Verbrenner-Verbot im Grundsatz begrüsse ich das. Aber Sie müssen das differenzierter betrachten. Es gibt Verbrenner, die müssen so schnell wie möglich weg und andere, wie z.b. Gasmotoren, vielleicht als letzte, weil wir sie vielleicht auch für Power-to-gas oder eben für die Übergangszeit für die relativ saubere Erdgasnutzung noch mit benötigen. Jetzt: wie ist der Stand der Elektromobilität? Acht Jahre reden wir nun davon, 2,6 Mrd. wurden an Fördersumme bis jetzt ausgegeben. Von den 45,1 Mio zugelassenen Autos sind , das sind 0,05% des Fahrzeugbestandes, elektrisch. Das ist nicht wirklich ambitioniert und die deutschen Hersteller haben nicht geliefert. Faktencheck: Tesla verkauft in diesem Jahr fast so viele Elektro-Fahrzeuge wie alle deutschen Hersteller zusammen und wie lustlos die deutsche Autoindustrie das Thema Elektromobilität angeht, sehen Sie an den Zulassungszahlen, jeweils die ersten neun Monate 2014 bis 2016: BMW mit dem i3 was hat die Förderung um 4000 gebracht, in diesem Jahr? Einen Rückgang um 28% bei BMW, von 1075 auf 770. Bei Volkswagen Rückgang um 38%, von 1500 auf 900 Fahrzeuge und bei Daimler - negativer Spitzenreiter - von 1063 Fahrzeuge auf 390 Fahrzeuge, um zwei Drittel Rückgang. Wir finden im Moment eine Verkehrswende der Automobilindustrie. Die findet tatsächlich statt. Aber an einer ganz anderen Stelle. Nicht nur, dass der Klimaschutzplan für Marrakesch bis auf einige Unkenntlichkeiten im Verkehrsbereich umgeschrieben wurde. Die Automobilindustrie bringt motorstarke SUVs Geländewagen auf die Strasse, überflutet im Moment gar mit einer neuen Fahrzeuggeneration die Städte, die Edellaster. Ich will Ihnen mal da ein Beispiel nennen: Der Luxuslaster Amarok ist parallel zum Pariser Autosalon - es war ja tatsächlich so, dass man dort mehr Elektro-Pressemitteilungen mitbekommen hat als von den realen Autos - aber geworben wurde dann mit dem Amarok, einem 191 km/h schnellen Rennlaster. Das konnte Daimler nicht auf sich sitzen lassen und konterte jetzt mit der X-Klasse und ich zitiere aus der Werbung: ein Fahrzeug, dass "gleichermaßen Lifestyle und Luxuslaster" sei, "der erste Premium-Pick-Up für den modernen, urbanen Lifestyle", für "Kunden, die bislang nicht an einen Pick-Up gedacht haben". Ich hätte ja eine einfache Möglichkeit, mit diesen Fahrzeugen umzugehen: Tempo 80 für alle Laster, auch für diese. Aber ich weiss nicht, ob Herr Dobrindt dem zustimmen wird. Übrigens kann man mit diesem Fahrzeug Klimaschutz betreiben: jeder Amarok, jede X-Klasse verbessert die Klimabilanz von VW und von Daimler. Warum? Die Fahrer haben wahrscheinlich früher im Suff gefahren und sind jetzt auf den Laster umgestiegen. Der Laster ist zwar steuerlich ein Pkw, wird aber tolles Ergebnis der Lobbyarbeit - CO2-mässig als Lkw gewertet, und damit fällt er aus der CO2-Bilanz heraus. So kann man in Deutschland erfolgreich Klimaschutzpolitik betreiben und bessere Zahlen erreichen. Wir sind beim Leitantrag und zwar der Umgestaltung der Kfz-Steuer durch starke Bonus-/Malus- Elemente. Das ist richtig. Das Problem ist: die Zahlen in Deutschland sind falsch und sie sind gefälscht.

3 In den USA stimmen die Zahlen um 3% mit den realen Verbräuchen überein. Bei uns liegen sie um 45% darüber. Woran liegt das? Amerikanische Behörden die Umweltbehörde EPA - kontrollieren scharf. Bei Nachprüfungen, bei Abweichungen von über 4 Prozent hagelt es Strafen bis zu mehreren Hundert Millionen Euro. Ertappt wurden Kia, Hyundai, Daimler, BMW und Ford Und die werden auch öffentlich gemacht, diese Verstösse. Schuld an den falschen CO2-Angaben in Deutschland ist vor allem eine kriminelle Energie der Autobauer und die konspirative Kumpanei eines Kraftfahrtbundesamtes, dessen Präsident Zinke Prüfberichte textlich mit den Autokonzernen abstimmt und s mit industriefreundlichen Grüßen signiert. Sie kennen die Praxis der "Golden Cars" man macht ein schönes Auto für die Ausfallwerte, dann kommen ein paar Abschalteinrichtungen hinein, wir haben grade letzte Woche gelernt, Lenkradsensor. Ich kann Ihnen sagen, dass nicht nur Audi, sondern auch mehrere deutsche, darüber werden wir wir auch bald berichten, den entsprechend mit einsetzen - die Unternehmen können sich schon mal vorbereiten - und die Bundesregierung weiß seit dem Jahr 2007 von diesen und anderen illegalen Praktiken. Sie macht aber nichts! Und ich will es mal klar sagen: Es geht nicht um Schummeln, Tricksen oder Ausnutzen von Regelungslücken. Es geht um vorsätzlichen Betrug der Autobauer, vorsätzlichen Betrug - zu Lasten der Umwelt, - der Haushaltskasse des Fahrzeughalters, - der Gesundheit der Bürger, - und Schaden des Staates. Wir haben errechnet: für dieses Jahr 2,2 Mrd Steuermindereinnahmen durch falsche Angaben in diesem Bereich, und wie wollen Sie eine Klimaschutzpolitik mit falschen CO2-Werten machen? Schadstoffausstoß von Pkws fast schon ein Ladenhüterthema, ich denke, Sie kennen die wesentlichen Inhalte: 60 Prozent der verkehrsnahen Messstellen in Deutschland zeigen immer noch stark überhöhte Werte der Dieselabgasgifte, insbesondere Stickstoffdioxid. Am schlimmsten ist Stuttgart, wo eigentlich die Luft am besten sein müsste bei den vielen modernen Porsche, Mercedes und Audis. Wir haben jetzt gelernt, dass es im Winter noch schmutziger ist. Nachdem wir verschiedene Autohersteller ertappt haben nach September und damit die Untersuchung aufweiten konnten, dass eben nicht nur VW schuldig ist, sondern alle, haben wir im Februar erstmals bei Daimler.. illegale Abschalteinrichtungen nachweisen können. Das war für uns ein bisschen schwierig und deswegen stottere ich dabei auch ein bisschen, weil ich aufpassen muss, was ich und wie ich sage, so wie wir bedroht oder auch mal drei Monate mit Gefängnisandrohung bestimmte Briefe nicht veröffentlichen durften. Im Moment darf ich ihn veröffentlichen, im Dezember ist die nächste Verhandlung, möglicherweise kann ich ihn dann wieder eine Weile lang nicht veröffentlichen. So wird versucht, Aufklärungsarbeit von Verbraucherverbänden in Deutschland zu stoppen. Die Behörden helfen hier sowieso nicht mit. Heute wissen wir, dass faktisch alle Diesel-Fahrzeuge bei 17 Grad oder 10 Grad, also zu 80 % der Jahres-Zeit oder zu 50% der Jahres-Zeit abschalten. Und machen wir es mal einfach: Die besseren funktionieren sechs Monate im Jahr nicht und die schlechteren zehn Monate im Jahr nicht. Da pusten sie bis zu 13-, 15-, 20-fache Überschreitungen ein. Und ich kann auch ankündigen, dass wir in den nächsten Tagen den neuen Spitzenreiter aus deutscher Produktion zeigen werden, ein süddeutsches Automobilunternehmen wir sagen vorher immer nichts, damit wir keine Abmahnung vorab einkassieren mit über mg NOx der Grenzwert liegt bei 80. Diese Fahrzeuge fahren in die Städte hinein und ich kann Ihnen eins sagen: wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Rechtsmittel einsetzen, dass solche Fahrzeuge die Zulassung verlieren, nicht weiter verkauft und

4 zugelassen werden und Bestandsfahrzeuge Einfahrverbote für die 80 besonders belasteten Städte erhalten. Ich fordere Herrn Zetsche und seine Vorstandskollegen das ist eine ganz ernste Botschaft - der übrigen Autokonzerne dazu auf, alle ausgelieferten Euro-5- und Euro-6-Diesel-Fahrzeuge so nachzubessern, dass sie bei normaler Fahrweise und auch bei winterlichen Temperaturen die NOx- Grenzwerte und damit auch die rechtlichen Anforderungen einhalten. Eure grünen Bundestagsabgeordneten, allen voran an der Stelle Olli Krischer, leisten eine tolle Arbeit im Untersuchungsausschuss. Wir haben viele Dinge in den letzten Monaten erfahren, die wir vorher geahnt und jetzt eben belegt haben. Interessant auch das letzte Rechtsgutachten im Auftrag des Untersuchungsausschusses von Prof. Führ, der eben zum Ergebnis kommt: diese ganzen Abschalteinrichtungen sind nicht nur illegal, sondern Industrie und Behörden haben sich strafbar gemacht und das muss verfolgt werden. Ich habe zur Vorbereitung auf diese Rede hier mit drei Lungenfachärzten gesprochen, die eben in Brennpunkten arbeiten, und gestern hat mir noch Dr. Mülleneisen aus Leverkusen ausdrücklich die folgende Passage freigegeben, dass ich ihn so zitieren darf, er praktiziert eben, im übrigen als einer der besten Lungenfachärzte von "Focus" gerankt, in Leverkusen mitten dort in einem Gebiet, wo es besonders viel Abgase gibt und er hat versucht, mal statistisch zu sehen, was seine Patienten von anderen unterscheidet. Mehr als doppelt so viele seiner Patienten müssen ins Krankenhaus, mehr als dreimal so viele haben akute Verschlimmerungen. Und das Problem ist grade der Winter. Im Winter haben Menschen mit Vorerkrankungen, Frühchen, Lungenunterfunktionen - da verengen sich sowieso durch die kalte Luft die Bronchien. Die haben schon Schwierigkeiten, zu atmen. Kommt dann noch eine Entzündung dazu, dann gibt es Erstickungsanfälle, Hustenanfälle, ganz grausige Szenen. Das erleben Pneumologen in Deutschland die ganze Zeit und die erleben, was es heisst, was es heisst, was statistisch dann zu vorzeitigen Todesfällen durch die Europäische Umweltagentur gerinnt als anonyme Zahl. Aber Hunderttausende von Menschen leiden, weil Automobilfirmen mit krimineller Energie, ohne es irgendjemand zu sagen, im Winter die Abgasreinigung runterregulieren bis nahe null. Deswegen klagen wir in mittlerweise 16 Städten auf Einfahrverbote für Dieselfahrzeuge. Wir haben vor wenigen Wochen in Düsseldorf - einmal mehr - gewonnen, wir haben bis jetzt alle Verfahren gewonnen durch alle Instanzen, und Düsseldorf hat zum ersten mal ganz konkret beschlossen: es müssen ab 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge her. Ich kann jedem nur empfehlen, die 15seitige Urteilsbegründung zu lesen versteht man auch als Nichtjurist, da ist auch eine Anleitung drin, wie man eben unseren Vorschlag umsetzen kann, ohne Blaue Plakette jetzt schon Fahrverbote zu verfügen, und ich danke da Johannes Remmel, dass er dafür gesorgt hat, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung der Sprungrevision jetzt zugestimmt hat. Wir werden ungefähr Mitte 2017 die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts haben, und ich erwarte für Anfang 2018 nicht nur in Düsseldorf und Stuttgart, sondern in einigen weiteren Städten, im Laufe des Jahres 2018 vielleicht die Hälfte der 80, schon Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat unsere Rechtsauffassung nicht nur bestätigt, sondern besonders abgehoben auf Artikel 2 des Grundgesetzes Schutz des Lebens und Recht auf körperliche Unversehrtheit. Es hat auch weiter ausgeführt: Dieses höchste Schutzgut erlaubt kein Abwägen mit wirtschaftlichen Interessen. Was, wenn nicht Schutz der Menschen, muss hier geleistet werden? Und ich kann Euch sagen: von einstündigen Hörfunksendungen habe ich mitbekommen, das mittlerweise mehr Leute anrufen, weil sie Betroffene sind als Autofahrer, die sagen, ich kann nicht mehr einfahren. Wir sind zuversichtlich, dass wir durch diese Klarheit eine beschleunigte Abwendung von Dieselfahrzeugen erfahren. Aber ich rege an, dass der Leitantrag hier eben etwas stärker noch differenziert.

5 Klar, 2030 ist richtig, keine Verbrennungsmotoren mehr, aber ich würde mal schauen, ob nicht an der einen oder anderen Stelle grade bei den Gasantrieben was noch möglich ist. Noch mit einer Zahl möchte ich Sie quälen: wir haben in unserem eigenen Emissionskontrollinstitut - weil wir in die normalen Prüfinstitute auf Druck der Autoindustrie nicht hineinkommen, nur die Schweiz erlaubt uns den Zugang zur Regierungsmessstelle, wir haben ein eigenes Emissionskontrollinstitut gegründet und haben mittlerweise 50 Autos gemessen. Die Durchschnittswerte zischen Benzinern und Diesel - und zwar meine ich die modernen Euro-6 ist Faktor 30. Ein Diesel ist dreissigmal schmutziger als ein Benziner gleicher Grösse und Bauneuheit. Und deswegen ich komme zum Schluss: wir brauchen für die Jahre vor 2030 klare politische Vorgaben und ein vorzeitiges Dieselverbot, um saubere und klimaverträgliche Alternativen auf die Straße zu bringen. In Frage kommen Elektro- und für die Übergangszeit Erdgas- oder Benzinhybrid-Antriebe. Ein schnelles Ende des Diesel hilft nicht nur den Millionen unter den Abgasgift leidenden Bürgern. Ein Ende des Diesel beflügelt saubere Antriebsarten und damit ganz ganz besonders natürlich die Elektromobilität. Ich danke Euch für die Aufmerksamkeit