14 Vermessungen und Grundstücksordnung. Erläuternde Hinweise

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1 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Erläuternde Hinweise Der Schwerpunkt bei der Produktgruppe 14.4 (Grundstücksbewertung) liegt bei der Erstellung der Richtwertkarten, der Marktberichte und der Führung der Kaufpreissammlung. Diese Leistungen bilden die Grundlage für Gutachten/Stellungnahmen zur Grundstückswertermittlung, für die Festsetzung der Erbschafts-, Schenkungs-, Grund- und z.t. der Grunderwerbssteuer. Darüber hinaus sind sie Grundlage für sämtliche steuerlichen Abschreibungen von Immobilienvermögen. Das Produkt hat große Auswirkungen auf die Investitionen in Frankfurt am Main und die Durchsetzung öffentlicher Vorhaben wie die Schaffung von Bauland und die dafür erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen. Des weiteren bilden sie die Grundlage für Entschädigungsfestsetzungsverfahren (Enteignung), für Investitionsförderungsmaßnahmen sowie der Rechtsfindung in Immobilienfragen. Die vom Gesetz- (BauGB ) und Verordnungsgeber (Verordnung zur Durchführung des BauGB) geforderte Markttransparenz soll einer Beruhigung des Immobilienmarktes dienen und zu einer angemessenen Immobilienwertfindung für den Bürger, für Banken und Investoren sowie für die Verwaltung beitragen. Aufgrund des BauGB und der DVO-BauGB ist der Gutachterausschuss verpflichtet, die oben angeführten Leistungen zu erbringen. Da die Notare verpflichtet sind, sämtliche Kaufverträge über Frankfurter Liegenschaften dem Gutachterausschuss zuzusenden, ist die Menge der auszuwertenden Kaufverträge nicht beeinflussbar. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl und der Vermehrung des individuellen Wohneigentums muss in den kommenden Jahren mit einer wachsenden Anzahl von Übereignungsverträgen gerechnet werden. Konjunkturelle Schwankungen werden diese Entwicklung nur kurzfristig beeinflussen können. Die steigende Anzahl der Verträge sowie die sich z. T. ergebende größere Komplexität der Kaufverträge (Hochhäuser, Spezialimmobilien u. a.) werden zukünftig eine Mehrarbeit bei der Auswertung der Kaufverträge mit sich bringen. Diese Mehrarbeit kann voraussichtlich in Zukunft durch eine effektivere Arbeitsweise (Unterstützung durch verbesserten EDV-Einsatz etc.) kompensiert werden. Da Immobilienmarktdaten bei jeder Beurkundung, bei jeder steuerlichen Veranlagung und jeder Vermögensregelung benötigt werden, werden diese Daten sehr intensiv nachgefragt. Durch eine Internetdarstellung der am häufigsten nachgefragten Daten wird dem Bürger, den Banken und Investoren unabhängig von den Sprechzeiten ein Zugriff auf die Bodenrichtwerte ermöglicht. Inwieweit durch eine Erweiterung der Auskunftserteilung eine erhöhte Gebührenvereinnahmung erreicht werden kann, hängt vor allem von dem Verordnungsgeber (Land Hessen) ab. Die bei der Abteilung verbleibende Auskunftserteilung soll kurzfristiger erfolgen, da vor allem im Kredit- und Investitionsbereich oft eine sehr große Eilbedürftigkeit vorliegt. Es wird angestrebt, dass 70 % aller Anfragen innerhalb eines Arbeitstages erledigt werden. Die Veranschlagungen für investive Maßnahmen der Produktgruppe beinhalten bei den Ausgaben für bewegliches Vermögen Ansätze für die Investitionen im DV-Bereich, die ausschließlich durch das bzw. im Benehmen mit dem ISC Technisches Rathaus erfolgen. Zahlungsanweisung und Rechnungsführung erfolgt durch das Stadtvermessungsamt. Konsolidierung und Effizienzdividende 2004 wurden erbracht bei: H1: +114 T H5: - 12 T bewegl. Verm.: - 29 T Die Konsolidierung und die Effizienzdividende der Jahre sind in der Kostengruppe 73 nachgewiesen.

2 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Beteiligte Dezernate: IV Amt: Produkt: Produkt: 62 - Stadtvermessungsamt Gutachten/Stellungnahmen zur Grundstückswertermittlung Richtwertkarten, Kaufpreissammlung, Markttransparenz Maßgebliches Produkt: Richtwertkarten, Kaufpreissammlung, Markttransparenz Auftragsgrundlage: BauGB, BGB, Hess. Datenschutzgesetz, Steuergesetze, DVO zum BauGB, örtl. Satzungen Zielgruppe: Verwaltung, Wirtschaft, Bürger; insbesondere: Grundeigentümer, Banken, Steuerberater, Anwälte, Makler, Behörden, Gerichte, Investoren. Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Grundsteueraufkommen in Frankfurt am Main in T Anzahl der Kaufverträge Anzahl der Eigentümer Immobilienumsätze in T Grunderwerbssteuerzuweisung für Stadt in T Anzahl gebührenpflichtiger schriftlicher Auskünfte Anzahl der Gutachten und Wertermittlungen Begründung der Prognose: Anzahl der Verträge: Die Anzahl der Verträge wird sich weiter erhöhen. Anzahl der Eigentümer: Durch Neubaumaßnahmen, durch Bildung von Wohnungseigentum sowie durch Vererbung nimmt die Anzahl der Eigentümer zu. Das Grundsteueraufkommen und das Grunderwerbsteueraufkommen basiert auf Angaben der Stadtkämmerei. Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Kunde/Bürger Beschleunigung der Auskunfterteilung Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Anzahl gebührenpflichtiger schriftlicher Auskünfte Indikator Erteilung der Auskünfte innerhalb eines Arbeitstages (Ziel: 70%) 71,00 60,00 65,00 60,00 60,00 60,00

3 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Prozesse Optimierung der Abläufe Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Anzahl der Gutachten und Wertermittlungen Indikator Bearbeitung der Aufträge innerhalb 3 Monate 95,00 76,00 90,00 90,00 90,00 90,00 Entwicklung Menge Auswertung der Kaufverträge Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Anzahl der Kaufverträge Indikator Anteil der ausgewerteten Verträge in % 91,00 93,00 93,00 93,00 93,00 93,00 Finanzen Menge Wirtschaftlichkeit Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Anzahl der Kaufverträge Indikator (Immo.-Umsatz) : (Anzahl Kaufverträge) : (6,5 Mitarbeiter) , , , , , ,00

4 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Personal Kostenstellen Ist Ist Plan Plan Plan Plan Geschäftsstelle Gutachterausschuß, Bewertg. Geschäftsstelle Gutachterausschuß, Grundlg. Kommunale Bewertungen Grundstückswertermittlu ng 62/ / / / Gesamt Begründung der Planwerte: Der Arbeitsumfang wird z.t. konstant bleiben, z.t. sich sogar erhöhen. Durch Effektivitätssteigerung wird Mehrarbeit voraussichtl. kompensierbar. Betriebsausstattung Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Abteilungs-Farblaserdrucker Büroarbeitsplätze mit PC Digitalkamera Laserentfernungsmesser Overhead-Projektor Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) Anmerkung Braubachstraße 15 Innenstadt geleast 27,03 521

5 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Erlöse und Kosten Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan T T T T T 0 Steuern und Zuweisungen 0, Gebühren und Beiträge , Verwaltungsgebühren , Andere Erlöse , Bußgelder u. Ä. 947, Erlöse aus Erstattungen , Sonstige Erlöse 6.049, Erlöse aus ILV 4.607, Erlöse aus ILV 4.607, Summe Erlöse , Erlösindex 100,00 69,35 69,35 69,35 4 Personalkosten , Personalkosten für aktives Personal , Versorgungsleistungen , Sonstige Personalkosten , Sachkosten , Bauunterhaltung 0, Mieten und Pachten , Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung 0, Geschäftsausgaben und Beschaffungen bis , Fahrzeugkosten 4, Sonstige Sachkosten , Zuweisungen und Zuschüsse 0, Finanzkosten 0, noch nicht zugeordnete pauschale Konsolidierungsbeiträge 0, kalk. Kosten 9.136, Abschreibungen 7.331, Verzinsung des Anlagekapitals 1.804, Kosten für ILV , Kosten für Interne Leistungsverrechnung , Summe Kosten , Kostenindex 100,00 88,51 85,93 85,93 Saldo , Saldenindex 100,00 93,72 90,43 90,43 Kostendeckungsgrad in % 23,81 15,33 21,37 16,74 17,25 17,25 Entwicklung: Erlös-, Kosten- und Saldenindex in % in % Erlösarten Steuern und Zuweisungen Gebühren und Beiträge Andere Erlöse Erlöse aus ILV in % Kostenarten Personalkosten Sachkosten Zuweisungen und Zuschüsse Finanzkosten kalk. Kosten Kosten für ILV Erlösindex Kostenindex Saldenindex

6 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Budgetierungsregeln: In der Erlösart 11 sind Einnahmen für Bodenrichtwertauskünfte und Wertermittlungen in Höhe von enthalten. Mehreinnahmen in diesem Bereich dürfen für Mehrausgaben bei der Kostenart 56 (Ausgaben für Kosten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Höhe von ) verwendet werden, Mindereinnahmen vermindern dagegen die Ausgabeermächtigung. Die aufgeführten Positionen unterliegen ansonsten keiner weiteren Deckungsfähigkeit. Die Ausgaben in der Kostenart 56 für Aus- und Fortbildung (im Rahmen der vermessungstechnischen Ausbildung) in Höhe von 242 sowie Ausgaben für nichtabzugsfähige Vorsteuer in Höhe von unterliegen keiner Deckungsfähigkeit.

7 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Investive Maßnahmen Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Nach 2007 T T T T T T Ausgaben für bewegliches Vermögen VE 2004; Geldabfluss aus VE ab 2005 Ausgaben des Investitionsprogramms VE 2004; Geldabfluss aus VE ab 2005 Tilgung von Krediten, Geldbeschaffungskosten Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen , Summe Ausgaben , Summe VE Einnahmen für bewegliches Vermögen Einnahmen des Investitionsprogramms Einnahmen aus Krediten Veräußerungserlöse aus Grundstücken, Beteiligungen und dgl. Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen Summe Einnahmen Über Leistungsvereinbarung beteiligte weitere Einrichtungen (Hilfsbetriebe): 2004 Büro der Oberbürgermeisterin Hauptamt Regionalbüro 568 Stabsstelle Sauberes Frankfurt 847 Personal- und Organisationsamt Amt für Informations- und Kommunikationstechnik Presse- und Informationsamt Revisionsamt Stadtkämmerei Kassen- und Steueramt Liegenschaftsamt Rechts- und Versicherungsamt Ordnungsamt Amt für multikulturelle Angelegenheiten Stadtgesundheitsamt Erschließungsamt 0 Bauverwaltungsamt Hochbauamt Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung 738 Büro der Stadtverordnetenversammlung Gesamtfrauenbeauftragte 702 Personalvertretungen Europabüro

8 Produktgruppe: 14.4 Grundstücksbewertung Bestandsrechnung 2004 T Vorauss. Stand des Vermögens am ,0 1,0 66 Geplante Vermögenszugänge 17,0 1,0 17 Geplante Vermögensabgänge 0,0-1,0 0 Kalkulatorische Abschreibungen -10,0-1,0 10 nachrichtlich: kalk. Zinsen 0,0 0,0 2 Vorauss. Stand des Vermögens am