Wohnen Wohnraumversorgung Wohnraumerhaltung Mieterberatung und Wohnungsmarktbeobachtung

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1 Wohnraumversorgung Versorgung mit gebundenem Wohnraum Sicherung der Zweckbestimmung von öffentlich gefördertem Wohnraum Fehlbelegungsabgabe Allgemeines Wohngeld ABG Frankfurt-Holding Wohnraumerhaltung Durchsetzung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum Maßnahmen zur Verhinderung der Mietpreisüberhöhung Wohnungsaufsicht Mieterberatung und Wohnungsmarktbeobachtung Mietrechtliche Beratung und Information Wohnungsmarktbeobachtung Mietspiegel

2 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Erläuternde Hinweise I.) Produktbereich siehe unter Produktgruppe 17.1 II.) Produktgruppe 17.2 Wohnraumerhaltung 1.) Strategische Ausrichtung der Wirkungsdimensionen a.) Kunde/Bürger Hierbei handelt es sich um die Anzahl der tatsächlich eingehenden Hinweise und Anträge auf/zu Zweckentfremdung von Wohnraum, Mietpreisüberhöhungen und zur Wohnungsaufsicht. Die Werte basieren auf einer qualifizierten Prognose. Indikator Der Indikator Verhältnis der Hinweise/Anträge zu Maßnahmen der Behörde ist bedingt durch das für die Haushaltsaufstellung angewendete DV-System nicht einwandfrei darstellbar und wird in der Tabelle daher mit 0 ausgewiesen. Für den Planungszeitraum wird ein Wert von 31 % zugrunde gelegt. Dieser Wert beschreibt das Verhältnis von eingehenden Hinweisen und Anträgen zu der Anzahl von Wiederherstellungsmaßnahmen, Mängelbeseitigungen, Beseitigung von Mietpreisüberhöhungen, Ahndungen und beschiedenen Anträgen. Trotz prognostizierter Steigerung der Fallzahlen soll der Wert im Planungszeitraum gehalten werden. b.) Prozesse Die in der Produktgruppe anhängigen Verfahren werden sowohl durch gütliche Einigung als auch durch förmliche Verfahren erledigt. Im Produkt wird eine Steigerung der förmlichen Verfahren angestrebt. Diese Steigerung ist erforderlich, da gütliche Einigungen nach aller Erfahrung nur dann möglich sind, wenn Zweckentfremder davon ausgehen, dass im Zweifelsfall auch förmliche Verfahren durchgeführt werden. Die eingetragenen Werte sind der Quotient aus gütlichen Einigungen und förmlichen Wiederherstellungen: 4 bzw. 3 gütlichen Einigungen steht ein förmliches Verfahren gegenüber. In den Produkten und ist demgegenüber beabsichtigt, den Quotienten von 9 (9 gütlichen Einigungen steht 1 förmliches Verfahren gegenüber) konstant zu halten. Er wird daher im Folgenden nicht gesondert dargestellt. c.) Finanzen Es handelt sich ausschließlich um Einnahmen aus der Anwendung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Frankfurt am Main. Dargestellt werden nur Einnahmen des für die Produktgruppe bestimmenden Produktes (vgl. Verwaltungskostensatzung, Ziffer 6.3 des Kostenverzeichnisses). Als Basisjahr für den Planungszeitraum dient das Jahr Da für 2001 eine zurückgehende Zahl von Antragseingängen prognostiziert wurde und die Einnahmen sich überwiegend aus den Verwaltungskosten für Antragsverfahren speisen, sinkt der Wert für das Jahr Für die Folgejahre wird von leicht steigenden Zahlen ausgegangen, ab dem Jahr 2004 wird unter Umständen eine Kostenanhebung erforderlich werden. 2.) Konsolidierung In der Kostengruppe 50 "Bauunterhaltung" sind 10 T Konsolidierungsbeitrag 2003 enthalten. Die Konsolidierungen der Jahre 2004 bis 2006 für die Produktgruppen sind zentral bei der Produkgruppe 17.1 Kostengruppe 73 eingestellt. Zahlungsanweisung und Rechnungsführung durch das Amt für Wohnungswesen

3 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Beteiligte Dezernate: II Amt: 64 - Amt für Wohnungswesen Durchsetzung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum Maßnahmen zur Verhinderung der Mietpreisüberhöhung Wohnungsaufsicht Maßgebliches Maßgebliches Produkt dieser Produktgruppe ist die Durchsetzung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum. Auftragsgrundlage: Artikel 6, Mietrechtsverbesserungsgesetz, HwoZBG, 5 WiStG, 8-10 WiStG, Hessisches Wohnungsaufsichts Gesetz Zielgruppe: Breite Schichten der Bevölkerung, insbesondere Wohnungsbesitzer und -nutzer sowie sonstige im Wohnungswesen tätige natürliche und juristische Personen. Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Anzahl der Hinweise und Anträge Fallzahlen (Quotient) Einnahmen aus der Verwaltungskostensatzung Anzahl durchgeführter Veranstaltungen und Massnahmen zum QM Erwartete Entwicklung der bestimmenden nbezugsgöße Begründung der Prognose: Zur Begründung der Prognose siehe Erläuterungen zur Produktgruppe Anzahl der Hinweise und Anträge Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Kunde/Bürger Sicherung des Bestands von Wohnraum zu angemessenen Bedingungen Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Anzahl der Hinweise und Anträge Indikator Verhältnis der Hinweise und Anträge zu Maßnahmen der Behörde in %

4 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Prozesse Angemessenes Verhältnis von gütlichen Einigungen und förmlichen Verfahren Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Fallzahlen (Quotient) Indikator Anteil der förmlichen Verfahren in % 25,00 25,00 25,00 25,00 25,00 Entwicklung Entwicklung und Sicherung einheitlicher Qualitätsstandards Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Anzahl durchgeführter Veranstaltungen und Massnahmen zum QM Indikator Zielerreichungsgrad in % 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 Finanzen Steigerung der Einnahmen aus Gebühren Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Einnahmen aus der Verwaltungskostensatzung Indikator Steigerung der Einnahmen gegenüber Sollwerte ,71 21,18 27,06 32,94 38,82 40 Steigerung der Einnahmen aus Gebühren 20 0 Steigerung der Einnahmen gegenüber Sollwerte 2001

5 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Personal Kostenstellen Ist Ist Plan Plan Plan Plan Antrags-, Verwaltungsund 64/ Ordnungswidrigkeitsverfa hren Antragsverfahren 64/ Abteilungsleitung 64/ Zweckentfremdung von Wohnraum, Zentrale Aufgaben, Grundlagen, Bautechnische Prüfung Mietpreisüberhöhung 64/ Wohnungsaufsicht 64/ Bautechnische Prüfung, Außendienst 64.6 Abteilungsleitung Wohnungsaufsicht, Mietpreisüberhöhung, Sonderaufgaben, Grundlagen, Koordination 64/ / Gesamt Begründung der Planwerte: Unter 2001 sind die Sollwerte dargestellt. Betriebsausstattung Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Büroarbeitsplätze Fahrzeuge Netzwerkserver Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) Miquel-Adickesallee Innenstadt mittel angemietet 12,

6 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Erlöse und Kosten Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan T T T T T 0 Steuern und Zuweisungen 0, Gebühren und Beiträge , Verwaltungsgebühren , Grundstücksbezogene Gebühren , Andere Erlöse , Verkaufserlöse 4.803, Finanzerträge , Bußgelder u. Ä , Erlöse aus Erstattungen , Sonstige Erlöse , Erlöse aus ILV 0, Summe Erlöse , Erlösindex ,52 99,52 97,86 4 Personalkosten , Personalkosten für aktives Personal , Versorgungsleistungen , Sonstige Personalkosten , Sachkosten , Bauunterhaltung , Mieten und Pachten , Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung , Geschäftsausgaben und Beschaffungen bis , Fahrzeugkosten , Sonstige Sachkosten , Zuweisungen und Zuschüsse 0, Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse 0, Finanzkosten 0, kalk. Kosten , Abschreibungen , Verzinsung des Anlagekapitals 1.799, Durchbuchungspositionen , Kosten für ILV , Kosten für Interne Leistungsverrechnung , Summe Kosten , Kostenindex ,77 97,41 99,88 Saldo , Saldenindex 100,00 98,69 97,17 100,10 Kostendeckungsgrad in % 26,09 9,70 9,93 10,01 10,15 9,73 Entwicklung: Erlös-, Kosten- und Saldenindex in % in % Erlösarten Steuern und Zuweisungen Gebühren und Beiträge Andere Erlöse Erlöse aus ILV in % Kostenarten Personalkosten Sachkosten Zuweisungen und Zuschüsse Finanzkosten kalk. Kosten Kosten für ILV Erlösindex Kostenindex Saldenindex 0 0

7 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Gesondert ausgewiesene Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Erlöse und Kosten T T T T T 13 Grundstücksbezogene Gebühren Subbudget Sozialbindung des Grundeigentums , Finanzerträge Subbudget Sozialbindung des Grundeigentums , Bußgelder u.ä. Subbudget Sozialbindung Grundeigentum , Sonstige Erlöse Subbudget Sozialbindung des Grundeigentums 1.828, außergerichtliche Vertragsabwicklung in Zweckentfremdungsangelegenheiten 0, Durchbuchungspositionen Subbudget Sozialbindung des Grundeigentums , Budgetierungsregeln: Die Produktgruppe beinhaltet das Subbudget Sozialbindung des Grundeigentums. Die Erlöse des Subbudgets dienen zur Deckung der Kosten. Mehrerlöse wachsen der Ausgabeermächtigung zu. Hinter den Veranschlagungen zurückbleibende Erlöse mindern die Ausgabeermächtigung. Die Verfügungsbeschränkung über erzielte Mehrerlöse erlischt nicht mit dem Ende des Rechnungsjahres, in dem die Erlöse erzielt werden. Die veranschlagten Kosten des Subbudgets sind, soweit keine Abhängigkeit von Erlöspositionen gegeben oder festgelegt ist, gegenseitig deckungsfähig. Ausgenommen von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit sind die Bauunterhaltung, die Kostenartengruppen 8 und 9 sowie Beschaffungen beweglicher Anlagegüter. Mit Zustimmung der Stadtkämmerei kann Deckungsfähigkeit zwischen Kosten und Erlösen des Subbudgets und dem übrigen Bereich des Dezernats hergestellt werden.

8 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Investive Maßnahmen Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Nach 2006 T T T T T T Ausgaben für bewegliches Vermögen VE 2003; Geldabfluss aus VE ab 2004 Ausgaben des Investitionsprogramms VE 2003; Geldabfluss aus VE ab 2004 Tilgung von Krediten, Geldbeschaffungskosten Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen , Summe Ausgaben , Summe VE Einnahmen für bewegliches Vermögen Einnahmen des Investitionsprogramms Einnahmen aus Krediten Veräußerungserlöse aus Grundstücken, Beteiligungen und dgl. Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen Summe Einnahmen Über Leistungsvereinbarung beteiligte weitere Einrichtungen (Hilfsbetriebe): 2003 Büro der Oberbürgermeisterin Hauptamt Regionalbüro Stabsstelle Sauberes Frankfurt Personal- und Organisationamt Presse- und Informationsamt Revisionsamt Amt für Informations- und Kommunikationstechnik Stadtkämmerei Kassen- und Steueramt Rechts- und Versicherungsamt Stadtgesundheitsamt Hochbauamt Gesamtfrauenbeauftragte Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung/Amt für Multikulturelle Angelegenheiten Personalvertretungen Büro der Stadtverordnetenversammlung Europabüro Stadtvermessungsamt

9 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Bestandsrechnung 2003 T Vorauss. Stand des Vermögens am Geplante Vermögenszugänge Geplante Vermögensabgänge Kalkulatorische Abschreibungen nachrichtlich: kalk. Zinsen Vorauss. Stand des Vermögens am Allgemeine Informationen zu den Produkten: Durchsetzung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum Durchsetzung des Verbotes der Zweckentfremdung von Wohnraum Beseitigung illegaler Zweckentfremdung / Wiederherstellung der wohnl.nutzung Ahndung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot Erteilung/Versagung/Überwachung v. Genehmigungen u. Negativattesten Widerspruchsbearbeitung und Abhilfebescheide Präventionsmaßnahmen Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen Abfrage von Meldedaten aus dem Einwohnermelderegister Auskünfte der Bauaufsichtsbehörde Ziel: Erhaltung von Wohnraum, für breite Schichten der Bevölkerung, zu angemessenen Bedingungen Zielgruppe: Breite Schichten der Bevölkerung (Durchschnittliche Arbeitnehmerhaushalte) Wohnungsbesitzer und -nutzer Maßnahmen zur Verhinderung der Mietpreisüberhöhung Maßnahmen zur Verhinderung der Mietpreisüberhöhung Prüfung v. Hinweisen u. Entgegennahme von Anzeigen,incl.Beratung für Ver-/Mieter Beweisaufnahme vor Ort Durchführung des Ordnungswidrigkeitenverfahrens Beteiligung in gerichtl. Verfahren/Amtshilfe(z.B.Mietwucher) sowie Gutachten Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen Abfrage von Meldedaten aus dem Melderegister Auskünfte der Bauaufsichtsbehörde Ziel: - Sicherung des Bestands von Wohnraum zu angemessenen Bedingungen; die Überschreitung der gesetzlichen Mietpreisgrenzen soll verhindert, beseitigt und ggf. geahndet werden - Reduzierung öffentlicher Aufwendungen, insbesondere HLU Zielgruppe: - Breite Schichten der Bevölkerung, die auf Mietwohnungen angewiesen sind, sowie Vermieter, die Wohnraum vermieten - bezogen auf Frankfurt (incl. Wohnungsbaugesellschaften, Hausverwaltungen, Makler) Wohnungsaufsicht Wohnungsaufsicht

10 Produktgruppe: 17.2 Wohnraumerhaltung Entgegenahme undentscheidungen über Hinweise incl. Beratungen für Ver-/ Mieter Bautechnische Feststellungen und Beurteilungen; Ermittlungen Durchführung des gütlichen Verfahrens, Erlaß von Verfügungen und Bußgeldbescheiden Durchführungen von Ersatzvornahmen Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen Widerspruchsbearbeitung und Abhilfebescheide Abfrage von Meldedaten aus dem Melderegister Auskünfte der Bauaufsichtsbehörde Ziel: - Wohnraumerhaltung (auch des mit öffentlichen Mitteln geförderten) - Wohnraumverbesserung/- modernisierung - Herstellung ortsüblicher, menschenwürdiger Wohnverhältnisse - Abwendung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung Zielgruppe: - Mieter in Frankfurt, insbesondere der sozial und wirtschaftlich schwächeren Schichten - Vermieter von Wohnungen im Gebiet Frankfurt, auch Wohnungsbaugesellschaften und deren Vertreter,z.B. Hausverwaltungen