Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung

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3 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung (von der Bürgerschaft am beschlossener Haushaltsplan 2013/2014)

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5 Inhaltsübersicht Einzelplan 9.2 Seite Vorwort (weißes Papier) 1-4 Zahlenwerk (weißes Papier) 1-39 Kontenrahmen für Versorgung Erläuterungen (graues Papier) 1-40 Erläuterungen zu den Kapiteln Allgemeine Aussagen zu den Kapiteln Titelerläuterungen Kapitel Kapitalvermögen - Kapitel Spielbank- und Lotteriewesen - Kapitel Sonstige Unternehmen und Beteiligungen - Kapitel Schuldendienst - Kapitel Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen - Kapitel Zentral veranschlagte Personalkosten - Kapitel Personalausgaben -Nebenleistungen- - Kapitel Zentrale Versorgung - Kapitel IT-Gesamtplanung und IT-Infrastruktur - Kapitel Zentrale Bezirksangelegenheiten - Kapitel Sonstige Einnahmen und Ausgaben - Kapitel Gemeinschaftssteuern, Landessteuern und Finanzausgleiche - Kapitel Gemeindesteuern - Kapitel Steuerähnliche Leistungen - Kapitel Allgemeiner Kreditbedarf, allgemeine Deckungsmittel und Abwicklung der Vorjahre - Anlagen 1 Wirtschaftsplan (rosa Papier) Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz Übersicht über Deckungskreise (weißes Papier) 1-2

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7 Vorwort Einzelplan 9.2 Vorwort zum Einzelplan Inhaltliche Schwerpunkte des Einzelplans Im Einzelplan 9.2 sind Einnahmen und Ausgaben zusammengefasst, die ressortübergreifenden Charakter haben bzw. aus jeweils spezifischen Gründen nicht den anderen Einzelplänen zugeordnet werden. Einige der Erläuterungsbestandteile, die bei den institutionellen Plänen üblich sind (Behördenorganigramm, Kontenrahmen, Stellenplan, Produktinformationen), gibt es für diesen zentralen Bereich nicht. Der Einzelplan umfasst insbesondere die erwarteten Steuereinnahmen, den Schuldendienst, die veranschlagten Entnahmen aus Rücklagen und der Mobilisierung von Vermögenspositionen, zentrale Projekt- und Reservemittel sowie Globale Mehreinnahmen, die zur Finanzierung des Gesamthaushaltes erforderlich sind. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Einnahme- und Ausgabeblöcke: Laufende Einnahmen aus Kapitalvermögen (Kapitel 9400), Spielbank- und Lotteriewesen (Kapitel 9500), Unternehmen und Beteiligungen (Kapitel 9590), Zinseinnahmen, Zinsausgaben, Nebenkosten der Kreditaufnahmen und sonstige Ausgaben für Schuldendienst (Kapitel 9600), Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen (Kapitel 9650), Zentral veranschlagte Mittel für Personalkosten der Aktiven, Nebenleistungen und Versorgung (Kapitel 9700, 9710, 9750), Zentrale Mittel für IT-Infrastruktur (Kapitel 9800), Zentrale Ausgaben für bezirkliche Zwecke (Kapitel 9810), Steuern, steuerähnliche Leistungen und Finanzausgleich (Kapitel 9900, 9910 und 9920), Zuführungen zu bzw. Entnahmen aus Rücklagen und Stöcken und sonstige Maßnahmen zum Haushaltsausgleich, (Kapitel 9990) sowie sonstige zentrale Einnahmen und Ausgaben, insbesondere Reservepositionen, Entnahmen aus der Rücklage für das Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010 sowie zentral veranschlagte Modernisierungs- und IT-Projekte und globale Mehreinnahmen (Kapitel 9890). Aufgrund der unterschiedlichen Aufgabenstellungen und Veranschlagungsgrundlagen werden nähere Informationen in den Kapitelerläuterungen dargestellt. 1

8 Vorwort Einzelplan Übersicht über Gesamteinnahmen und -ausgaben Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben entwickeln sich im Einzelnen wie folgt: 2012* /- in % in Tsd. Euro 2013: :2013 Einnahmen ,0 0,6 davon: Steuern/steuerähnliche Abgaben (Hgr. 0 ohne 09) ,3 3,0 Verwaltungseinnahmen etc. (Hgr. 1) ,2 11,3 Zuweisungen, Zuschüsse (Hgr. 2) ,4 0,0 Schuldenaufnahmen, besondere Finanzierungseinnahmen etc. (Hgr. 3) ,8-36,8 Ausgaben ,1 1,3 davon: Personalausgaben (Hgr. 4) ,4 1,7 Sach- und Fachausgaben (Hgr , 6 ohne 62,66) ,2-1,3 Schuldendienst (Hgr ) ,2 1,3 Investitionen (Hgr.7, 8) ,1 74,2 Bes. Finanzierungsausgaben (Hgr. 9) ,2-19,7 * Fortgeschriebener Haushaltsplan 3. Organisations- und Aufgabenstruktur (Organigramm) Entfällt. 4. Kontenrahmen für Dienstbezüge (KRD), Kontenrahmen für Versorgung (KRV) und Stellenplan Entfällt. 5. Sachausgaben (KRS/Titelgruppen) Entfällt. 6. Deckungskreise Für die Bereiche Schuldendienst (Kapitel 9600), Versorgung (Kapitel 9750) und zentral veranschlagte Projektausgaben (Kapitel 9890) ist jeweils ein Kapiteldeckungskreis 01 eingerichtet (vgl. Anlage 2). 7. Übersicht über ausgegliederte Bereiche (Wirtschaftspläne) Zur Allgemeinen Finanzverwaltung gehört das Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz. Das voraussichtliche Jahresergebnis ist wie folgt veranschlagt: Einrichtung Gesamtaufwand bzw. Gesamtausgaben in Tsd. Euro Zuführung (-) aus dem Haushalt Abführung (+) an den Haushalt Hamburgisches Telekommunikationsnetz Der Wirtschaftsplan befindet sich in Anlage 1 (rosa Seiten). Das von 2009 bis 2012 bestehende und dem Einzelplan 9.2 zugeordnete Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs- Fonds Hamburg entfällt mit dem Jahreswechsel 2012/2013. Die vom Sondervermögen aufgenommenen Schulden werden als Schulden des Kernhaushalts weitergeführt. 2

9 Vorwort Einzelplan Bericht über Maßnahmen und Projekte gem. bürgerschaftlichen Ersuchen Entfällt. 9. Zuwendungen Entfällt. 3

10 Vorwort Einzelplan 9.2 4

11 H A U S H A L T S P L A N DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 2013 / 2014 Allgemeine Finanzverwaltung Einzelplan 09.2 Deckungskreise Deckungskreis im Kapitel Schuldendienst Deckungskreis im Kapitel Versorgung Deckungskreis im Kapitel Zentral veranschlagte Projektausgaben 1

12 Stand: Einzelplanübersicht - Einnahmen - (in Tsd. EUR) - Haushaltsjahre 2013 / KAPITEL Steuern 0 ohne 09 Steuerähnliche Abgaben (A) 09 Gebühren (G) 111 übrige Verwaltungseinnahmen 1 ohne 111 Nr. Bezeichnung Kapitalvermögen G -G -G - A - A - A Spielbank- und Lotteriewesen G -G -G A A A Sonstige Unternehmen und Beteiligungen G -G -G - A - A - A Schuldendienst G -G -G - A - A - A Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen G G G - A - A - A Zentral veranschlagte Personalkosten G -G -G - A - A - A Personalausgaben - Nebenleistungen G -G -G -A -A -A Zentrale Versorgung G -G -G - A - A - A Sonstige Einnahmen und Ausgaben G 250 G 400 G 9900 Gemeinschaftssteuern, Landessteuern und Finanzausgleiche - A - A - A G - G - G -A -A -A Gemeindesteuern G - G - G -A -A -A steuerähnliche Leistungen G G G 9990 Allgemeiner Kreditbedarf, allgemeine Deckungsmittel und Abwicklung der Vorjahre - A - A - A G -G -G -A -A -A Gesamteinnahmen 2012 / 2013 / G G G A A A Gegenüber 2012 mehr (+) / weniger (-) G G A A

13 Stand: Einnahmen - - Haushaltsjahre 2013 / Laufende Übertragungen 2 Schuldenaufnahmen 31, 32 Zuschüsse für Investitionen (Z) Besondere Finanzierungseinnahmen Kap. Nr Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Z -Z -Z Ges. einn. -Z -Z -Z /- -Z -Z 3

14 Stand: Einnahmen - - Haushaltsjahre 2013 / KAPITEL Gesamteinnahmen Kap. Nr. Bezeichnung Kapitalvermögen Spielbank- und Lotteriewesen Sonstige Unternehmen und Beteiligungen Schuldendienst Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen Zentral veranschlagte Personalkosten Personalausgaben - Nebenleistungen Zentrale Versorgung Sonstige Einnahmen und Ausgaben Gemeinschaftssteuern, Landessteuern und Finanzausgleiche Gemeindesteuern steuerähnliche Leistungen Allgemeiner Kreditbedarf, allgemeine Deckungsmittel und Abwicklung der Vorjahre Gesamteinnahmen 2012 / 2013 / Gegenüber 2012 mehr (+) / weniger (-)

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16 Stand: Einzelplanübersicht - Ausgaben - (in Tsd. EUR) Haushaltsjahre 2013 / 2014 ( 2. Zeile Verpflichtungsermächtigungen ) KAPITEL Personalausgaben 4 Sächliche Verwaltungsausgaben Nr. Bezeichnung Spielbank- und Lotteriewesen Sonstige Unternehmen und Beteiligungen Schuldendienst Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen Zentral veranschlagte Personalkosten Personalausgaben - Nebenleistungen Zentrale Versorgung IT-Gesamtplanung und IT-Infrastruktur Zentrale Bezirksangelegenheiten Sonstige Einnahmen und Ausgaben Gemeinschaftssteuern, Landessteuern und Finanzausgleiche 9990 Allgemeiner Kreditbedarf, allgemeine Deckungsmittel und Abwicklung der Vorjahre Gesamtausgaben 2012 / 2013 / Gegenüber 2012 mehr (+) / weniger (-) Gesamtverpflichtungsermächtigungen Gegenüber 2012 mehr (+) / weniger (-)

17 Stand: Ausgaben Haushaltsjahre 2013 / 2014 Laufende Übertragungen 6 ohne 62, 66 Schuldendienst und -hilfen (H) 62, Kap. Nr Ges. Aus. - H H H / H H Ges. VE - H - H - H /- - H - H 7

18 Stand: Ausgaben Haushaltsjahre 2013 / 2014 KAPITEL Besondere Finanzierungsausgaben 9 Gesamtausgaben ohne Investitionen Nr. Bezeichnung Spielbank- und Lotteriewesen Sonstige Unternehmen und Beteiligungen Schuldendienst Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen Zentral veranschlagte Personalkosten Personalausgaben - Nebenleistungen Zentrale Versorgung IT-Gesamtplanung und IT-Infrastruktur Zentrale Bezirksangelegenheiten Sonstige Einnahmen und Ausgaben Gemeinschaftssteuern, Landessteuern und Finanzausgleiche 9990 Allgemeiner Kreditbedarf, allgemeine Deckungsmittel und Abwicklung der Vorjahre Gesamtausgaben 2012 / 2013 / Gegenüber 2012 mehr (+) / weniger (-) Gesamtverpflichtungsermächtigungen Gegenüber 2012 mehr (+) / weniger (-)

19 Stand: Ausgaben Haushaltsjahre 2013 / 2014 Ausgaben für Investitionen 7 (B), 8 Gesamtausgaben Kap. Nr B B B Ges. Aus B B / B B - B Ges. VE B B /

20 Seite 0 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Kapitalvermögen (812) EINNAHMEN Staatserbschaften Ausgaben dürfen von der Einnahme abgesetzt werden Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland, soweit nicht anderweitig veranschlagt Zinsen aus der Wohnungsfürsorge für hamburgische (411) Bedienstete Rückflüsse von sonstigen Darlehen (411) Darlehensrückflüsse aus der Wohnungsfürsorge für (411) hamburgische Bedienstete 152 Gesamteinnahmen Spielbank- und Lotteriewesen (982) EINNAHMEN Spielbankabgabe (820) Troncabgabe (820) 259 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Konzessionsabgaben für in öffentlicher (860) Trägerschaft veranstaltete Lotterien und Sportwetten Gesamteinnahmen AUSGABEN 10

21 Stand Seite 1 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Verwendung der Troncabgabe für einmalige Zwecke (860) R Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Ausgaben dürfen in Höhe der im Vorjahr bei vereinnahmten Beträge geleistet werden. Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Die Mittelverwendung bedarf der Freigabe durch die Bürgerschaft. Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 9590 Sonstige Unternehmen und Beteiligungen (812) EINNAHMEN Gewinnausschüttung der SAGA Siedlungs-AG 0 0 (813) Mehreinnahmen aus dem Bereich Öffentlicher (680) Unternehmen Ablieferungen aus der GKL Gemeinsame (860) Klassenlotterie der Länder Gewinnabführung der Lotto Hamburg GmbH (860) Gewinnabführung der Kommanditgesellschaft VHG (811) Verwaltung Hamburgischer Gebäude GmbH & Co Gewinnabführung der Hamburger Kommanditgesell (811) schaft für Gewerbebauförderung mbh & Co Darlehensrückfluss der HGV aus Gesellschafter darlehen GWG/WVN

22 Seite 2 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Rückflüsse von Darlehen an öffentliche Unternehmen 58 0 (411) 0 Gesamteinnahmen AUSGABEN Kosten des Erwerbs der Anteile an der 1. HaGG 0 0 (813) Hamburger Immobilienbeteiligung GmbH & Co. KG 0 Gegenseitig deckungsfähig sind Zuweisung an das Sondervermögen Stadt und Hafen (813) Zentral veranschlagte Mittel zum Ausgleich von (411) Verlusten der WK aus Forderungsverkäufen 0 Mittel dürfen übertragen werden auf Zuschuss an den Hamburgischen Versorgungsfonds AöR (813) Zuschuss an die 1. HaGG Hamburger (813) Immobilienbeteiligung GmbH & Co. KG für den Betrieb des VIVO 361 R Zuwendungsanteil 100% Zuschuss an die HGV Hamburger Gesellschaft für (680) Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbh zum Verlustausgleich R Zuwendungsanteil 100% Zuschuss an die 1.HaGG Hamburger 0 0 (680) Immobilienbeteiligung GmbH & Co. KG 0 zur Wahrung der Liquidität R Zuwendungsanteil 100% Gegenseitig deckungsfähig sind

23 Stand Seite 3 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Erwerb von Anteilen an der Hamburger Gesellschaft (813) für Gewerbebauförderung mbh Kapitaleinlage der Projektierungs (811) gesellschaft Finkenwerder mbh & Co. KG VE R Zuwendungsanteil 100% Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 9600 Schuldendienst (830) EINNAHMEN Zinsen aus Kassenmitteln (812) Die Mehreinnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Einnahmen aus Zinssicherungsgeschäften (812) Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Ersatz für Tilgungsleistungen an den Bund (812) Entnahme aus der Gewährleistungs- und (850) Schuldendienstrücklage 0 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Gesamteinnahmen AUSGABEN Nebenkosten der Schuldenaufnahme und -bedienung R Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Die Deckungsfähigkeit darf bis zur Höhe von insgesamt 100 Tsd.EUR in Anspruch genommen werden. 13

24 Seite 4 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zinsen an den Bund für Wohnungsbauschulden Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zinsen an den Bund für sonstige Schulden Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zinsen an öffentliche Unternehmen und Landesbetriebe Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Kreditmarktzinsen Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Mehreinnahmen bei Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Kreditmarktzinsen (aus der Schuldendienstrücklage) Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Disagio u.a. Ausgaben aus Anlass der Kredit aufnahme (soweit nicht anderweitig veranschlagt) Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Die Einnahmen aus Agio fließen den Mitteln zu Disagio (aus der Schuldendienstrücklage) Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Tilgung an den Bund für Wohnungsbauschulden Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK

25 Stand Seite 5 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tilgung an den Bund für sonstige Schulden Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zuführung an die Gewährleistungs- und (850) Schuldendienstrücklage 0 Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 9650 Bürgschaften und sonstige Sicherheitsleistungen (680) EINNAHMEN Vergütungen aus Sicherheitsleistungen Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Rückflüsse aus Inanspruchnahmen von Sicherheitsleistungen Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Einziehungsgebühren sind von der Einnahme abzuziehen Entnahme aus der Gewährleistungs- und (850) Schuldendienstrücklage Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Gesamteinnahmen AUSGABEN Anteil des Bundes an den Rückflüssen aus Sicherheitsleistungen R Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei

26 Seite 6 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Bedingungsgemäße Zahlungen aus Sicherheitsleistungen Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Zuführung an die Gewährleistungs (850) und Schuldendienstrücklage GB GB Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 9700 Zentral veranschlagte Personalkosten (880) EINNAHMEN Schadenersatzleistungen (860) Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (253) nach 217 ff. SGB III 29 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit im (253) Rahmen der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für 114 Schwerbehinderte Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Zuweisungen des sonstigen öffentlichen Bereichs (860) zur Beschäftigungsförderung 13 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Erstattung Dritter von Beitragsleistungen Hamburgs (223) an die Unfallkasse Nord Sonstige Zuschüsse (860) Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei

27 Stand Seite 7 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschüsse Dritter zu Beschäftigungsverhältnissen (860) bei der FHH 450 Gesamteinnahmen AUSGABEN Zentral veranschlagte Personalausgaben (soweit nicht anderweitig veranschlagt) R Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Fremdfinanzierter Personalaufwand (860) 0 69 R Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Fonds zur Zwischenfinanzierung von Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung (Modernisierungsfonds) 0 - stellengebundene Personalausgaben R Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte nach (290) 77 SGB IX 13 Mittel dürfen zur Förderung der Auftragsvergabe an Werkstätten für Behinderte nach 140 SGB IX übertragen werden Beiträge an die Unfallkasse Nord u.a (223) R Mehrbedarf für Landesbetriebe, Zuwendungsempfänger R Zuwendungsanteil 75% Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Es dürfen bis zu 7 Mio. EUR jährlich auf übertragen werden 17

28 Stand Seite 9 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Fonds zur Zwischenfinanzierung von Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung (Modernisierungsfonds) - 0 nettoveranschlagte Einrichtungen u. Landesbetriebe Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 9710 Personalausgaben - Nebenleistungen (840) EINNAHMEN Erstattungen aus Beihilferabatten Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Die Höhe ist begrenzt auf einen Betrag von bis zu Euro in 2013 und Euro in Gesamteinnahmen AUSGABEN KRN Kontenrahmen für Nebenleistungen - Beihilfen, Unterstützungen u. dgl. 0 KRN Kontenrahmen für Nebenleistungen personalbezogene Sachausgaben 0 Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 9750 Zentrale Versorgung (018) EINNAHMEN Kapitalbeträge nach 58 Beamtenversorgungsgesetz Schadenersatzleistungen

29 Seite 10 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschüsse des Bundes nach 71e Abs. 3 Satz G 131 und Erstattungen anteiliger Versorgungs bezüge nach 42 und 78a G Sonstiger Ersatz von Versorgungsbezügen vom Bund Zuschüsse der Länder nach 71e Abs. 3 Satz G 131 und Erstattungen anteiliger Versorgungs- 55 bezüge nach 42 Abs. 1 G Sonstiger Ersatz von Versorgungsbezügen von den Ländern Sonstige Zuschüsse nach 71e Abs. 3 Satz 2 G und Erstattungen anteiliger Versorgungsbezüge nach und 82 G 131 der Gemeinden Entnahme aus dem Sondervermögen Zusatzversorgung Erstattungen von Verwaltungsausgaben Dritter aus sonstigen Bereichen Versorgungsanteile anderer Dienstherren Die Mehreinnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Versorgungszuschläge Dritter für den Besoldungs bereich 780 Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Versorgungszuschläge Dritter für den Tarifbereich Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Einnahmen aus der Auflösung von Pensions rückstellungen u. dgl. für aus Landesbetrieben 0 ausgeschiedene Beschäftigte Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Beiträge zur Eigenbeteiligung der Arbeitnehmerin (813) nen und Arbeitnehmer an der Zusatzversorgung Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei

30 Stand Seite 11 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Gesamteinnahmen AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung Nachversicherung für ausgeschiedene Beamtinnen, (229) Beamte, Richterinnen und Richter Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zuführung an Versorgungsrücklage für beamtete Beschäftigte Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zuführung an das Sondervermögen Versorgungsfonds (813) der Freien und Hansestadt Hamburg GB GB Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Zuführung an die Versorgungsrücklage für Versorgungsempfänger nach Beamtenrecht Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zuschuss an die Versorgungskasse für staatliche Angestellte 4 Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Sonstige Versorgungsbezüge Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Unfallfürsorge Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK

31 Seite 12 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Heilfürsorge Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Unterstützungen Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Erstattungen an Rentenversicherungsträger im Rahmen des Versorgungsausgleichs nach dem Eherechtsreformgesetz Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Erstattungen an andere Versorgungsträger nach Artikel 131 GG R Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Erstattung von Versorgungsbezügen an den Bund Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Erstattungen von Versorgungsanteilen an andere Dienstherren Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Mehreinnahmen bei Erstattung von Versorgungsbezügen an die Länder Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Zuführung an das Sondervermögen Zusatzversorgung (813) der Freien und Hansestadt Hamburg R Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 21

32 Stand Seite 13 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR IT-Gesamtplanung und IT-Infrastruktur (019) AUSGABEN Zentral veranschlagte Folgekosten für Investitionen der Informationstechnik (IT) VE R Einseitig deckungsfähig zugunsten Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Global veranschlagte Investitionsausgaben für Informations- und Kommunikationstechnik VE VE VE maßnahmen Einseitig deckungsfähig zulasten Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE VE VE 9810 Zentrale Bezirksangelegenheiten (012) AUSGABEN Zentral veranschlagte Ausgaben in Zusammenhang 0 0 mit der Durchführung von Bürgerbegehren und VE Bürgerentscheiden Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Mittel für Aufwendungen im (045) Zusammenhang mit Kampfmittelräumung auf Grün- 0 und anderen Flächen 50 R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 22

33 Seite 14 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Sachmittel für die Durchführung von Sicherheitskonferenzen 0 Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für den "Förderfonds Bezirke" 0 Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für den "Förderfonds Bezirke" 0 Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Mittel für bürgerfreundliche Verbesserungen in der Bezirksverwaltung R Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für die Schaffung von bezirklichen Dienstleistungs- und 0 Kundenzentren R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Mittel für bürgerfreundliche Verbesserungen in der Bezirksverwaltung-Geräte und 0 Ausstattungsgegenstände Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 23

34 Stand Seite 15 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Rückstellung für bezirkliche Sofortmaßnahmen R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit Die Mittel werden auf Titel der sachl. zuständigen Kapitel in den Einzelplänen 1.2 bis 1.8 übertragen Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 500 VE 9890 Sonstige Einnahmen und Ausgaben (860) EINNAHMEN Globale Mehreinnahmen aus Gebührenerhöhungen und Abbau von Gebührensubventionen Einnahmen aus der Abgabe von Vordrucken (012) 10 Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Allgemeine globale Mehreinnahme (880) Einnahmen aus Verträgen über die Ausbeutung von (632) Bodenschätzen Zinsen aus dem Darlehen für das Sondervermögen (812) Schule - Bau und Betrieb Pauschale zur Abgeltung des Verwaltungsaufwandes (610) in d. Bereichen zur Stärkung und Entwicklg.urbaner 58 Einzelhandels-,Dienstleistungs u.gewerbezentren Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Anteile des Unternehmensbereichs sowie des steuerpflichtigen Hoheitsbereichs der FHH an der zentral veranschlagten Umsatzsteuer 775 R Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei

35 Seite 16 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen des Bundes für Maßnahmen (692) des Zukunftsinvestitionsgesetzes Entnahme aus der Rücklage zur Finanzierung des (850) Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" Gesamteinnahmen AUSGABEN Zentrale Beschaffung von Vordrucken (012) R GB GB Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Grundsteuer R Abführung von Vorsteuern und Umsatzsteuer leistungen der Betriebe gewerblicher Art der FHH an das Finanzamt Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Aufwand der Verwaltung in den Bereichen zur (651) Stärkung und Entwicklung urbaner Einzelhandels- 0 und Dienstleistungszentren 58 R Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte sächliche (880) Verwaltungsausgaben 0 Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 25

36 Stand Seite 17 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Globale Minderausgabe durch verzögerten 0 0 (880) Mittelabfluss Zwangsläufige Mehrausgaben im investiven Bereich (880) 0 Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Globale Minderausgabe zum Ausgleich zwangs (880) läufiger Mehrausgaben im investiven Bereich Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010" R Mit Zustimmung der Bürgerschaft dürfen Mittel für einzelne Maßnahmen/-gruppen auf Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen werden Maßnahmen des Zukunftsinvestitiionsgesetzes 0 0 (692) R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Rückstellung für noch zu konkretisierende (880) Investitionsmaßnahmen R Sanierungsfonds Hamburg VE VE R Mittel werden aufgrund eines Einzelbeschlusses der Bürgerschaft für einzelne Maßnahmen/Maßnahmengruppen auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Beschaffung von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig veranschlagt - Ersatzbedarf R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 26

37 Seite 18 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zentral veranschlagte Investitionen für das (129) Projekt IT-Infrastruktur an Schulen R Einseitig deckungsfähig zulasten Einseitig deckungsfähig zugunsten Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Investitionen für das (219) Projekt zur IT-Unterstützung in den Jugend- und VE VE Sozialdienststellen 648 R Einseitig deckungsfähig zulasten Einseitig deckungsfähig zugunsten Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zuführung an allgemeine Rücklage (850) 0 Verbesserungen im Betriebshaushalt gegenüber den veranschlagten Beträgen dürfen in entsprechender Höhe der Rücklage zugeführt werden Rückstellung für Mehraufwendungen R Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel dürfen übertragen werden auf , , / , , max. 2,5 Mio. auf , , max. 0,5 Mio. auf , auf max. 3,5 Mio., auf und max 8,5 Mio Global veranschlagte Ausgaben zum Ausgleich (880) zwangsläufiger Mehrausgaben 0 Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 27

38 Stand Seite 19 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Komplementärmittel für EU-Vorhaben R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Bis zu 2,5 Mio EUR dürfen von übertragen werden Zentral veranschlagte Ausgaben zur Vorfinanzierung von Maßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftlich VE VE VE keit und Wirksamkeit der Verwaltung R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für ein Projekt zur (012) IT-Unterstützung von Personalmanagementaufgaben VE VE 500 VE R Einseitig deckungsfähig zugunsten Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Mittel für Aufwendungen im (045) Zusammenhang mit Kampfmittelräumung VE VE Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für ein Projekt zur (219) IT-Unterstützung in den Jugend- und Sozialdienst VE VE VE stellen R Einseitig deckungsfähig zugunsten Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 28

39 Seite 20 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zentral veranschlagte Ausgaben des IT-Projekt pools für übergreifende IT-Maßnahmen R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben (012) für das Projekt Strategische Neuausrichtung VE VE VE des Haushaltswesens (SNH) 657 R Einseitig deckungsfähig zugunsten Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben (012) für das Projekt Modernisierung und Optimierung 0 der Buchhaltung des Hamburger Kernhaushalts 928 R Einseitig deckungsfähig zugunsten Deckungsfähig im Kapiteldeckungskreis KDK Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Globale Mehrausgabe für Leistungen und (880) Verwaltungskosten aus dem Bildungspaket R Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Globale Mehrausgabe für Haushaltsrisiken und Budgetaufstockungen 0 Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Allgemeine zentrale Reserve (011) 0 29

40 Stand Seite 21 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Reserve für Maßnahmen zur Sanierung, Entschuldung und Rekapitalisierung 0 Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für Volks- und (011) Bürgerbegehren/-entscheide, PUA und Enquete- 0 kommissionen Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Mittel zur Beschäftigung von Rückkehrern des ehemaligen LBK 0 Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Projekt Konzentration des Einkaufs (012) VE Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Ausgaben für Kultur, Tourismus, Sport und Medien sowie Erhebungs- 0 kosten der Kulturtaxe Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Zentral veranschlagte Mittel für die Fertig (725) stellung von Anliegerstraßen 0 Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 30

41 Seite 22 Stand Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 2010, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zentrale Rückstellung für Aufwendungen im Zuge der Restrukturierung und Sanierung der Hamburger 0 Arbeit Beschäftigungsgesellschaft mbh Gegenseitig deckungsfähig sind Mittel für einzelne Maßnahmen /Maßnahmegruppen für Sanierungsaufwendungen im Einzelplan 4 werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Projekt Umsetzung Transparenzgesetz Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Globale Minderausgabe zur Finanzierung der Weiter entwicklung von ganztägigen Angeboten an Schulen Globale Minderausgabe zum Ausgleich (880) zwangsläufiger Mehrausgaben Globale Minderausgaben Konsolidierungsmaßnahmen 0 0 (880) Globale Minderausgabe für noch nicht 0 0 (880) konkretisierte Maßnahmen in den lfd. 0 Betriebsausgaben Globale Minderausgaben für laufende Ausgaben (880) im Epl Globale Minderausgaben für laufende Ausgaben (880) im Epl Globale Minderausgaben für laufende Ausgaben (880) im Epl