Einladung. zu der am Mittwoch, den , um Uhr im Augustinus-Gymnasium Raum 401, 4. Stock, stattfindenden 2. Sitzung des Werkausschusses

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1 Einladung zu der am Mittwoch, den , um Uhr im Augustinus-Gymnasium Raum 401, 4. Stock, stattfindenden 2. Sitzung des Werkausschusses Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Information vor Ort über die energetische Sanierung der beiden Turnhallen des Augustinus- Gymnasium 2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Halbjahresbericht der Stadtwerke Weiden i.d.opf. für das Wirtschaftsjahr Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weiden i.d.opf. Stadtwerke Weiden i.d.opf. 6. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom zum möglichen Wärmeverbund mit dem Klinikum 7. Einbau einer Bar und eines Kamins im Saunabereich WTW

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3 Vorlagebericht für WAS am Öffentliche Sitzung TOP 1 Information vor Ort über die energetische Sanierung der beiden Turnhallen des Augustinus-Gymnasium Sachstandsbericht Vor Ort werden die durchgeführten Massnahmen vorgestellt.

4 Vorlagebericht für WAS am Öffentliche Sitzung TOP 2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom Sachstandsbericht Siehe Protokoll vom

5 1 Niederschrift über die 1. Sitzung des Werkausschusses am im Schulungsraum der Stadtwerke Weiden i.d.opf. Beginn: Uhr Ende: Uhr Alle Werkausschussmitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Anwesend waren: Oberbürgermeister Kurt Seggewiß die Stadträte Rank für Dr. Deglmann, Helgath G., Hese, Hiermaier, Dr. Holl, Melch, Möhrle, Pausch, Sindersberger ab TOP 3, Sperrer von der Verwaltung WL Weiß Frau Burger Herr Bauer SG Beitragswesen Der Werkausschuss fasste folgende Beschlüsse bzw. machte folgende Vorschläge. Die unterstrichenen Beschlussnummern gehen als Vorschläge an den Stadtrat. Öffentliche Sitzung TOP 1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse TOP 2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom Beschl.Nr. 1 Die Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom wird genehmigt. Abstimmung: 10 : 0 TOP 3 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Weiden i.d.opf. Beschl.Nr. 2 Der Werkausschuss nimmt den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Weiden i.d.opf. mit erteilten Bestätigungsvermerk zur Kenntnis.

6 2 Nach erfolgter örtlicher Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Weiden i.d.opf. ergeht der Beschluss über die Feststellung des Jahresergebnisses Abstimmung: 11 : 0 TOP 4 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom zum derzeitigen Zustand der Abwasserkanäle im Stadtgebiet Beschl.Nr. 3 Der Werkausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Abstimmung: 11 : 0 TOP 5 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom zum Stand des Contracting - Verfahrens StR Hese sieht das Contractingverfahren, das auf Anregung der CSU auf die Tagesordnung kam, als Erfolgsmodell. Er regte an, die nächste WAS im Augustinus- Gymnasium abzuhalten, um die durchgeführten Maßnahmen zu besichtigen. StR Sperrer sieht durch das Contracting den städtischen Haushalt entlastet. Die Einsparung von CO2 war ebenfalls ein Gedanke. Er plädiert ebenfalls für eine Besichtigung. Man sollte sich Gedanken machen, ob noch andere Gebäude einbezogen werden können. StR Sindersberger sah hauptsächlich den Erfolg in der Einsparung von CO2. Dieser Weg muss weiter gegangen werden. Energieeinsparung hat oberste Priorität. StR Rank erbat Auskunft über die Umsetzung dieser Projekte bzw. ob noch andere Objekte geplant sind. OB Seggewiß sieht das Contracting ebenfalls positiv. Anfängliche Schwierigkeiten sind abgestellt. Von Seiten der Schulleiter wurden keine Probleme gemeldet. Der Vorschlag von Herrn Sperrer sollte nochmals aufgegriffen werden, um die Machbarkeit und Sinnhaftigkeit für andere Objekte zu prüfen. Das Eingehen von Partnerschaften ist in diesem Zusammenhang eine gute Verbindung. Beschl.Nr. 4 Der Werkausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Abstimmung: 11 : 0 TOP 6 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom zum Stand der Vorbereitungen beim Aufbau der Sparte Stromvertrieb Frau Burger erläuterte den bisherigen Stand der Vorbereitungen. StR Hese sieht in diesem Tätigkeitsfeld einen wesentlichen Beitrag, damit die Stadtwerke Energie aus einer Hand anbieten können.

7 3 Für StR Sperrer ist der Einstieg in den Stromhandel ein wichtiger Abschnitt. Die Stadtwerke werden zum Energieversorger aus einer Hand. wird. StR Sindersberger hofft, dass der Bürger den eingeschlagenen Weg honorieren Die Versorgung aus einer Hand wird in der Zukunft immer wichtiger sein. Letztendlich soll der Bürger profitieren. StR Pausch merkt an, dass die Erwartungshaltung beim Bürger groß ist. Herr Pausch sprach den Preisvergleich bei Verivox an. StRin Helgath wollte Auskunft, welche Tarifgestaltung angedacht ist. StR Rank fragte wegen der Beschaffung von Strom nach. Frau Burger informierte, dass wir 2 Produkte anbieten werden, ein Standard-Stromprodukt und ein Ökostromprodukt. Die Beschaffung erfolgt über einen Einkaufsverbund von mehreren Stadtwerken. Herr Weiß nahm kurz zu den Anmerkungen von StR Pausch zum Gaspreis Stellung. Die Stadtwerke werden kein Billiganbieter sein. Vergleiche in Portalen sind genau zu betrachten, ob evtl. Festmengen gekauft werden müssen oder Vorauszahlungen zu leisten sind. Es wurde auch schon festgestellt, dass unsere Preise hier konkret in einem Fall falsch dargestellt wurden. Es gibt auch Rückmeldungen von Kunden, die nach einem Wechsel wieder zu den Stadtwerken zurückkommen, da die Wirtschaftlichkeit doch nicht immer so wie dargestellt gegeben war. Ein faires Preis- Leistungsverhältnis muss geboten werden. Immer der günstigste und billigste sein zu wollen, kann nicht immer gelingen. OB Seggewiß erinnerte nochmals, dass die Stadtwerke im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge die Energieversorgung sicherstellen; über alle Sparten hinweg. Die Bürger erwarten dies von den Stadtwerken. Beschl.Nr. 5 Der Werkausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Abstimmung: 11 : 0 TOP 7 Bei Aufhebung der Zweckvereinbarung mit dem Markt Parkstein vom 28./ zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Parksteiner Industriegebiet der Müller-Quelle Für OB Seggewiß war dies beispielhaft für interkommunale Zusammenarbeit. Beschl.Nr. 6 Die in der Anlage beigefügte Vereinbarung zur Aufhebung der Zweckvereinbarung vom 28./ zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Parksteiner Industriegebiet Bei der Müller-Quelle wird beschlossen. Abstimmung: 10 : 1 (Gegenstimme Frau Helgath) (Weiß) (Kurt Seggewiß)

8 4 Protokollführer Oberbürgermeister

9 Vorlagebericht für WAS am Öffentliche Sitzung TOP 3 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Sachstandsbericht Bei den nachfolgend genannten Beschlüssen in nichtöffentlicher Sitzung sind die Geheimhaltungsgründe weggefallen. Sie sind in öffentlicher Sitzung bekannt zu geben. 1. Nr. 8 Einstellung des Herrn Bernd Schroeder, Velen/Ramsdorf als Betriebsleiter WTW 2. Nr. 13 Die Entscheidung vom nach Art. 37 Abs. 3 GO zur Vergabe der Kälteerzeugung bei der Kühlturmsanierung im Eisstadion an die Fa. Haas Anlagenbau GmbH, Chieming diente zur Kenntnis. 3. Nr. 14 Die Arbeiten für die Erneuerung des Gas- und Wasserrohrnetzes BA wurden an die Firma Scharnagl GmbH, Weiden, vergeben. 4. Nr. 15 Die Arbeiten zur Auswechslung des Regen- und Schmutzwasserkanals in Frauenricht 2. BA wurden an die Firma Wagner-Bau, Waldmünchen, vergeben.

10 Vorlagebericht für WAS am Öffentliche Sitzung TOP 4 2. Halbjahresbericht der Stadtwerke Weiden i.d.opf. für das Wirtschaftsjahr 2010 Sachstandsbericht Siehe beiliegenden Bericht.

11 2. Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und der Aufwendungen des Wirtschaftsplanes und der Abwicklung des Vermögensplanes der Stadtwerke im Jahr Umsatzerlöse Ist-W ert W i.-plan 2010 % Energieerzeugung ,00 Gasversorgung ,47 W asserversorgung ,11 Abwasserentsorgung ,74 Eisstadion ,18 Thermenwelt ,49 Summe: ,49 a) Energieerzeugung Die geplanten Photovoltaikanlagen wurden Ende 2010 fertig gestellt. Die Einspeisevergütung wird ab dem gezahlt. b) Gaswerk Der Gaseinkauf für das Jahr 2010 stieg um kwh = 5,72 % gegenüber dem Gaseinkauf Die Gasbezugskosten sanken gegenüber dem Vergleichszeitraum 2009 um 6,75 %. Ursache dafür sind Preisänderungen auf dem Energiemarkt (siehe Anlage 1). c) Wasserwerk Die Wasserförderung 2010 stieg um m³ = 0,54 % auf m³ (siehe Anlage 2). d) Abwasserentsorgung Die Umsatzerlöse der Abwasserentsorgung erreichten 99,74 % des Ansatzes des Wirtschaftsplanes. In diesem Wert ist auch der voraussichtliche Straßenentwässerungsanteil enthalten. e) Eisstadion Das Eisstadion wurde 2010 von insgesamt Personen besucht. Das bedeutet, verglichen mit dem Vorjahr, eine Besuchersteigerung von Personen = 5,58 % (siehe Anlage 3). Im ersten Halbjahr wurde das Eisstadion für vier Veranstaltungen vermietet. Deren Besucher sind in diesen Zahlen nicht enthalten.

12 f) Thermenwelt Die Anzahl der Besucher der "Weidener Thermenwelt" erhöhte sich auf Personen gegenüber Personen im Vorjahr. Damit besuchten im Durchschnitt Personen je Tag (im Vorjahr Personen je Tag) die WTW. Die Besucherzahlen der Sauna nahm mit Personen gegenüber Personen = 990 Personen ( + 1,40 % ) leicht zu. Der Abwärtstrend bei den Solarien setzte sich mit Personen gegenüber Personen im Vorjahr = Personen ( - 11,41 % ) fort (siehe Anlage 3). 2. Erfolgsplan Von den angesetzten Aufwendungen des Wirtschaftsplanes sind bisher 105,01 % angefallen (siehe Anlage 4). Dieser Wert wird sich durch Abschlussarbeiten noch ändern. 3. Vollzug der gefassten Beschlüsse Im Jahr 2010 fanden am , , , , und Werkausschusssitzungen statt. Die dabei gefassten Beschlüsse Nr. 1, 4-7, 10 15, 17, 18, 20, 23, 24, 26-31, 34, 35, 38, 39, 41, 43, 44, 46, 48 56, 59, 63 65, 67 und wurden vollzogen, vergeben oder begonnen. Die Beschlüsse Nr. 2, 3, 8, 9, 16, 19, 21, 22, 25, 32, 33, 36, 37, 40, 42, 45, 47, 57, 58, 60 62, 66, 68 und dienten zu Kenntnisnahme. Nicht umgesetzte bzw. nicht vollzogene Beschlüsse: Fehlanzeige 4. Vermögensplan Vom Ansatz des Wirtschaftsplans 2010 wurden bisher 47,53 % investiert. Diese Zahl ist auf erst noch beendete Baumaßnahmen des Vorjahres, noch nicht begonnene Baumaßnahmen und noch nicht gestellte Rechnungen von Lieferanten zurückzuführen (siehe Anlage 5). Weiden i.d.opf., 27. April 2011 Stadtwerke Weiden i.d.opf.

13 Anlage 1 Gasbezug 2009 und 2010 mehr/ kwh weniger Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Summe: ,48% 5,72% Ansatz Wirtschaftsplan: Gasanbieter vorgelagertes Erdgassteuer Summe Summe mehr/ Netzentgelt weniger Jan , , , , , ,02 Feb , , , , , ,26 März , , , , , ,46 Apr , , , , , ,79 Mai , , , , , ,31 Juni , , , , , ,67 Juli , , , , , ,93 Aug , , , , , ,83 Sep , , , , , ,79 Okt , , , , , ,54 Nov , , , , , ,93 Dez , , , , , ,03 Abrechnung , , , , ,25 Gutschrift / Berichtigung , , , ,06 Summe: , , , , , ,43 111,13% -6,75% Ansatz Wirtschaftsplan: ,00

14 Anlage 2 Wasserförderung 2009 und 2010 mehr/ höchste niedrigste m³ weniger m³/tag Datum m³/tag Datum Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Summe: Ansatz Wirtschaftsplan ,54% 0,54%

15 Anlage 3 Freizeitzentrum Eisstadion mehr/ Besucher mehr/weniger weniger Anzahl % öffentlicher Eislauf Schulen Vereine Summe: ,58 Schlittschuh-Verleih öffentlicher Eislauf Schulen Summe: ,38 Schlittschuhe schleifen öffentlicher Eislauf Vereine Summe: ,61 Lernschlitten-Verleih ,92 Weidener Thermenwelt mehr/ Besucher mehr/weniger weniger je Tag Anzahl % Jugendliche Erwachsene Gruppen Vereine Summe: , Sauna , Solarium ,41 30 Im Jahr 2010 war die Thermenwelt an 348 Tagen (im Vorjahr an 341 Tagen) geöffnet.

16 Anlage 4 Erfolgsplan 2010 Plan-Wert Ist-Wert Differenz Aufwendungen * Gasbezug , , ,08 * Gasbezug Erdgassteuer , , ,81 * Kapazität vorgelag. Netz , , , Strombezug , , , Benzin, Diesel, Erdgas , , , Material Lager , , , Material direkt , , , Abschr. Vorräte , , ,45 Lieferg. Betriebszweige , , ,96 Summe Roh-/Hilfs-/Betriebsstoffe , , ,48 111,74% Fremdleistungen , , ,72 105,66% Personalentgelt , , , Sozialabgaben , , , Berufsgenossenschaft , , , Pensionsrückstellung 9.000, , , Versorgungsverband , , , Zusatzversorgung , , , Beihilfe/Jubiläumzuwendung , , ,38 Summe Personalkosten , , ,22 100,98% Abschreibungen , , ,00 94,06% Abschreibungen Forderungen , , , Verlust Abgang Anlageverm , , , Pauschalwertber. Forderungen 2.000, , , Konzessionsabgabe , , , Miete, Gebühren , , , Müll/Straße/Kanal , ,14 146, Abwasserabgabe , , , Verbandsbeiträge , ,57-571, Sachversicherung , ,72 150, Haftpflichtversicherung , , , Bürobedarf , ,65 434, Zeitungen, Bücher , , , Telefon-, Leitungskosten , , , Porto, Frachtkosten , , , Werbung , , , Reisekosten , , , Bewirtung 5.500, , , Geschenke 1.000,00 376,29-623, Spenden 1.500, ,00 500, betriebsfremde Aufwendg. 0,00 0,00 0, sonstige Fremdleistungen , , , Wartungskosten , , , Wasseruntersuchungen , , , Energiedienstleistungen , , , Verwaltungskostenbeitrag , , , freiwilliger sozialer Aufwand , , , sonstiger Aufwand , , ,48 Summe Sonstige Aufwendungen , , ,76 108,41% außerordentlicher Aufwand 0, , , Zinsen , , , Ertrag-Steuern 0, , ,67 68ffff sonst. Steuern ,00 418, ,80 * Erdgassteuer Eigenverbrauch , , ,59 Gesamtbetrag Stadtwerke: , , ,28 105,01% Die %-Sätze geben die Ist-Werte im Verhältnis zu den Plan-Werten an.

17 Anlage 5 Plan-Wert Ist-Wert Differenz Aufwendungen % Werkzeuge, Geräte 3.000,00 510, ,82 Geschäftseinrichtung , , ,01 Datenverarbeitung , , ,18 Betriebsgebäude , , ,69 Ersatzbeschaffungen Kfz , , ,08 Summe Gemeinsamer Bereich , , ,62 70,40 Neubau Photovoltaikanlagen , , ,73 Summe Energieerzeugung , , ,73 30,91 Neubaumaßnahmen, Erneuerungen , , ,22 Hausanschlüsse , , ,03 Gaszähler , , ,86 Werkzeug, Geräte, BGA, EDV , , ,13 Software , , ,00 Summe Gas , , ,24 35,90 Neubaumaßnahmen, Erneuerungen , , ,92 Hausanschlüsse , , ,17 Hochbehälter , , ,05 Wasserwerk , , ,67 Wasserzähler , ,04 821,04 Werkzeug, Geräte, Pumpen , , ,78 Betriebs- und Geschäftsausst., EDV ,00 0, ,00 Ersatzbeschaffung Kfz , , ,55 Grundstück ,00 0, ,00 Summe Wasser , , ,10 53,95 techn. Anlagen, Geräte, EDV, Gesch.E , , ,51 Kühlturm , , ,96 Blockheizkraftwert ,00 0, ,00 Summe Eisstadion , , ,45 23,25 techn. Anlagen, Geräte, EDV, Gesch.E , , ,57 Erneuerung Lüfungsanlage Aufsicht , , ,82 Nachrüstung Brandmeldeanlage , , ,99 Wärmepumpenanlage , , ,16 Umbau Heizkesselanschluss , , ,55 Summe Thermenwelt , , ,77 90,36 Neubaumaßn., Erneuerungen Kanal , , ,74 Grundstücksanschlüsse , , ,91 Neubaumaßn., Erneuerungen Kläranl , , ,17 Beschaffungen Kläranlage , , ,93 Dickstoffpumpe Kläranlage , , ,31 Beschaffungen Kanalnetz , , ,00 Summe Abwasser: , , ,72 54,08 GESAMTINVESTITION , , ,63 47,53 Die %-Sätze geben die Ist-Werte im Verhältnis zu den Plan-Werten an.

18 Vorlagebericht für WAS am Öffentliche Sitzung TOP 5 Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weiden i.d.opf. Stadtwerke Weiden i.d.opf. Sachstandsbericht Der Werkausschuss hat in der Sitzung am die Änderung der Betriebssatzung vorgeschlagen. Die Übernahme des Geschäftsfeldes Strom erforderte dies. Der Stadtrat hat in der Sitzung am den Vorschlag des Werkausschusses zum Beschluss erhoben. Mit Schreiben der Regierung vom wurde der Änderung der Betriebssatzung zugestimmt. Versehentlich wurde bei der damaligen Änderung 2 Abs. 3 Satz 2 nicht berücksichtigt. Dies ist notwendig, da ebenfalls wie beim Gas die Lieferung von Strom auch außerhalb des Stadtgebietes im Wege der Netznutzung erfolgen soll.

19 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weiden i.d.opf. Stadtwerke Weiden i.d.opf. vom Aufgrund der Art. 23 Satz 1, Art. 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S 271) (FN Bay RS I) erläßt die Stadt Weiden i.d.opf. folgende Satzung: 1 Änderung Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weiden i.d.opf. Stadtwerke Weiden i.d.opf. vom (Amtsblatt Nr. 15 der Stadt Weiden i.d.opf. vom ), zuletzt geändert durch Satzung vom , wird wie folgt geändert: 2 Abs. 3 Satz 2 erhält folgende Fassung: Darüber hinaus können die Stadtwerke an Dritte außerhalb des Stadtgebietes im Wege der Netznutzung Strom und Gas liefern. 2 Inkrafttreten Die Änderungssatzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Weiden i.d.opf., Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

20 Vorlagebericht für Werkausschuss am Öffentliche Sitzung TOP 6 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom zum möglichen Wärmeverbund mit dem Klinikum Sachstandsbericht Am fand ein Abstimmungsgespräch zwischen den Stadtwerken Weiden, dem Klinikum und der HAW statt. Die genauere Prüfung auf Umsetzbarkeit erfolgt bis August Folgende Vorgaben sind zu berücksichtigen: 2 Nahwärmeverbundvarianten sind zu prüfen. Kann die Nutzung evtl. schon vorhandener Gebäude erfolgen? Die wirtschaftlichste Variante ist umzusetzen. Der ermittelte Wärmepreis soll günstiger sein als die bereits vorhandene Lösung. Die Ergebnisse sind dann mit dem Klinikum zu besprechen und bei zu erwartender Wirtschaftlichkeit sind konkrete Planungen zu erstellen. Diese können dann dem Werkausschuss vorgestellt werden.

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22 Vorlagebericht für Werkausschuss am Öffentliche Sitzung TOP 7 Einbau einer Bar und eines Kamins im Saunabereich WTW Sachstandsbericht Der Umbau des Innenbereiches der Saunenwelt findet wie geplant ab der jährlichen Generalreinigung der WTW am statt. Aufgrund der umfangreichen Umgestaltung wird eine längere Schließung dieses Teiles der WTW bis Ende Juli 2011 nötig sein. Neu errichtet wird eine Saunabar, an welcher zukünftig Getränke (z.b. Trinkwasser der Stadtwerke) und kleine Snacks angeboten werden. Der Hot-Whirl-Pool wird durch einen Kamin mit entsprechenden Ruhemöglichkeiten ersetzt. Für ein geschlossenes Gesamtbild werden alle sonstigen, vorhandenen Elemente im Saunen- Innenbereich optisch angeglichen. Eine Förderung nach RÖFE (Richtlinie zur Förderung von Fremdenverkehrseinrichtungen öffentlicher Körperschaften) des Bayer. Staatsministeriums wird nicht in Anspruch genommen.