Verfügung Nr. 1 des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung zum Arbeitsgesetz (Internationale Organisationen)...

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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Arbeitsschutzrecht A. Gesundheitsschutz I. Kommentar zum Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG) Nr. 1 Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG) I. Geltungsbereich II. Gesundheitsschutz und Plangenehmigung III. Arbeits- und Ruhezeit Arbeitszeit Ruhezeit Ununterbrochener Betrieb Weitere Vorschriften IV. Sonderschutzvorschriften Jugendliche Arbeitnehmer Schwangere Frauen und stillende Mütter Arbeitnehmer mit Familienpflichten Andere Gruppen von Arbeitnehmern V. Betriebsordnung VI. Durchführung des Gesetzes Durchführungsbestimmungen

2 2. Aufgaben und Organisation der Behörden Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer Verwaltungsverfügungen und Verwaltungsmassnahmen Verwaltungsrechtspflege Strafbestimmungen VII. Änderung von Bundesgesetzen VIII. Schluss- und Übergangsbestimmungen II. Verordnungen zum ArG Nr. 2 Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) Kapitel: Geltungsbereich Abschnitt: Begriffe Abschnitt: Betrieblicher Geltungsbereich Abschnitt: Ausnahmen vom betrieblichen Geltungsbereich Abschnitt: Ausnahmen vom persönlichen Geltungsbereich Kapitel: Arbeits- und Ruhezeiten Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Pausen und Ruhezeit Abschnitt: Wöchentliche Höchstarbeitszeit Abschnitt: Überzeitarbeit Abschnitt: Voraussetzungen für Nacht- und Sonntagsarbeit und den ununterbrochenen Betrieb Abschnitt: Besondere Formen der Nachtarbeit Abschnitt: Lohn- und Zeitzuschlag Abschnitt: Schichtarbeit Abschnitt: Ununterbrochener Betrieb Abschnitt: Arbeitszeitbewilligungen Kapitel: Massnahmen bei Nachtarbeit Abschnitt: Medizinische Untersuchung und Beratung Abschnitt: Weitere Massnahmen Kapitel: Kapitel: Sonderschutz von Frauen Abschnitt: Beschäftigung bei Mutterschaft Abschnitt: Gesundheitsschutz bei Mutterschaft Abschnitt: Beschäftigungseinschränkungen und -verbote

3 6. Kapitel: Besondere Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer Abschnitt: Betriebsordnung Abschnitt: Weitere Pflichten gegenüber Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen Abschnitt: Pflichten gegenüber Vollzugs- und Aufsichtsorganen Kapitel: Aufgaben und Organisation der Behörden Abschnitt: Bund Abschnitt: Kantone Abschnitt: Eidgenössische Arbeitskommission Kapitel: Datenschutz und Datenverwaltung Abschnitt: Schweigepflicht, Datenbekanntgabe und Auskunftsrecht Abschnitt: Informations- und Dokumentationssysteme Kapitel: Schlussbestimmungen Abschnitt: Aufhebung bisherigen Rechts Abschnitt: Übergangsbestimmungen Abschnitt: Inkrafttreten Anhang: Nachweis der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit von Nacht- oder Sonntagsarbeit für einzelne Arbeitsverfahren (Art. 28 Abs. 4) Nr. 3 Nr. 4 Verfügung Nr. 1 des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung zum Arbeitsgesetz (Internationale Organisationen) Verordnung des WBF über gefährliche und beschwerliche Arbeiten bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Mutterschutzverordnung) Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Gegenstand Abschnitt: Überprüfung von Schutzmassnahmen Kapitel: Risikobeurteilung und Ausschlussgründe Abschnitt: Beurteilungskriterien der Gefährdung Abschnitt: Stark belastende Arbeitszeitsysteme Abschnitt: Ausschlussgründe Kapitel: Fachlich kompetente Personen und Information Kapitel: Schlussbestimmung

4 Anhang 1: Grenzwerte für die Exposition von schwangeren Arbeitnehmerinnen durch nichtionisierende Strahlung (Art. 12 Abs. 3) Grenzwerte für die Exposition in einem Feld einer einzigen Frequenz Grenzwerte für den Fall gleichzeitiger Exposition in Feldern mit mehreren Frequenzen Grenzwerte für den Fall von Expositionen mit gepulsten oder oberwellenhaltigen Feldern Anhang 2: Entsprechungen zwischen H-Sätzen und R-Sätzen (Art. 13 Abs. 3) Nr. 5 Nr. 6 Nr. 7 Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2; Sonderbestimmungen für bestimmte Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen) Abschnitt: Gegenstand und Begriffe Abschnitt: Sonderbestimmungen Abschnitt: Unterstellte Betriebsarten und Arbeitnehmer Abschnitt: Schlussbestimmungen Verordnung des WBF zur Bezeichnung der Bahnhöfe und Flughäfen gemäss Artikel 26a Absatz 2 der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz Verordnung des WBF zur Bezeichnung der Einkaufszentren für die Bedürfnisse des internationalen Fremdenverkehrs gemäss Artikel 25 Absatz 4 der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz Nr. 8 Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3; Gesundheitsschutz) Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Besondere Anforderungen des Gesundheitsschutzes Abschnitt: Gebäude und Räume Abschnitt: Beleuchtung, Raumklima, Lärm und Vibrationen Abschnitt: Arbeitsplätze Abschnitt: Lasten Abschnitt: Überwachung der Arbeitnehmer Abschnitt: Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung Abschnitt: Garderoben, Waschanlagen, Toiletten, Ess- und Aufenthaltsräume, Erste Hilfe Abschnitt: Instandhaltung und Reinigung Kapitel: Schlussbestimmungen

5 Nr. 9 Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4; Industrielle Betriebe, Plangenehmigung und Betriebsbewilligung) Kapitel: Geltungsbereich Kapitel: Bau und Einrichtung von Betrieben mit Plangenehmigungspflicht Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Arbeitsräume Abschnitt: Verkehrswege Abschnitt: Licht, Raumluft Abschnitt: Betriebe mit besonderen Gefahren Abschnitt: Richtlinien und Ausnahmebewilligungen Kapitel: Industrielle Betriebe Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Unterstellungsverfahren Kapitel: Plangenehmigung und Betriebsbewilligung Abschnitt: Plangenehmigungsverfahren Abschnitt: Betriebsbewilligungsverfahren Abschnitt: Besondere Bestimmungen Kapitel: Schlussbestimmungen Nr. 10 Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung, ArGV 5) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Besondere Tätigkeiten Abschnitt: Beschäftigung schulentlassener Jugendlicher unter 15 Jahren Abschnitt: Arbeits- und Ruhezeit Abschnitt: Ärztliches Zeugnis Abschnitt: Pflicht des Arbeitgebers zur Information und Anleitung Abschnitt: Aufgaben und Organisation der Behörden Abschnitt: Schlussbestimmungen Nr. 11 Verordnung des WBF über gefährliche Arbeiten für Jugendliche Nr. 12 Nr. 13 Verordnung des WBF über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit während der beruflichen Grundbildung Verordnung über die Gebühren für die Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen gemäss Arbeitsgesetz (GebV-ArG)

6 III. Feiertage und Liste der Organisationen gemäss ArG 3 lit. b Nr. 14 Verzeichnis der den Sonntagen gleichgestellten kantonalen Feiertage Feiertage ganze Schweiz Kantonale Feiertage Ausnahmen Nr. 15 Liste der Organisationen, die vom Anwendungsbereich des Arbeitsgesetzes ausgenommen sind IV. Stellvertretende Arbeitsbedingungserlasse zum ArG Nr. 16 Nr. 17 Bundesgesetz über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Arbeitszeitgesetz, AZG) I. Geltungsbereich II. Arbeits- und Ruhezeit Arbeitnehmer im Betriebsdienst Arbeitnehmer im Verwaltungsdienst III. Ferien IV. Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung V. Sonderschutz VI. Durchführung des Gesetzes VII. Strafbestimmungen VIII. Schluss- und Übergangsbestimmungen Verordnung über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Verordnung zum Arbeitszeitgesetz, AZGV) I. Geltungsbereich II. Arbeits- und Ruhezeit III. Ferien IV. Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung V. Sonderschutz VI. Durchführung des AZG VII. Ausnahmebestimmungen VIII. Arbeitszeitgesetzkommission IX. Schluss- und Übergangsbestimmungen

7 V. Vorbehaltene Erlasse zum ArG Nr. 18 Nr. 19 Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer und -führerinnen (Chauffeurverordnung, ARV 1) Abschnitt: Gegenstand und Begriffe Abschnitt: Geltungsbereich Abschnitt: Lenkzeiten, Arbeitszeiten, Pausen, Ruhezeiten Abschnitt: Kontrollbestimmungen Abschnitt: Sonderbestimmungen Abschnitt: Strafbestimmungen und Strafverfolgung Abschnitt: Vollzug Abschnitt: Übergangsbestimmungen Abschnitt: Inkrafttreten Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen (ARV 2) Abschnitt: Gegenstand und Begriffe Abschnitt: Geltungsbereich Abschnitt: Arbeitszeit, Lenkzeit, Ruhezeit Abschnitt: Kontrollbestimmungen Abschnitt: Sonderbestimmungen Abschnitt: Strafbestimmungen, Strafverfolgung, Administrativmassnahmen Abschnitt: Schlussbestimmungen Nr. 20 Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen Nr. 21 Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen (Passivrauchschutzverordnung, PaRV) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Raucherräume und Raucherlokale Abschnitt: Spezielle Einrichtungen Abschnitt: Schlussbestimmungen VI. Weitere Erlasse Nr. 22 Bundesgesetz über die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz) Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Arbeitnehmervertretung

8 3. Abschnitt: Mitwirkungsrechte Abschnitt: Zusammenarbeit Abschnitt: Rechtspflege Abschnitt: Schlussbestimmungen Nr. 23 Auszug aus dem Bundesgesetz über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) Erster Abschnitt a: Die Erwerbsausfallentschädigung IIIa. Die Mutterschaftsentschädigung Nr. 24 Auszug aus der Verordnung zum Erwerbsersatzgesetz (EOV) Kapitel: Entschädigung bei Mutterschaft Abschnitt: Beginn und Ende des Anspruchs auf Entschädigung Abschnitt: Mindestversicherungsdauer Abschnitt: Mindesterwerbsdauer Abschnitt: Berechnung der Entschädigung Abschnitt: Geltendmachung des Anspruchs, Festsetzung und Auszahlung der Entschädigung Nr. 25 Nr. 26 Auszug aus dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG) Erster Abschnitt: Geltungsbereich und Begriffe Zweiter Abschnitt: Allgemeine Verfahrensgrundsätze Dritter Abschnitt: Das Beschwerdeverfahren im Allgemeinen Auszug aus dem Bundesgesetz über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG) Kapitel: Zuständigkeiten Abschnitt: Beschwerde Nr. 27 Auszug aus dem Schweizerischen Strafgesetzbuch (StGB) Erstes Buch: Allgemeine Bestimmungen Erster Teil: Verbrechen und Vergehen Erster Titel: Geltungsbereich Zweiter Titel: Strafbarkeit Zweiter Teil: Übertretungen Zweites Buch: Besondere Bestimmungen Erster Titel: Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben Fünfter Titel: Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität

9 Siebenter Titel: Gemeingefährliche Verbrechen und Vergehen Fünfzehnter Titel: Strafbare Handlungen gegen die öffentliche Gewalt Achtzehnter Titel: Strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflicht Drittes Buch: Einführung und Anwendung des Gesetzes Erster Titel: Verhältnis dieses Gesetzes zu andern Gesetzen des Bundes und zu den Gesetzen der Kantone B. Arbeitssicherheit I. Allgemeine Erlasse Nr. 28 Auszug aus dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) Sechster Titel: Unfallverhütung Kapitel: Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten Abschnitt: Geltungsbereich Abschnitt: Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer Abschnitt: Durchführung Abschnitt: Finanzierung Kapitel: Verhütung von Nichtberufsunfällen Kapitel: Prämien Neunter Titel: Rechtspflege- und Strafbestimmungen Kapitel: Sonderbestimmungen zur Rechtspflege Kapitel: Strafbestimmungen Nr. 29 Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) Erster Titel: Vorschriften über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten (Arbeitssicherheit) Kapitel: Geltungsbereich Kapitel: Pflichten der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer im allgemeinen Abschnitt: Pflichten des Arbeitgebers Abschnitt: Pflichten des Arbeitnehmers a. Kapitel: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit Kapitel: Sicherheitsanforderungen Abschnitt: Gebäude und andere Konstruktionen Abschnitt: Arbeitsmittel

10 16 3. Abschnitt: Arbeitsumgebung Abschnitt: Arbeitsorganisation Zweiter Titel: Organisation Kapitel: Arbeitssicherheit Abschnitt: Durchführungsorgane Abschnitt: Koordinationskommission Kapitel: Verhütung von Nichtberufsunfällen Dritter Titel: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit Kapitel: Kontrolle, Anordnungen und Vollstreckung Abschnitt: Kontrolle Abschnitt: Anordnungen Abschnitt: Vollstreckung Kapitel: Ausnahmebewilligungen Kapitel: Datenbank der Koordinationskommission Vierter Titel: Arbeitsmedizinische Vorsorge Kapitel: Unterstellung Kapitel: Vorsorgeuntersuchungen Kapitel: Ausschluss gefährdeter Arbeitnehmer Kapitel: Ansprüche des Arbeitnehmers Abschnitt: Persönliche Beratung Abschnitt: Übergangstaggeld Abschnitt: Übergangsentschädigung Abschnitt: Kürzung des Übergangstaggeldes oder der Übergangsentschädigung Fünfter Titel: Finanzierung Kapitel: Arbeitssicherheit Kapitel: Verhütung von Nichtberufsunfällen Sechster Titel: Siebter Titel: Schlussbestimmungen Schlussbestimmung der Änderung vom 1. Juni Nr. 30 Weitere Bestimmungen zur Arbeitssicherheit II. Weitere Durchführungsbestimmungen Nr. 31 Auszug aus der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) Sechster Titel: Finanzierung Kapitel: Prämien

11 Nr. 32 Nr. 33 Auszug aus dem Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Kapitel: Definitionen allgemeiner Begriffe Kapitel: Allgemeine Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Auskunft, Verwaltungshilfe, Schweigepflicht Abschnitt: Sozialversicherungsverfahren Abschnitt: Rechtspflegeverfahren Kapitel: Koordinationsregeln Abschnitt: Rückgriff Auszug aus der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Kapitel: Allgemeine Verfahrensbestimmungen Abschnitt: Akteneinsicht und Zustellung der Urteile Abschnitt: Einspracheverfahren C. Anwenderschutz Nr. 34 Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG) Abschnitt: Zweck, Geltungsbereich und Begriffe Abschnitt: Voraussetzungen für das Inverkehrbringen Abschnitt: Pflichten nach dem Inverkehrbringen Abschnitt: Durchführung, Finanzierung und Rechtspflege Abschnitt: Strafbestimmungen Abschnitt: Schlussbestimmungen Nr. 35 Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV) Abschnitt: Gegenstand Abschnitt: Allgemeine Vorschriften über den Vollzug des PrSG Abschnitt: Subsidiär geltende Vorschriften über das Inverkehrbringen Abschnitt: Besondere Vorschriften über das Inverkehrbringen von Gasgeräten und persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) Abschnitt: Marktüberwachung Abschnitt: Schlussbestimmungen Anhang 1: Konformitätsbewertung bei Gasgeräten und persönlichen Schutzausrüstungen (PSA): Grundsätze und Verfahren (Art. 15 und 17 Abs. 1) Anhang 2: Konformitätserklärung für Gasgeräte und persönliche Schutzausrüstungen (PSA) (Art. 16 Abs. 1)

12 Anhang 3: Spezielle Anforderungen an die technischen Unterlagen für Gasgeräte und persönliche Schutzausrüstungen (PSA) (Art. 18) Anhang 4: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts (Art. 30) D. Durchführungsorgane Nr. 36 Liste der Durchführungsorgane «Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz» Stichwortverzeichnis