A. Texte. B. Kommentar. C. Anhang

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Christian Huber
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1 A. Texte Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (AVBayFwG) Vollzugsbekanntmachung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz (VollzBekBayFwG) B. Kommentar Bayerisches Feuerwehrgesetz mit Ausführungsverordnung und Erläuterungen C. Anhang 1 Abgabenordnung (AO) Auszug 2 a) Satzung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern b) Satzung des Werkfeuerwehrbandes Bayern 3 a) Mustersatzung des Bezirksfeuerwehrverbandes 4 a) Mustersatzung für Kreisfeuerwehrverbände 5 a) Richtlinien zur Durchführung der Leistungsprüfung Die Gruppe im Lçscheinsatz b) Richtlinien zur Durchführung der Leistungsprüfung Die Gruppe im technischen Hilfeleistungseinsatz 6 a) Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren (FwDV 2) b) Einheiten im Lçscheinsatz (FwDV 3) c) z. Zt. nicht besetzt d) z. Zt. nicht besetzt e) Atemschutz (FwDV 7) f) Führung und Leitung im Einsatz Führungssystem (FwDV 100) g) Die Gruppe im technischen Hilfeleistungseinsatz (FwDV 13/1) h) Einheiten im ABC-Einsatz (FwDV 500) 7 a) Merkblatt Einsatzpläne b) Merkblatt Sicherheitswachen c) Merkblatt AIDS 8 a) Gesetz über die Schaffung eines Feuerwehr-Ehrenzeichens b) Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Schaffung eines Feuerwehr-Ehrenzeichens 35. Lieferung, Januar

2 9 a) Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII Auszug b) Verordnung über die Organisation der gesetzlichen Unfallversicherung im Kommunal- und Landesbereich (UkV) c) Unfallverhütungsvorschrift Feuerwehren (UVF/GUV 7.13) d) Satzung des Bayerischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes e) Anhang zu 19 der Satzung des Bayer. Gemeindeunfallversicherungsverbandes (Mehrleistungen) f) Verordnung über die Gewährung von Mehrleistungen zu den Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung g) Prüfgrundsätze für Ausrüstung und Geräte der Feuerwehr (GUV 67.13) h) Dienstanweisung für den Technischen Prüfdienst 10 a) Versicherungsschutz für die Freiwilligen Feuerwehren Bayerns 11 a) Satzung des Vereins Bayerisches Feuerwehrerholungsheim b) Aufnahmebestimmungen für das Feuerwehrerholungsheim c) Freiplatz-Richtlinien für das Feuerwehrerholungsheim 12 a) Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) Auszug b) Verordnung über die Laufbahnen der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes (LbV-Fw) c) Zulassungs-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Beamten der Laufbahnen des feuerwehrtechnischen Dienstes (ZAPO-Fw) d) Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund und Ländern (Beamtenversorgungsgesetz BeamtVG) Auszug e) Stoffpläne für die Ausbildung der Beamten des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes 13 a) Bayerisches Wassergesetz (BayWG) Auszug b) z. Zt. nicht besetzt c) Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Auszug d) Polizeiaufgabengesetz (PAG) Auszug 14 z. Zt. nicht besetzt 15 z. Zt. nicht besetzt Lieferung, Januar 2010

3 16 z. Zt. nicht besetzt 17 a) Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der çffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz LStVG) Auszug b) Strafgesetzbuch (StGB) Auszug c) Gesetz über die fçrmliche Verpflichtung nicht beamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) d) Verordnung über die Zuständigkeit zur Verpflichtung im Brand- und Katastrophenschutz und im Rettungsdienst e) Vollzug der Verordnung über die Zuständigkeit zur Verpflichtung im Brand- und Katastrophenschutz und Rettungsdienst 18 a) Verordnung über çffentliche Schallzeichen b) Alarmierung im Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz in Bayern (Alarmierungsbekanntmachung ABek) c) z. Zt. nicht besetzt d) Alarmierung im Brand- und Katastrophenschutz 19 a) Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (VStättV) 20 Verhalten in Schulen bei Bränden und sonstigen Gefahren 21 a) Maßnahmen nach Unfällen von Luftfahrzeugen 22 a) Brand- und Katastrophenschutz im Bereich der Deutschen Bahn AG und anderer Betreiber von Bahnen 23 a) Gesetz zur Einführung Integrierter Leitstellen 24 a) Feuerschutzsteuergesetz (FeuerschStG) 25 a) Allgemeine Bergbauverordnung (ABergV) Auszug b) Bundesberggesetz (BBergG) Auszug 26 a) Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen Auszug b) Unterzeichnungsprotokoll zum Zusatzabkommen Auszug c) Brandschutz in US-Kasernenanlagen Inhalt 35. Lieferung, Januar

4 27 a) Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) b) Wehrpflichtgesetz Auszug c) z.zt. nicht besetzt d) Selbstschutz der Bevçlkerung, Betriebe und Behçrden 28 a) Bayerisches Katastrophenschutzgesetz (BayKSG) b) Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zum Ausgleich von Einsatzkosten aus dem Katastrophenschutzfonds c) Verwendung des Bundesgrenzschutzes bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall sowie zur Hilfe im Notfall d) Durchsagen über den Rundfunk (Hçrfunk und Fernsehen) bei Katastrophen, ähnlichen allgemeinen Gefahren und bei Sirenenfehlauslçsungen e) Beschaffung und Verwaltung staatseigener Katastrophenschutzausstattung f) Hilfeleistungen der Bundeswehr im Frieden g) Erlass über die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk h) Richtlinien für die Bewältigung großräumiger Gefährdungslagen und anderer koordinierungsbedürftiger Ereignisse unterhalb der Katastrophenschwelle i) Richtlinien für çrtliche Einsatzleitungen j) Katastrophenschutz; Planungen und Maßnahmen zur Abwehr betrieblicher Schadensereignisse k) Neukonzeption der Führung bei Katastrophen in Bayern l) Richtlinien für die Bewältigung von Schadensereignissen mit einer grçßeren Anzahl Verletzter oder Kranker (Massenanfall von Verletzten) m) Erstattung fortgewährter Leistungen und Ersatz des Verdienstausfalls beruflich selbständiger Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz n) Abwehr von Gefahren durch Kampfmittel (Fundmunition) 29 a) Bayerisches Rettungsdienstgesetz (BayRDG) b) Erste Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Gesetzes über den Rettungsdienst (1. AVBayRDG) Lieferung, Januar 2010

5 c) Zweite Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Gesetzes über den Rettungsdienst (2. AVBayRDG) 30 a) Richtlinien zur Waldbrandabwehr b) Waldgesetz für Bayern (BayWaldG) Auszug 31 a) Verordnung über die Verhütung von Bränden (VVB) b) Verordnung über die Feuerbeschau (FBV) 32 z. Zt. nicht besetzt 33 a) Bayerische Bauordnung (BayBO) Auszug b) z. Zt. nicht besetzt 34 z. Zt. nicht besetzt 35 z. Zt. nicht besetzt 36 a) Gemeindeordnung (GO) Auszug 37 a) Kommunalabgabengesetz (KAG) Auszug 38 a) Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Auszug b) Befçrderung gefährlicher Güter auf der Straße c) Sonderwarneinrichtungen auf privaten Kraftfahrzeugen bei der Feuerwehr, dem Katastrophenschutz und dem Rettungsdienst d) Gesetz über Zuständigkeiten im Verkehrswesen Auszug e) Verordnung zur Erteilung einer Fahrberechtigung an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste 39 a) Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) Auszug b) Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung (KraftStDV) Auszug 40 a) Schornsteinfegergesetz Auszug 41 a) Einsatz von Luftfahrzeugen für polizeiliche Zwecke, den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz 42 a) z. Zt. nicht besetzt b) Hinweise auf weitere Vorschriften Inhalt c) Einsatzstellen mit Gefährdung durch polychlorierte Biphenyle PCB 35. Lieferung, Januar

6 43 Merkblatt des Bayer. Landesamtes für Wasserwirtschaft über die Bereitstellung von Lçschwasser durch die çffentliche Trinkwasserversorgung 44 z. Zt. nicht besetzt 45 a) Bayerisches Reisekostengesetz (BayRKG) b) Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Bayerischen Reisekostengesetz c) FMBek über die steuerliche Behandlung von Reisekostenvergütungen, Umzugskostenvergütungen und Trennungsgeldern aus çffentlichen Kassen 46 a) Haushaltsordnung des Freistaates Bayern (BayHO) Auszug b) Verwaltungsvorschrift für die Zuwendungen des Freistaates Bayern an kommunale Kçrperschaften c) Feuerwehrzuwendungsrichtlinien 47 Vollzug des Art. 15 des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung D. Sachregister Lieferung, Januar 2010

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