Entscheidungskriterien und Steuerungsanforderungen zur Realisierung von Großprojekten

Transkript

1 Tagung des Departments für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung, TU Wien Entscheidungskriterien und Steuerungsanforderungen zur Realisierung von Großprojekten Freitag, 20. Jänner 2012, 9:00-16:00 Prechtlsaal Technische Universität Wien Thomas Kiwitt (D) Leitender Technischer Direktor, Verband Region Stuttgart Hans Kordina (AT) Ingenieurkonsulent für Raumplanung, Wien Bettina Riedmann (AT) Unternehmensberaterin, Wien Robert von Rotz (CH) Kantonsplaner des Kantons Schwyz Bernd Scholl (CH) Institut für Raum- und Landschaftsentwicklung, ETH Zürich Thomas Spiegel (AT) Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Wien Gebhard Wulfhorst (D) Fachgebiet für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München Begrüßung und Eröffnung: o. Univ. Prof. DI Dr. Sabine Seidler (Rektorin TU Wien); DI Bernhard Heinrichs (Präsident ARL); Univ. Prof. Mag. Dr. Michael Getzner (Departmentleiter) Die Teilnahme an der Tagung ist kostenfrei. Anmeldung erforderlich unter: Veranstaltet in Kooperation mit ARL (Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Hannover) und ETH Zürich.

2 Raum und Nutzer als geduldete Schutzgüter bei Genehmigungen Tagung des Departments für Raumentwicklung, Infrastruktur und Umweltplanung Bettina Riedmann, MAS DI Hans Kordina

3 WER SIND DIE REFERENTEN Bettina Riedmann Unternehmensberaterin, Mediatorin, Konfliktmanagerin in Raum- und Umweltrelevanten Aufgaben, Koordinatorin bei UVE und UVG von Großprojekten, Lektorin an der TU Wien Hans Kordina Ziviltechniker / Raumplaner, Koordinator und Sachverständiger bei UVE und UVG von Projekten, Entwicklungsplanung und Beratung auf allen räumlichen Ebenen, Lektor u.a. an der TU Wien

4 SPEZIFIKA VON GROSSPROJEKTEN Großprojekte d.h. Projekte mit relevanten Umwelteffekten Bewertungssystem gemäß UVP-Gesetz ist sinnvoll Integrative gegenüber sektoraler Betrachtung Wirkungsorientiert Kumulative Betrachtung Fachbereiche und Schutzgüter gemäß UVP-G 2000 Relevanztabelle

5 ANFORDERUNG AN DIE RAUM-BETRACHTUNG

6 RAUMBEZUG GEMÄSS UVP-G Betrachtung der Methodik des Gesetzes Welche Schutzgüter behandeln den Raum dazu: ist Wirtschaft etc. raumrelevant? Raumbezug durch Behandlung der raumrelevanten Wirkungen Raumbezug durch Beteiligung der raumrelevanten Öffentlichkeit Dazu: Wie wird dabei Raum und Wirkungen interpretiert von den Betroffenen / erweiterte Raumbetrachtung wie z.b.: bei UVP zu Inzersdorf mit Stadt Wien und Umland, bei UVP zum Donauabschnitt gesamter Donauraum

7 BEZÜGE DER SCHUTZGÜTER KORDINA ZT / forschung planung beratung

8 RELEVANZTABELLE KORDINA ZT / forschung planung beratung

9 AKTUELLE SITUATION Wie wird Raum im Rahmen einer UVP behandelt? In der UVE / Schutzgüter Begrenzung auf den unmittelbar von Wirkungen berührten Raum Keine über den Standortraum hinausreichende Betrachtung? Nahezu immer ohne SUP

10 ERWEITERUNG DES RAUMES IN DER REALITÄT Behandlung des Raumes / der Wirkungen im Rahmen des UVG Erweiterung des Raumes durch die Fragen / Bedürfnisse / Interessen der Betroffenen SUP und Alternativen im Zentrum der Fragen der Öffentlichkeit Allerdings Begrenzung durch die Parteienstellung und durch Verfahrensrelevanz Erweiterung des Dialoges zwischen Projektwerber, Öffentlichkeit und Betroffenen

11 Erfolgskriterien für die Realisierung eines Großprojektes Frühzeitiger und kontinuierlicher Kontakt mit den Stakeholdern, den Betroffenen und der Öffentlichkeit Information und Betreuung kontinuierlich, aber in verschiedener Intensität Frühzeitige Information, aktive Kommunikation und Integration minimiert Ängste und Befürchtungen Projekt kann dann schwer für externe politische Interessen benutzt werden Bis auf NGO- Kampfgruppen bzw. Fundamentalgegner sind im Rahmen einer UVP nur mehr Einzelinteressen zu behandeln / schwer im Bereich von NGO-Interessen z.b.: Nationalpark, Wasserkraft

12 KOMMUNIKATIONSSTRATEGIE KORDINA ZT / forschung planung beratung

13 PROJEKTBEISPIELE > Flussbauliches Gesamtprojekt Donau östlich von Wien > Hauptbahnhof Wien > Terminal Wien Inzersdorf

14 Flussbauliches Gesamtprojekt / Zentrales Thema Donau und Au KORDINA ZT / forschung planung beratung

15 Flussbauliches Gesamtprojekt Die Ziele bzw. die Projektinhalte > Verhinderung einer weiteren Sohleintiefung > Verbesserung der Fahrwasserverhältnisse > Kraftwerk Freudenau bis zur österreichisch slowakischen Staatsgrenze > 48,3 km fließende Donaustrecke > integratives Gesamtprojekt Wasserbau / Ökologie / Nationalpark > Kombination flussbaulicher und ökologisch-wasserbaulicher Maßnahmen > Projektwerber = Via Donau

16 Flussbauliches Gesamtprojekt / Bezugsraum Planungsraum? KORDINA ZT / forschung planung beratung

17 BETRACHTUNGSRAUM KORDINA ZT / forschung planung beratung

18 Flussbauliches Gesamtprojekt / Dialogprozess - Steuerung KORDINA ZT / forschung planung beratung

19 Maßnahmen Wirkfaktoren Hydraulik Morphologie/Dynamik Sedimente Biologische Wirkungen Habitate KORDINA ZT / forschung planung beratung Arten (-gruppen) Sohlstabilisierung M1 S1 Größere Korngrößen im Hauptarm; keine Änderungen hinsichtlich Kolmation Ha4 Weiniger gestörte Habitate A1 Eventuell höhere MZB-Dichten; Förderung störungsempfindlicher Arten Rückgang störungsangepasster Arten A20 einige Chironomidae und Oligochaeten Verminderung der morphologischen Dynamik & der laufenden Instandhaltung im Hauptstrom M2 Ha5 A2 A21 Bryozoa Dreissena polymorpha Corbicula fluminea Ancylus fluviatilis Leichte Veränderung der Sohlmorphologie Mehr stabile Habitate Ha16 Höhere Fisch-Dichten A13 Vimba vimba Ha1 Leichte Veränderung der Habitatverteilung im Hauptstrom Reduktion der Kolktiefen Ha17 Schifffahrtsrinne näher an Schotterbänken A3 Lokale negative Auswirkungen auf rheophile Jungfische A4 A14 Donauperciden Chondrostome nasus Barbus barbus Vimba vimba A22 Donauperciden Chondrostome nasus Barbus barbus Vimba vimba Sohlanpassung H1 Leichte Veränderung in Strömungs- und Tiefenverteilung im Hauptstrom Ha6 Förderung großflächiger, ruhiger Zonen und Inseln (Hinterrinner) Förderung von Großvögeln, Schotterbrütern, Zugvögeln (Wintergäste) A5 Förderung rheophiler Fische und benthischer Evertebraten A15 Donauperciden Chondrostome nasus Barbus barbus Vimba vimba A23 Seeadler, Schwarzmilan Schwarzstorch Flussuferläufer Flussregenpfeifer div. Entenarten Ha7 H5 Mehr permanent durchströmte Nebenarme Ha10 Natürliche Prallhänge A6 Förderung von Steilwandbrütern A24 Gewässervernetzung & Hinterrinner H2 Erhöhung der Durchströmungshäufigkeit von Nebenarmen Veränderung in Strömungsund Tiefenverteilung in Nebenarmen Ha2 Leitbildähnliche Verteilung der Nebengewässer Ha8 Weniger fakultativ durchströmte Nebenarme Ha11 Natürliche Schotterbänke A7 Förderung schotterbrütender Vögel und Wirbelloser A26 Unio crassus Omphiogomphus cecilia M3 Erhöhung der morphologischen Dynamik in den Nebengewässern Ha9 Bewahrung isolierter Altarme A8 Rückgang eurytoper Fische und benthischer Evertebraten; Hundsfisch Makrophyten Amphibien Libellen Niederwasserregulierung Neubau von Buhnen & Leitwerken H3 WSP-Anhebung bei RNW & MW, WSP-Absenkung bei HSW S2 Feinsedimentaustrag aus Nebengewässern; lokale Schotterdynamik Ha12 Förderung von Pionierstandorten in Nebengewässern und Hinterrinnern Geringe Beeinträchtigung stagnophiler Arten(-gruppen) A9 Bewahrung stagnophiler Arten A27 Hundsfisch Makrophyten Amphibien Libellen A28 A25 Hundsfisch Makrophyten Amphibien Libellen Reduktion und Umbau von Buhnen & Leitwerken Reduktion um 5,1 km (33 %) Absenkung auf RNW+0,3 m deklinant, hinterströmt M4 Erhöhung der morphologischen Dynamik am Ufer S3 Feinsedimentaustrag aus Uferbereichen und Buhnenfeldern, lokale Schotterdynamik Ha19 Neue (strömungsberuhigte) Flachwasserhabitate Ha13 Förderung von Pionierstandorten am Ufer, Sukzessionsstadien Hundsfisch Makrophyten Amphibien Libellen A26 Schlammfluren Salicetum triandrae Röhrichte Großseggenrieder Wasserfenchel-Röhrichte A27 Senecionetum fluviatilis Bachbegleitende Röhrichte A28 Eisvogel Ha14 A10 Heuschrecken Uferrückbau H4 Veränderung in Strömungsund Tiefenverteilung am Ufer M5 Ha3 Leitbildähnliche Ufermorphologie Natürliche Prallhänge Ha15 Förderung von Steilwandbrütern A11 Förderung rheophiler Fische & benthischer Evertebraten; leitbildähnliche Funktion der Uferbereiche A12 A16 Zweizahnfluren Salix purpurea-gesellschaft Salicetum albae Flutrasen A17 Flussuferläufer Flussregenpfeifer Zweizahnfluren Salix purpurea-gesellschaft Salicetum albae Flutrasen Reduktion von Blockwurf Änderung der Ufermorphologie S4 Förderung von sandigen und kiesigen Uferbereichen Natürliche Schotterbänke Ha18 Weniger terrestrische Schotterflächen Förderung schotterbrütender Vögel und Wirbelloser A18 Zweizahnfluren Salix purpurea-gesellschaft Flutrasen A19 Flussuferläufer Flussregenpfeifer Flussuferläufer Flussregenpfeifer

20 Flussbauliches Gesamtprojekt - die Realität Innovative Konzepte bei Großprojekten nicht immer UVP-tauglich / siehe Stand der Technik und Wissenschaften gemäß UVP-G Komplexer Projektinhalt schwierige Projektdarstellung und Wirkungsnachweis Unsichere Sachverständige Ausgleichsmaßnahmen als Voraussetzung Kritische NGO s mit alternativen Vorstellungen Zögernde Politik

21 Flussbauliches Gesamtprojekt / Raumdefizite Geringe Integration der Region Begrenzung auf den Nationalpark - räumlich und funktionell Geringe Einbindung der Gemeinden Interesse der kommunalen Politik relativ gering Keine ausreichende Behandlung kommunaler Effekte Keine Betrachtung möglicher Synergieeffekte / z.b.: keine Verknüpfung Schiff Straße - Bahn Vorrang ökologischer Aspekte / Nutzungskonflikt Flussufer: Zugänglichkeit versus Ökologie

22 Hauptbahnhof Wien > Infrastrukturprojekt

23 Hauptbahnhof Wien > Gesamtprojekt - Größe von 109 ha > bedeutendes Infrastruktur- und Städtebauprojekt > Projektwerber: ÖBB und Stadt Wien > Knotenpunkt im nationalen und internationalen Schienennetz > Bahnhöfe als Impulsgeber für Stadtteilentwicklung oder für die Stadt / Region?

24 Hauptbahnhof Wien / Integration Neues Zentrum? > Städtebauprojektprojekt

25 ANFORDERUNG AN DEN INHALT DER UVE Bei Städtebauvorhaben beispielsweise / UVP G-Rundschreiben 2011: Flächeninanspruchnahme (Nutz- / Grundflächen / Versiegelte Flächen, Grünflächen) Parkplätze Ver- und Entsorgungskonzept Landschaftsgestaltungskonzept Verkehrskonzept Maximale Bauhöhen / exemplarische Darstellung der Gebäude

26 Hauptbahnhof Wien / Bezugsraum Planungsraum und mehr? KORDINA ZT / forschung planung beratung

27 Hauptbahnhof Wien - Akzeptanz des Großprojektes Dialog mit den Bezirken bei Planung, UVP-Verfahren und Umsetzung Kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit Ombudsmann der Stadt trotz Unverständlicher Verfahrensabläufe Zweifel an der Standortwahl Schlechter ÖPV-Anbindung Veränderung der Nahversorgung / Konkurrenz durch EKZ

28 Terminal Wien Inzersdorf > Multifunktionaler Güterterminal > Schnittstelle für den Verkehrsträger Schiene insbesondere zur Straße > Schnittstelle der Pottendorfer Linie und der Schnellstraße S 1 > Projektwerber: ÖBB

29 Terminal Wien Inzersdorf / Alternativen Varianten? KORDINA ZT / forschung planung beratung

30 Terminal Wien Inzersdorf / Standortbezug und Wirkungen Lage an Stadtgrenze zu den Umlandgemeinden Keine wesentlichen Alternativen zum Standort durch Neuordnung des Schienennetzes in und um Wien und Festlegung zum Standort für den Hauptbahnhof Vernetzung mit Stadtentwicklung / Rothneusiedel Entwicklungsimpuls für Nachbargemeinden zu Gewerbegebieten Aufgabe des Grüngürtels parallel zur S1 / siehe UVP zu S1

31 Terminal Wien Inzersdorf / Stadtrandlage Region als Bezug KORDINA ZT / forschung planung beratung

32 Terminal Wien Inzersdorf / Entwicklungsschwerpunkt KORDINA ZT / forschung planung beratung

33 Terminal Wien Inzersdorf / Entwicklungsschwerpunkt KORDINA ZT / forschung planung beratung

34 Resumeé Konsequenz für UVG 12 UVP-G 2000 Abs (5) Das UVP-Gutachten hat ) fachliche Aussagen zu den zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens auf die Entwicklung des Raumes unter Berücksichtigung öffentlicher Konzepte und Pläne und in Hinblick auf eine nachhaltige Nutzung von Ressourcen zu enthalten.

35 Resumeé Konsequenz für UVG D.h.: Der Gutachter / der SV hat aus seiner fachlichen Sicht unabhängig zu beurteilen, welche Auswirkungen durch das Projekt auf den Raum erfolgen ev. mehr als der Raum der UVE aber keine regionalwirtschaftliche Betrachtung Der Raumplaner hat eigentlich damit eine sehr starke Stellung für die Beurteilung des Projektes gerade in der Öffentlichkeit Deckungsgleichheit mit vorhandenen Konzepten muss nicht gegeben sein Hinweis ist dazu erforderlich Diese Beurteilungsgrundlagen sind nicht zwingend in der UVE darzustellen