Von der Raumplanung zum Flächenmanagement. Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky TU Kaiserslautern

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1 Von der Raumplanung zum Flächenmanagement Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky TU Kaiserslautern

2 Veränderung der Rahmenbedingungen im Bereich der Baulandpolitik

3 Bevölkerungsentwicklung im Untersuchungsraum 11. koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung (bis 2050), Variante I: Kontinuierlicher Rückgang der gesamthessischen Bevölkerung von heute 6,05 Mio. (2007) auf ca. 5,15 Mio. (2050) Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, Wiesbaden, 2007

4 Umsetzung der Strategie der Flächenkreislaufwirtschaft in eine regionale Strategie

5 Nachhaltigkeitsstrategien 30 ha Ziel des von der Bundesregierung eingesetzten Nachhaltigkeitsrats Bundesgesetzliche Akzentverschiebungen im BauGB und im ROG Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

6 Konsequenzen für die Baulandpolitik in Hessen Umsteuerungserfordernis? Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

7 Flächenpolitische Konsequenzen aufgrund des nachfragerelevanten Rückgangs der Bevölkerungsgruppe im bauund kaufwilligen Alter (20 bis 65 Jährige): Neubaugebiet in 2008, Aufsiedlungsdauer 15 Jahre

8 Flächenpolitische Konsequenzen aufgrund des nachfragerelevanten Rückgangs der Bevölkerungsgruppe im bau und kaufwilligen Alter (20 bis 65 Jährige): Neubaugebiet in 2008, Aufsiedlungsdauer 20 Jahre

9 Verschiedene Steuerungsansätze in der bundesdeutschen Diskussion Flächenkontingentierung und Einführung eines Systems der Flächenausweisungszertifikate Einführung einer Baulandausweisungsumlage Finanzrechtliche Veränderungen im Bereich des Steuersystems Nachsteuerung im Bereich der Bundesraumordnung sowie der Landes und Regionalplanung Kooperationsmodelle Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

10 Flächenmanagement Idee und Realität Idee, Strategie und zielbezogenes operationales Maßnahmenprogramm oder Wissenschaftliche Fata Morgana und idealistische Vision? Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

11 Raumplanung + Flächenmanagement? oder Flächenmanagement statt Raumplanung? Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

12 Bausteine eines Flächenmanagements Zu den Bausteinen eines für diesen Zweck tauglichen Flächenmanagements gehört ein Bündel von Aufgaben, nämlich die Strategiebildung, räumliche Konkretisierung der strategischen Ziele, Festlegung des Maßnahmenprogramms, Ermittlung von Alternativen und die Kontrolle der Wirkungseffizienz. Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

13 Konkretes Beispiel REFINA Projekt: Stadtregion Gießen Wetzlar Der Baukasten Nachhaltiges Siedlungsflächenmanagement enthält folgende Bausteine: Raumordnerischer Vertrag Klammer für gemeinsame Strategie Erfassung der Überhang Angebote im Bereich der Baulandpotentiale, der Baulücken und der Brachflächen Nachsteuerung im Bereich der planungsrechtlichen Steuerungsinstrumente, insbesondere im Bereich der Regionalplanung Stadtregionale Siedlungsflächenkonzeption Grundlage für eine gemeinsame Entwicklungsstrategie Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern

14 Konkretes Beispiel REFINA Projekt: Stadtregion Gießen Wetzlar Finanzierung Anreizsystem für die Beteiligung an der Umsetzung ( Regionalbudget und Kommunaler Finanzausgleich ) Schaffung einer Koordinierungsstelle für raumbedeutsame Projekte Plattform für die Lenkung, Steuerung und Entwicklung Ausrichtung vorhandener Regionalmanagementansätze und der Ansätze zur Bildung von Gewerbeflächenpools auf die gemeinsame Strategie Prof. Dr. jur. Willy Spannowsky, Richter am OLG TU Kaiserslautern