Schweizerische Anwaltsdatenbank Zentrales Schweizerisches Anwaltsregister nach BGFA
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- Heinz Schräder
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1 Schweizerische Anwaltsdatenbank Zentrales Schweizerisches Anwaltsregister nach BGFA 1
2 Agenda - Ausgangslage - Registerführung nach BGFA durch Aufsichtsbehörde - UID-Register - EU-Justizportal / EU-Anwaltssuche ( Find a Lawyer ) - ERV / elektronische Akteneinsicht - bisherige Mitgliederdatenbank SAV / KV - REGAVO - Ziele - Aktueller Stand/ Ausblick - PoC elektronische Akteneinsicht 2
3 Registerführung nach BGFA - Regelung in Art. 5 BGFA: «Jeder Kanton führt ein Register der Anwältinnen und Anwälte, die über eine Geschäftsadresse auf dem Kantonsgebiet verfügen und die Voraussetzungen nach den Artikeln 7 und 8 erfüllen.» - Art. 14: regelt Kantonale Aufsichtsbehörden - Art. 15 und 16: regeln Meldepflichten - Registerführung in den 26 Kantonen sehr unterschiedlich gelöst; Mehrfacheinträge möglich!; «falsche» Registerkantone! 3
4 UID-Register - Art. 9 UIDG (Meldepflichten) - Art. 10a BGFA «Die Daten des Registers, die für die Zuweisung und Verwendung der Unternehmens-Identifikationsnummer nach dem Bundesgesetz vom 18. Juni 2010über die Unternehmens-Identifikationsnummer erforderlich sind, werden dem Bundesamt für Statistik mitgeteilt.» 4
5 UID-Register - Umsetzung in der Praxis: - 26 Aufsichtsbehörden zuständig für: - natürliche Personen - 26 Handelsregisterämter zuständig für: - Personen- und Kapitalgesellschaften (aufgrund einer Meldung der Aufsichtsbehörde) - Keine Behörde nutzt Schnittstelle ins UID-Register! 5
6 Europäisches Justizportal / Europäische Anwaltssuche 6
7 ERV / elektronische Akteneinsicht - IST-Zustand - 27 unterschiedliche Lösungen (Bund; 26 Kantone) - 2 Zustellplattformen - Behörden / Gerichte müssen Registereinträge der Anwälte manuell prüfen (sofern sie es denn tun) - Qualifiziertes elektronisches Zertifikat verlangt - Akten werden physisch nachverlangt - Tätigkeit bei der Behörde / Gericht: «Ctrl + P» / Trägerwandel 7
8 ERV / elektronische Akteneinsicht - SOLL-Zustand - «Eine» (standardisierte) Lösung - Registereinträge werden elektronisch geprüft - Zentrale Anwaltsdatenbank - IAM (Identity- und Access-Management) für Anwälte - Eingaben elektronisch - Kein physisches Nachverlangen der Akten - Gerichtsakten elektronisch 8
9 Schweizerischer Anwaltsverband - Ausgangslage Sommer In bisheriger DB: Sichtweise der 24 Kantonalverbände abgebildet - Mitglieder mehrfach erfasst, wenn ein Mitglied mehreren Kantonalverbänden angehört - Kanzleien mehrfach erfasst, wenn interkantonale Standorte - Keine Verknüpfung zu Webseiten SAV / KV - Anforderungen von «Find a Lawyer» nicht erfüllt 9
10 Fazit - 26 unterschiedliche Anwaltsregister mit sehr unterschiedlichen Datenbeständen - Teilweise unklar, ob Datenbestände aktuell sind - Keine Schnittstellen ins UID-Register vorhanden, d.h. 52 kantonale Stellen bewirtschaften die Daten manuell - SAV / 24 Kantonalverbände bewirtschaften Daten von mehr als 9500 Anwälte (mehr als 90% aller registrierten Anwälte), d.h. 76 Stellen befassen sich mit den «gleichen» bzw. «ähnlichen» Daten 10
11 Anwaltsdatenbank «REGAVO» - Ziele - Zentrale Lösung für alle Kantonalverbände / SAV - Keine Datendubletten mehr - Schweizerisches Anwaltsregister (und allenfalls Notarenregister) - Basis schaffen für weitergehende Verwendung der Daten wie: - Workflow SAV/KV; Webseiten; «Pikettdienst» - Miteinbezug der Aufsichtsbehörden - Daten in einer DB bewirtschaften - Schnittstelle ins UID-Register 11
12 «REGAVO» (aktueller Stand) - Seit 19. Januar 2015 im produktiven Einsatz - Basis für Anwaltssuche SAV und Kantonalverbände - Basis für Webseite SAV ( und Bernischer Anwaltsverband ( - Detailanalyse «Teil Aufsichtsbehörden» weitgehend abgeschlossen - Live-Demo: 12
13 «REGAVO» (Ausblick) - «Teil-Aufsichtsbehörden» - Programmierung (inkl. Schnittstelle UID-Register) - Einbindung «Pilot-Registerbehörde» - Schnittstelle in Buchhaltungssoftware - Schnittstelle für «Find a Lawyer» - Zentrale Webseite der Aufsichtsbehörden - Basis für einen SAV Identity Provider (IdP) - SGAV bindet 2015 seine Webseite an REGAVO an inkl. «Pikettdienst» / weitere KV einbinden 13
14 PoC elektronische Akteneinsicht - SAV hatte keine Gelder für PoC budgetiert - Risiko aus Sicht SAV: Viel Geld für PoC ohne direkten Nutzen - Gespräche SAV mit 5 Anbietern: - Temet (Projektleitung); Ergon (IAM); Agora (Plattform); Delta Logic (Gerichtssoftware); WinJur (Anwaltssoftware) - Entscheid: Agora / WinJur bauen elektronischen Aktenaustausch für Anwälte. Live-Demo am Schweizerischen Anwaltskongress: 4. Juni
15 PoC elektronischer Aktenaustausch - Upload aus Sicht Anwalt 15
16 PoC elektronischer Aktenaustausch - Upload aus Sicht Anwalt 16
17 PoC elektronische Akteneinsicht - Upload aus Sicht Gericht 17
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