FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt Nr: 7/Jahrgang Amt für Ratsangelegenheiten u. Bürgerinformation- Verantwortlich für den Inhalt: Die Oberbürgermeisterin Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Amt für Ratsangelegenheiten u. Bürgerinformation, Leineweberstraße Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25 Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr, im Festsaal in der Stadthalle, Theodor-Heuss-Platz 1, Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Aktuelle Fragestunde 3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 4.1 Antrag zum TOP: Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2009 und die Wahl des Integrationsrates 2009 Antrag der CDU-Fraktion vom Berichterstattung: Wolfgang Michels 4.2 Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Mülheim am Antrag der MBI-Fraktion vom

2 5 Beteiligungen und Mitgliedschaften 5.1 MEG Mülheimer Entsorgungsgesellschaft mbh hier: Übertragung auf die BHM Berichterstattung: Dagmar Mühlenfeld 5.2 Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Erfolgsübersicht für das Geschäftsjahr 2005 der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Heiko Hendriks 5.3 Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Erfolgsübersicht für das Geschäftsjahr 2006 der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Heiko Hendriks 6 Immobilien 6.1 Programm ''100 Häuser für Familien'' - Projekt ''Auf dem Bruch'' Auswahl des Bauträgers Berichterstattung: Helga Künzel, Dieter Wiechering 7 Finanzen 7.1 Haushaltssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Jahr 2009 hier: Haushaltsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom Berichterstattung: Uwe Bonan 7.2 Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG) Umsetzung der Maßnahmen in Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Uwe Bonan 8 Kinder, Jugend und Schule 8.1 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an der Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen Ausgleich fehlender Zuwendungen durch Eigenmittel der Stadt Berichterstattung: Dagmar Mühlenfeld, Helga Künzel, Rolf Mühlenfeld 113

3 8.2 Schrittweise Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an der Realschule Stadtmitte zum Schuljahr 2009/2010 sowie an der Karl-Ziegler-Schule (Gymnasium) zum Schuljahr 2010/2011 Berichterstattung: Rolf Mühlenfeld 9 Planung 9.1 Umbenennung Viktoriaplatz / Platz der ehemaligen Synagoge Berichterstattung: Arnold Fessen 9.2 Erlass einer Umlegungsanordnung für den Bereich des Bebauungsplanes ''Honigsberger Str. / Fünter Weg - U 17'' Berichterstattung: Dieter Wiechering 9.3 Bebauungsplan ''Büro- und Gewerbepark am Flughafen - H 17'' hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Berichterstattung: Dieter Wiechering 9.4 Sanierung der innerstädtischen Tiefgaragen Zu- und Abgänge (Schloßstraße / Viktoriaplatz) Berichterstattung: Heiko Hendriks, Dieter Wiechering 10 Umwelt 10.1 Landschaftsrechtliche Befreiung gemäß 69 LG NRW zur einmal jährlichen Nutzung der Ruhrwiesen als Übernachtungsmöglichkeit (Camping) im Rahmen von Veranstaltungen in der Sportanlage Ruhrstadion Berichterstattung: Renate aus der Beek 11 Vorschläge gemäß 9 der GeschO 12 Anträge gemäß 9 der GeschO 12.1 Zukunft des Flughafens Essen/Mülheim Antrag der MBI-Fraktion vom Sozial-Checkliste der IG Bauen-Agrar-Umwelt Antrag der Fraktion ''Bündnis 90/ DIE GRÜNEN'' vom Berichterstattung: Annette Lostermann-De Nil 114

4 12.3 Erhaltung der Postfilialen in Heißen und Speldorf Antrag der MBI-Fraktion vom Zustimmung zur Möglichkeit der Einführung von sogenanntem ''Trägerkapital'' gem. 7 Abs. 1 des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) bei der Sparkasse Mülheim an der Ruhr Antrag der Fraktionen von SPD, MBI und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom Berichterstattung: Dieter Wiechering, Lothar Reinhard, Thomas Behrendt 12.5 Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom Berichterstattung: Dieter Wiechering, Thomas Behrendt 12.6 Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Rates der Stadt Mülheim am Innenstadtkrise und MST-Veranstaltungsplanung Dringlichkeitsantrag der MBI-Fraktion vom Mitteilungen Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzung sind beim Amt für Ratsangelegenheiten und Bürgerinformation, Leineweberstr , Zimmer 3.04, Telefon , erhältlich. 115

5 II. Nichtöffentliche Sitzung 14 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 15 Aktuelle Fragestunde 16 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am Personelles 18 Beteiligungen und Mitgliedschaften 19 Immobilien 20 Vorschläge gemäß 9 der GeschO 21 Anträge gemäß 9 der GeschO 22 Mitteilungen Mülheim an der Ruhr, den Die Oberbürgermeisterin M ü h l e n f e l d 116