QUARTALSBERICHT. 1. Herausforderungen der Carta Democrática Interamericana. 2. Auswirkungen der Präsidentschaftswahl in Peru auf Lateinamerika

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1 QUARTALSBERICHT Projektland: Quartal/Jahr: Regionalprojekt UPLA II/ Herausforderungen der Carta Democrática Interamericana 2. Auswirkungen der Präsidentschaftswahl in Peru auf Lateinamerika 3. Die ersten sechs Monate der Regierung Rousseffs in Brasilien Die Carta Democrática Interamericana (Interamerikanische Demokratiecharta), am 11. September 2001 in einer Sondersitzung der Versammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (span. Organización de los Estados Americanos, OEA) in Lima verabschiedet, setzt sich zum wesentlichen Ziel die Stärkung, die Bewahrung sowie die Institutionalisierung der Demokratie, indem die Beschädigung oder die Abänderung der demokratischen Ordnung in einem Mitgliedsstaat ein unüberwindbares Hindernis für die Teilnahme seiner Regierung an verschiedenen Instanzen der OEA darstellen. Dieses Instrument repräsentiert einen wichtigen Fortschritt in der Verlautbarung und dem Schutz der Demokratie in Lateinamerika. Nichtsdestotrotz kamen auch ihre Schwächen in diesen letzten zehn Jahren ihres Bestehens zum Vorschein. Als Vorbeugungsmaßnahme stellt die Charta ein rotes Licht dar, dessen Nichtberücksichtigung ernste Konsequenzen mit sich führt. Ein Beispiel dafür stellt der Ausschluss von Honduras aus der Organisation sowie aus anderen interamerikanischen Institutionen nach dem Militärputsch am 28. Juni 2009 dar, durch welchen der Präsident Zelaya gestürzt und ins Exil verbannt wurde. Des Weiteren erlaubt die Charta der Regierung der Mitgliedsländer, den Beistand der OEA zu beantragen, wenn sie die Ausübung ihres Mandats für gefährdet hält. Zudem kann entweder der Generalsekretär oder jedes Mitgliedsland den Ständigen Rat einberufen, um eine gemeinsame Einschätzung der Situation auszuführen, sobald sich bei einem Mitglied eine Gefährdung oder Änderung der demokratischen Ordnung zeigt. Ein Problem kommt nichtsdestoweniger auf, wenn die Änderung der demokratischen Ordnung durch einen Prozess bewirkt wird, der langsam, aber effektiv, die heiligen Prinzipien in der Interamerikanischen Demokratiecharta untergräbt, wie unter anderem die Teilung sowie die Unabhängigkeit der Gewalten, die Meinungsfreiheit, der Rechtsstaat, freie und gerechte Wahlen und der Respekt gegenüber Minderheiten oder der Opposition. Paradoxerweise vollführt sich dieser Schlag in Zweitlupe heimtückisch durch den Gebrauch sowie die Manipulation von Instrumenten der Demokratie wie Wahlen, Plebiszite oder Referenden, einstweilige Mehrheiten in der Gesetzgebung, oder die Entscheidungen der Rechtssprechung oder der Exekutive, welche verfälscht werden oder dem Druck der amtierenden, exekutiven Gewalt ausgesetzt sind. Dieses Phänomen erreichte den Höhepunkt in unveränderlicher Weise Hanns-Seidel-Stiftung, Quartalsbericht, Projektland Chile, 2. Quartal/2011 1

2 in den sogenannten híper-presidencias (Hyper-Präsidentschaften), welche die Macht zentralisieren und missbrauchen. Wie könnten die Mitgliedsstaaten in diesen Fällen die Charta benutzen, um der Schädigung der demokratischen Ordnung entgegenzuwirken oder um einen Putsch zu verhindern? Die Union der Lateinamerikanischen Parteien (Unión de Partidos Latinoaméricanos, UPLA) hat die Debatte über die Notwendigkeit einer Reform der Charta vorangetrieben, indem sie den nationalen Regierungen Schlussfolgerungen und Vorschläge von Akademikern und Experten in internationalen Beziehungen vorgelegte. Diese Vorschläge belaufen sich auf die folgenden Aspekte. An erster Stelle könnten der Generalsekretär oder ein Mitgliedsstaat eine Versammlung des Ständigen Rates für eine gemeinsame Analyse der Situation einberufen (Art. 20). Damit deren Durchführung jedoch in der Tat effektiv und vorbeugend ist, besonders, wenn eine Krise zwischen den Institutionen herrscht, sollte die Einberufung auch die Anwesenheit sowie die Meinungsfreiheit der Hauptfiguren der Krise (z.b. die Gesetzgebung oder die Rechtssprechung) sicherstellen anstatt nur die Exekutive einzubeziehen, was bisher der Fall war. Nur durch die Einbeziehung der gegenüberstehenden Parteien kann die OEA als Forum dienen sowie Dialoge und Verhandlungen vereinfachen und zu einem Konsens beitragen, um eine Beeinträchtigung der demokratischen Ordnung abzuwenden. Ist die OEA nicht möglicherweise ein Forum von Demokratien, welche theoretisch gesehen die Prinzipien der Gewaltenteilung, sowie deren Gleichheit und Unabhängigkeit respektieren? Die Teilnahme dieser Gewalten an den Versammlungen des Ständigen Rates vor dem Putsch in Honduras hätte als frühzeitige Warnung wahrgenommen werden können und hätte somit einen institutionellen Schaden verhindert. An zweiter Stelle könnte man die Missionen zur Unterstützung stärken, die man auf Antrag einer Regierung entsendet, welche ihre Macht oder die demokratische Institutionalisierung gefährdet sieht (Art. 17). Normalerweise ist es der Auftrag dieser, die Situation zu analysieren und den Dialog und die Einigung zwischen allen politischen Akteuren zu vereinfachen, wie z.b. im Fall Boliviens im Jahre 2008, Nicaragua im Jahre 2005 und 2008, oder Honduras im Jahre Sie alle können vorbeugend eingreifen und eine frühzeitige Warnung ausdrücken. Zu diesem Zwecke jedoch dürfen diese politischen Kommissionen keine flüchtigen Bemühungen sein. Sie sollten eher wesentliche Einsätze auf lange Sicht hinweg darstellen, um das Vertrauen der betroffenen Parteien hervorzurufen. Des Weiteren sollten sie von einer neutralen Instanz geleitet werden, die mit der Charta vertraut ist, sowie durch Experten der Verhandlung und Vermittlung integriert werden. Die entsandte Personengruppe des Ständigen Rates, mit dem Ziel, den honduranischen Präsidenten Zelaya zu unterstützen, sah den Staatsstreich hervor, und scheiterte, da sie jener Merkmale entbehrte. Der honduranische Kongress bat darum, dass man diese Mission zurückziehe. Drittens könnte der Ständige Rat im Rahmen des Art. 20 die Berichte der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (span. CIDH) sowie des Referates der Meinungsfreiheit vollständig untersuchen. Ihre strikten Berichte über Gesetzesbrüche und Verstöße gegen die grundsätzlichen politischen Freiheiten in den Mitgliedsstaaten, welche dies zulassen, sind höchst sachdienlich für die gemeinsame Analyse und die frühzeitige Warnung über Situationen, die zu einer Beschädigung der Institutionen führen könnten. Die Berichte über politische Gesetzesbrüche in Honduras, im Jahre 2009 und 2010, in Venezuela im Jahre 2009, in Bolivien im Jahre 2009 sowie in Peru im Jahre 2000 zeigen einen direkten Zusammenhang zwischen Demokratie und der Rechtskraft der Menschenrechte. Hanns-Seidel-Stiftung, Quartalsbericht, Projektland Chile, 2. Quartal/2011 2

3 Viertens sollten die Mitgliedsstaaten und der Generalsekretär die Programme zur Zusammenarbeit auf mittlere und längere Sicht zum Zwecke der institutionellen Stärkung sowie der Förderung der demokratischen Werte und Praktiken, welche die Gesamtheit für die Förderung der Demokratie ausübte und 2005 beseitigt wurden, wiederherstellen. Die Stabilität der Institutionen und der Vorherrschaft der demokratischen Werte und Praktiken sind die beste Garantie gegen den Niedergang der demokratischen Ordnung. Letztlich ist es nicht möglich, hier zusätzliche Mechanismen zur frühzeitigen Warnung zu identifizieren, welche höhere Komplexität aufweisen und die Veränderung der Charta benötigen würden. Nichtsdestotrotz könnten die obenerwähnten Vorschläge diese Aufgabe effektiv erfüllen und würden zudem dazu dienen, die Rolle der OEA und der Demokratiecharta bezüglich der Förderung und der Verteidigung der Demokratie dieses Kontinents zu stärken. --- Am 5. Juni 2011 wurde Ollanta Humala als peruanischer Präsident gewählt, der am 28. Juli 2011 sein Amt antreten wird. Die hauchdünne Niederlage seiner Konkurrentin Keiko Fujimoris (47,4 Prozent gegenüber ihrem Gegner Humala mit 52,6 Prozent) bringt die politisch tief gespaltene Gesellschaft im Land zum Ausdruck. Beide Präsidentschaftskandidaten wurden während der Wahlkampagnen von ihrer Vergangenheit heimgesucht. Humala, der mit dem sozialistischen, venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez in Verbindung gebracht wurde, und Keiko Fujimoris, Tochter des ehemaligen Präsidenten Fujimoris, dem Korruption und Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen wurden und zur Zeit eine Freiheitstrafe absitzt. Die Wahl des peruanischen Präsidenten schien sozusagen eine Entscheidung für das Geringere von zwei Übeln zu sein. Der peruanische Aktienmarkt reagierte prompt auf diesen Regierungswechsel mit dem größten Rückgang in der Geschichte der Börse in Lima, was auf die Unsicherheit durch Humalas Erklärungen zurückzuführen ist. Die politische Orientierung Perus ist von großer Bedeutung in Bezug auf Chiles Wirtschaft, da Peru das Hauptziel der chilenischen Investoren darstellt. Der Verlust der Börse belief sich auf US $ Millionen. Die Problematik bezüglich Humala besteht hauptsächlich auf den früheren kritischen Äußerungen des Präsidenten gegenüber Chile (vor fünf Jahren gab Humala sein Vorhaben bekannt, einen Krieg gegen Chile führen zu wollen, um im die 19. Jahrhundert verlorene Gebiete zurück zu erobern), seinen möglichen Annäherungen zu Chávez s Politik sowie die Streitigkeiten über die Seegrenze zwischen Peru und Chile. Allerdings gratulierte Sebastián Piñera als erster südamerikanischer Staatsmann zum Wahlsieg, um seine Bereitwilligkeit zur Zusammenarbeit zu äußern. Humala jedoch gewann nur, indem er sich dem Zentrum im politischen Spektrum annäherte, seine linksradikalen Vorschläge aufgab und eine neutralere Position, der Mitte entgegen, einnahm. Um zu gewinnen, versprach er immer wieder die Demokratie und die Marktwirtschaft zu respektieren. Offensichtlich können wir nicht ahnen, ob er, einmal an der Macht, seine Wahlkampfversprechen halten wird, welche ihm halfen, die Wähler einer gemäßigten politischen Einstellung sowie die Mittelklasse für sich zu gewinnen. Viele argwöhnen seiner Umwandlung und vermeintlichen Ablehnung des Chavinismus. Hierbei stellt sich tatsächlich die Frage, ob die Annäherung an Lulas Politik nur einen Vorwand darstellt und sich die Demokratie in Peru in Gefahr befindet. Hanns-Seidel-Stiftung, Quartalsbericht, Projektland Chile, 2. Quartal/2011 3

4 Humala kann sich viele frohlockende Fälle zum Vorbild nehmen. Der Bekannteste aller ist Lula da Silva, der ehemalige brasilianische Präsident, der nur gewann, als er den Radikalimus verschmähte und eine Regierung leitete, die die Demokratie vorantrieb, wirtschaftliches Wachstum förderte und eine Sozialpolitik entwickelte. Das Resultat bestand darin, dass Brasilien wirtschaftlich wuchs, die Armut verminderte und die Demokratie stärkte. Ähnlichen Modellen folgen die sozialistischen, ehemaligen Präsidenten Chiles, Ricardo Lagos und Michelle Bachellet, die Staatsoberhäupter Uruguays Tabaré Vásquez und José Mujica. Humala hatte sich während seiner Wahlkampagne als zur Mitte orientiert gezeigt, um von seiner früheren Verbindung zur Politik von Chávez abzubringen. Der Sieg Humalas reflektiert einen Triumpf der Politik des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Luiz Lula über Hugo Chávez, und somit eine Hinwendung zum brasilianischen Modell, anstatt einer Orientierung zu Venezuela hin, wo sich Chávez mehr und mehr auf eine sozialistische Diktatur hinbewegt. Um diese politische Annäherung kund zu tun, stellte Brasilien das erste Reiseziel des neuerwählten Staatschefs dar. Jedoch bleibt hierbei die Frage offen, in wie fern sich Lulas Politik an der von Chávez orientierte, da jener in einem Interview im Jahre 2008 verkündete, dass Chávez ohne Zweifel der beste Präsident in Venezuela der letzten hundert Jahre ist. Nichtsdestotrotz besteht ein bedeutender Unterschied zwischen Lula und Humala bezüglich ihrer Orientierung im politischen Spektrum. Während Lula von einer Linken kommt, die sich dazu verpflichtet fühlt, sich zu reformieren und zu verbessern, um rechtskräftig zu bleiben, entstammt Humala von einem Nationalismus, bzw. Populismus, der mit dem radikalen Flügel der Linken in Verbindung gebracht wird, Dies lässt Misstrauen darüber aufkeimen, ob Humala eine ausgeglichene Wirtschaftspolitik betreiben wird. Evo Morales (der bolivianische Präsident) gab bekannt, dass sich Südamerika mehr und mehr rot färbe. Der Sieg des Linksnationalisten Humalas bedeutet einen Ruck im politischen Spektrum, da innerhalb Südamerikas nurmehr Chile (Sebastián Piñera) und Kolumbien (Juan Manuel Santos) konservativ regiert werden. Der neuerwählte Regierungschef verlautbarte, dass er bezüglich der Außenpolitik der Comunidad Andina (CAN) die Andengemeinschaft, welche Peru, Bolivien, Ekuador und Kolumbien miteinschließt, sowie der Unión de Naciones Sudamericanas (Unasur) eine Allianz der südamerikanischen Länder höchste Priorität beimesse. Einer Umfrage von Ipsos APOYO Opinión y Mercado zufolge konnte der neue peruanische Präsident bereits in den ersten Wochen eine Unterstützung von 70 Prozent der Bevölkerung verzeichnen. Rund 51 Prozent der Peruaner sind der Meinung, dass seine Regierung eine positive Auswirkung auf die Entwicklung Perus mit sich bringen wird. Auswirkungen auf den internationalen Markt bringt das Mandat Humalas durch die voraussichtliche Erhöhung der Einkommenssteuer sowie der Lizenzgebühr für den sekundären Sektor mit sich. Peru sticht als zweitgrößter Produzent von Kupfer und Silber hervor, und steht beim Goldabbau an sechster Stelle. Diese Veränderungen würden internationale Akteure im Rohstoffhandel beinhalten. Schätzungen zufolge investieren internationale Unternehmen etwa US$ 26,7 Milliarden, eine Summe, welche sich als Konsequenz der politischen Situation fast halbieren würden. Die im Oktober 2010 zur brasilianischen Präsidenten erwählte Dilma Rousseff fährt mit der Politik des ehemaligen Präsidenten (beide von des Partido Trabalhadores Arbeiterpartei) fort. Rousseff scheint jedoch klare Akzente in ihrer Außenpolitik zu setzen: Während ihr Vorgänger Lula sich stets dem venezolanischen Präsidenten Chávez verbunden fühlte, hat Hanns-Seidel-Stiftung, Quartalsbericht, Projektland Chile, 2. Quartal/2011 4

5 Dilma Rousseff seit Beginn ihrer Amtszeit am 1. Januar 2011 noch keine Besuche nach Venezuela getätigt. Ihre erste Reise als Staatsoberhaupt zog sie zunächst nach Argentinen, um dort mit der argentinischen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner eine Vereinbarung zur gemeinsamen Verteidigung der Menschenrechte zu treffen. Gleichzeitig war dies ein Treffen der zwei mächtigsten Volkswirtschaften Südamerikas. Durch ihre Zusammenarbeit erhoffen sich die zwei Präsidentinnen mehr Einflussnahme in internationalen Gremien wie dem G-20 und G-77. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Lula kehrt sie sich eher den USA zu und wendet gleichzeitig Venezuela den Rücken zu. Während Lulas Mandat waren die Beziehungen zu den USA auf Eis gelegt, prinzipiell durch seine Nähe zu weniger demokratischen Regierungen. Brasilien scheint den Blick zu heben und sich mehr auf internationalem Parkett bewegen zu wollen, was durch sein Bestreben, als permanentes Mitglied des UN Sicherheitsrates aufgenommen zu werden, zum Ausdruck kommt. Aus diesem Grunde versagt Rousseff dem iranischen Regime die Zustimmung, und enthält sich, die bewaffnete Intervention in Lybien zu unterstützen. Rousseff ist besonders besorgt über die Lage der Menschenrechte im Iran, insbesondere die dortige Steinigung der Frauen im Falle eines Ehebruches. Rousseff hatte selbst (in der brasilianischen Militärdiktatur von ) ihre Zeit zwischen 1970 und 1972 in einem politischen Gefängnis zugebracht. Diese neue pragmatische Haltung hat schon wichtige Fortschritte in den ersten sechs Monaten der neuen Regierung gezeigt, was sich möglicherweise in der Fußballweltmeisterschaft 2014 und den Olympischen Spielen 2016 in Brasilien wiederspiegelt. Jorge Sandrock Santiago, Chile Bericht erstellt unter Mitarbeit von Kathrin Neumüller IMPRESSUM Erstellt: Herausgeber: Hanns-Seidel-Stiftung e.v., Copyright 2011 Lazarettstr. 33, München Vorsitzender: Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair, Staatsminister a.d., Senator E.h. Hauptgeschäftsführer: Dr. Peter Witterauf Verantwortlich: Christian J. Hegemer, Leiter des Instituts für Internationale Zusammenarbeit Tel. +49 (0) Fax Hanns-Seidel-Stiftung, Quartalsbericht, Projektland Chile, 2. Quartal/2011 5