Bedingungsloses Grundeinkommen Chance für gelebte Emanzipation

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1 Bedingungsloses Grundeinkommen Chance für gelebte Emanzipation Ingrid Hohenleitner Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Universität Hamburg (UHH) Workshop Frauensicht auf das bedingungslose Grundeinkommen Nordelbisches Frauenwerk in Hamburg am 23. Oktober 2010

2 Agenda A) Krise der Arbeitsgesellschaft B) Krise des heutigen Sozialsystems C) Das BGE als Alternative 1) Definition und Konzept 2) Finanzierung 3) Auswirkungen D) Fazit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 2

3 A) Krise der Arbeitsgesellschaft Erwerbsarbeit Technischer Fortschritt & Produktivitätssteigerungen => Unterbietungskonkurrenz Not und Stigmatisierung der Erwerbslosen => steigende Konzessionsbereitschaft Zunahme prekärer Beschäftigung prekäres Leben mit und ohne Erwerbsarbeit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 3

4 A) Krise der Arbeitsgesellschaft Gesellschaftlich notwendige Arbeit Arbeit am Menschen (Pflege, Erziehung, Sozialarbeit, ) geringe Produktivität mangelnde Kaufkraft nicht existenzsichernde Löhne Preise zu hoch für (potenzielle) Nachfrager Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 4

5 A) Krise der Arbeitsgesellschaft Situation von Frauen überproportional betroffen: prekäre Arbeitsbedingungen schlechtere Aufstiegschancen aufgrund von Teilzeit-Arbeit und Zeiten ohne Erwerbstätigkeit Unterbewertung von Tätigkeiten jenseits der Erwerbsarbeit ( Nicht-Erwerbsarbeit ) Mehrfachbelastung durch schwere Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienarbeit erhöhtes Armutsrisiko für Alleinerziehende und Rentnerinnen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 5

6 Agenda A) Krise der Arbeitsgesellschaft B) Krise des heutigen Sozialsystems C) Das BGE als Alternative 1) Definition und Konzept 2) Finanzierung 3) Auswirkungen D) Fazit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 6

7 B) Krise des heutigen Sozialsystems Sozialversicherung basiert auf: Alleinernährer-Modell lebenslanger Erwerbstätigkeit in einer sv-pflichtigen Beschäftigung als Regelfall insb. Frauen: unzureichende Berücksichtigung von Nicht-Erwerbsarbeit auf abgeleitete Ansprüche über Ehepartner angewiesen innerfamiliäre Abhängigkeiten erhöhtes Armutsrisiko (Rentnerinnen, Alleinerz.) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 7

8 B) Krise des heutigen Sozialsystems Sozialversicherung Entwicklung: immer weniger Beitragszahler => sinkende Einnahmen => steigende Abgaben sinkende Leistungen keine nachhaltige Finanzierung Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 8

9 B) Krise des heutigen Sozialsystems Sozialversicherung Lohnersatzleistungen der SV sinken immer weiter auf GS-Niveau und darunter problematische Umverteilungswirkung Lebensstandardsicherung verfehlt immer mehr Menschen angewiesen auf ergänzende Sozialleistungen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 9

10 B) Krise des heutigen Sozialsystems Sozialversicherung Lösungsmöglichkeiten: steuerfinanzierte Umverteilung Bürgerversicherung breitere und stabilere Finanzierungsbasis Individualabsicherung statt Familienversicherung volle Berücksichtigung von Nicht-Erwerbsarbeit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 10

11 B) Krise des heutigen Sozialsystems Grundsicherung Hartz IV basierend auf Bedarfsgemeinschaften Überprüfung von mögl. eheähnlichen Lebensgemeinschaften Druck auf unter 25-Jährige zum Verbleib in elterlicher Wohnung keine eigenständige Absicherung für Familienmitglieder (in einer BG) massive innerfamiliäre Abhängigkeiten Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 11

12 B) Krise des heutigen Sozialsystems Grundsicherung Hartz IV neue Dimension der Arbeitspflicht: jede nicht-sittenwidrige Arbeit ist zumutbar Prüfung der Arbeitswilligkeit durch (unsinnige) Beschäftigungsmaßnahmen Entzug des physischen Existenzminimums für Arbeitsunwillige per Gesetz unwürdige Gängelung und Entmündigung => verhindert verantwortliches Handeln Inkaufnahme von Armut Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 12

13 B) Krise des heutigen Sozialsystems Grundsicherung Hartz IV Arbeitspflicht für Erwerbslose Beschäftigungsmaßnahmen ( Ein-Euro-Jobs u.a.) führen zu: Verdrängung regulärer Arbeit durch Beschäftigungsmaßnahmen Verdrängungseffekte durch Überqualifizierte in unterwertiger Beschäftigung Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 13

14 B) Krise des heutigen Sozialsystems Grundsicherung Hartz IV Lösungsmöglichkeiten: Individualanspruch kein Zwang zur Gegenleistung / insb. keine Arbeitspflicht Abschaffung von Sanktionen Existenzsicherung unabhängig von Arbeits- und Lebensformen Gesinnung und (Wohl-)Verhalten Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 14

15 Agenda A) Krise der Arbeitsgesellschaft B) Krise des heutigen Sozialsystems C) Das BGE als Alternative 1) Definition und Konzept 2) Finanzierung 3) Auswirkungen D) Fazit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 15

16 C) Das BGE als Alternative 1) Definition Universaltransfer an alle Mitglieder einer Gesellschaft: bedingungslos (unabhängig von Bedürftigkeit und Erwerbstätigkeit) individueller Rechtsanspruch (unabhängig von Lebensform, Familienstand u.ä.) existenzsichernd (gesellschaftliche Teilhabe ermöglichend) kein Arbeitszwang (keine Prüfung der Arbeitswilligkeit, kein faktischer Arbeitszwang) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 16

17 C) Das BGE als Alternative 1) Konzept Institutionelle Einbindung BGE ersetzt heutige Sozialtransfers bis zu seiner Höhe (z.b. Alg I/II, Kindergeld, BAföG) Einkommen ab dem ersten Euro versteuerbar Vereinfachung des (Steuer- und) Transfersystems Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 17

18 Agenda A) Krise der Arbeitsgesellschaft B) Krise des heutigen Sozialsystems C) Das BGE als Alternative 1) Definition und Konzept 2) Finanzierung 3) Auswirkungen D) Fazit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 18

19 C) Das BGE als Alternative 2) Finanzierungsalternativen Einkommensteuer Konsum- / Mehrwertsteuer GE-Abgabe Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 19

20 C) Das BGE als Alternative 2) Finanzierung Beispiel Flat Tax und negative Einkommensteuer: Flat Tax = konstanter Einkommensteuersatz negative Einkommensteuer = GE in Kombination mit einer Flat Tax Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 20

21 2) Finanzierungsalternativen Bsp. Flat Tax und negative Einkommensteuer Bsp.: GE = 800, Steuersatz = 60 % Netto- Eink brutto = netto Nettoeinkommen Transfergrenze bei Bruttoeinkommen < : Netto-Empfänger Bruttoeinkommen > : Netto-Zahler Brutto-Eink. Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 21

22 2) Finanzierungsalternativen Bsp. Flat Tax und negative Einkommensteuer Effektive Steuerlast: durch GE geringer und progressiv Bsp.: GE = 800, Steuersatz = 60 % Bruttoeinkommen Steuersatz brutto 60% 60% 60% 60% 60% ESt. brutto /. Grundeinkommen ESt. netto Nettoeinkommen Steuerlast netto - 20% 0% 20% 33% 44% Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 22

23 Agenda A) Krise der Arbeitsgesellschaft B) Krise des Sozialsystems C) Das BGE als Alternative 1) Konzept & Intention 2) Finanzierung 3) Auswirkungen D) Fazit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 23

24 3) Auswirkungen Soziale Sicherheit Bedingungslosigkeit => keine bürokratischen Hürden einzig wirksame Armutsvermeidung in einer arbeitsteiligen Gesellschaft, in der man ohne Einkommen nicht leben kann Befreiung von lähmender Existenzangst und Fremdbestimmung Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 24

25 3) Auswirkungen Erweiterter Arbeitsbegriff schafft Freiräume für Tätigkeiten jenseits der Erwerbsarbeit: Familienarbeit, solidarische Ökonomie, Muße -> kreatives Potenzial! ermöglicht, honoriert & anerkennt bislang nicht bezahlte, gesellschaftlich notwendige Tätigkeiten: Ehrenamt, Kindererziehung, Pflege Angehöriger u.v.m. Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 25

26 3) Auswirkungen Erwerbsarbeit Exit-Option: Freiheit nein zu sagen stärkt die Verhandlungsmacht der abhängig Beschäftigten schafft repressionsfreien Arbeitsmarkt -> insb. bei schwerer und derzeit niedrig entlohnter Arbeit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 26

27 3) Auswirkungen Arbeitsangebot (Arbeitnehmer) freiere Erwerbsentscheidung und Berufswahl => Sinn der Arbeit und intrinsische Motivation gewinnen an Bedeutung Arbeitsangebot steigt für selbstbestimmte, angenehme und sinnvolle Arbeit Arbeitsangebot sinkt für stupide, sinnlose und unangenehme Arbeit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 27

28 3) Auswirkungen Lohnstruktur beliebte und angenehme Arbeiten werden tendenziell niedriger entlohnt unangenehme Arbeiten werden tendenziell höher entlohnt Innovationsanreize & Produktivitätsfortschritte Aussterben einzelner unangenehmer Arbeiten wirkt Lohnspreizung entgegen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 28

29 3) Auswirkungen Arbeitsumverteilung BGE fördert Teilzeitarbeit & Arbeitszeitverkürzung verteilt vorhandene bezahlte Arbeit auf mehr Menschen Befreit von ökonomischen Zwängen, die einer geschlechtergerechteren Aufteilung von Familienarbeit entgegen wirken ermöglicht flexiblere individuelle Lebensplanung Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 29

30 Agenda A) Krise der Arbeitsgesellschaft B) Krise des Sozialsystems C) Das BGE als Alternative 1) Konzept & Intention 2) Finanzierung 3) Auswirkungen D) Fazit Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 30

31 D) Fazit BGE kann nicht alle Probleme lösen bietet aber die notwendige finanzielle Basis zur Befreiung aus einer (ungewollten) Rolle als Hausfrau aus einer (ungewollten) Rolle als Allein-Ernährer von ökonomischem Zwang zur Vermarktung der eigenen Arbeitskraft (zu jedweden Bedingungen) verbessert die Chancen auf gelebte Emanzipation Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 31

32 Websites zum Thema [Netzwerk Grundeinkommen] [Basic Income Earth Network] [Basic Income Studies] Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 32

33 Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) gemeinnützige GmbH Heimhuder Straße Hamburg Tel +49 (40) Fax +49 (40) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Seite 33