Protokoll über die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung des 21. Bezirks

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1 Protokoll über die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung des 21. Bezirks Datum / Uhrzeit: Mittwoch, 18. November 2015, Uhr Ort der Sitzung: 21., Am Spitz 1 Anwesende: Jürgen Baliko, Dieter Bankl, Mag. Heinrich Berger, Gabriela Berl, Thomas Berl, Peter Blaschek, Aslihan Bozatemur, Dr. Jürgen Bozsoki, Eveline Bozsoki, Markus Brand, Andreas Brazda, Barbara Cermak, Mag. Susanne Dietl, Renate Eckkrammer, Sonja Feldmann, Maria Filip, Josef Fischer, Ilse Fitzbauer, Martina Haslinger, Sylvia Hakala, Bakk.Phil.MSc Bernhard Herzog, Erol Holawatsch, Wolfgang Hötzenberger, Katharina Jabek MA, Mag. Gerhard Jordan, Michaela Jorde, DI Bernhard Koch, Doris Kodnar, Judith Lederer, Ing. Ferdinand Lesmeister, Rudolf Lindbichler, Johann Löb, Fabian Looman, Karl Mareda, Monika Mareda, Johann Multerer, Dr. Gernot Nachtnebel, Paul Nemeth, Michael Niegl, Gabriele Pacher, Astrid Pany, Marcel Pollak, Marianne Schiel, Hans Jörg Schimanek, Kurt Schmidt, Sonja Schmidt, Anita Skrapits, Robert Stiedl MA, Elvis Stoica, Denise Swoboda, Peter Traschkowitsch, Gabriele Tupy, Jasmin Turtenwald, Oskar Turtenwald, Sabine Unger, Tom Uzel, Christine Vadura, Tristan Weißbacher, Alfred Wondratsch Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Angelobung der neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung ( 63 WStV) 3. Festlegung des Wahlvorganges (Stimmzettel 20 GO-BV) 4. Wahl des Vorsitzenden der Bezirksvertretung ( 61b Abs. 3a WStV, 1a GO-BV) 5. Wahl der StellvertreterInnen ( 61b Abs. 3a WStV, 1a GO-BV) 6. Wahl des Bezirksvorstehers ( 61b Abs. 1 WStV, 99 GWO 1996) 7. Angelobung des Bezirksvorstehers ( 63 WStV) 8. Wahl der Bezirksvorsteher-StellvertreterInnen ( 61b Abs. 2 WStV, 99 GWO 1996) 9. Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen 66a, 66b, 66f WStV, 96 GWO 1996) 10. Ansprachen 1. Eröffnung und Begrüßung des Vorsitzenden Der Vorsitzende BR Karl Sonderhof begrüßt die Ehrengäste Herrn Stadtrat Dr. Michael Ludwig, Herrn Bezirksvorsteher a.d. Ing. Heinz Lehner, Frau Gemeinderätin Susanne Bluma, Herrn Gemeinderat Mag. Gerhard Spitzer, Herrn Gemeinderat Wolfgang Irschik, Herrn Bezirksvorsteher des 22. Wiener Gemeindebezirkes Ernst Nevrivy, Herrn Stadthauptmann Dr. Karlheinz Ruisz, Frau Bezirksamtsleiterin Mag. a Christina Vetter und verabschiedet die aus der Bezirksvertretung ausscheidenden BezirksrätInnen: BR Wolfgang Brugger, BR Bezirksvertretungssitzung vom 18. November

2 Erwin Büchele, BR Franz Cizek, BR in Marina Hanke, BR in Ilse Karlberger, BR Robert Knoll, BR in Christa Ornest, BR Karl Sonderhof, BR in Anja Patschka, BR in Leopoldine Schlaretzky, BR Alexander Marcev, BR Franz Lanzel, BR in Ingeborg Kammel, BR Alfred Scharf, BR Mag. Peter Ruschka, KO Andrea Mayrhofer, BR Walter Radda, BR Otto Trunner, BR in Mag. Bettina Sramek, BR DI Alexander Polansky, BR in Martina Prehofer. 2. Angelobung der neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung Die bei der Wahl der Bezirksvertretung am 11. Oktober 2015 neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung haben gemäß 63 WStV das Gelöbnis abzulegen. Gegenüber der Verlautbarung der Bezirkswahlbehörde sind folgende Änderungen vorzunehmen: Anstelle des gewählten Bewerbers Georg Papai tritt Herr Robert Stiedl Anstelle der gewählten Bewerberin Anja Katharina Patschka tritt Frau Renate Eckkrammer Anstelle des gewählten Bewerbers Robert Knoll tritt Herr Fabian Looman Anstelle der gewählten Bewerberin Marina Hanke tritt Frau Marianne Schiel Anstelle des gewählten Bewerbers Wolfgang Irschik tritt Herr Wolfgang Hötzenberger Der amtsführende Stadtrat Dr. Michael Ludwig nimmt das Gelöbnis entgegen. Folgende Personen leisten nach namentlichem Aufruf das Gelöbnis als Bezirksrätin/rat: Jürgen Baliko, Dieter Bankl, Mag. Heinrich Berger, Gabriela Berl, Thomas Berl, Peter Blaschek, Aslihan Bozatemur, Dr. Jürgen Bozsoki, Eveline Bozsoki, Markus Brand, Andreas Brazda, Barbara Cermak, Mag. Susanne Dietl, Renate Eckkrammer, Sonja Feldmann, Maria Filip, Josef Fischer, Ilse Fitzbauer, Martina Haslinger, Sylvia Hakala, Bakk.Phil.MSc Bernhard Herzog, Erol Holawatsch, Wolfgang Hötzenberger, Katharina Jabek MA, Mag. Gerhard Jordan, Michaela Jorde, DI Bernhard Koch, Doris Kodnar, Judith Lederer, Ing. Ferdinand Lesmeister, Rudolf Lindbichler, Johann Löb, Fabian Looman, Karl Mareda, Monika Mareda, Johann Multerer, Dr. Gernot Nachtnebel, Paul Nemeth, Michael Niegl, Gabriele Pacher, Astrid Pany, Marcel Pollak, Marianne Schiel, Hans Jörg Schimanek, Kurt Schmidt, Sonja Schmidt, Anita Skrapits, Robert Stiedl MA, Elvis Stoica, Denise Swoboda, Peter Traschkowitsch, Gabriele Tupy, Jasmin Turtenwald, Oskar Turtenwald, Sabine Unger, Tom Uzel, Christine Vadura, Tristan Weißenbacher, Alfred Wondratsch 3. Festlegung des Wahlvorganges Gemäß 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen sind Wahlen mittels Stimmzettels vorzunehmen, wenn die Bezirksvertretung nichts anderes beschließt. Bezirksvertretungssitzung vom 18. November

3 Die Wahl erfolgte mittels Stimmzettel. 4. Wahl des neuen Vorsitzenden der Bezirksvertretung Gemäß 61b Abs. 3a der Wiener Stadtverfassung ist auf Vorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei ein/e Vorsitzende/r der Bezirksvertretung zu wählen. Der Wahlvorschlag der SPÖ ist ausreichend unterstützt und lautet auf Dr. Gernot Nachtnebel. Damit ist Herr Dr. Gernot Nachtnebel zum neuen Vorsitzenden der Herr Dr. Gernot Nachtnebel erklärt, die Wahl anzunehmen. 5. Wahl der StellvertreterInnen des Vorsitzenden Gemäß 61b Abs. 3a der Wiener Stadtverfassung sind zwei StellvertreterInnen des Vorsitzenden zu wählen, wovon die eine StellvertreterIn von der stärksten, der andere von der zweitstärksten wahlwerbenden Partei der Bezirksvertretung vorzuschlagen ist Der Wahlvorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt und lautet auf Ilse Fitzbauer. Damit ist Frau Ilse Fitzbauer zur Stellvertreterin des Vorsitzenden der Frau Ilse Fitzbauer erklärt, die Wahl anzunehmen Der Wahlvorschlag der zweitstärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt und lautet auf Karl Mareda. Damit ist Herr Karl Mareda zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Herr Karl Mareda erklärt, die Wahl anzunehmen. 6. Wahl des Bezirksvorstehers Gemäß 61 b Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung kommt das Vorschlagsrecht für den Bezirksvorsteher der stimmenstärksten wahlwerbenden Partei zu. Der Wahlvorschlag der SPÖ ist ausreichend unterstützt und lautet auf Georg Papai. Damit ist Herr Georg Papai zum Bezirksvorsteher gewählt. Bezirksvertretungssitzung vom 18. November

4 Herr Georg Papai erklärt, die Wahl anzunehmen. 7. Angelobung des Bezirksvorstehers Frau Petra Lenz verliest die Gelöbnisformel. Der Bezirksvorsteher Georg Papai leistet das Gelöbnis gemäß 63 der Wiener Stadtverfassung. 8. Wahl der neuen Bezirksvorsteher-StellvertreterInnen Gemäß 61b Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind zwei StellvertreterInnen des Bezirksvorstehers zu wählen, wovon die eine StellvertreterIn von der stärksten, der andere von der zweitstärksten wahlwerbenden Partei der Bezirksvertretung vorzuschlagen ist Der Wahlvorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt und lautet auf Ilse Fitzbauer. Damit ist Frau Ilse Fitzbauer zur neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Frau Ilse Fitzbauer erklärt, die Wahl anzunehmen Der Wahlvorschlag der zweitstärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt und lautet auf Karl Mareda. Damit ist Herr Karl Mareda zum neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter gewählt. Herr Karl Mareda erklärt, die Wahl anzunehmen. 9. Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen Der Vorsitzende der Bezirksvertretung Dr. Gernot Nachtnebel teilt mit, dass laut Abstimmung in der letzten Sitzung der Präsidiale es folgende Ausschüsse und Kommissionen geben soll: Finanzausschuss Bauausschuss Umweltausschuss Verkehrskommission Kultur- und Benennungskommission Sozial- und Zivilschutzkommission Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission Kleingartenkommission Bezirksvertretungssitzung vom 18. November

5 Die Zahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen (ausgenommen Kleingartenkommission) kann laut Stadtverfassung zwischen 10 und 15 Mitglieder betragen. Es konnte leider in der Präsidiale kein einstimmiges Ergebnis erzielt werden, jedoch gab es einen Vorschlag, welcher von Fraktionsvertretern unterstützt wurde, welche gemeinsam eine Mehrheit im Bezirksparlament besitzen. Der Vorschlag lautet auf 13 BezirksrätInnen (MandatarInnen) pro Ausschuss oder Kommission. Der Vorsitzende der Bezirksvertretung Dr. Gernot Nachtnebel ersucht um Abstimmung zu den in der Präsidiale mehrheitlich vorgeschlagenen 13 Mitgliedern mit einem Handzeichen. Der Vorschlag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und NEOS angenommen. 10. Ansprachen Herr Bezirksvorsteher Georg Papai hält eine Ansprache. Herr Klubobmann Niegl hält eine Ansprache. Frau Klubobfrau Mag. a Dietl hält eine Ansprache. Herr Klubobmann Holawatsch hält eine Ansprache. Herr Klubobmann Turtenwald hält eine Ansprache. Herr Klubobmann DI Koch hält eine Ansprache. (Ende der Sitzung um Uhr) Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: Dr. Gernot Nachtnebel Der Bezirksrat: Bernhard Herzog Die Protokollführerin: Susanne Hauner Bezirksvertretungssitzung vom 18. November