Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 17. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 17. Bezirks Datum / Uhrzeit: Mittwoch, 16. Dezember 2015, Uhr Ort der Sitzung: Sitzungssaal der Bezirksvorstehung Hernals, 1. Stock Anwesende: SPÖ: Petra DOPPERMANN, BV-Stv. Peter JAGSCH, KlVors. Mag.a Monika JUCH, MA, Karl KAINZ, Elisabeth LORAN, Wolfgang MARKYTAN, BA, Elisabeth MÖSSMER-CATTALINI, Daniel NOVOTNY, Mag.a Carina PALLA, BBA, BV Dr.in Ilse PFEFFER, Mag. Peter Erik SAS, Alice SEIDL, BA, Ing. Wolfgang VELETA; FPÖ: Roman GROMES, Dietmar HEBENSTREIT, Otto JÄGERSBERGER, BV-Stv. Kurt KOSSEK, Ulrike KREUZBERGER, KlVors. Anita MIKULASEK, Dipl.-Ing. Dr. Gerhard MOLIN, Dipl.-Ing.in Ulrike RAICH, Edith STRENN, Erwin STRENN; GRÜNE: Paul FELDER, Max HARTMUTH, Mag. Richard HEUBERGER, Dimitra INCI, Josef NEUSTIFTER, Karin PRAUHART, KlVors. Magdalena SEDLACEK, Zerife YATKIN; ÖVP: KlVors. Mag. Klaus HEINTZINGER, Waltraude KARNER, Daniela STIFTNER, Catherine WYRWALSKA; NEOS: Stefanie GAISMAYER, MSC, Dipl.-Ing.in Elvira RESCH-LANG (gekommen um 16:30 Uhr), KlVors. Cora URBAN Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Bekanntmachung des Vorsitzenden 1.1. Allfälliges Entschuldigte Bezirksräte: Mag. Gerhard NEUMEISTER (SPÖ), Dkfm. Werner SOGL (SPÖ), Friedrich BUGKEL (ÖVP) 1.2. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge 5 Anfragen der FPÖ, 8 Anträge (1 gemeisamer Antrag der SPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS; 1 gemeinsamer Antrag der SPÖ, GRÜNE; 5 Anträge der FPÖ; 1 Antrag der ÖVP) 2. Bezirksvoranschlagsentwurf 2016 Berichterstatter: Finanzausschussvorsitzender-Stellvertreter BV-Stv. Peter JAGSCH Debattenredner: KlVors. Mikulasek, BV-Stv. Kossek, Neustifter, KlVors. Sedlacek, Gaismayer, MSC, KlVors. Mag. Heintzinger, KlVors. Mag.a Monika JUCH, MA, BV Dr.in Pfeffer 3. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers Es wurden keine Mitteilungen der Frau Bezirksvorsteherin getätigt. 4. Geschäftsstücke Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember

2 4.1. Folgende dringende Geschäftsstücke, die nach der Aussendung der Tagesordnung bei der Bezirksvorsteherin eingelangt sind, wurden mit Zustimmung der Bezirksvertretung auf die Tagesordnung gesetzt: a) Magistratsabteilung 54 (A /15) Genehmigung eines neuen Kredits Sonstige Leistungsentgelte Behandelte Geschäftsstücke: Magistratsantrag, Inhalt: Magistratsabteilung 54 (A /15) Genehmigung eines neuen Kredits Sonstige Leistungsentgelte Name des Berichterstatters: Finanzausschussvorsitzender-Stellvertreter BV-Stv. Peter JAGSCH a) Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS angenommen 5. Anfragen gemäß 23 GO-BV 5.1. Mündliche Beantwortung der vor der Sitzung überreichten Anfragen. a) Die Anfragen FPÖ: Unterstützung der wirtschaftstreibenden in Hernals (S /15) FPÖ: Zusätzliche Garagen bzw. Wohnsammelgaragen in Hernals (S /15) FPÖ: Errichtung von verkehrsberuhigten Zonen in Form von Fußgängeroder Begegnungszonen (S /15) FPÖ: Fahrbahnsanierung Höhenstraße (S /15) werden durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. b) Die Bezirksvorsteherin teilt mit, die Anfrage FPÖ: Errichtung der Gesamtschulen (S /15) bis zur nächsten Sitzung schriftlich zu beantworten. 6. Anträge gemäß 24 GO-BV 5.1. Folgende Anträge, die nach Ablauf der im 24 Abs. 2 GO-BV genannten Frist bei der Bezirksvorsteherin eingelangt sind, wurden auf Verlangen der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember

3 Antragsteller mit Zustimmung der Bezirksvertretung zur Behandlung in der Sitzung zugelassen: a) FPÖ: Konzept für die fußläufige Verbindung (Fußweg) am Südhang des Schafbergs (S /15) b) FPÖ: Versorgung der BewohnerInnen des nördlichen Bereichs des Heubergs durch ein Anrufsammeltaxi (S /15) c) FPÖ: Neu- bzw. Wiederherstellung von Gehsteigen, Gehsteigvorziehungen und Plätzen ohne Verwendung von Kopfsteinpflaster (S /15) d) SPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS: Bildungs- und Integrationsprogramm HIPPY (S /15) e) SPÖ, GRÜNE: Baumpflanzungen Kalvarienberggasse Nord und Schumanngasse (S /15) f) FPÖ: Schutzmaßnahmen für das Straßenbegleitgrün in der Hernalser Hauptstraße (S /15) g) FPÖ: Unterbindung des Schwerverkehrs ab 5t (S /15) h) ÖVP: Bodenmarkierungen für legale Parkplatzmöglichkeiten Behandelte Anträge: Bezirksrat Dipl.-Ing. Dr. Molin (FPÖ) hat am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Konzept für die fußläufige Verbindung (Fußweg) am Südhang des Schafbergs (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte Die Verlesung des Antrages wurde Namen der Debattenrednerinnen/der Debattenredner: BV-Stv. Jagsch, KlVors. Sedlacek, KlVors. Urban Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS angenommen. Der Bezirksrätin Kreuzberger (FPÖ) hat am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Versorgung der BewohnerInnen des nördlichen Bereichs des Heubergs durch ein Anrufsammeltaxi (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte Die Verlesung des Antrages wurde Namen der Debattenrednerin: KlVors. Sedlacek Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember

4 Der Antrag wird mehrstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ, ÖVP angenommen. Der Bezirksrätin KlVors. Mikulasek (FPÖ) hat am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Neu- bzw. Wiederherstellung von Gehsteigen, Gehsteigvorziehungen und Plätzen ohne Verwendung von Kopfsteinpflaster (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte Die Verlesung des Antrages wurde Namen der Debattenrednerin: KlVors. Sedlacek, BV-Stv. Kossek, Prauhart Der Antrag wird mehrstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, FPÖ, ÖVP angenommen. Die Bezirksrätinnen und Bezirksräte der SPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS haben am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Bildungs- und Integrationsprogramm HIPPY (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte nicht Die Verlesung des Antrages wurde Der Antrag wird der Sozialkommission zur Vorberatung und Berichterstattung Die Bezirksrätinnen und Bezirksräte der SPÖ, GRÜNE haben am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Baumpflanzungen Kalvarienberggasse Nord und Schumanngasse (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte Die Verlesung des Antrages wurde Namen der Debattenredner: BV-Stv. Kossek Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember

5 Der Antrag wird der Entwicklungskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Die Bezirksrätinnen und Bezirksräte der SPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS haben am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Schutzmaßnahmen für das Straßenbegleitgrün in der Hernalser Hauptstraße (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte nicht Die Verlesung des Antrages wurde Der Antrag wird dem Umweltausschuss zur Vorberatung und Berichterstattung Der Bezirksrat Strenn (FPÖ) hat am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV eingebracht: Unterbindung des Schwerverkehrs von 5t (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte nicht Die Verlesung des Antrages wurde Der Antrag wird der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung Der Bezirksrat KlVors. Mag. Heintzinger (ÖVP) hat am 11. Dezember 2015 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Bodenmarkierungen für legale Parkmöglichkeiten für KFZ (S /15) Über den Antrag wird eine Debatte nicht Die Verlesung des Antrages wurde Der Antrag wird der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung (Ende der Sitzung um Uhr) Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember

6 Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: Mag. Peter Erik Sas Die Bezirksrätin: Elisabeth Loran Der Protokollführer: Harald Kaltenböck Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember