Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 11. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 11. Bezirks Datum / Uhrzeit: Mittwoch, 21. September 2016, Uhr Ort der Sitzung: im Festsaal des Amtshauses 11., Enkplatz 2 Anwesende: BR Ing. Thomas Bauer, BRtin Cornelia Bauernhofer, BRtin Sonja Bauernhofer, BRtin Seyhan Cakmakci, BR Mustafa Cetin, BR Michael Dedic, BR Daniel Eigner, BR Harald Einfalt, BR Gerald Eisenbarth, BR Klaus-Dieter Fabits, BR Michael Felsner, BRtin Silvia Haas, BR Patrick Horn, BRtin Claudia Holzmann, BR Christoph Huber, BRtin Adele Jischa-Müller, BR Volkan Kahraman, BR Wolfgang Kieslich, BRtin Marlene Koch, BRtin Susanna Kokoll, BRtin Christiane Körner, BV-Stv. Katharina Krammer, BRtin Alexandra Krenek, BR Alfred Krenek, BV-Stv. Peter Kriz, BRtin Mag. Verena Kroboth, BR Markus Lebisch, BR Christian Mantler, BR Ernst Merkel, BRtin Angela Mrakota, BR Harald Nepras, BR Rene Pfeiffer, BR Erich Potzmann, BR Mag. Leopold Prochazka, BR Stephan Promont, BR Ing. Mag. Andreas Radl, BRtin Hermine Rauch, BR Alexander Ries-Schweitzer, BRtin Elfriede Rirsch, BRtin Hatice Sahin-Ilter, BRtin Mag. Ewa Samel, BRtin Regina Schragner, BR Peter Sixtl, BR Mag. Franz Sperl, BRtin Eleonore Stadler, BV KR Paul Johann Stadler, BR Thomas Steinhart, BRtin Christine Thalmayr, BR Werner Thalmayr, BR Ing. Robert Thanheuser, BR Stefan Tögel, BR Christian Tuller, BR Engelbert Wagner, BR Christoph Weisel, BRtin DI Elvira Worf, BR Patrick Zöchling, BR Mario Zuzan Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung Budgetanträge A /16 Antrag der MA 10 auf Erhöhung der globalen sachlichen Genehmigung für die Instandhaltung von Gebäuden Bezirk für die Wiener Kindergärten des 11. Bezirkes von netto ,-- (inkl. 20% USt ,--) um netto ,-- auf insgesamt netto ,-- (inkl. 20% USt ,--), wobei Einzelvorhaben einen Betrag von netto ,-- nicht überschreiten dürfen. 1. Bekanntmachung der Vorsitzenden/des Vorsitzenden 1.1. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge Es sind 11 Anfragen eingelangt und 43 Anträge wurden eingebracht Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

2 1.2. Information über die Beantwortung von Anträgen Nachstehende Anträge wurden beantwortet: S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /15 S /16 Antrag BR Alfred Krenek, auf Errichtung eines Motorradparkplatzes im Kreuzungsbereich Sängergasse/Rudolf- Simongasse. Antrag BRte Alfred und Alexandra Krenek, auf Errichtung eines saisonalen Motorradparkplatzes bei der Garagenausfahrt Am Kanal. Antrag BRte Alfred Krenek, Ing. Thanheuser und Eisenbarth, auf Ausarbeitung eines Konzeptes für die Kreuzung Leberstraße Geiselbergstraße. Antrag BRte Posch, Stadler, Huber, Ing. Mag. Radl, Tuller und Ing. Thanheuser, betreffend Wiederinbetriebnahme der Messanlage zur Kontrolle der Luftgüte in der Rinnböckstraße. Antrag BR Weisel, auf Entschärfung der gefährlichen Linkskurve - aus Richtung Baudißgasse kommend - vor dem Bahnübergang in der Ailecgasse. Antrag BR Weisel, auf Entschärfung der gefährlichen Rechtskurve bei der Liegenschaft Baudißgasse 10. Antrag BRte Cetin und Dedic, auf Verlängerung der Bodenmarkierung von der Kreuzung Kaiser-Ebersdorfer-Straße/Zinnergasse bzw. Etrichstraße bis zur Kreuzung Kaiser-Ebersdorfer-Straße/Mühlsangergasse. Antrag BRte BV-Stv. Kriz, Jischa-Müller und W. Thalmayr, auf Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Sedlitzkygasse vor ONr Antrag BRte BV-Stv. Kriz, Steinhart und W. Thalmayr, auf bessere Erkennbarkeit des Beginns der Einbahnführung der Dreherstraße (bei ONr. 6). Antrag BRte BV-Stv. Kriz und W. Thalmayr, auf Überprüfung der Verkehrslichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Simmeringer Hauptstraße/Weichselthalweg in Bezug auf Sichtbarkeit. Antrag BRte BV-Stv. Kriz und W. Thalmayr, auf Überprüfung der Ausfahrt vom Parkplatz Schloss Neugebäude zur Simmeringer Hauptstraße, hinsichtlich notwendiger Verkehrsbeschilderungen und Sperreinrichtungen. Antrag BR Potzmann, auf Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Hauffgasse vor der ONr. 40. Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

3 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 S /16 Antrag BRte Potzmann und Tögel, auf Errichtung einer Sitzgelegenheit (Parkbank) im Gebiet der Kreuzung Hauffgasse/Kremenetzkygasse. Antrag BRte Magª Samel und Wagner, auf Austausch des Holzzaunes bei der Straßenbahnstation Svetelskystraße, im Sinne der Verkehrssicherheit. Antrag BR Mag. Sperl, auf Errichtung einer elektronischen Zeitanzeige bei der Doppelhaltestelle der Autobusstation Pantucekgasse der Linien 71A und 73A. Antrag BRte Steinhart, W. Thalmayr und Holzmann, auf Verordnung eines zeitlich beschränkten Parkverbotes im Bereich Lorenz-Reiter- Straße 3. Antrag BRte Steinhart und DI Worf, auf Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Valiergasse, auf der Höhe von Muhrhoferweg 13/15. Antrag BRte W. Thalmayr und Steinhart, auf Überprüfung der Schmidgunstgasse, ab der Kreuzung mit der Kaiser-Ebersdorfer-Straße bei ONr. 283 bis zur Kühgasse. Zum Antrag BR Mag. Prochazka, auf Überprüfung der Ampelregelung an der Kreuzung 11.Haidequerstraße/ Johann-Petrak-Gasse/ Margetinstraße auf ihre Abstimmung mit dem Verkehrsaufkommen Berichte betreffend Ausschüsse oder Kommissionen Folgende Anträge wurden in den Ausschüssen und Kommissionen vorberaten und in dieser Bezirksvertretungssitzung vom 21. September 2016 abgestimmt: Finanzauschuss Berichterstatter: BR Harald Einfalt S /16: Antrag BRte Alfred und Alexandra Krenek, auf Aufstellung von Solarleuchten in der Hundezone sowie neben dem Bahndamm (Auslaufzone) in der Luise-Montag-Gasse. Bezirksrat Alfred Krenek kündigte Finanzauschuss an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

4 S /16: Antrag BRte Alfred und Alexandra Krenek, auf Umstellung der Beleuchtung im Park neben der Luise-Montag-Gasse und dem Bahndamm auf LED-Beleuchtung. Die Mitglieder des Finanzausschusses empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRte Cetin, Mrakota, Holzmann, Pfann, Mag. Sperl und Fabits, auf Verlängerung des im Jahr 2017 auslaufenden Schulsanierungspaketes. Die Mitglieder des Finanzausschusses empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte Verkehrskommission Berichterstatter: BR Alfred Krenek S /16: Antrag BR Eisenbarth, auf Überprüfung der Verkehrssituation im Bereich Mailergasse. Bezirksrat Krenek kündigte in der Verkehrskommission an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. S /16: Antrag BRtin BV-Stv. Krammer, auf Überprüfung der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße Ecke Etrichstraße. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Debattenredner: BR Mag. Sperl, BR Mag. Prochazka S /16: Antrag BRte BV-Stv. Kriz, Steinhart, Wagner, Mag a Samel, Tögel und DI Worf, auf Überprüfung des Kreuzungsbereiches Etrichstraße/ Simmeringer Hauptstraße, insbesondere der Radwegquerung, hinsichtlich Verkehrssicherheit Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRte Kieslich, Mag. Prochazka, Sixtl und Kahraman, auf Überprüfung der Kreuzung Simmeringer Hauptstraße/ Etrichstraße hinsichtlich Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

5 S /16: Antrag BR Alfred Krenek, auf Setzung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Kaniakgasse ( Allgemeines Fahrverbot mit Zusatztafel Ausgenommen Anrainer ). Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. S /16: Antrag BRte Cetin und Dedic, auf Überprüfung der Einfahrt bzw. Ausfahrt in der Kühgasse hinsichtlich Notwendigkeit. Bezirksrat Dedic kündigte in der Verkehrskommission an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. S /16: Antrag BRte BV-Stv. Kriz, Steinhart und W. Thalmayr, auf Überprüfung der Parksituation im Bereich Unter der Kirche, zwischen Kreisverkehr Lindenbauergasse und Holzergasse. BR Thalmayr kündigte in der Verkehrskommission an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. S /16: Antrag BRte BV-Stv. Kriz und W. Thalmayr, auf Überprüfung der Ausfahrtsituation aus dem Gewerbegebiet in der Awarenstraße, im Bereich der Ausfahrt der Wiener Linien. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRte BV-Stv. Kriz und W. Thalmayr (S /16), auf Überprüfung der Parksituation in der Rappachgasse, im Abschnitt Krausegasse bis zum ÖBB Viadukt, auf Seite der ungeraden Hausnummern. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRtin Pfann, auf Errichtung eines Motorradab-stellplatzes Am Hofgartel, im Nahbereich der beiden Garagenein- bzw. Ausfahrten. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

6 S /16: Antrag BR Potzmann, auf Überprüfung der Abbiegesituation von der Leberstraße in die Brehmstraße. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRtin Mag a Samel, auf Überprüfung der Fußgängerüberquerungen des Straßenzuges Landwehrstraße, insbesondere im Bereich der Bushaltestelle, im Sinne der Verkehrssicherheit. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRte Mag. Sperl und C. Thalmayr, auf Installierung einer Bremsschwelle in der Krötzlergasse. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRte Steinhart und W. Thalmayr, auf Überprüfung der Vorrangregeln im Kreuzungsbereich Haidestraße/7. Haidequerstraße/ Oriongasse. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BRte Mag a Kroboth, Zöchling und Sahin-Ilter, auf Setzung von verkehrsberuhigenden und lärmmindernden Maßnahmen in der Hauffgasse. BR in Mag a Kroboth kündigte in der Verkehrskommission an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. S /16: Antrag BRte Mag a Kroboth, Zöchling und Sahin-Ilter, betreffend Lärmmessungen im Bereich Hauffgasse 2. BR in Mag a Kroboth kündigte in der Verkehrskommission an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

7 S /16: Antrag BRte Mag a Kroboth, Zöchling und Sahin-Ilter, auf Überprüfung der Gleisbereiche von Straßenbahnen hinsichtlich Begrünung. BR in Mag a Kroboth kündigte in der Verkehrskommission an, dass der Antrag zurückgezogen wird. Über den Antrag wird eine Debatte Der Antrag wird zurückgezogen. S /16: Antrag BRte Mag a Kroboth, Ries-Schweitzer und Körner, auf Überprüfung aller ampelgeregelten Kreuzungen mit Radweg bzw. Mehrzweckstreifen hinsichtlich Sicherheit. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte S /16: Antrag BR Kahraman, auf Überprüfung der Verkehrssituation des Straßenzuges von der Kreuzung Otto-Herschmann Gasse /Eyzinggasse entlang der Hallergasse bis zu Kreuzung Döblerhofstraße/Rosa-Fischer-Gasse. Die Mitglieder der Verkehrskommission empfehlen die Annahme des Antrages. Über den Antrag wird eine Debatte Bezirksentwicklungskommission Berichterstatter: BR Robert Ing. Thanheuser S /16: Antrag BR Kieslich, betreffend Aufwertung des Hyblerparks durch Upgrades zu einem Park 2.0.Die Mitglieder der Bezirksentwicklungskommission einigen sich darauf, dass der Antrag auf. den Hyblerpark - hinsichtlich Aufwertung durch Upgrades zu einem Park zu überprüfen abgeändert wird und empfehlen daraufhin, den dahingehend abgeänderten Antrag zu beschließen. Über den Antrag wird eine Debatte 1.4. Bericht über den Bezirksvoranschlag 2017 Berichterstatter: BR Harald Einfalt 2. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers Geburtstage Impfstelle Parkanlage Zamenhofgasse Neue Parkanlage Lorenz-Reiter-Straße Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

8 3. Geschäftsstücke Behandelte Geschäftsstücke: 3.1. Budgetanträge: Name des Berichterstatters: Bezirksvorsteher KR Paul Johann Stadler A /16: Antrag der MA 10 auf Erhöhung der globalen sachlichen Genehmigung für die Instandhaltung von Gebäuden Bezirk für die Wiener Kindergärten des 11. Bezirkes von netto ,-- (inkl. 20% USt ,--) um netto ,-- auf insgesamt netto ,-- (inkl. 20% USt ,--), wobei Einzelvorhaben einen Betrag von netto ,-- nicht überschreiten dürfen. Über den Antrag wird eine Debatte 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV 4.1. Mündliche Beantwortung der aus der vorangegangenen Sitzung Anfragen. Die Anfragen S /16: Anfrage BRte Mag. Sperl und Holzmann, betreffend Stammtisch der Identitären im Lokal Schmankerl-Spitz in der Kopalgasse, S /16: Anfrage BRte Maga Kroboth, Zöchling und Sahin-Ilter, betreffend Radfahren gegen die Einbahn in Tempo-30-Zonen, wurden durch den Bezirksvorsteher mündlich beantwortet Mündliche Beantwortung der vor der Sitzung überreichten Anfragen. a) Die Anfragen S /16: Anfrage BRte BV-Stv. Kriz, Steinhart, Holzmann und Fabits, betreffend Imam-Schule in der Florian-Hedorfer-Straße, S /16: Anfrage BRte Maga Kroboth und Zöchling, betreffend Fahrrad-strecken für Bewohner der ehem. Mautner-Markhof Gründe und Umgebung, S /16: Anfrage BRte Maga Kroboth und Zöchling, betreffend Sozialarbeit an Simmeringer Pflichtschulen im Schuljahr 2016/17, S /16: Anfrage BRte Ries-Schweitzer und Körner, betreffend Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für den Leberberg, Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

9 S /16: Anfrage BRte Ries-Schweitzer und Körner, betreffend Kleinkinderspielplatz Leberberg, werden durch den Bezirksvorsteher mündlich beantwortet. Eine Debatte über die mündliche Beantwortung von Anfragen wurde nicht begehrt. b) Der Bezirksvorsteher teilt mit, dass er die Anfragen S /16: Anfrage BRte Maga Kroboth und Zöchling, betreffend Straßenbahnlinie 6, S /16: Anfrage BR Kieslich, betreffend Zukunft des Alt-Wien - Kindergartenstandortes auf der Simmeringer Hauptstraße ONr. 67, S /16: Anfrage BR Mag. Prochazka, betreffend thermische Sanierung der WHA Thürnlhofstraße 21-23, S /16: Anfrage BR Sixtl, betreffend Mindestsicherungsbezieher in Simmering, S /16: Anfrage BRte Ries-Schweitzer und Körner, betreffend Geruchsbelästigung im Bereich Johann-Petrak-Gasse/ 11. Haidequerstraße, S /16: Anfrage BRte Ries-Schweitzer und Körner, betreffend Umgestaltung Braunhuberpark und Enkplatz, in der nächsten Sitzung beantworten wird. 5. Anträge gemäß 24 GO-BV Behandelte Anträge: Die Bezirksräte Cornelia Bauernhofer und Horn haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes auf Höhe Mautner-Markhof-Gasse ONr. 28. (S /16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Debattenredner: BR Zöchling Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

10 Die Bezirksräte Cornelia Bauernhofer und Horn haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Mautner-Markhof- Gasse bzgl. Verkehrssicherheit, im Speziellen hinsichtlich der Einbahnregelung. (S /16) Der Bezirksrat Huber hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung von Citybike-Stationen in Simmering. ( /16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Debattenredner: BR Zöchling; BRtin Sonja Bauernhofer, BR Huber Beschluss: Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der FPÖ, SPÖ, ÖVP, NEOS und BR Kahraman (gegen die Stimmen der GRÜNEN) angenommen. Die Bezirksrätin Alexandra Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Aufstellung von Fitnessgeräten, nach Vorbild Luise- Montag-Park, im Schlosspark Neugebäude. (748974/16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Finanzauschuss zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Roteinfärbung der Radfahrer-überfahrt über die Hoefftgasse. ( /16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

11 Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Einzäunung der Müllsammelplätze der Wohnhausanlage Muhrhoferweg (748998/16) Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Ausstattung der Ausfahrt aus der Krötzlergasse in die Krausegasse mit geeigneten verkehrs-technischen Maßnahmen. (749018/16) Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Hoefftgasse (Nähe ehem. Zielpunkt, ggü. Stiege 11). (749066/16) Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Rinnböckstraße ONr. 48. (749077/16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Debattenredner: BR Einfalt Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der FPÖ, SPÖ, ÖVP, NEOS und BR Kahraman (gegen die Stimmen der GRÜNEN) der Verkehrskommission zur Vorberatung Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

12 Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Roteinfärbung der Radfahrer-überfahrt Etrichstraße/Valiergasse. (749088/16) Der Bezirksrat Alfred Krenek hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines saisonalen Motorradabstellplatzes in der Fickeysstraße ONr. 3. (749100/16) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der FPÖ, SPÖ, ÖVP, NEOS und BR Kahraman (gegen die Stimmen der GRÜNEN) der Verkehrskommission zur Vorberatung Der Bezirksrat Ing. Mag. Radl hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Das von der MA 13 an den Finanzausschuss gerichteten Anträge auf Vergabe von Leistungen im Sinne des 103 Abs. 4 Zi. 2 der WStV dem BVergG 2006 entsprechen. (749126/16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Debattenredner: BR Cetin, BR Ing. Mag. Radl, BR Zöchling Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der FPÖ, ÖVP, NEOS und BR Kahraman (gegen die Stimmen der SPÖ, GRÜNEN) mehrheitlich angenommen. Die Bezirksräte Cetin, Haas, und Dedic haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Kreuzung Schmidgunstgasse/Kaiser-Ebersdorfer-Straße/ Meidlgasse hinsichtlich verkehrssicherer Verbindung für FußgeherInnen. (752979/16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

13 Die Bezirksräte Cetin, Haas, und Dedic haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Anbringung eines Piktogramms am Ende des Radweges an der Kreuzung Klebindergasse/Zinnergasse. (752999/16) Die Bezirksrätin Holzmann hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung des Bereichs Schütte-Lihotzky-Weg/Lorenz-Reiter- Straße, hinsichtlich Maßnahmen zur Vermeidung des Befahrens des Schütte-Lihotzky- Weges. (753033/16) Die Bezirksrätinnen Holzmann und Jischa-Müller haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung des Ballspielkäfigs in der Parkanlage Hutterergasse, hinsichtlich eventueller Öffnungs- und Schließungszeiten. (753077/16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Kommission für Schulen, Kindertagesheime, Jugend und Soziales zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Die Bezirksrätinnen Holzmann und Mag a Samel haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der neu gestalteten Lorenz-Reiter-Straße, hinsichtlich zusätzlicher Stellplätze für Anrainer. (S /16) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der FPÖ, SPÖ, ÖVP, NEOS und BR Kahraman (gegen die Stimmen der GRÜNEN) angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

14 Die Bezirksräte BV-Stv. Kriz und Holzmann haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung des Zustandes der Hundezone im Hyblerpark, sowie eventuelle Teilung der Zone und Vorschlag für eine zweite bzw. größere Ersatzfläche. (753103/16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung Die Bezirksräte BV-Stv. Kriz und Steinhart haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Anbringung des Lichtsignals der Abbiegephase an der Kreuzung Margetinstraße/Jedletzbergerstraße/Landwehrstraße, in Fahrtrichtung A4, kommend vom Artillerieplatz. (753124/16) Die Bezirksrätin Mrakota hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung des Zustandes der Parkbänke in der Bleriotgasse entlang der Friedhofsmauer. ( S /16) Beschluss: Der Antrag wird in eine Anregung umgewandelt. Die Bezirksrätin Mrakota hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Verkehrszeichen bei der Ausfahrt des Parkplatzes für das Schloss Neugebäude und den Urnenhain des Krematoriums. (S /16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

15 Die Bezirksräte Mag a Samel und Wagner haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung elektronischer Zeitanzeiger an den Haltestellen der Straßenbahnstationen der Linie 6 Leberberg und Pantucekgasse/Widholzgasse. (S /16) Die Bezirksräte Mag a Samel und Wagner haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines Geländers bei den Stufen im Stadtpark Hofgartel. (S /16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Finanzauschuss zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Die Bezirksräte Mag a Samel und Wagner haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Aufstellung von Fußballtoren auf der Wiese neben dem Wasserspielplatz im Stadtpark Leberberg. ( S /16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Kommission für Schulen, Kindertagesheime, Jugend und Soziales zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Der Bezirksrat Mag. Sperl hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines Radweges in der Florian-Hedorfer-Straße, zwischen Simmeringer Hauptstraße und Bleriotgasse. (753236/16) Der Antrag wird zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

16 Die Bezirksräte Steinhart und DI Worf haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Ausfahrtssituation der Reihenhausanlage in der Rudolf-Simon-Gasse 8. (S /16). Die Bezirksräte Wagner, Mag a Samel und Koch haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Grünflächen auf Höhe der ungeraden ONr. Rosa-Jochmann-Ring 3-5, hinsichtlich Pflege/Neugestaltung bzw. anderweitige Verwendung. (S /16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zur Vorberatung Die Bezirksräte Mag a Kroboth und Zöchling haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Einrichtung der neuen Beratungs- und Informationsinitiative Recht auf Recht Sozialstaat Wien. ( S /16) Der Antrag wurde vom Vorsitzenden nicht zugelassen. Die Bezirksräte Mag a Kroboth und Zöchling haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Maßnahmen zur Einhaltung der bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h in der Lorenz-Reiter-Straße. (753467/16) Die Bezirksräte Mag a Kroboth und Zöchling haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Maßnahmen zur Einhaltung der bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h in der Fuchsröhrenstraße von der Zippererstraße bis zur Kreuzung Trinkhausstraße/Hallergasse. (S /16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

17 Die Bezirksräte Mag a Kroboth und Zöchling haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung und Verbesserung der Zu- und Abfahrtsmöglichkeiten für Radfahrer zum und vom Einkaufszentrum Huma Eleven. (S /16) Die Bezirksräte Maga Kroboth und Zöchling haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Organisierung einer öffentlichen Diskussion zum Thema Straßenbahnlinie 6. (753502/16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Debattenredner: BRtin Mag. Kroboth Beschluss: Der Antrag wird in eine Anregung umgewandelt. Die Bezirksräte Mag a Kroboth und Zöchling haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung der Möglichkeit zur Durchführung von Workshops zum Thema Vielfalt und Zivilcourage in Pflichtschulen. (S /16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Namen der Debattenredner: BR Zöchling, BR Ing. Mag. Radl, BRtin Körner, BRtin Sahin-Ilter, BR Kieslich, BR Mag. Prochazka, BRtin Mag. Kroboth Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Bezirksräte BV-Stv. Krammer, Cornelia Bauernhofer, Sonja Bauernhofer, Eigner, Einfalt, Eisenbarth, Felsner, Horn, Alfred Krenek, Lebisch, Mantler, Rauch, Schragner, Stadler, Thanheuser, SPÖ, GRÜNE und Neos (gegen die Stimmen der Bezirksräte Huber, Alexandra Krenek, Merkel, Nepras, Ing. Mag. Radl, Tuller, Weisel, Zuzan, ÖVP und BR Kahraman) der Kommission für Schulen, Kindertagesheime, Jugend und Soziales zur Vorberatung Der Bezirksrat Kieslich hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV eingebracht: Durchführung einer Bürgerbefragung über die unterschiedlichen Modelle einer Parkraumbewirtschaftung in Simmering. (S 75161/16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

18 Der Antrag wurde vom Vorsitzenden nicht zugelassen. Der Bezirksrat Kieslich hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV eingebracht: Überprüfung der Parkplatzsituation in der 1.Haidequerstraße. (S /16) Der Bezirksrat Kieslich hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV eingebracht: längere Öffnungszeiten der Zweigstellen der Büchereien Wiens in Simmering. (S /16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Kommission für Schulen, Kindertagesheime, Jugend und Soziales zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Der Bezirksrat Kieslich hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV eingebracht: Ausarbeitung eines Konzeptes zur Regelung des kurzzeitigen Haltens/Parkens vor Simmeringer Volksschulen. (S /16) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der FPÖ, SPÖ, ÖVP, NEOS und BR Kahraman (gegen die Stimmen der GRÜNEN) der Verkehrskommission zur Vorberatung Die Bezirksräte Kieslich, Mag. Prochazka, Sixtl und Kahraman haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Errichtung eines Motorradabstellplatzes zwischen den beiden Einfahrten zur Rettungsstation in der Kaiser-Ebersdorfer-Straße ONr. 73. (S /16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

19 Die Bezirksräte Kieslich, Mag. Prochazka, Sixtl und Kahraman haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Umbau der Straßenbahnhaltestellen vor dem 2. Tor des Zentralfriedhofes zu Doppelhaltestellen. (S /16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Namen der Debattenrednerinnen/der Debattenredner: BRtin Körner Beschluss: Der Antrag wird mit den Stimmen der FPÖ, SPÖ, ÖVP und BR Kahraman (gegen die Stimmen der GRÜNEN und NEOS) mehrheitlich angenommen. Der Bezirksrat Mag. Prochazka hat am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Ausweitung der Betreuung von Drogensüchtigen durch Sozialarbeiter auf die Bezugsstellen/ Apotheken. (S /16) Über den Antrag wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde nicht begehrt. Namen der Debattenrednerinnen/der Debattenredner: BR Zöchling, BV-Stv. Krammer, BR Mag. Prochazka Beschluss: Der Antrag wird einstimmig der Kommission für Schulen, Kindertagesheime, Jugend und Soziales zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Die Bezirksräte Ries-Schweitzer und Körner haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Ausstattung aller Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel im Bereich Zentral-friedhof 3.Tor mit elektronischen Zeitanzeigen. (S /16) Bezirksvertretungssitzung vom 21. September

20 Die Bezirksräte Ries-Schweitzer und Körner haben am 21. September 2016 folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Überprüfung aller Verkehrslichtsignalanlagen in Simmering hinsichtlich Gelb-blinkens in den Nachtstunden. (S /16) Beschluss: Der Antrag wird einstimmig mit der Abänderung Raum Kaiserebersdorf der Verkehrskommission zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Die Bezirksräte Ries-Schweitzer und Körner haben am 21. September 2016 folgenden Resolutionsantrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: Implementierung einer Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Simmeringer Gärtner. (S /16) Der Antrag wurde vom Vorsitzenden nicht zugelassen. (Ende der Sitzung um Uhr) Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: BV KR Paul Johann Stadler e.h. Der Bezirksrat: Alfred Krenek e.h. Der Protokollführer: OAR Fred Schuller e.h. Bezirksvertretungssitzung vom 21. September