Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 21. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 21. Bezirks Datum/Uhrzeit: 11. Februar 2015, Uhr Ort der Sitzung: 21., Am Spitz 1, Sitzungssaal 200 Anwesende: Baliko Jürgen, Blaschek Peter, Bozsoki Eveline, Bozsoki Dr. Jürgen, Brugger Wolfgang, Büchele Erwin, Cermak Barbara, Cizek Franz, Dietl Mag. a Susanne, Filip Maria, Fischer Josef, Fitzbauer Ilse, Hakala Silvia, Hanke BA Marina, Haslinger Martina, Herzog Bakk.Phil. Bernhard, Jabek MA BSc Katharina, Jordan Mag. Gerhard, Jorde Michaela, Karlberger Ilse, Lanzel Franz, Lesmeister Ing. Ferdinand, Lindbichler Rudolf, Löb Johann, Mareda Karl, Mareda Monika, Mayrhofer MAS Andrea, Multerer Johann, Nachtnebel Dr. Gernot, Nemeth Paul, Niegl Mag. Christian, Niegl Michael, Ornest KR in Christa, Papai Georg, Patschka BA Anja, Polansky Dipl.-Ing. Alexander, Prehofer Martina, Radda Walter, Ruschka Mag. Peter, Scharf Alfred, Schimanek Hans Jörg, Schlaretzky Leopoldine, Schmidt Kurt, Skrapits Anita, Sonderhof KR Karl, Sramek Mag.rer.nat Bettina, Stiedl Robert, Traschkowitsch Peter, Trunner Otto, Tupy Gabriele, Unger Sabine, Wondratsch Alfred Hr. BR Radda kommt um Uhr. Hr. BR Scharf kommt um Uhr. Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung Geschäftsstücke MA 28-B-O /14 Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Diverse Straßenbauten 2015/2016; Baurate ,--, insgesamt ,-- (110356/15) Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

2 MA 33 - FB 21/14637/2015-2/SMU/FOR Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Beleuchtungserneuerung im Wasserpark; Baurate ,--, insgesamt 1, ,-- (111206/15) MA 28-B-O /14 Sachliche Genehmigung; Investive Vorhaben, Sanierung von Hauptstraßen A mit Busspuren, Förderung Topf 5b, ,-- (114167/15) MA 28-B-O-5356/15 Genehmigung eines Zuschusskredites, Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Stammersdorfer Straße von Johann Weber Straße bis Landesgrenze; Sachkredit ,--, Baurate ,--, insgesamt 1, ,-- (118791/15) 1. Bekanntmachung der Vorsitzenden/des Vorsitzenden 1.1. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge Zur heutigen Sitzung wurden 8 Anfragen und 26 Anträge eingebracht Folgende Anträge, die nach Fristablauf eingebracht wurden, werden zur Behandlung zugelassen Mehrparteienantrag betreffend eigenes Wiener Netzwerk für Deradikalisierung und Prävention in Floridsdorf (113733/15) Mehrparteienantrag betreffend Jagdschloss Magdalenenhof, Änderung der Besonderen Bebauungsbestimmung (BB) bei aufrechter Widmung, damit ein zwingender Betrieb eines Gastronomiebetriebes nicht mehr vorgeschrieben ist (119535/15) Antrag der FPÖ betreffend Umleiten des Baustellenverkehrs Satzingerweg (113452/15) Antrag der GRÜNEN betreffend Projektwettbewerb zum Jagdschloss Villa Magdalenenhof (119757/15) 1.3. Information über die Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

3 1.3.1 Beantwortung der Anfrage des WiFF betreffend Sanierung der Wohnhausanlage 21., Frömmlgasse 2-4 ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung der Anfrage des WiFF betreffend Gastrolokale im Krankenhaus Nord ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Information über die Beantwortung von Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Verlängerung der Verkehrsfläche Tauschekgasse in Tauschekgasse (2037/09) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Benennung einer Verkehrsfläche in Jenischenweg (260794/14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Benennung einer Verkehrsfläche in Erna-Musik-Gasse (482983/14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Benennung einer Verkehrsfläche in Adrienne-Gessner-Gasse (482995/14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Benennung einer Verkehrsfläche in Georg-Schicht-Platz (483012/14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Parkbetreuung im Bezirk durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunikationsprojektes FAIR- PLAY- TEAM in den Sommermonaten ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Videoüberwachung in Floridsdorfer U-Bahn-Stationen ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Antrages der GRÜNEN betreffend Kontaktmöglichkeiten mit dem Verein Freunde der Donauinsel ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Berichte betreffend Ausschüsse oder Kommissionen Der Vorsitzende BR KR Sonderhof ersucht die Vorsitzenden um ihre Berichte. Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

4 1.5.1 Der Vorsitzende der Verkehrskommission, Herr BR Fischer, berichtet über die Sitzungen vom 11. November 2014 und 18. Dezember Der Vorsitzende des Umweltausschusses, Herr BR Dr. Nachtnebel, berichtet über die Sitzung vom 22. Jänner Die Vorsitzende der Sozialkommission, Frau BR Patschka, berichtet über die Sitzung vom 27. Jänner Mitteilungen des Bezirksvorstehers 2.1 Information betreffend Übersiedelung der Zentrale von Wiener Wohnen Haus- & Außenbetreuung GmbH. Ab 23. Februar 2015 lautet die neue Adresse: 3., Rosa- Fischer-Gasse Information betreffend Genehmigung gemäß 5 Abs. 1 Wr. Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005 einer Fotovoltaikanlage am Dach der Fahrzeughalle bzw. des Ausbildungszentrums der Feuerwehrhauptwache in Wien 21., Josef-Brazdovics-Straße 4 (86069/15) 2.3 Information betreffend Wiener Linien, Beschleunigungsprogramm für die Straßenbahnlinien 30 und 31 im Streckenabschnitt Brünner Straße/ Gerasdorfer Straße und Stammersdorf Wiener Linien werden der Verkehrskommission berichten 2.4 Information betreffend Präsentation des Sitzplatzkonzeptes vor dem Amtshaus am 12. Februar 2015, Uhr, im Festsaal des Amtshauses 2.5 Information betreffend Tag der offenen Tür im Amtshaus Am Spitz am 26. März 2015, ab Uhr 2.6 Information betreffend der Woche für Beruf und Weiterbildung Floridsdorf vom 18. bis 21. Mai Geschäftsstücke 3.1 MA 28-B-O /14 Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Diverse Straßenbauten 2015/2016; Baurate ,--, insgesamt ,-- (110356/15) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 3.2 MA 33 - FB 21/14637/2015-2/SMU/FOR Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

5 Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Beleuchtungserneuerung im Wasserpark; Baurate ,--, insgesamt 1, ,-- (111206/15) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 3.3 MA 28-B-O /14 Sachliche Genehmigung; Investive Vorhaben, Sanierung von Hauptstraßen A mit Busspuren, Förderung Topf 5b, ,-- (114167/15) Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen angenommen. 3.4 MA 28-B-O-5356/15 Genehmigung eines Zuschusskredites, Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Stammersdorfer Straße von Johann Weber Straße bis Landesgrenze; Sachkredit ,--, Baurate ,--, insgesamt 1, ,-- (118791/15) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV 4.1 Anfrage der FPÖ betreffend Bisamberg Garantie (103367/15) WM: KO M. Niegl, BV Papai, BV-Stv. K. Mareda 4.2 Anfrage der GRÜNEN betreffend Fußballplatz im Teresa-Tauscher-Park (104837/15) Die Anfrage wird in der nächstfolgenden Sitzung beantwortet. 4.3 Anfrage der GRÜNEN betreffend Fahrbahnanhebung Satzingerweg/Kefedergrundgasse (104842/15) WM: BR DI Polansky 4.4 Anfrage des WIFF betreffend Floridsdorf Info (103986/15) WM: KO Schimanek 4.5 Anfrage des WIFF betreffend Nutzung für das Areal des ehemaligen OMV- Hauptgebäudes in der Gerasdorfer Straße/Ecke Grellgasse (104034/15) 4.6 Anfrage des WIFF betreffend Arbeitslosenstatistik in Floridsdorf (107348/15) Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

6 4.7 Anfrage des Klubs der unabhängigen BezirksrätInnen betreffend Ausbau des Radweges Brünner Straße von Stammersdorf bis Am Spitz (101538/15) WM: BR Radda, BR Fischer, BR Radda, BR DI Polansky, KO Mayrhofer, BV Papai, KO Schimanek 4.8 Anfrage des Klubs der unabhängigen BezirksrätInnen betreffend Erweiterung der Linie U6 bis zum Krankenhaus Nord (101572/15) 5. Anträge gemäß 24 GO-BV 5.1. Anträge von Ausschüssen und Kommissionen Antrag der GRÜNEN betreffend Obstbaumallee entlang des Orasteigs ( /14) - Umweltausschuss WM: KO Mag. a Dietl, Fr. BR in Tupy Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ und ÖVP abgelehnt Antrag des WiFF betreffend zusätzliche Lichtquelle entlang des Verbindungsweges zwischen Hundezone an der Alten Donau und Angelibad (509205/14) - Sozialkommission Der Antrag wird in der Sitzung zurückgezogen Folgende Anträge, die nach Ablauf der im 24 Abs. 2 GO-BV genannten Frist beim Bezirksvorsteher eingelangt sind, wurden auf Verlangen der Antragstellerin/des Antragstellers mit Zustimmung der Bezirksvertretung zur Behandlung in der Sitzung zugelassen: Mehrparteienantrag betreffend eigenes Wiener Netzwerk für Deradikalisierung und Prävention in Floridsdorf (113733/15) WM: BR Wondratsch Der Antrag wird einstimmig angenommen Mehrparteienantrag betreffend Jagdschloss Magdalenenhof, Änderung der Besonderen Bebauungsbestimmung (BB) bei aufrechter Widmung, damit ein zwingender Betrieb eines Gastronomiebetriebes nicht mehr vorgeschrieben ist (119535/15) Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN angenommen Antrag der FPÖ betreffend Umleiten des Baustellenverkehrs Satzingerweg (113452/15) WM: BR Lesmeister, BV-Stv. K. Mareda Der Antrag wird einstimmig angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

7 5.2.4 Antrag der GRÜNEN betreffend Projektwettbewerb zum Jagdschloss Villa Magdalenenhof (119757/15) WM: KO M. Niegl, BR Dr. Nachtnebel, KO Mag. a Dietl, BV-Stv. K. Mareda, BR in Tupy Der Antrag wird einstimmig angenommen Anträge, die in der Sitzung eingebracht wurden Resolution der FPÖ betreffend Erhaltung des Jagdschlosses Villa Magdalenenhof (103521/15) WM: BV-Stv. Fitzbauer, KO Mayrhofer, KO Schimanek, KO M. Niegl, KO Mag. a Dietl, BR Radda, BV-Stv. K. Mareda, BR Dr. Nachtnebel, KO Mayrhofer Die Resolution wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN abgelehnt Resolution des WiFF betreffend Verschiebung der Errichtung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Angerer Straße, Freytaggasse, Patrizigasse und Leopoldauer Straße (104063/15) WM: BR Fischer, KO Schimanek, BR DI Polansky, BV-Stv. K. Mareda, BR Radda, BR in Tupy Die Resolution wird mit den Stimmen der SPÖ, GRÜNEN und Fr. KO Mayrhofer abgelehnt Antrag der FPÖ betreffend Behandlung der Rosskastanienbäume (103525/15) Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen Antrag der FPÖ betreffend Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Wohnhausanlage Kainachgasse/Aistgasse (103534/15) WM: BR in Karlberger, KO M. Niegl, KO Schimanek Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, GRÜNEN und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen abgelehnt Antrag der FPÖ betreffend Einhaltung der Hausordnung in der Bubergasse 2, Stiege 8 (103543/15) WM: BV Papai, KO M. Niegl, BR Radda, KO Mag. a Dietl, BV-Stv. K. Mareda, BR Dr. Nachtnebel, BR Mag. Ch. Niegl, BR Mag. Jordan, BR in Mag. a Sramek, BR Radda, KO M. Niegl, KO Schimanek, KO Herzog, BR Mag. Ch. Niegl Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen abgelehnt. Die Sitzung wird um unterbrochen. Die Sitzung wird um wieder aufgenommen Antrag der FPÖ betreffend Prävention Wiener Netzwerk gegen radikale Tendenzen (103551/15) Der Antrag wird in der Sitzung zurückgezogen Antrag der FPÖ betreffend Verwendung gültiger Sprachregelung in der Bezirksvertretung (103567/15) WM: BR Nemeth, KO Mayrhofer, BR in Tupy, KO M. Niegl, BR Nemeth, BR Brugger, BR Mag. Jordan, KO Mag. a Dietl, KO Schimanek, BR Radda, KO M. Niegl Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

8 Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen abgelehnt Antrag der FPÖ betreffend Verkehrsbehinderung in der Guschelbauergasse (103578/15) Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag der FPÖ betreffend LKW-Zufahrt für die ÖBB-Werkstätte (103592/15) Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugwiesen Antrag der FPÖ betreffend Ladetätigkeit auf der Bundesstraße Wagramer Straße 205 (103602/15) Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag der FPÖ betreffend Bausperre am Areal Villa Magdalenenhof (103717/15) WM: BV-Stv. Fitzbauer, BV-Stv. K. Mareda, KO Mayrhofer Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN abgelehnt Antrag der FPÖ betreffend Nutzungskonzept Villa Magdalenenhof (103875/15) WM: BV-Stv. Fitzbauer, BV-Stv. K. Mareda, KO Mayrhofer Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN abgelehnt Antrag der FPÖ betreffend Flächenwidmung Villa Magdalenenhof (103885/15) WM: BV-Stv. Fitzbauer, BV-Stv. K. Mareda, KO Mayrhofer Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN abgelehnt Antrag der ÖVP betreffend Ausbildungsplätze für Blechblasinstrumente in der Musikschule Floridsdorf (106926/15) WM: BR Trunner, BR in Cermak Der Antrag wird einstimmig mit Textänderung der Sozialkommission zugewiesen Antrag der GRÜNEN betreffend Beitritt zum Bodenbündnis als assoziiertes Mitglied (104864/15) WM: BV-Stv. K. Mareda, BR in Tupy Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen Antrag der GRÜNEN betreffend leistbare Geschäftslokale im Sozialen Wohnbau (104872/15) WM: BV Papai, KO Mag. a Dietl Der Antrag wird in der Sitzung zurückgezogen. Die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission wird sich damit beschäftigten Antrag der GRÜNEN betreffend Gehsteig-Abschrägung beim Adolf-Loos-Weg (104878/15) Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

9 Antrag des WiFF betreffend Linksabbieger von der Kürschnergasse in die Julius-Ficker-Straße, Wiederinstallierung der ehemals vorhanden gewesenen eigenen Ampelphase (18788/15) WM: BV Papai, BV-Stv. K. Mareda Der Antrag wird in der Sitzung zurückgezogen Antrag des WiFF betreffend Auflassung der Ladezone im Bereich der Häuser Schloßhofer Straße 54 und 56 (104090/15) WM: BV Papai, KO Schimanek, BR DI Polansky, BV Papai, KO Schimanek, BR Fischer, KO Schimanek Der Antrag wird gegen eine Stimme abgelehnt Antrag des WiFF betreffend Sinnhaftigkeit der Garagenauffahrt vor dem Haus Prager Straße 4 (104144/15) WM: BV-Stv. K. Mareda, KO Schimanek, BR Fischer Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag des WiFF betreffend Maßnahmen zur möglichst gefahrlosen Überquerung der Koloniestraße auf Höhe (104174/15) Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag des WiFF betreffend Verlegung der Müllinsel im Bereich der Wohnhausanlage Scheffelstraße 16 (104211/15) Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen dem Umweltausschuss zugwiesen Antrag des WiFF betreffend Schaltung bei der Verkehrsampel Prager Straße/Mühlweg (104242/15) Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen der Verkehrskommission zugewiesen Antrag des Klubs der unabhängigen BezirksrätInnen betreffend Partizipationsprozess Donaufeld (101585/15) WM: BV-Stv. K. Mareda, KO Mayrhofer Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen Antrag des Klubs der unabhängigen BezirksrätI nnen betreffend kooperatives Planungsverfahren Gaswerk Leopoldau (101606/15) WM: BV-Stv. K. Mareda, KO Mayrhofer Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen Antrag des Klubs der unabhängigen BezirksrätInnen betreffend Verkehrskonzept rund um das zukünftige Siedlungsgebiet Gaswerk Leopoldau (101625/15) Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugwiesen. Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar

10 Ende der Sitzung: Uhr Die Protokollführerin: Susanne Hauner Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: BR Karl Sonderhof Der Bezirksrat: BR Bernhard Herzog Bezirksvertretungssitzung vom 11. Februar