Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg

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Sarah Kästner
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Landesrecht Baden-Württemberg Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Kommentar von Dr. Patrick Bruns 2. Auflage Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Bruns wird vertrieben von beck-shop.

1 Landesrecht Baden-Württemberg Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Kommentar von Dr. Patrick Bruns 2. Auflage Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Bruns wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Nachbarrecht Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Bruns

2 Patrick Bruns Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Revision

4 Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg Kommentar von Dr. Patrick Bruns Rechtsanwalt in Baden-Baden 2. Auflage qq Verlag C. H. Beck München 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 1 Vorwort Revision Vorwort Vorwort zur 2. Auflage 1 Für die 2. Auflage ist das Werk gründlich überarbeitet worden. Das mitkommentierte SchlichtungsG wurde im Oktober 2007, die in 3 in Bezug genommen Vorschriften der LBO wurden zum geändert. Zu berücksichtigen war die gesamte Umstrukturierung des Naturschutzrechts; auch das Wasserrecht hat der Gesetzgeber auf eine neue Grundlage gestellt. Rechtsprechung ist hinzugekommen, zudem von Reich ein ausführlicher und meinungsstarker Kommentar zum NRG. Viele Fragen aus dem Leserkreis haben mich erreicht. All dies hat zu neuen Bemerkungen geführt. Gleiches gilt für Ergänzungsbedarf, der sich aus meiner praktischen Tätigkeit als Rechtsanwalt und Schlicher ergeben hat. Neu aufgenommen wurde ein Abschnitt über nachbarrechtliche Bezüge im WEG-Bereich. Letztlich ist damit der Buchumfang beträchtlich angewachsen. Auch diesmal möchte ich mich bei allen bedanken, die zu diesem Buch beigetragen haben. Dies gilt vor allem wieder für Dipl.-Ing. Wolf Ackermann, der weitere Zeichnungen gefertigt hat, und Prof. Dr. Marcus Koch, der zahlreiche neue Hinweise zu pflanzlichen Zusammenhängen gegeben hat. Baden-Baden, im Dezember 2011 Dr. Patrick Bruns Vorwort zur 1. Auflage Im vorliegenden Kommentar wird der Bestand an baden-württembergischem Nachbarrecht erläutert, soweit es zivilrechtlicher Natur ist, also nicht auf öffentlich-rechtlichen Vorschriften beruht. Es ergänzt die im BGB enthaltenen Regelungen zum privaten Nachbarrecht ( 903 bis 924 BGB) und befasst sich daher nicht mit Immissionen (z. B. Blätterfall, Gerüche, Lärm), Grundstückvertiefungen oder Notwegrechten, sondern mit landesrechtlich geregelten Spezialproblemen aus dem baulichen und pflanzlichen Nachbarrecht. Das hier kommentierte Nachbarrechtsgesetz für Baden-Württemberg ist in seiner Ursprungsfassung zum 1. Januar 1960 und damit als erstes NRG in Deutschland überhaupt in Kraft getreten. Es stellt eine Überarbeitung der bislang vor allem in Württemberg geltenden und zuletzt in den Art. 194 ff. württ. AGBGB 1931 niedergelegten Vorschriften des privaten Nachbarrechts dar. Kernstück des Gesetzes sind zum Teil sehr ausdifferenzierte Abstandsvorschriften für grenznahe bauliche Anlagen und Pflanzungen. Wie jedes Rechtsgebiet lebt auch das private Nachbarrecht von Gerichtsentscheidungen. Die Kommentierung stützt sich auf etwa 400 z. T. nicht ver- V

7 Vorwort 1 öffentlichte Gerichtsentscheidungen. Verlag und Autor sind für Hinweise und die Zusendung weiterer einschlägiger Gerichtsentscheidungen dankbar ( dr.bruns@gmx.de). Bedanken möchte ich mich bei allen, die zu diesem Kommentar beigetragen haben. Dies gilt vor allem für Dipl.-Ing. Wolf Ackermann (Freigericht), der die Zeichnungen gefertigt hat, sowie Prof. Dr. Marcus Koch (Leiter des Botanischen Gartens in Heidelberg) für seine Hinweise zu pflanzlichen Zusammenhängen. Baden-Baden, im Februar 2007 Dr. Patrick Bruns VI

8 Revision Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhalt Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XXI Teil A: Gesetzestext... 1 Teil B: Einleitung I. Die Strukturen des Nachbarrechts Öffentlich-rechtliches und privates Nachbarrecht Bundes- und Landesrecht II. Rechte und Pflichten des Grundeigentümers III. Geltungsbereich des privaten Nachbarrechts Räumlicher Bereich der Nachbarschaft Persönlicher Bereich der Nachbarschaft Öffentliche Hand als Nachbar i. S. des NRG IV. Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis Vorrang der Vereinbarung Geltung von Treu und Glauben Vorrang der Vereinbarung V. Ansprüche im privaten Nachbarrecht Abwehransprüche (auf Unterlassung und Beseitigung) Duldungsansprüche Schadensersatzansprüche Weitere Geldansprüche nach NRG-Vorschriften Weitere Leistungsansprüche Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog 906 II 2 BGB Nachbarschutz im WEG-Bereich VI. Rechtsverfolgung Überblick Außergerichtliche Streitschlichtung Zivilprozess VII. Geschichte des NRG Teil C: Kommentierung Abschnitt. Gebäude Vorbemerkungen zu 1, 2 Wassereinwirkungen Ableitung des Regenwassers und des Abwassers Traufberechtigung bei baulichen Änderungen VII

9 Inhalt Seite Vorbemerkungen zu 3 5 Fensterrecht Abstand von Lichtöffnungen Abstand von ausblickgewährenden Anlagen Lichtöffnungen und andere Gebäudeteile, die auf öffentliche Wege oder Plätze Ausblick gewähren Abstand schadendrohender und störender Anlagen Vorbemerkung zu 7 Privilegierung landwirtschaftlicher Betriebe Gebäudeabstände und Einfriedigungen bebauter Grundstücke im Außenbereich Vorbemerkungen zu 7 a 7 e Grenzanlagen a Gründungstiefe b Überbau c Hammerschlags- und Leiterrecht d Benutzung von Grenzwänden e Leitungen VIII 2. Abschnitt. Aufschichtungen und Gerüste 8 [Aufschichtungen und Gerüste] Abschnitt. Erhöhungen Vorbemerkungen zu 9, 10 Bodenerhöhungen Abstände und Vorkehrungen bei Erhöhungen Befestigung von Erhöhungen Abschnitt. Einfriedigungen, Spaliervorrichtungen und Pflanzungen 1. Abstände Vorbemerkungen zu Abstände von Einfriedungen Tote Einfriedigungen Hecken Spaliervorrichtungen Rebstöcke in Weinbergen Waldungen Sonstige Gehölze Hopfenpflanzungen Begünstigung von Weinbergen und Erwerbsgartenbaugrundstücken Verhältnis zu landwirtschaftlich nicht genutzten Grundstücken Pflanzungen hinter geschlossenen Einfriedigungen Verhältnis zu Wegen, Gewässern und Eisenbahnen; Ufer- und Böschungsschutz Feststellung der Abstände

10 Inhalt 2. Überragende Zweige und eingedrungene Wurzeln Seite Vorbemerkung zu Beseitigung von Zweigen und Wurzeln Überragende Zweige Eingedrungene Wurzeln Bäume an öffentlichen Wegen Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen 26 Verjährung Vorbemerkungen zu Öffentlich-rechtliches Nachbarrecht Vorrang von Festsetzungen im Bebauungsplan Erklärte Waldlage, erklärte Reblage und erklärte Gartenbaulage Erlaß von Gemeindesatzungen Abschnitt. Einwirkung von Verkehrsunternehmen 30 [Einwirkung von Verkehrsunternehmen] Abschnitt. Übergangs- und Schlußbestimmungen Vorbemerkungen zu Übergangsrecht Durch Zeitablauf entstandene Fensterschutzrechte Alte Mauerrechte Bestehende Einfriedigungen, Spaliervorrichtungen, Pflanzungen und bauliche Anlagen Bäume von Waldgrundstücken Überragende Zweige und eingedrungene Wurzeln von bestehenden Obstbäumen Verweisung auf aufgehobene Vorschriften Inkrafttreten Teil D: Anhang I. Schlichtungsgesetz für Baden-Württemberg II. Baumschutzverordnung der Stadt Stuttgart III. Baumschutzsatzung der Stadt Baden-Baden IV. Baumschutzsatzung der Stadt Karlsruhe 332 V. Länderaufteilung des heutigen Baden-Württemberg am 1. Januar Sachverzeichnis IX

11 Inhalt X

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