Zukunft der Verkehrsinfrastrukturen: Durchwursteln oder strategisches Handeln?

Transkript

1 Zukunft der Verkehrsinfrastrukturen: Durchwursteln oder strategisches Handeln? Rudolf Zumbühl, Präsident strasseschweiz 65. ordentliche Mitgliederversammlung von strasseschweiz Verband des Strassenverkehrs FRS 9. Juni 2010

2 Perspektivstudien als Basis der Infrastrukturplanung Perspektivstudien aus dem Jahre 1972 haben über Jahrzehnte den Weg gewiesen. Planungsvorsprung ist heute praktisch aufgebraucht. 2

3 Personenverkehr prognostizierte und reale Entwicklung in Mia. Personenkilometer Strasse (Prognose) Strasse (real) 60 Schiene (Prognose) 40 Schiene (real)

4 Güterverkehr prognostizierte und reale Entwicklung in Mia. Tonnenkilometer Schiene (Prognose) Schiene (real) Strasse (Prognose) 6 Strasse (real)

5 Perspektiven für die Zukunft Die Wachstumstreiber beim Verkehr sind das Bevölkerungswachstum, das verfügbare Einkommen und die Freizeit. Die heutigen Infrastrukturen können das Verkehrswachstum weder auf der Strasse noch auf der Schiene bewältigen. 5

6 Kein ausgewiesener Ausbaubedarf? 6

7 Kein Kapazitätsproblem? 7

8 und wann kommt die Verbesserung? 8

9 Transportgesetz: Kein Anspruch auf Sitzplatz 9

10 Perspektiven Personenverkehr bis 2030 Quelle: ARE 10

11 Perspektiven Güterverkehr bis 2030 Quelle: ARE 11

12 Unterhalt gehört zur Infrastrukturplanung Verschiedene Kantone haben vor Inkrafttreten des Neuen Finanzausgleichs den Unterhalt ihrer Strassen vernachlässigt. Die finanziellen Folgen trägt nun der Bund, die Behinderungen und Störungen tragen die Benützer. 12

13 Folgen der Einsparungen beim Unterhalt 13

14 Aufwändige Reparaturen... 14

15 ... mit Spurabbau und Behinderungen 15

16 Investitionsbedarf Strasse bis 2030 in Mio. Franken 60'000 13'940 Bypässe Agglomerationen wünschbare Engpassbeseitigungen 40'000 5'800 6'400 5'400 absehbare Engpassbeseitigungen Neuer Netzbeschluss (Ausbau/Anpassungen) 20'000 5'400 5'500 Netzergänzungen dringliche Engpassbeseitigung 0 13'600 8'500 ordentlicher Ausbau (z.b. Lärmschutz, Tunnelsicherheit, Wildquerungen, usw.) Netzvollendung heute gedeckt Quelle: UVEK, BBl

17 Finanzbedarf Strasse (Bund) Finanzbedarf Strassen Ordentliche Anpassungen Fertigstellung Engpassbeseitigung (Module 1 und 2) Engpassbeseitigung Modul 3 Engpassbeseitigung Modul 4 Netzergänzung Ausbaubeschluss Anpassungsbeschluss Total Ausbau und Anpassung Unterhalt Total (inklusive Unterhalt) Kosten in Mio. CHF

18 Investitionsbedarf Schiene bis 2030 in Mio. Franken 75'000 Investitionsbeiträge (SBB/Privatbahnen) 60'000 30'000 Bahn 2030 (Maximalvariante) 45'000 Agglomerationsprogramme ZEB 30'000 21'000 15'000 2'800 6' HGV-Anschluss Bahn 2000 (1. Etappe) heute gedeckt 0 9' NEAT Quelle: UVEK 18

19 Finanzbedarf Bahn (Bund) Finanzbedarf Schiene FinöV ab 2010 Agglomerationsprogramme ab 2010 Bahn 2030 Minimalvariante Bahn 2030 Maximalvariante (zusätzlich) Total Ausbau und Anpassung Investitionsbeiträge (SBB und Privatbahnen) Betriebsbeiträge (SBB und Privatbahnen) Total (inklusive Unterhalt) Kosten in Mio. CHF

20 Mittelfristige Aussichten Strasse Phase 1 (bis 2015): Sicherstellung der Liquidität Infrastrukturfonds, Vermeidung Aufschub dringlicher Projekte. Phase 2 (ab 2016/17): Sicherstellung der Einnahmen für die Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), Sicherstellung Finanzierung Netzergänzung. 20

21 Gesamtschau Strassenfinanzierung 21

22 Mittelfristige Aussichten Schiene Phase 1: Sicherstellung der Finanzierung der laufenden Aufgaben (Leistungsvereinbarung SBB, Rahmenkredit KTU, Unterhaltsbedarf, Pensionskassensanierung, etc.). Phase 2 (??): Finanzierung Bahn 2030, Betrieb und Unterhalt neuer Strecken. 22

23 FinöV-Fonds 23

24 Subventionierung der Eisenbahn: 13,6 Mia. pro Jahr 24

25 Finanzierung des Strassenwesens auf Bundesebene Strassen- und Autosteuern Mio. Mineralölsteuern Autobahnvignette Automobilsteuer Zollerträge MwSt (Schätzung) Mio. LSVA Mio. Allg. Bundeskasse Mio. (40%) Strassenaufgaben (inkl. IF) Mio. (32%) FinöV Infrastrukturfonds (IF) öffentlicher Verkehr Umweltschutz Mio. (23%) Kantonskassen 472 Mio. (5%) Quelle: EFD, strasseschweiz 25

26 Zwischenbilanz Strasse Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) erlaubt keine «Zweckerweiterungen» mehr. Zusätzliche Mittel können von den Benützern erst dann eingefordert werden, wenn die Rückstellungen auf die Höhe einer Schwankungsreserve abgebaut sind. Finanzierung des Bedarfs durch die Benützer möglich, weil Bedarf etappierbar. 26

27 Kreative Ideen öv-finanzierung Kosten für Strasse Vorschlag VCS-Initiative Reduktion Fahrkostenabzug CO 2 -Abgabe auf Benzin/Diesel Energieabgabe Infrastruktur-Rappen pro Pkm Nationales Road Pricing LSVA Lieferwagen und PW (über 2 Tonnen) TOTAL Zusätzliche Steuern und Abgaben pro Jahr Mio. 400 Mio. 192 Mio. 520 Mio. 933 Mio Mio. 230 Mio Mio. Quelle: VöV, strasseschweiz 27

28 öv-finanzierung aus der Strassenkasse (ohne VCS-Initiative) Zahlen 2009 Autobahnvignette 351 Mio. Mineralölsteuer (50%) und Mineralölsteuerzuschlag Mio. 100% 100% Zweckgebundene Strassengelder ( Strassenkasse ) Mio. 76% 24% Strassen & Umweltschutz Total: Mio. Kombinierter Verkehr (Neat, Huckepack, Autoverlad): 570 Mio. Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen: 398 Mio. Total (gemäss Art. 86 BV): 968 Mio. Quelle: EFD 28

29 öv-finanzierung aus der Strassenkasse (mit VCS-Initiative) Zahlen 2009 Autobahnvignette 351 Mio. Mineralölsteuer (50%) und Mineralölsteuerzuschlag Mio. 100% 50% 50% Zweckgebundene Strassengelder ( Strassenkasse ) Mio. öffentlicher Verkehr Mio. Strassen & Umweltschutz Total: Mio. 30% der Strassengelder 29 Quelle: EFD Kombinierter Verkehr 570 Mio. öv in Agglomerationen 398 Mio. Total: 968 Mio. öffentlicher Verkehr Total: Mio. 70% der Strassengelder

30 Zwischenbilanz Schiene Finanzierungsvorschläge sind Flickwerk und kein durchdachtes Konzept. Vorgeschlagene Varianten von Bahn 2030 sind keine «echten» Varianten. Es fehlt die Transparenz hinsichtlich Bedarf, Unterhalts- und Betriebskosten. Vollständige Finanzierung über Benützerbeiträge politisch chancenlos. 30

31 Eckpunkte einer nachhaltigen Verkehrsfinanzierung Schiene und Strasse stehen vor riesigen finanziellen Herausforderungen. Nachhaltige Verkehrsfinanzierung heisst, dass wir unseren Nachkommen keine hoch verschuldeten Infrastrukturwerke hinterlassen dürfen, deren Betriebsertrag nicht einmal die Schuldzinsen deckt oder keine Amortisation zulässt. Das bedingt bei den Investitionen vollständige Transparenz bezüglich Bedarf, Netzwirkung, Unterhalts- und Betriebskosten. Infrastrukturausbau muss führbar bleiben: Modulares Vorgehen wie bei der Engpassbeseitigung. 31