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1 Protokoll der 57. Sitzung der Kreisseniorenkonferenz am 30. November 2015 im Rats- und Bürgersaal des Historischen Rathauses der Stadt Werne Marktplatz, Werne Beginn der Sitzung: 14:00 Uhr, Ende der Sitzung: ca. 16:30 Uhr Die Anwesenheitsliste liegt der Geschäftsführung vor. Folgende Delegierte und Stellvertretungen haben ihre Teilnahme an der Sitzung abgesagt: Hildegard Busemann, Brigitte Blecher, Manfred Scholz, Wolfgang Scholz, Elisabeth Greiner, Klaus Thielker, Hans-Peter Winter (Amt niedergelegt), Edgar Böhme (Amt niedergelegt) o TOP 1 Begrüßung, Tagesordnung, Protokoll der letzten Sitzung Der Vorsitzende Herr Allendörfer begrüßt die Delegierten und anwesenden Gäste und bedankt sich bei Herrn Bürgermeister Lothar Christ für die Einladung nach Werne. Nach Frage ins Plenum wird die Tagesordnung angenommen. Das Protokoll der Sitzung am in Schwerte wird ebenfalls angenommen. Herr Allendörfer übergibt das Wort an Lothar Christ, Bürgermeister der Stadt Werne. TOP 2 Grußwort Bürgermeister Lothar Christ, Stadt Werne Herr Bürgermeister Lothar Christ heißt die Delegierten der KSK im historischen Rathaus der Stadt Werne an der Lippe herzlich willkommen. Herr Christ beginnt mit einigen Erläuterungen zum historischen Ort, zur Historie des Hauses und zur Nutzung des Rats- und Bürgersaals z.b. Beispiel Sitzungen des Rates, für Versammlungen und Kulturveranstaltungen. Am Beispiel der Bereiche Wohnen, Tourismus, Einkaufen und Freizeit beschreibt Herr Christ die Stadt Werne in seiner Entwicklung und nennt dazu auch einige aktuelle Zahlen. Die Einwohnersituation z.b. sei dadurch gekennzeichnet, dass inzwischen 30 Prozent der Werner Bevölkerung 60 Jahre und älter sind. Die Stadt sei attraktiv für Touristen und wird von vielen Gästen besucht. Mit seinen Übernachtungszahlen liege Werne kreisweit im vorderen Drittel ( Übernachtungen / Jahr). Eine Besonderheit von Werne als Einkaufsstadt sei, dass 70% der Geschäfte noch inhabergeführt seien. Weitere Attraktionen der Stadt sind der Weihnachtsmarkt (aktuell im Aufbau), die Innenstadtkirmes Sim-Jü mit rund Besuchern (findet alljährlich Ende Oktober statt) und das Natursolebad, das momentan allerdings wegen eines Neubaus des Solebereichs geschlossen ist. Bürgermeister Christ weist noch auf einige Beispiele für barrierefreies beim Bauen in Werne hin. Auf das Thema Barrierefreiheit lege die Stadt großen Wert. Für die Nutzer und Nutzerinnen des Werner Busbahnhofs sei z.b. eine taktile Orientierungshilfe eingerichtet worden. Durch die nachträgliche Ausstattung des historischen Rathauses mit einem Aufzug sei nun auch der Ratsund Bürgersaal für Rollstuhlfahrer zugänglich gemacht worden. Im Anschluss verteilt Herr Höinghaus von der Koordinierungsstelle Engagement, Senioren- und Behindertenarbeit (BEN) bei der Stadt Werne einige Broschüren und Faltblätter des örtlichen Protokoll_KSK_ docx

2 Stadtmarketings. Bürgermeister Christ lädt die Delegierten zum Wiederkommen ein. Herr Allendörfer dankt Herrn Christ für seine Willkommensgrüße und informativen Erläuterungen. Es erfolgt eine kurze Unterbrechung der KSK für die Presse (mit Pressefoto). TOP 3 Aktuelles aus der KSK / Bericht aus dem Vorstand Herr Allendörfer erläutert einige Veränderungen und Entwicklungen und informiert die Delegierten darüber hinaus über einige KSK-relevanten Themen: Rückblick auf Aktivitäten 2015 In einem kurzen Rückblick auf das zurückliegende Jahr verweist Herr Allendörfer auf das Engagement in der E-Scooter-Diskussion (u.a. Antrag auf der MV der Landesseniorenvertretung) und auf verschiedene andere Aktivitäten, darunter die Teilnahme am Fachgespräch Zukunftsfähige Mobilität im Kreis Unna mit Vertretern des ILS Dortmund sowie den Besuch der Kreis-Landtagsabgeordneten im NRW-Landtag ausgeschiedene bzw. nach-nominierte Delegierte Vier Delegierte sind 2015 aus der KSK ausgeschieden: - Rita Koch / Seniorenbeirat Bönen - Ingrid Schulz / SPD AG 60 plus - Hans-Peter Winter / Senioren helfen Senioren (Kreispolizei) - Edgar Böhme / Sozialverband Deutschland Als Delegierte wurden nominiert (nachnominiert) bzw. sind in die KSK nachgerückt: - Norbert Kautzok / Seniorenbeirat Bönen ( Nachfolge Rita Koch) - Elvira Luft / Rat der Stadt Unna ( Erst-Nominierung) - Burkhard Elsner / SPD AG 60 plus ( Nachfolge Ingrid Schulz) - Karin Petschat / Senioren helfen Senioren der Kreispolizei ( Nachfolge H.-Peter Winter) - Monika Holtsträter / Sozialverband Deutschland ( Nachfolge Edgar Böhme) Als stellvertretene Delegierte wurden nominiert (nachnominiert) bzw. sind nachgerückt: - Wolf-Dietrich Krause / Senioren helfen Senioren Kreispolizei ( Nachfolge Karin Petschat) - Siegfried Beisemann / SPD AG 60 plus ( Nachfolge Burkhard Elsner) - Bernd Habelmann (Sozialverband Deutschland) Herr Allendörfer begrüßt die anwesenden neuen Delegierten. Herr Allendörfer appelliert dringend an die Delegierten, für die Nominierung der noch immer fehlenden Stellvertreter Sorge zu tragen. Dieser Appell richtet sich an fünf Seniorenorganisationen (Deutsche Parkinson Vereinigung, Sozialverband Deutschland, Blinden- und Sehbehindertenverein, Wohlfahrtsverbände (AWO) und DGB KV Unna) sowie an zwei Kommunen (Seniorenbeirat Bönen und Rat der Stadt Unna/Hausbeirat Seniorentreff). Eine aktualisierte Mitglieder-Liste mit Stand November 2015 liegt vor (Tischvorlage TOP 3). Diese Liste wird als Anlage mit dem Protokoll mit verschickt (s. Anhang). Jahresplanung 2016 Die nächste Sitzung der KSK wird am 8. März 2016 im Kreishaus stattfinden. Für diese Sitzung ist ein Vortrag zum Thema Sehen im Alter geplant. Referent wird Herr Walter Görlitz vom Blinden- und Sehbehindertenverein Kreis Unna e.v. sein. Eine der KSK-Sitzungen 2016 kann auf Vorschlag von Frau Bergmann beim Kreissportbund stattfinden. Da insgesamt vier Treffen geplant sind (1 Sitzung je Quartal), werden noch zwei Gastgeberorte gesucht. Herr Allendörfer fordert die Delegierten dazu auf, bis zum 15. Januar Vorschläge mit Ort und Ansprechpartner an Frau Musinszki zu übermitteln. Die KSK-Termine und Vorstandstermine werden auf der nächsten Vorstandssitzung am 20. Januar festgelegt. Die Bekanntgabe der Jahresplanung erfolgt durch den Vorstand auf der KSK am 08. März. Protokoll_KSK_ docxx Seite 2 von 4

3 E-Scooter - Mitnahme in Bus und Bahn Herr Allendörfer teilt mit, dass ihm in Sachen E-Scooter-Mitnahme in Bus und Bahn keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Ein neues Gutachten sei vom Land beauftragt worden und sei derzeit in Arbeit. Er rechne nicht mit einer generellen Erlaubnis der Mitnahme. Wahrscheinlicher sei die Einführung von Sonderregelungen. Einrichtung einer Taschengeldbörse im Kreis Unna / Schreiben an den Landrat Herr Allendörfer teilt mit, dass er den Landrat mit Schreiben vom um die Prüfung der Einführung einer sogenannten Taschengeldbörse für den Kreis Unna gebeten hat. Herr Zakel erläutert, dass die Stabsstelle Planung und Mobilität die Möglichkeiten einer Förderung durch Land/EU (ESF-Mittel) recherchiert habe. Nach den bisher vorliegenden Informationen sind die Chancen für die Realisierung eines solches Projektes im Kreis Unna aktuell wenig aussichtsreich. Laut Aussage der Regionalagentur des Kreises endet die Förderphase für dieses Projekt 2015 und eine Aufnahme weiterer Kreise kann nicht erfolgen. Aussichten auf eine Weiterförderung in 2016 bestehen nicht. Herr Allendörfer bedankt sich bei Herrn Zakel für den Zwischenbericht. Einladung des neuen Sozialdezernenten in die KSK Aus Termingründen ist es Herrn Göpfert nicht möglich, die ursprünglich für den 8. März 2016 ausgesprochene Einladung zur KSK-Sitzung anzunehmen. Nach der Vorstandssitzung im Januar 2016 wird die KSK-Geschäftsstelle mit einer neuen Terminanfrage an Herrn Göpfert herantreten. Verbraucherkonferenz am im Rathaus Schwerte Herr Allendörfer berichtet vom guten Verlauf der Veranstaltung in Schwerte, die allerdings hätte besser besucht sein können. Die Verbraucherkonferenz war angekündigt unter dem Titel: Ihr gutes Recht: So schützen Sie sich vor Abzocke` im Alltag. Zu dem Themenkomplex unseriöse Geschäftsgebaren haben drei Fachleute anhand der Beispiele Telefonwerbung, Kaffeefahrten und Internetfallen umfassend informiert. TOP 4 Entwicklung der Altersarmut in Deutschland bis wie steht der Kreis Unna da? Vortrag von Dr. Rudolf Martens, Paritätischer Gesamtverband (Berlin) Herr Dr. Martens ist Leiter der Forschungsstelle beim Paritätischen Gesamtverband (Berlin) und forscht auf dem Gebiet der regionalen Altersarmut. Er stellt den Anwesenden das Thema anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt (auch einsehbar unter Stichwort Kreisseniorenkonferenz eingeben). Der Vortrag steht den Anwesenden in leicht gekürzter Fassung als Handout zur Verfügung (Tischvorlage). In seiner Vorbemerkung geht Dr. Martens kurz auf die jüngere Einkommensentwicklung ein (zu beobachtendes Auseinanderstreben unterer und mittlerer gegenüber oberen Einkommen, Thema Einkommensverlierer u.a.). Im Anschluss erläutert Dr. Martens entlang seiner Präsentation einzelne Aspekte der Entwicklung der Altersarmut, die auch eine vergleichende regionalisierte Vorausschau für Unna und NRW für das Jahr 2021 einschließt: Armut nach sozio-demografischen Merkmalen 2004 und 2014 Verläufe von Verbraucherpreis-Index und Eckrenten-Index (nominal/real) 1991 bis 2013 Anteil Neurentner unterhalb jeweiliger Grundsicherungsschwelle Vergleich von Grundsicherung im Alter und Wohngeld / Ein-Personen-Haushalte 2012 Grundsicherung im Alter - ein unzureichender Indikator für Altersarmut Protokoll_KSK_ docxx Seite 3 von 4

4 Grundsicherung im Alter Anteil Bevölkerung 65+ mit Bezug von Grundsicherung im Alter (außerhalb von Einrichtungen) - Verteilung nach Städten und Landkreisen 2011 Wohngeldbezug Ältere 2011 Anteil Bevölkerung 65+ mit Bezug von Wohngeld (außerhalb von Einrichtungen) - Verteilung nach Städten/Landkreisen 2011 Einkommensarme Ältere 2011 Anteil Bevölkerung 65+ mit Bezug von Grundsicherung im Alter oder Wohngeld (außerhalb von Einrichtungen) - Verteilung nach Städten/Landkreisen 2011 Grundsicherung im Alter in Einrichtungen 2011 Anteil Bevölkerung 65+ mit Bezug von Grundsicherung im Alter (in Einrichtungen) - Verteilung nach Städten/Landkreisen 2011 Einkommensarme Rentner/-innen (65 +) außerhalb von Einrichtungen - nach Ländern Bezug von Sozialleistungen* 2011 (55 bis unter 65 Jahre) Anteil Bevölkerung mit Bezug von Sozialleistungen (außerhalb von Einrichtungen, 55 bis unter 65 Jahre) - Verteilung nach Städten/Landkreisen 2011 * SGB II ( Hartz IV ), Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt), Wohngeld, Grundsicherung bei dauerhafter Erwerbsminderung Vorausschau 2021 Armutspotential Personen 65+ außerhalb von Einrichtungen nach Ländern Einkommensarme Rentner/-innen 2011 nur Nordrhein-Westfalen Anteil Bevölkerung 65+ mit Bezug von Grundsicherung im Alter oder Wohngeld (außerhalb von Einrichtungen) - Verteilung nach Städten/Landkreisen in NRW 2011 Potential einkommensarme Rentner/-innen nur Nordrhein-Westfalen Vorausschau einkommensarme Bevölkerung 65 + für das Jahr Verteilung nach Städten/ Landkreisen in NRW 2021 Entwicklung der Altersarmut (außerhalb von Einrichtungen) 2011 und 2021 Auf Basis der ausgewerteten Daten hat Dr. Martens eine regionalisierte Vorausschau zur Entwicklung der Altersarmut (außerhalb von Einrichtungen) für die nächsten 6 Jahre erstellt (wichtig: keine Prognose). Demnach würde die Altersarmut bis 2021 gegenüber dem Vergleichsjahr 2011 in Deutschland zunehmen, in ihrem Zuwachs regional aber deutliche Unterschiede aufweisen. Während sie in den neuen Bundesländern sich mehr als verdoppeln würde (141 %), fiele sie in NRW mit einer Zunahme um 61 % verglichen mit dem Bundesdurchschnitt (73 %) moderater aus. Mit 46 % hätte auch der Kreis Unna eine Zunahme zu verzeichnen, die allerdings unter dem NRW-Landesdurchschnitt liegen würde (zum Vergleich Kreis Steinfurt: Zunahme um 38 %). In der sich anschließenden Diskussion nutzen die Delegierten sehr rege die Möglichkeit für Fragen an den Referenten und für Beiträge und Kommentare. In der engagierten Erörterung der anwesenden Kreissenioren mit dem Experten ist deutlich geworden, dass die aufgezeigte Tendenz einer zunehmenden Verarmung im Alter nicht unausweichlich sein muss. Um diesen absehbaren Trend für die älter werdende Bevölkerung im Kreis Unna (demografischer Wandel) in eine positive Entwicklung zu lenken, müssten Geldmittel in die Hand genommen werden, betonte Dr. Martens. Sowohl die Delegierten als auch der Referent stellten in ihren Beiträgen fest, dass in der öffentlichen Diskussion bereits Vorschläge für Maßnahmen kursieren. Darunter seien auch kurzfristig einzuleitende Maßnahmen wie z.b. die Erhöhung der Altersgrundsicherung. Es ist von den Anwesenden wie auch vom Referenten darauf hingewiesen worden, dass auch bereits Vorstellungen und Vorschläge für langfristig zu ergreifende Reformen wie z.b. im Bereich der Renten- und Einkommenspolitik existierten. Herr Allendörfer bedankt sich bei Dr. Martens für seine erschöpfenden Ausführungen und bei den Anwesenden für ihre große Aufmerksamkeit und Diskussionsbereitschaft. Er weist nochmals darauf hin, dass die Präsentation von Dr. Martens dem Protokoll angehängt wird (PDF- Protokoll_KSK_ docxx Seite 4 von 4

5 Datei: Präsentation Altersarmut Martens 2015) und auf der Internetseite des Kreises zur Verfügung gestellt wird. Was das Abwenden bzw. Eindämmen des eingesetzten Trends in der Entwicklung der Altersarmut angehe, so bemerkt Herr Allendörfer, sehe er mit wenig Optimismus in die Zukunft. Er schließe nicht aus, dass man sich im Kreis der Kreissenioren gegebenenfalls in naher Zukunft nochmals zu der Thematik zusammenfinde. TOP 5 Verschiedenes Herr Allendörfer dankt Herrn Kurt Wörmann vom Seniorenbeirat Werne für seine Initiative und dafür, dass die KSK am Jahresausgang 2015 hier in Werne hat so erfolgreich stattfinden können. Herrn Höinghaus von der Stadt Werne dankt Herr Allendörfer für die effektive Vorbereitung und die gute Abwicklung der Sitzung. Herr Allendörfer bedankt sich bei Herrn Zackel vom Kreis Unna sowie Frau Musinszki von der Geschäftsstelle der KSK für den auch 2015 wieder gezeigten großen Einsatz für die Belange und Anliegen der Kreissenioren. Herr Allendörfer wünscht allen Delegierten, Stellvertretern und Stellvertreterinnen schöne Weihnachtstage und ein gesundes neues Jahr. Nächste Sitzung Die nächste Sitzung der Kreisseniorenkonferenz findet statt am 8. März 2016 um 14 Uhr in Unna / Kreishaus Anlagen zum Protokoll: - Mitglieder KSK / Stand November 2015 (Tischvorlage TOP 3) (PDF) - Präsentation Entwicklung der Altersarmut - Dr. Martens / Paritische Forschungsstelle (PDF) Protokoll: Anna Musinszki Kreis Unna I Planung und Mobilität Sozialplanung und Demografie Protokoll_KSK_ docxx Seite 5 von 4