Perspektiven europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik von der Kooperation zur Integration?

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1 Perspektiven europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik von der Kooperation zur Integration? Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 167

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3 Karen Flieger Perspektiven europäischer Sicherheitsund Verteidigungspolitik von der Kooperation zur Integration?

4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 44,00

5 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XIV Abkürzungsverzeichnis... XXX Einleitung Teil Die EU auf dem Weg zur Integration in der Sicherheitsund Verteidigungspolitik Kapitel Die Integration europäischer Streitkräfte und Kommandostrukturen als Ziel im europäischen Einigungsprozess... 4 I. Sicherheit als Ziel europäischer Einigung... 4 II. Kooperation und Integration im europäischen Einigungsprozess Die Kooperation in der Verteidigungspolitik Die Integration in der Verteidigungspolitik... 6 III. Das Integrationsgeschehen in der europäischen Verteidigungspolitik Spannungsverhältnisse in der Verteidigungspolitik Die politisch-militärische Handlungsfähigkeit und die finanziellen Interessen der EU in der Verteidigungspolitik... 9 a. Die politisch-militärische Handlungsfähigkeit b. Die finanziellen Interessen Möglichkeiten und Grenzen der Kooperation und der Integration in der der Verteidigungspolitik der EU a. Möglichkeiten und Grenzen der Kooperation b. Möglichkeiten und Grenzen der Integration Kapitel Die Entwicklung der Integration in der Verteidigungspolitik von Paris bis Lissabon I. Die Verteidigungsrechtliche Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg Die Etappen bis zur Schaffung der EVG a. Der Brüsseler Pakt b. Der Europäische Wirtschaftsrat und der Straßburger Europarat c. Der Nordatlantikvertrag d. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl nach Schuman...22 VII

6 2. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft nach Pleven a. Die Ziele b. Die Organisation und die Aufgaben c. Der Oberbefehl d. Die Mitgliedstaaten Das Scheitern der EVG und der EPG II. Die Eingliederung westeuropäischer Staaten in Sicherheits- und Verteidigungsbündnisse Die NATO Die WEU Die KSZE III. Die Bemühungen und Anfänge einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Die Entwicklung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit a. Die Europäische Politische Union nach Fouchet b. Die Europäische Politische Zusammenarbeit c. Die Einheitliche Europäische Akte IV. Verteidigungsrechtliche Entwicklungen nach dem Ende des Kalten Krieges Die Osterweiterung der NATO Von der KSZE zur OSZE V. Die Entwicklung der GASP/GSVP im Rahmen der Europäischen Verträge Der Vertrag von Maastricht Der Vertrag von Amsterdam Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Lissabon VI. Die Entwicklung der ESVP/GSVP im Rahmen der Regierungskonferenzen und Gipfeltreffen Vom britisch-französischen Gipfel von St. Malo bis zum Europäischen Rat von Kopenhagen Vom Europäischen Rat von Thessaloniki bis zum Europäischen Rat..von Brüssel im März VII. Die Auflösung der WEU Teil Die GSVP Der rechtliche Rahmen europäischer Streitkräfte VIII

7 3. Kapitel Die Solidaritäts- und Loyalitätsverpflichtung der Mitgliedstaaten Kapitel Das Konzept der EU für die Integration der Verteidigungspolitik I. Die Verbandskompetenz der EU in der Verteidigungspolitik Die GASP im Unionsvertrag Die Verteidigungspolitik im Unionsvertrag und der Übergang zu einer gemeinsamen Verteidigung a. Der Verteidigungsbegriff im Unionsvertrag b. Der Übergang von der Perspektive der Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik zu konkreten Schritten c. Die gemeinsame Verteidigungspolitik der EU und der Übergang zu einer gemeinsamen Verteidigung d. Die Grenzen der gemeinsamen Verteidigung im Unionsvertrag i. Die Abgrenzung der gemeinsamen Verteidigungspolitik von der gemeinsamen Verteidigung ii. Die gemeinsame Verteidigung im Unionsvertrag Rechtliche Verpflichtungen durch Art. 42 Abs. 3 EUV? II. Die differenzierte Integration im Bereich der EU-Verteidigungspolitik Die Entwicklung und Bedeutung der differenzierten Integration im..recht der EU Differenzierte Integration außerhalb des Unionsrahmens im Bereich der Verteidigung Die Formen der Flexibilität innerhalb des Unionsrahmen im Bereich der Verteidigungspolitik a. Die Beauftragung einer Gruppe von Mitgliedstaaten zur Durchführung einer Mission i. Das förmliche Verfahren ii. Die materiellen Voraussetzungen b. Die Verstärkte Zusammenarbeit i. Das förmliche Verfahren ii. Die materiellen Voraussetzungen iii. Die Grenzen der Verstärkten Zusammenarbeit c. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit i. Das förmliche Verfahren ii. Die Ziele iii. Die Mittel IX

8 iv. Die Grenzen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (a) Die Abgrenzung der Verstärkten Zusammenarbeit von der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (b) Die Bestimmung der Grenzen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit v. Bewertung Der Sonderstatus bestimmter Staaten in der Verteidigungspolitik der... EU a. Die neutralen Staaten der EU i. Das Neutralitätsrecht und die EU-Mitgliedschaft der neutralen Staaten ii. Die Vereinbarkeit des Neutralitätsstatus mit dem EUV b. Der Sonderstatus Dänemarks Ergebnis III. Die Beistands- und die Solidaritätsklausel Die Beistandsklausel a. Der sachliche, zeitliche und räumliche Geltungsbereich des Bündnisfalls b. Die Verteidigungsrichtung c. Der Verteidigungsumfang d. Die Grenzen der Beistandsklausel i. Die Respektierung der neutralen Staaten ii. Die Respektierung der Verpflichtungen aus dem Nordatlantikvertrag iii. Die Ausübung der Beistandsverpflichtung nach der VN-Charta e. Die Verpflichtungswirkung Die Solidaritätsklausel a. Der Anwendungsbereich der Solidaritätsklausel b. Die Adressaten der Solidaritätsverpflichtung und die Einleitung. zum Tätigwerden c. Das Verfahren zur Anwendung der Solidaritätsklausel durch die EU d. Der Umfang der Unterstützungspflicht e. Die Subsidiarität der Solidaritätsverpflichtung f. Die Abgrenzung der Beistands- von der Solidaritätsklausel IV. Die Streitkräfte der EU Die durch die Mitgliedstaaten bereitgestellten Streitkräfte und deren rechtlicher Status X

9 2. Die militärischen Führungsstrukturen der EU Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit nationaler Kontingente V. Die Organe der GASP/GSVP Die politischen Institutionen Kompetenzen und Beschlussfassungs-..verfahren a. Der Europäische Rat i. Strategische Interessen und Ziele ii. Allgemeine Leitlinien b. Der Rat Auswärtige Angelegenheiten i. Beschlüsse zur Festlegung der von der EU durchzuführenden Aktionen und einzunehmenden Standpunkte; Durchführungsbeschlüsse ii. Weitere Beschlüsse, völkerrechtliche Verträge, Erklärungen c. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik d. Der Europäische Auswärtige Dienst e. Die Beteiligung der Kommission f. Die Beteiligung des Parlaments g. Der Europäische Gerichtshof Die militärischen Institutionen der GASP/GSVP a. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee b. Der Militärausschuss der EU c. Der Militärstab der EU d. Zur Frage eines Europäischen Hauptquartiers Die militärischen Mittel VI. Die Finanzierung der GASP/GSVP Die Verwaltungsausgaben und die operativen Ausgaben im Rahmen..der GSVP Die operativen Ausgaben mit militärischen und verteidigungspoli-...tischen Bezügen a. Die gemeinsame Kostentragung durch die Mitgliedstaaten b. Die Definition der gemeinsamen Kosten c. Der Athena-Mechanismus d. Die Sofortfinanzierung nach Art. 41 Abs. 3 EUV VII. Der Rüstungsbereich der EU Rüstungspolitik und Rüstungsmarkt Die Rüstungspolitik der EU a. Die Entwicklung von Rüstungskooperationen b. Die Europäische Verteidigungsagentur XI

10 2. Die Ausnahmeregelungen für den Rüstungsbereich, Art und Art. 347 AEUV Die Bedeutung der Ausnahmeregelung des Art. 346 AEUV im..unionalen Bereich a. Das Vergaberecht b. Der innergemeinschaftliche Handel c. Die Regulierung der europäischen Verteidigungsindustrie d. Die Rüstungsexportpolitik Ergebnis VIII. Die verfassungsrechtliche Grundlage für die Beteiligung Deutschlands an der Verteidigungspolitik der EU Die Übertragung von Hoheitsrechten nach Art. 23 Abs. 1 S. 2 GG Die Beschränkung von Hoheitsrechten nach Art. 24 Abs. 2 GG Kapitel Das Kohärenzgebot Teil Der Einsatz europäischer Streitkräfte als Beitrag in der internationalen Krisenbewältigung Kapitel Die rechtlichen Grundlagen für den Streitkräfteeinsatz I. Die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz europäischer Streitkräfte und die militärischen Fähigkeitsziele der EU Der rechtliche Handlungsrahmen europäischer Streitkräfte a. Das Friedensgebot b. Die GASP, Art. 24 Abs. 2 EUV i.v.m. Art. 21 Abs. 2 EUV c. Die verteidigungspolitische Komponente der GASP,.. Art. 42 Abs. 1 EUV i.v.m. Art. 43 EUV Die militärischen Fähigkeitsziele der EU a. Die Europäische Schnelle Eingreiftruppe des Helsinki- Planziels b. Das Streitkräfteplanziel c. Die Aktualisierung der Planziele im Rahmen der GSVP d. Bewertung II. Das Einsatzspektrum Der Eingang der Krisenmanagement-Aufgaben in den EUV XII

11 2. Die Definition der Krisenmanagement-Aufgaben im EUV a. Humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze b. Aufgaben der Konfliktverhütung und der Erhaltung des Friedens c. Gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen d. Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung e. Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten f. Terrorismusbekämpfung Bewertung Die Grenzen der Petersberg-Aufgaben a. Zulässige Konfliktparteien und Zielrichtung b. Geographischer Einsatzbereich c. Erforderlichkeit eines Mandats des Sicherheitsrates der VN Kapitel Die Einordnung der Verteidigungspolitik der EU in die Systeme von NATO, VN und OSZE I. Die Verteidigungspolitik der EU im Verhältnis zur NATO Das Achtungsgebot und die Vereinbarkeitsklausel im EUV Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO II. Die Verteidigungspolitik der EU im Verhältnis zu den VN Die EU als kollektives Verteidigungsbündnis nach Kap. VII... VN-Charta Die EU als Regionalorganisation nach Kap. VIII VN-Charta Die Inanspruchnahme nach Art. 42 VN-Charta i.v.m. Art. 52,.. 53 Abs. 1 S. 1 VN-Charta und Art. 42 VN-Charta i.v.m.. Art. 48 VN-Charta Das System der Verfügungsbereitschaftsabkommen der Vereinten Nationen, Art. 43 VN-Charta Die EU als kollektives Verteidigungsbündnis und regionale Sicherheitsorganisation Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den VN III. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der OSZE Schlussbemerkung und Ausblick XIII