Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft. Dr. Manuela Hurst Bayer Business Services GmbH

Transkript

1 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft Dr. Manuela Hurst Bayer Business Services GmbH

2 BAYER AG Teilkonzerne Servicegesellschaften Bayer HealthCare Bayer Business Services Bayer CropScience Bayer Technology Services Bayer MaterialScience Currenta Seite 2 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

3 Jährliche Betriebskosten der Industrie für Umweltschutz Gesamtaufwendungen: 10,3 Mrd. EURO Abfallwirtschaft: 3,2 Mrd. EURO Seite 3 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft Quelle: Statistisches Bundesamt, Daten für 2006

4 Jährliche Betriebskosten nach Wirtschaftszweigen Anteil chemische Industrie: 2,1 Mrd. EURO davon Abfallwirtschaft: 705 Mio. EURO Quelle: Statistisches Bundesamt, Daten für 2006 Seite 4 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

5 Abfallaufkommen Bayer-Konzern Gesamtabfallerzeugung (in t/a) Erzeugung gefährlichen Abfalls (in t/a) - davon gefährlicher Abfall aus der Produktion (in t/a) Seite 5 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

6 Entsorgung in eigenen Anlagen Sonderabfallverbrennungsanlagen (SAV) in Leverkusen, Dormagen und Uerdingen Abwasserverbrennung Klärschlammverbrennung Sonderabfalldeponien in Leverkusen und Dormagen Seite 6 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

7 Erwartungen an das neue Abfallrecht 1:1 Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie Rechtssicherheit Erhalt bzw. Schaffung von optimalen Entsorgungswegen Stärkung der Eigenverantwortung des Abfallerzeugers Mehr Rechtsklarheit im Abfallrecht Minimierung von bürokratischen Anforderungen im Bereich der Abfallwirtschaft Seite 7 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

8 Abfallhierarchie Beseitigung Sonstige Verwertung Recycling Vorbereitung zur Wiederverwendung Vermeidung Seite 8 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

9 Abfallhierarchie Vermeiden/Wiederverwenden ureigenstes Interesse Abfall = Kosten rohstoff- und damit abfallarme Produktionsverfahren Wiedereinsatz von Produktionsresten Verwendung von Nebenprodukten (z.b. Lösemitteldestillation) Seite 9 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

10 Abfallhierarchie Recycling wo immer möglich Papierabfälle aus Verwaltung und Verpackungen Schrotte aus Abbruchtätigkeit und Modernisierung Salzsäureelektrolyse zur Rückgewinnung von Chlor Iodid-Lösung aus Verbrennung von Abfällen aus Röntgenkontrastmittelproduktion geschredderte Wasserflaschen in Bayblend Metallgewinnung aus Elektronikschrott Seite 10 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

11 Abfallhierarchie Verbrennung/sonstige Verwertung wo immer nötig rechtliche Grenzen für Recycling Einsatz nicht recycelbarer Lösemittel Sonderabfallverbrennung unter Energierückgewinnung Energiebilanz Bayer-Konzern: Seite 11 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

12 Recycling Energetische Verwertung Seite 12 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

13 Prioritätenfolge Recycling energetische Verwertung Optionsspielräume bei der Wahl des Entsorgungsverfahrens aus technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Gründen unabdingbar Heizwertkriterium grundsätzlich begrüßenswert. Ohne Kriterium: zahlreiche Diskussionen mit Behörden zu erwarten. Öffnung unterhalb kj/kg fördert nachhaltige Entsorgungswege kj/kg ist politischer Wert und naturwissenschaftlich nicht begründbar. Heizwert von Braunkohle wäre ein optimaler Wert (8.500 kj/kg). Seite 13 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

14 Verwerterstatus von Verbrennungsanlagen Seite 14 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

15 Verwertung: Effizienzformel Effizienzformel zu R1 gilt nicht für SAV Verbrennung von gefährlichen Abfällen in Bayer-SAV ist Verwertung Verwertungsdefinition wird erfüllt Anteil von 678 Terajoule/a an Abfall an Gesamtenergie Bayerkonzern Energiegehalt des von Currenta-Verbrennungsanlagen produzierten Dampfs entspricht Wärmebedarf von 400 Haushalten 100% Nutzung des Dampfs Seite 15 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

16 Abfallbegriff Bisher: unbewegliche Sachen per Definition kein Abfall. Künftig: Ausschluss von nicht ausgehobenem, kontaminierten Boden und mit dem Boden verbundenen Bauwerken vom Geltungsbereich Altlasten oder Industriebaracken weiterhin kein Abfall. Klarstellung, dass auch bauliche Anlagen ausgenommen (z.b. nicht mehr genutzte Kabelschächte, Fundamente, Abwasserkanäle, Rohrleitungen). Seite 16 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

17 Andienungs- und Überlassungspflichten Seite 17 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

18 Andienungs- und Überlassungspflichten Erzeugerverantwortung hat sich bei Abfällen zur Verwertung aus Industrie und Gewerbe bewährt Verursacherprinzip auch für Abfälle zur Beseitigung dieser Herkunftsbereiche Verursacherprinzip auch für gefährliche Abfälle Streichung von 17 Abs. 4 KrWG-E und Verabschiedung von entsprechenden landesrechtlichen Strukturen Seite 18 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

19 Sonderabfallgesellschaften Seite 19 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

20 Keine Notwendigkeit von Andienungspflichten für gefährliche Abfälle Seite 20 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

21 Recyclingquoten Seite 21 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

22 Recyclingquoten 1:1-Umsetzung zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen Erhöhung der Recyclingquote führt zu Ungleichgewicht zwischen Recycling und energetischer Verwertung Recyclingquoten als Summenparameter Seite 22 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

23 Rechtssicherheit ist die Klarheit, Bestimmtheit und Beständigkeit staatlicher Entscheidungen sowie die Klärung von umstrittenen Rechtsfragen und - verhältnissen in angemessener Zeit. Seite 23 Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Pro und Contra aus Sicht der Privatwirtschaft

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!