Frank M. Schmid Hamburg, 17. April 2013

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1 Frank M. Schmid Hamburg, 17. April 2013

2 laufendes Defizit Bestandsnetze in Deutschland 2009 ohne Nachholbedarf Straße Schiene Wasserstraßen km Autobahn km Bundesstraßen km Landstraßen km Kreisstraßen km kommunale Straßen km DB-Netz km NE-Bahnen km Straßenbahnen 377 km U-Bahnen 100 km sonstige Schieneninfrastruktur km Bundeswasserstraßen 357 km Landeswasserstraßen mit Gütertransport Mittelbedarf für Erhalt und Betrieb 11,5 Mrd. p.a. Mittelbedarf für Erhalt und Betrieb 4,5 Mrd. p.a. 1,5 Mrd. p.a. Mittelbedarf für Erhalt und Betrieb 1,2 Mrd. p.a. 0,7 Mrd. p.a km Verkehrsinfrastruktur Stand: November 2012; 17,2 Mrd. p.a. 4,7 Mrd. Quelle: Verkehrsinvestitionsbericht 2010, DB Geschäftsbericht, VDV 2009, DStGB, Statistisches Jahrbuch 2

3 Wie hoch ist der Vermögensverzehr im Gesamtnetz bis heute? Straße 750 Mrd. Schiene 300 Mrd. Wasserstraßen 50 Mrd. Vermögenswert Nachholbedarf aufgrund unterlassener Erhaltung 1,1 Billionen 39 Mrd. Zahlen Quelle: Daehre Kommission 3

4 Gebrauchs- und Substanzwert der schleichende Vermögensverzehr Stand: Juni 2010; Quelle: Straßen NRW 4

5 Wie kann die Finanzierungslücke im Bestandsnetz geschlossen werden? Täglicher Vermögensverzehr 13 Mio % durch Einsparungen durch Effizienzsteigerungen 5 10 % durch Absenkung der Standards und Vorgaben Bis zu 50 % durch frisches Geld Jährlicher Mehrbedarf für das Netz 2,5 Mrd. Stand: März 2013; 5

6 Effiziente Erhaltung durch eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Ø Mittelbedarf Tatsächlicher Mittelbedarf Stand: April 2010; 6

7 Effiziente Erhaltung durch eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Mittelzuweisung aus LuFV - Fern in Mio. ohne SV- Berücksichtigung Streckenlänge in km - Stand BAB RQ Fläche in qm SV absolut - DTV SV in % Gesamtver kehr DTV gesamt Baden Württemberg 288, , ,0% Bayern 546, , ,2% Berlin 17, , ,2% Brandenburg 199, , ,0% Bremen 11, , ,5% Hamburg 15, , ,0% Hessen 237, , ,2% Mecklenburg Vorpommern 136, , ,8% Niedersachsen 344, , ,9% Nordrhein Westfalen 455, , ,7% Rheinland Pfalz 212, , ,9% Saarland 41, , ,7% Sachsen 145, , ,9% Sachsen-Anhalt 132, , ,4% Schleswig-Holstein 116, , ,4% Thüringen 115, , ,1% Gesamtstraßennetz in qkm , Flächenberechnung Schwerlastverkehrsanteil Pauschalierungsansatz ohne Berücksichtigung der Ing.-Bauwerke Mittel Betrieb ,24 Mittel Erhalt ,62 Mittelbedarf in Mrd Euro 9, ,85 Pauschalbetrag pro qm Stand: Juni 2009; 7

8 Effiziente Erhaltung durch eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Koeffizient - Mittelverteilung BAB Hamburg 0,364 0,104 Nordrhein Westfalen 0,351 0,091 Sachsen-Anhalt 0,334 0,075 Baden Württemberg 0,333 0,073 Hessen 0,316 0,056 Niedersachsen 0,280 0,020 Sachsen 0,264 0,004 Bayern 0,261 0,002 Thüringen 0,251-0,009 Rheinland Pfalz 0,250-0,010 Bremen 0,240-0,019 Brandenburg 0,235-0,025 Berlin 0,222-0,038 Schleswig-Holstein 0,191-0,068 Saarland 0,156-0,104 Mecklenburg Vorpommern 0,108-0,152 Koeffizient - + Korrektur Stand: Juni 2009; 8

9 Prozessablauf Nutzung, Finanzierung, Dokumentation Bestandsnetz LKW-Maut lfd. Haushaltsmittel Verfügbare Mittel Infrastrukturfonds überregional Infrastrukturfonds regional Controller Finanz- und Controlling-Gesellschaft Baulastträger / AV Bundesautobahn Bundesstraße Landesstraße Kreisstraße Gemeindestraße 2,15 1,55 1,55 1,30 4,95 in Mrd. p.a. Netzzustands- und Leistungsbericht Stand: August 2012; 9

10 Wirtschaftsstrukturpolitischer Bedarf Bedarfsinfrastruktur Verkehrlicher Bedarf Bestandsinfrastruktur Zielmodell: Integration von Planung und Finanzierung Leistungsbereiche Umsetzung Finanzierung Priorität Verkehrliche Vorgaben Mobilitätsgrad / Verkehrsfluss Versorgungssicherheit. Qualitative Vorgaben Zustandswert Kapazitätsauslastung Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Langfristige von Haushaltsschwankungen völlig unabhängige Finanzierungsbasis Zeitraum: Life Cycle Sehr hoch Sicherung der verkehrlichen Verfügbarkeit. Verkehrliche Bedarfsvorgaben Ausbau Verkehrsleitsysteme Entwicklung der Sekundärinfrastruktur Investitionsrahmenplan z.b. Verpflichtungsermächtigung Zeitraum: 5-10 Jahre Hoch Sicherung des gewünschten Mobilitätsgrad Wirtschaftsstrukturpolitische Vorgaben Mittel Neubau Neue Verkehrsträger. BVWP kompakt Freie Haushaltsmittel Sicherung einer ausgewogenen wirtschaftspolitischen Struktur Stand: August 2012; 10

11 Bundesmittel für Verkehr und Infrastruktur Mineralölsteuer Kfz-Steuer Überprüfung und Neuordnung der Mineralölsteuer Übernahme der Erhebungskosten durch den Bund ( Mio.) 38 Mrd. 8,7 Mrd. GVFG Entflechtungsgesetz Ende der Zweckbindung Verhandlung Auslaufen der Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zum Neufassung und Vorbereitung zum Ersatz der GVFG-Mittel 2,0 Mrd. Beginn Regionalisierungsmittel Überprüfung Umsetzung Neue Periode bis ,98 Mrd. Schuldenbremse Schuldenbremse Schuldenbremse Bund La nd Toll-Collect - Vertrag Vertragliche Laufzeit bis Verlängerung Verlängerung Verlängerung 17. Legislaturperiode 18. Legislaturperiode 19. Legislaturperiode Stand: Dezember 2011; 11

12 Was passiert wenn wir nichts tun? Null - Variante Ohne Erhöhung des Mitteleinsatzes, und ohne Nutzung von Effizienzsteigerung in laufender Bedarf für Erhaltung laufendes Defizit Substanz- und Gebrauchsverzehr EIN fehlender Euro in Erhalt vernichtet ZWEI Euro an Vermögenswert Stand: März 2013, 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Frank M. Schmid Geschäftsführer Schmid Mobility Solutions GmbH Gießerallee 33 D Willich Telefon: + 49 (0) Telefax: + 49 (0) Stand:

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