Franz Nuscheier. Internationale Migration. Flucht und Asyl

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1 Franz Nuscheier Internationale Migration. Flucht und Asyl Leske + Budrich, Opladen 1995

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen 9 Aufbau des Buches 11 Literatur und Dokumentation zum Thema 13 Abkürzungsverzeichnis 15 Teil I: Migration und Flucht 19 Einführung zu Teil I 21 1 Horrorszenarien der neuen Völkerwanderungen" 23 2 Verwirrung von Begriffen und Zahlen 27 3 Ursachen von Migration und Flucht Strukturelle Schubkräfte von Migration Besondere Ursachen von Fluchtbewegungen 39 4 Historische Verortung von Flucht und Migration Das Jahrhundert der Flüchtlinge" Europa als Auswanderungs- und Einwanderungskontinent 48 5 Weltweite Migrations- und Fluchträume Brennpunkt Afrika Die neuen Heloten" am Golf Konfliktregionen Südasien und Indochina Die Wachstumsregion im Fernen Osten als Ziel- und Herkunftsregion von Arbeitsmigranten Das Mexiko-Syndrom" Prognostische Szenarien 68 6 Grundlagen des internationalen Flüchtlingsrechts Frauenspezifische Verfolgung Regionale Flüchtlingskonventionen Plädoyer für einen erweiterten Verfolgungs- und Flüchtlingsbegriff Der Flüchtling: ein völkerrechtliches Nichts"? Das neue Völkerrecht" und das alte Flüchtlingsrecht 79 7 Das Flüchtlingsproblem als Weltordnungsproblem Die internationale Flüchtlingshilfe Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) Kritik an der kurativ-humanitären" Flüchtlingshilfe Initiativen zur Verhinderung von Fluchtbewegungen 88 8 Friedens- und entwicklungspolitische Präventivkonzepte Prävention durch einen humanitären Interventionismus"? Präzedenzwirkung der Resolution 688 des UN-Sicherheitsrates? Plädoyer für einen robusten Interventionismus" der UN- Blauhelme 96

3 8.2 Prävention durch einen internationalen Menschenrechts- und Minderheitenschutz Prävention durch eine sozial- und umweltverträgliche Entwicklungspolitik Bekämpfung der Flüchtlinge statt der Fluchtursachen 102 Teil II: Ausländer- und Asylpolitik in Deutschland 105 Einführung zu Teil II Vom Auswanderungs- zum Einwanderungsland Die neue Einwanderungssituation im vereinigten Deutschland Ausländische Arbeitnehmer und Inländer mit fremdem Paß" Steigende Zahlen von Asylbewerbern Woher kamen die Asylantenfluten"? Sinti und Roma: ein wanderndes Volk Druck auf Art. 16 GG Aussiedler: Deutsche mit fremdem Paß - Fremde mit deutscher Volkszugehörigkeit" Rechtliche Grundlage des Deutschtums der Aussiedler Ausgrenzungen der Aussiedler Übersiedler von Ost- nach Westdeutschland Weitere Gruppen von Zuwanderern und Ausländern Zusammenfassung: Statt Lösungskonzepten politische Dementis Asylpolitische Positionen und Kontroversen Der Verlust des asylpolitischen Konsens Parteipolitische Konfliktlinien Vom Asylproblem" zum Staatsnotstand" Die Zwickmühle der Opposition Das Grundrecht auf Asyl in Verfassung, Rechts- und Verwaltungspraxis Das Grundrecht auf Asyl in den Beratungen des Parlamentarischen Rates Das vorbehaltlose Asylrecht des GG Das Privileg der Asylberechtigung Einschränkung des Asylrechts auf dem Verfahrens- und Verwaltungsweg Änderungen des Asylverfahrens Beschleunigung des Verfahrens Befugniserweiterungen von Grenz- und Ausländerbehörden Zusammenfassung der Verfahrensänderungen seit 1978 bis zum Asyl Verfahrensgesetz von Beschränkung des Zugangs zum Geltungsbereich des Grundgesetzes Politische Verfolgung" in der Rechtsprechung Eingrenzung der Nachfluchtgründe Frauenspezifische Verfolgungsgründe in der Anerkennungspraxis 155

4 4.5 Abbau der Sonderrechte für Ostblock-Flüchtlinge" Weniger Geduld gegenüber geduldeten de facto-flüchtlingen Der neue Art. 16a GG und das Asyl Verfahrensgesetz von Kritik am Bonner Asylkompromiß" Ende eines asylrechtlichen Sonderweges? Ansätze zu einer europäischen Harmonisierung der Asylpolitik Asylpolitik und EU-Gemeinschaftsrecht Tendenzen zur Abschottung der Festung Europa" Soziale Situation der Asylsuchenden in Deutschland Zwangseinweisung in Sammellager Koch verbot und Fremdversorgung Eingeschränkte Bewegungsfreiheit Vom Arbeitsverbot zum Arbeitszwang Leben am Existenzminimum Entwurzelungsdepression" im deutschen Exil Frauen und Kinder als Hauptleidtragende Bilanz der flankierenden Maßnahmen" Asylsuchende: eine marginalisierte Randgruppe Forderungen der Flüchtlingslobby" Ausländerpolitik und Ausländerrecht Phasen der Ausländerpolitik Das Ausländergesetz von Ungelöste Aufgaben der Ausländerpolitik 188 Teil III: Herausforderungen an Deutschland und Europa 191 Einführung zu Teil III Ist das Boot voll? Das unerklärte Einwanderungsland" in Erklärungs- und Handlungsnöten Besteht noch ein Bedarf nach Einwanderung? Ist die Grenze der Belastbarkeit" überschritten? Kosten und Nutzen der Migration Das Problem des brain drain" Die widerwillige Einwanderungs- und Integrationspolitik Das blockierte kommunale Wahlrecht für Ausländer Die doppelte Staatsbürgerschaft: Schlüssel zur Einbürgerung Einwanderungsgesetz oder Einwanderungsverhinderungsgesetz"? Multikulturelle Gesellschaft und offene Republik" Nationalstaat, Menschenrechte und offene Republik" Multikulturelle Gesellschaft = kulturelle Pluralität Kritik: Vom linken Ringelpiez" bis zur Entdeutschung" Fremdenfeindlichkeit: Manifestation eines neuen Rassismus"? Erklärungsversuche von Fremdenfeindlichkeit Erklärungsversuche zu Hoyerswerda 230

5 4.1.2 Schichtenspezifische und zielgruppenorientierte Fremdenfeindlichkeit Die Massenmedien als Verstärker von Vorurteilen Theorien des neuen Rassismus" Lichterketten: nur eine folgenlose Betroffenheitsgala"? Heimat und Fremdsein Heimat - ein Menschenrecht Das komplementäre Recht auf Freizügigkeit Heimat ist, wo sich jemand wohlfühlt" Heimatverlust - Herzasthma des Exils" Heimatfindung jenseits der angestammten Heimat Europäische Perspektiven: Defizite und Imperative Der europäische Harmonisierungsbedarf Bauelemente der Festung Europa" Europa zwischen Wohlstandsfestung" und offener Republik" Europas Verantwortung in einer neuen Weltordnung" Entwicklungspolitische Handlungspotentiale der EU Optionen für eine migrationshemmende Südpolitik von EU/EWR Optionen für eine migrationshemmende Ostpolitik von EU/EWR Plädoyer für ein internationales Migrationsregime 270