Gerechte Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitskriterien

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Hennie Neumann
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1 Ines Sabine Roellecke Gerechte Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitskriterien Ein dunkler Punkt der Gerechtigkeitstheorien Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 A. Fragen und Prämissen 11 B. Der Gang der Darstellung und die These vom Bruch im Selbstverständnis 14 Teil I Rechtliche Lösungen Kapitel 1. Das Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrecht der Vereinigten Staaten von Amerika 23 A. Einwanderung 23 I. Kurze Geschichte des Einwanderungsrechts 23 II. Das geltende amerikanische Einwanderungsrecht Einwanderungsvisa Abschiebung Flüchtlinge 49 III. Erstes kleines Resümee 53 B. Staatsbürgerschaft 55 I. Kurze Geschichte des amerikanischen Staatsangehörigkeitsrechts 55 II. Das geltende amerikanische Staatsangehörigkeitsrecht Erwerb der Staatsbürgerschaft bei der Geburt Einbürgerung Widerruf der Einbürgerung und Ausbürgerung 60 III. Zweites kleines Resümee 62 C. Die Rechte von US-Bürgern und resident aliens 66 I. Unterscheidungen auf nationaler Ebene 66 II. Verfassungsmäßigkeit der an die Staatsangehörigkeit anknüpfenden Regelungen in den Einzelstaaten 67 III. Drittes kleines Resümee 71 D. Erstes großes Resümee 73 Kapitel 2. Das Zugehörigkeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland 75 A. Das Einwanderungsrecht" 75 I. Kurze Geschichte des Ausländerrechts 75 II. Das geltende deutsche Ausländer- und Asylrecht Vier Formen der Aufenthaltsgenehmigung Beendigung des Aufenthalts 83

3 8 INHALTSVERZEICHNIS 3. Verfahren Asylrecht 88 III. Viertes kleines Resümee 91 B. Das Staatsangehörigkeitsrecht 93 I. Kurze Geschichte des RuStAG 93 II. Heutige Regelung Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit von Geburt an Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit im Rahmen der Kriegsfolgenregelungen und der Wiedergutmachung Einbürgerung der in der Bundesrepublik lebenden Ausländer Verlust der und Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit Rechtsschutz bzgl. der Einbürgerungsentscheidung 108 III. Fünftes kleines Resümee 110 C. Die Rechte von deutschen Staatsbürgern und in Deutschland lebenden Ausländern 115 I. Verfassungsrecht Die Deutschen"-Grundrechte Wahlrecht und öffentliche Ämter 117 II. Sozialrecht 118 III. Arbeits- und Gewerberecht 119 IV. Sechstes kleines Resümee 120 D. Zweites großes Resümee 121 Teil II Philosophische Lösungen Kapitel 3. Die Antworten der politischen Philosophie 125 A. Einleitung 125 B. Der Staat als Subjekt moralischer Verpflichtung 126 C. Die Hestiaden 126 I. Einleitung 126 II. Was aus dem individualistischen Ansatz alles werden kann Der liberalistische Fehlschluß: Das Konsensprinzip Der demokratietheoretische Ansatz Das Gegenseitigkeitsargument 134 III. Souveränität, der Nationalstaat und die eingebettete Person Realpolitik - oder: Priorität des nationalen Interesses Der Nationalstaat Die soziale Bedeutung der Zugehörigkeit Staatsbürgerschaft als Teil des guten Lebens 153 D. Die Argonauten 158 I. Einleitung 158 II. Konzeptionen, bei denen die Gleichheit im Mittelpunkt steht Ansätze internationaler Verteilungsgerechtigkeit Aufnahmepfiicht als Wiedergutmachung: ein Konzept der Verantwortung für weltweite Folgen Ein Konzept radikaler Gleichheit: Liberale Dialogfähigkeit als einziges Zulassungskriterium 167

4 INHALTSVERZEICHNIS 9 III. Konzeptionen, bei denen die Freiheit im Mittelpunkt steht Zugehörigkeit und Menschenrechte Eine Theorie für eine geschlossene" Gesellschaft wird zu einer Theorie der offenen Grenzen 176 IV. Freiheit, Gleichheit und der Schutz kultureller Eigenheiten Chancengleichheit, Wanderungsfreiheit und der Schutz der Kultur Das größte Glück der größten Zahl: Ein- und Auswanderung als Rechnungsposten Die Notwendigkeit einer liberalen Tradition 206 E. Drittes großes Resümee 209 Kapitel 4. Die moralphilosophische Debatte um spezielle Pflichten 211 A. Der Zusammenhang zwischen Zugehörigkeitsbestimmungsautonomie und der Debatte um spezielle Pflichten 211 B. Die Debatte um die speziellen Pflichten 212 I. Das Problem spezieller Pflichten im allgemeinen 212 II. Das Verhältnis zwischen dem Staat und in ihm lebenden Ausländern 213 III. Wo die Probleme nicht liegen: das Natur"-Argument und das Verallgemeinerungsprinzip Der Warnschrei der Amsel und die sich lausenden Affen Das Prinzip der Verallgemeinerung 215 IV. Formale" Charakteristika der speziellen Pflichten und deren Problematik Eine Auflistung Wo die Probleme liegen: Ethik rund um den Personenbegriff 219 V. Auseinandersetzung mit dem Konsequenzialismus Rechenexempel Handlungsorientierungen statt Handlungsanweisungen Das Konzept der Verantwortlichkeit Das Prinzip der Verletzlichkeit 224 VI. Lösungsvorschlag eines Rechte-Theoretikers 227 VII. Loyalität und Patriotismus als dritte normative Kategorie 228 C. Nationen und Staaten als besondere Beziehungen 230 I. Staaten als besondere Beziehungen 230 II. Das Besondere" am Staat-Bürger-Verhältnis aus der Sicht eines Konsequenzialisten 230 III. Der Staat als moralische Arbeitseinheit 232 IV. Spezielle Pflichten als Folge des Selbstbestimmungsrechts des Volkes 233 D. Viertes großes Resümee 235 Kapitel 5. Ein Argument für offene Grenzen 237 A. Die Fragen und warum sie richtig gestellt sind 237 B. Meine Methode 239 C. Endlich zur Sache: Das Zugehörigkeitsproblem 240 I. Widerstreit der Prinzipien 241

5 10 INHALTSVERZEICHNIS 1. Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit - oder besser: Geschwisterlichkeit Der Vorbehalt des Staatsnotstandes 246 II. Gegen die Unbelehrbarkeit des Selbstverständnisses: Kritik an den Prinzipien der Freiheit und Gleichheit 248 III. Die Sonderbehandlung der Staatsbürger 251 Schluß 253 Literaturverzeichnis 255

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