Migration und Integration. Aufenthaltsrecht, Migrations- und Integrationspolitik in Deutschland

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1 I Illllll III Illlll Mi" «"»' 11 "'» " " " " A2008/1034 Migration und Integration Aufenthaltsrecht, Migrations- und Integrationspolitik in Deutschland

2 Vorwort von Bundesinnenmimister Daten und Fakten zur Migration nach Deutschland 1 o 1.1 Migrationspolitische Grundpositionen Zur Geschichte der Migration nach Deutschland Entwicklung derzuwanderung in Deutschland nach Personen mit Migrationshintergrund Zuwanderergruppen Aktuelle Eckdaten Deutschland im internationalen Vergleich 43 Europäisierung der Migrationspolitik Einführung Europäische Asyl-und Flüchtlingspolitik Richtlinien und Verordnungen Gegenwärtige und künftige Arbeiten Gemeinsame Migrationspolitik der EU Reguläre Migration Bekämpfung illegaler Migration Europäische Visumpolitik EU-Rückführungspolitik Europäische Integrationspolitik Sonstige internationale Zusammenarbeit 68

3 Freizügigkeit von Unionsbürgern Allgemeines Rechtliche Grundlagen Rechtsstellung von Unionsbürgern Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt Übergangsregelungen für die mittel-und 74 südosteuropäischen Beitrittsstaaten Äufeethaltsrecht von Ausländern In Deutschland Erwerbstätigkeit Ausbildung und Studium Familiäre Gründe Aufenthalt aus humanitären Gründen Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer auf die Bundesländer 89

4 Integration von Migranten In Deutschland Integrationsziele Daten zur Integration Integrationsförderung durch den Bund Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung Integrationskurse Migrationsberatungsdienste Informationsmaßnahmen Integration ausländischer Frauen Sonstige Projekte Integrationsdialog Nationaler Integrationsplan Deutsche Islam Konferenz (DIK) Bundesweites Integrationsprogramm Wahlrecht und Beteiligungsmöglichkeiten von Migranten 114 Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit Allgemeines Einbürgerungsverfahren Entwicklung der Einbürgerungen nach der Reform 12 0 des Staatsangehörigkeitsrechts 6.4 Europäisches Übereinkommen vom 6. November

5 Vorbemerkung Aufnahmeverfahren Einbeziehung von Ehegatten und Abkömmlingen Visumverfahren Einreise weiterer Familienangehöriger nach Aufenthaltsrecht Verteilungsverfahren und Wohnortzuweisung Statuserwerb Bescheinigungsverfahren Erwerb der Staatsangehörigkeit Asyl, Flüchtlinge und subsidiärer Schutz Asylrechtliche Grundlagen Voraussetzungen Ausschluss des Asylrechts Asylverfahren Subsidiärer Schutz Europäische Harmonisierung Aktuelle Situation in Deutschland 147

6 Beendigung des Aufenthalts Allgemeines Ausweisung Abschiebung Abschiebungsverbot Duldung Abschiebungshaft Statistik 153 B Förderung der freiwilligen Rückkehr und Rückführung Allgemeines Förderung der freiwilligen Rückkehr Rückführung 159 Sicherheit Politischer Extremismus, Islamismus und Kriminalität Politischer Extremismus Islamismus Terrorismusbekämpfung Allgemeines Terrorismusbekämpfungsgesetz (2002) Aufenthaltsgesetz (2005) und sogenanntes 165 Richtlinienumsetzungsgesetz (2007) B

7 Institutionen für Migration und Integration Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge 173 und Integration 13.3 Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen 174 und nationale Minderheiten 13.4 Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes 176 Anhang I Glossar 17 8 Anhang II Zeittafel der Ausländerpolitik seit der Anwerbung von Gastarbeltern Anhang IV Abkürzungsverzeächnis 198