Kinder auf der Flucht

Transkript

1 Steffen Angenendt Kinder auf der Flucht Minderjährige Flüchtlinge in Deutschland Im Auftrag des Deutschen Komitees für UNICEF Leske + Budrich, Opladen 2000

2 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung 11 Einleitung 14 Was sind minderjährige Flüchtlinge"? 19 Zahl und räumliche Verteilung der Flüchtlinge 24 Die Fluchtmotive 28 Flucht vor Krieg und Bürgerkrieg 29 Flucht vor Verfolgung wegen politischer Betätigung 30 Flucht vor Verfolgung als Familienangehöriger 30 Flucht vor Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe 31 Flucht vor geschlechtsspezifischer Verfolgung 31 Die Herkunftsländer 33 Wie sind minderjährige Flüchtlinge rechtlich geschützt? 35 Die Genfer Flüchtlingskonvention 35 Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen 35 Die Europäische Menschenrechtskonvention 37 Das Haager Minderjährigenschutzabkommen 38 Das Grundgesetz 39 Das Ausländergesetz 39 Das Asylverfahrensgesetz 40 Das Kinder- und Jugendhilfegesetz 41 Das Asylbewerberleistungsgesetz 43 Sonstige Gesetze 46

3 Die dufenthaltsrechtliche Situation der Flüchtlinge 47 Aufenthaltserlaubnis 50 Aufenthaltsberechtigung 51 Aufenthaltsbewilligung 51 Aufenthaltsbefugnis 52 Duldung 52 Aufenthaltsgestattung 53 Der rechtliche Status der minderjährigen Flüchtlinge 54 Asylberechtigte 54 Konventionsflüchtlinge 55 Kontingentflüchtlinge 55 Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge 55 Defacto-Flüchtlinge 56 Asylbewerber 57 Illegale Kinder und Jugendliche 57 Die Lebenslagen minderjähriger Flüchtlinge 59 Erstaufnahme 59 Wohn- und Ernährungssituation 64 Schule und Ausbildung 69 Gesundheitliche und psycho-soziale Situation 74 Die deutsche Asyl- und Ausländerpolitik in den neunziger Jahren 77 Die Problembereiche: Wo werden Kinderrechte verletzt? 81 Der Vorbehalt" der Bundesregierung zur UN-Kinderrechtskonvention 85 Das zu komplizierte und immer restriktiver werdende Ausländer- und Asylrecht und die fehlende Berücksichtigung des Kindeswohls in den Verwaltungsvorschriften 88 Die Zurückweisung und Zurückschiebung von unbegleiteten Minderjährigen ohne Visum 89 Die Probleme der Anwendung des Asylverfahrens auf unbegleitete Minderjährige 93 Die Handlungsfähigkeit von 16- bis 18jährigen im Asylverfahren 94 Die Unterbringung von Minderjährigen in Gemeinschaftsunterkünften Das Clearing-Verfahren für unbegleitete Minderjährige 96

4 Das fehlende Aufenthaltsrecht für minderjährige Flüchtlinge 101 Die Abschiebung minderjähriger Flüchtlinge 102 Die Absenkung von Standards in der Betreuung und Versorgung minderjähriger Flüchtlinge 103 Vorschläge für eine am Kindeswohl orientierte Politik Rücknahme der Vorbehaltserklärung" und uneingeschränkte Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention Vereinfachung des Ausländer- und Asylrechts und systematische Berücksichtigung des Kindeswohls in den Gesetzen und 17jährige Flüchtlinge nicht wie Erwachsene behandeln Einrichtung von kindgerechten Clearing-Verfahren für unbegleitete Minderjährige Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis für die Dauer des Clearing- Verfahrens Einrichtung von Vormundschaften, die dem Kindeswohl entsprechen Durchführung eines kindgerechten Altersbestimmungsverfahrens Gewährleistung des Zugangs zum Asylverfahren, wenn dies geboten ist Identifikation von unbegleiteten Minderjährigen sowie sofortige und sorgfältige Suche nach Angehörigen Rückführungen nur, wenn sie dem Kindeswohl entsprechen Schaffung eines kindgerechten Asylverfahrens Keine Schnellverfahren für minderjährige Flüchtlinge Kind-und jugendgerechte Anhörungen Vertraulichkeit aller Anhörungsergebnisse Verbesserung der psycho-sozialen Betreuung von unbegleiteten Minderjährigen 112

5 5.5 Grundsätzliche Vermeidung von Abschiebehaft bei Unbegleiteten, statt dessen Rückführungen bei sichergestellter Aufnahme im Herkunftsland Altfallregelung für Minderjährige mit einem mindestens zweijährigen Aufenthalt Keine Verschlechterung der Versorgung von minderjährigen Flüchtlingen 113 Literatur 114 Anhang Flüchtlingskinder in Deutschland 1989/ Reportagen Frankfurt: Warum kommt Ihr alle nach Deutschland?" (Horand Knaup, Der Spiegel) 119 Berlin: Immer wieder diese vielen Fragen" (Bettina Markmeyer, Süddeutsche Zeitung) 126 Hamburg: Ich bin doch auch ein Mensch" (Karsten Plog, Frankfurter Rundschau) 134 München: Eine Witwe mit fünf Töchtern" (Annette Ramelsberger, Süddeutsche Zeitung) 138 Hamburg: Mutterseelenallein auf der Flucht" (Doris Weber, Publik-Forum) 142