AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG FACHBEREICH KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG. Aufenthaltsgesetz 2004 Ausländergesetz 1990.

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1 AKADEMIE DER POLIZEI BADEN-WÜRTTEMBERG FACHBEREICH KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG Akademie der Polizei Baden-Württemberg Müllheimer Straße 7, Freiburg i. Br. Aufenthaltsgesetz 2004 Ausländergesetz 1990 Gegenüberstellung Knut Matzkuhn Vermittlung (0761) Telefax (0761) Gekennzeichnete Parkplätze im Eingangsbereich Bus Haltestelle Bauhöferstrasse

2 Impressum Herausgeber: Akademie der Polizei Baden-Württemberg Müllheimer Straße Freiburg Telefon: 0761/ Autor : Redaktion: Knut Matzkuhn, AkadPol Telefon: 0761/ Fachbereich Kriminalitätsbekämpfung Stand : Juni 2004 PolVN: AkadPol BW Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Zustimmung des Herausgebers Knut Matzkuhn, Akadpol BW, Freiburg i.br. Seite 2

3 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich 2 Anwendungsbereich 2 Begriffsbestimmungen - DVAuslG Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet 3 Passpflicht 4 Passpflicht 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels Zusammenhang mit 18, 39 und 42 besteht bei Erwerbstätigkeit 3 Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung 10 (2) Aufenthaltsgenehmigung zur Arbeitsaufnahme 5 Allgemeine Voraussetzungen 7 Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung in sonstigen Fällen (teilweise zutreffend) 6 Visum (Art, 9, 19 SDÜ) - Art. 9, 19 SDÜ 7 Aufenthaltserlaubnis 15 Aufenthaltserlaubnis 8 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis 13 Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung 9 Niederlassungserlaubnis 27 Aufenthaltsberechtigung; teilweise identisch 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag 11 Aufenthaltsgenehmigung bei Asylantrag 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot 8 (2) Besondere Versagungsgründe 12 Geltungsbereich, Nebenbestimmungen 12 (3) Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung 12 Geltungsbereich und Geltungsdauer 36 Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung Einreise 13 Grenzübertritt 59 Grenzübertritt 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahmevisum 58 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum 15 Zurückweisung 60 Zurückweisung 15 a Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer --- Aufenthalt zum Zwecke der Ausbildung 16 Studium, Sprachkurse, Schulbesuch 3 Erfordernis einer Aufenthaltsgenehmigung; Arbeitsaufenthalte VO (AAV) 17 Sonstige Ausbildungszwecke --- Aufenthalt zum Zwecke der Erwerbstätigkeit 18 Beschäftigung; Zusammenhang mit 4 Abs. 3, 39 und (2) Aufenthaltsgenehmigung bei Arbeitsaufnahme 3 AuslG, 1, 2, 11 DVAuslG, - 1 und 2 ArGV 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte 10(2) Aufenthaltsgenehmigung bei Arbeitsaufnahme 20 gestrichen - 21 Selbständige Erwerbstätigkeit 3 Erfordernis einer Aufenthaltsgenehmigung, Bilaterale Abkommen Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 22 Aufnahme aus dem Ausland 33 Übernahme von Ausländern 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden 32 Aufenthaltsbefugnis der obersten Landesbehörden 23 a Aufenthaltsgewährung in Härtefällen Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz 32a Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen (teilweise) 25 Aufenthalt aus humanitären Gründen 35 Daueraufenthalt aus humanitären Gründen 48 (3) AuslG, 51 (2) AuslG, 26 Dauer der Aufenthalts 35 Daueraufenthalt aus humanitären Gründen Knut Matzkuhn, Akadpol BW, Freiburg i.br. Seite 3

4 Aufenthalt aus familiären Gründen 27 Grundsatz des Familiennachzugs 27 (2) Lebenspartner 17 Familiennachzug zu Ausländern 27a Nachzug von Lebenspartnern 28 Familiennachzug zu Deutschen 23 Ausländische Familienangehörige Deutscher 29 Familiennachzug zu Ausländern 17 Familiennachzug zu Ausländern 30 Ehegattennachzug 18 Ehegattennachzug 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten 19 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten 32 Kindernachzug 20 Kindernachzug 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet 21 Aufenthaltsrecht der Kinder 34 Aufenthaltsrecht der Kinder 21 Aufenthaltsrecht der Kinder 35 Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht 26 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis für der Kinder nachgezogene Kinder 36 Nachzug sonstiger Familienangehöriger 22 Nachzug sonstiger Familienangehöriger Besondere Aufenthaltsrechte 37 Recht auf Wiederkehr 16 Recht auf Wiederkehr 38 Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche --- Beteiligung der Bundesanstalt für Arbeit 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung ff. SGB; 1 und 2 ArGV 40 Versagungsgründe - 6 ArGV Versagungsgründe 41 Widerruf der Zustimmung - 7 ArGV Widerruf der Zustimmung 42 Verordnungsermächtigung und - Weisungsrecht Förderung der Integration 43 Integrationskurs Berechtigung zur Teilnahme an einem --- Integrationskurs 44 a Verpflichtung zur Teilnahme an einem --- Integrationskurs 45 Integrationsprogramm SGB III Verordnungsermächtigung und- Weisungsrecht Ordnungsrechtliche Vorschriften 46 Ordnungsverfügungen 62 Ausreise (teilweise) 47 Beschränkungen und Verbot der politischen Betätigung 37 Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung 48 Ausweisrechtliche Pflichten, Ausreiseverbot 40 Ausweisrechtliche Pflichten 62 (2) Ausreise 49 Feststellung und Sicherung der Identität 41 Identitätsfeststellung 41a Sicherung der Identität von Ausländern aus Kriegs- oder Bürgerkriegsgebieten Beendigung des Aufenthalts; Begründung der Ausreisepflicht 50 Ausreisepflicht 42 Ausreisepflicht 51 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen 44 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen 52 Widerruf 43 Widerruf 53 Zwingende Ausweisung 47 (1) Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit 54 Ausweisung im Regelfall 47 (2) Ausweisung im Regelfall 54 a Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit --- Knut Matzkuhn, Akadpol BW, Freiburg i.br. Seite 4

5 55 Ermessensausweisung 46 Einzelne Ausweisungsgründe 56 Besonderer Ausweisungsschutz 48 Besonderer Ausweisungsschutz Durchsetzung der Ausreisepflicht 57 Zurückschiebung 61 Zurückschiebung 58 Abschiebung 49 Abschiebung 58 a Abschiebungsanordnung Androhung der Abschiebung 50 Androhung der Abschiebung 60 Verbot der Abschiebung 51 Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter 52 Abschiebung bei möglicher politischer Verfolgung 53 Abschiebungshindernisse 60 a (1)Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) Abs. 2 Abs. 3 Abs. 4 und 78 (7) Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung Abs Aussetzung von Abschiebungen 55 (2) Duldungsgründe 56 (1) Duldung 56 a Bescheinigung über die Duldung 56 (6) Duldung 61 Räumliche Beschränkung, Ausreiseeinrichtungen 56 (3) Duldung (analoge Formulierung) - 62 Abschiebungshaft 57 Abschiebungshaft Haftung und Gebühren 63 Pflichten der Beförderungsunternehmer 74 Sonstige Pflichten der Beförderungsunternehmer 64 Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer 73 Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer 65 Pflichten der Flughafenunternehmer 74a Pflichten der Flughafenunternehmer 66 Kostenschuldner, Sicherheitsleistung 82 Kostenschuldner; Sicherheitsleistung 67 Umfang der Kostenhaftung 83 Umfang der Kostenhaftung; Verjährung 68 Haftung für Lebensunterhalt 84 Haftung für Lebensunterhalt 69 Gebühren 81 Kosten 70 Verjährung 83 Umfang der Kostenhaftung; Verjährung Verfahrensvorschriften Zuständigkeiten 72 Beteiligungserfordernisse 64 Beteiligungserfordernisse 73 Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln 64 (2) Beteiligungserfordernisse 64 a Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen 74 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis 65 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 75 Aufgaben gestrichen --- Verwaltungsverfahren 77 Schriftform, Ausnahme von Formerfordernissen 66 Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen Knut Matzkuhn, Akadpol BW, Freiburg i.br. Seite 5

6 78 Vordrucke für Aufenthaltstitel, Ausweisersatz und Bescheinigungen 5 Arten der Aufenthaltsgenehmigung Abs Ausweisersatz Abs Beantragung der Aufenthaltsgenehmigung Abs Entscheidung über den Aufenthalt 67 Entscheidung über den Aufenthalt 80 Handlungsfähigkeit Minderjähriger 68 Handlungsfähigkeit Minderjähriger 81 Beantragung des Aufenthaltstitels 69 Beantragung des Aufenthaltstitels 82 Mitwirkung des Ausländers 70 Mitwirkung des Ausländers 83 Beschränkung der Anfechtbarkeit 71 Beschränkung der Anfechtbarkeit 84 Wirkungen von Widerspruch und Klage 72 Wirkungen von Widerspruch und Klage 85 Berechnung von Aufenthaltszeiten 89 Unterbrechung des rechtmäßigen Aufenthalts; ( 97 Unterbrechung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts) Datenübermittlung und Datenschutz 86 Erhebung personenbezogener Daten 75 Erhebung personenbezogener Daten 87 Übermittlung an Ausländerbehörden 76 Übermittlung an Ausländerbehörden 88 Übermittlung bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen 77 Übermittlung bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen 89 Verfahren bei identitätssichernden und feststellenden Maßnahmen 78 Verfahren bei erkennungsdienstlichen Maßnahmen 90 Übermittlung durch Ausländerbehörden 79 Übermittlung durch Ausländerbehörden 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten 80 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten 91 a Register zum vorübergehenden Schutz b Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Nationale Kontaktstelle --- Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration 92 Amt der Beauftragten 91 a Amt der Beauftragten 93 Aufgaben 91 b Aufgaben 94 Amtsbefugnisse 91 c Amtsbefugnisse Straf- und Bußgeldvorschriften 95 Strafvorschriften 92 Strafvorschriften 96 Einschleusen von Ausländern 92 a Einschleusen von Ausländern 97 Einschleusen mit Todesfolge, gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen 92 b Gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern 98 Bußgeldvorschriften 93 Bußgeldvorschriften Verordnungsermächtigungen, Übergangsund Schlussvorschriften 99 Verordnungsermächtigung 104 Allgemeine Verwaltungsvorschriften 100 Sprachliche Anpassung Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte 94 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte; 99 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltsbefugnis 102 Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung 95 Fortgeltung sonstiger ausländerrechtlicher Maßnahmen 103 Anrechnung bisherigen Rechts 94 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte (teilweise) Knut Matzkuhn, Akadpol BW, Freiburg i.br. Seite 6

7 104 Übergangsregelungen 98 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis (teilweise) 99 Übergangsregelung für Inhaber einer Aufenthaltsbefugnis 100 Übergangsregelung für ehemalige Asylbewerber 105 Fortgeltung von Arbeitsgenehmigungen 432 SGB III; Weitergeltung von Arbeitserlaubnissen 106 Einschränkung von Grundrechten 103 Einschränkung von Grundrechten 107 Stadtstaatenklausel 105 Stadtstaatenklausel Knut Matzkuhn, Akadpol BW, Freiburg i.br. Seite 7

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